AKTUELLES
Facebookbeiträge
Mit kulturhistorischer Rücksichtslosigkeit werden derzeit im Eiltempo Straßen und Plätze in Leipzig umbenannt. Federführend sind hier stets ideologische Scharfmacher aus dem linksgrünen Spektrum. Dies führt zu undifferenzierten Beurteilungen von historischen Persönlichkeiten und willkürlichen Löschungen. Die praktischen Interessen und politischen Meinungen der Anwohner werden bei den Um- und Neubenennungen nur selten berücksichtigt.
Die AfD-Fraktion Leipzig macht sich für den Erhalt der Namen von Leistungs- und Würdenträgern im Leipziger Stadtbild stark. Undifferenzierte und ahistorische Begründungen zur Tilgung von Namensgebern für Straßen und Plätze in unseren Stadtteilen lehnen wir ab. Ausschlaggebende Kriterien für die Benennung neuer Straßen und Plätze sollen historische und kulturelle Relevanz, gesellschaftliche Leistung und der Ortsbezug der zu ehrenden Person sein.
#afdfraktionleipzig #AfD #Leipzig #srle #kultur #kunst #geschichte #namen #Personen #denkmal
Weg mit dem Kommunisten-Schmus.
Die AfD-Fraktion Leipzig wünscht Ihnen und Ihrer Familie ein frohes und gesegnetes Osterfest!
#afdfraktionleipzig #Ostern #ostern2024 #FroheOstern #Leipzig #AfD
Danke gleichfalls....viel Erfolg weiterhin !!!
💙💙💙 Frohe Ostern
Danke gleichfalls.
Frohe Ostern.
Frohe Ostern!!
Frohe Ostern 🐇
Dito zurück
Beitrag unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Marius Beyer - Stadtrat Leipzig im Leipziger Amtsblatt Nr. 06/2024, erschienen am 23. März 2024:
Grundsteuer: Hebesatz senken!
Das Bundesverfassungsgericht hat das derzeitige System der grundsteuerlichen Bewertung im Jahr 2018 für verfassungswidrig erklärt, da es gleichartige Grundstücke unterschiedlich behandele. In Konsequenz wurde auf Bundesebene beschlossen, dass deutschlandweit bis zum 1. Januar 2025 die Neuberechnung der Grundsteuer zu erfolgen habe.
Viele Grundstückseigentümer – auch zahlreiche Unternehmen – werden nun wahrscheinlich mit einer Erhöhung der Grundsteuerlast konfrontiert. Auch Menschen ohne eigenen Grund und Boden (z.B. Mieter) werden mit den negativen Folgen der Grundsteuerreform belastet. Denn: Die Grundsteuererhöhung wird über die Mietnebenkosten an den Mieter weitergegeben. Damit droht eine weitere Explosion der Mietkosten in Leipzig! Durchschnittlich verdienende Stadtbewohner würden noch weiter an die Peripherie und in Brennpunkt-Viertel abgedrängt werden.
Die AfD-Fraktion Leipzig forderte daher die kommunalen Hebesätze der Grundsteuer so anzupassen, dass möglichst alle Grundstückseigentümer und Mieter in Leipzig entlastet werden! Leider wurde auf Vorschlag des CDU-geführten Finanzdezernates lediglich eine Aufkommensneutralität beschlossen, mit der Folge, dass zahlreiche Hauseigentümer immer noch mit einer erheblichen Mehrbelastung rechnen müssen. Schade!
#afdfraktionleipzig #srle #Amtsblatt #grundsteuer #Grundsteuerreform #hebesatz #entlastung #Leipzig #AfD
Mit dem Rubel in der Hand verrät die AfD das ganze Land
Der Leipziger Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung ein Stadtplatzprogramm beschlossen.
Darüber könnte man sich eigentlich freuen.
Denn viele Plätze unserer Stadt sind ja – gleich den Straßen, Fußwegen und Radwegen – im sanierungswürdigem Zustand. Es mutet aber etwas komisch an, sie separat zu behandeln. Stadtplätze sind nun einmal meistens Kreuzungspunkte von Straßen, Fußwegen und Radwegen. Es steht sogar in dem Programm, daß das Stadtplatzprogramm thematisch dem Fußverkehrsentwicklungsprogramm angehört. Tatsächlich gibt es Interaktionen mit allen anderen Verkehrsarten.
Leider werden die Phrasen der derzeit gängigen Ideologien (genannt sei hier die von der Transformation von allem Möglichen) nun auch über jede Sitzbank auf den Plätzen unserer Stadt geworfen. Das erinnert doch stark an die Zeiten der Planwirtschaft; da ging es auch oft an der Realität vorbei.
Die irgendwie niemals endende Phrase von der „Aneignung der Plätze durch Bürgerinnen und Bürger“ wird auch hier benutzt, obwohl der öffentliche Raum doch schon "Volkseigentum" ist! Es sei denn, da wird nach der Devise „teile und herrsche“ gehandelt. Nein, diese Phrasen sind kein Nachweis von Qualität.
Die fragwürdigen "Priorisierungspunktebewertungen" passen hier nur zu gut in das ideologisierte und realitätsfremde Bild. Da werden normale Sommertemperaturen als Starkhitzeereignisse aufgebauscht und Starkregen wird als Faktor zur Beurteilung der Renovierungsbedürftigkeit benannt, obwohl sich bei einem solchen Wetterereignis doch kaum jemand auf unseren Stadtplätzen aufhält. Das ändert natürlich nichts daran, dass die Entwässerung unverzüglich in Ordnung gebracht werden muss. Dafür hätte es jedoch kein Stadtplatzprogramm gebraucht.
Leider sollen mit dem Programm auch Straßenverbindungen gekappt werden (Beispiel : Stötteritzer Platz, Südplatz, Plagwitzer Rathausplatz, Ostplatz) und Flächen des ruhenden Verkehrs reduziert werden (z. B. Polygraphplatz, Dorotheenplatz). Das kritisieren wir deutlich.
Insgesamt bleibt festzuhalten, dass viele Plätze in Leipzig für eine Renovierung fällig sind. Dafür sind die Strukturierung, die Verkehrsflächen, die Oberflächenqualitäten, die gestaltungsorientierte Bepflanzung und die Funktion im städtischen Wegenetz maßgeblich. Die Ausrichtung auf ideologisch motivierte Ziele, wie im nun beschlossenen Stadtplatzprogramm, lehnt die AfD-Fraktion ab.
#afdfraktionleipzig #srle #platz #stadtplatz #dorfplatz #programm #ideologie #leipzig #AfD
Grundsätzlich begrüßt die AfD-Fraktion Leipzig die Initiative zur Bewerbung unserer Stadt um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2036/2040. Wir setzen uns bereits seit langem dafür ein, dass unsere Stadt mehr Sportgroßveranstaltungen ausrichtet. Die Olympischen Spiele stellen hier natürlich die Königsdisziplin dar.
Wir sehen eine solche Bewerbung in vielerlei Hinsicht als Chance für unsere Stadt.
Zum einen können wir im Rahmen der Bewerbung und der Spiele Sportlern, Journalisten und Besuchern aus aller Welt Leipzig als lebendige und dynamische Metropole im Herzen Deutschlands präsentieren. Davon profitieren unsere heimische Wirtschaft, Kultur und Sport, und damit auch die Leipziger Bürger direkt.
Zum anderen verstehen wir die Olympia-Bewerbung auch als Möglichkeit, unsere Heimatstadt im Hinblick auf Stadt- und Infrastrukturentwicklung voranzubringen. Einen besonderen Schwerpunkt stellen hier für uns bestens ausgebaute Verkehrswege dar.
Uns als AfD-Fraktion Leipzig liegt insbesondere die frühzeitige Einbindung der Leipziger Bürger bei Planung und Konzeption der Spiele am Herzen. Am Ende dieses Prozesses müssen daher unbedingt die Leipziger das letzte Wort haben. Ein Bürgerentscheid muss zwingend darüber befinden, ob die Leipziger mit den Ergebnissen des Planungs- und Konzeptionsprozesses einverstanden sind und Leipzig Mitausrichter der Olympischen Spiele sein soll.
Der Bürgerentscheid zur Ausrichtung Olympischer Winterspiele in München und Umland vor etwas mehr als zehn Jahren hat gezeigt, dass der Souverän – sprich die Bürger – eine solche Großveranstaltung auch mal ganz schnell durchfallen lassen können! Schließlich steht hinter jeder internationalen Großveranstaltung und den entsprechenden Vorbereitungsmaßnahmen auch jede Menge Geld – oftmals Steuerzahlergeld!
Man könnte meinen, dass Leipzigs Stadtverwaltung und der DOSB genau vor diesem Szenario Angst haben und einen Bürgerentscheid deshalb ablehnen. Wir sagen, das letzte Wort sollten die Leipziger Bürger haben!
#afdfraktionleipzig #srle #olympia #olympischespiele #leipzig2036 #leipzig2040 #bürgerentscheid #direktedemokratie #Leipzig #AfD
Kann mich nicht entsinnen das Bürger von Leipzig eine Mitbestimmung zu irgendwelchen Entscheidungen hatten. Solang die Altparteien das sagen haben wird sich nichts ändern....
Toll viele junge Menschen gebildet 💙💙💙
Olympia 2036 nur in Berlin eventuell mit Leipziger Beteiligung...
Dann sollte Leipzig aber schleunigst seine Linksextremisten rausschmeißen, am beste mit all ihren Unterstützern im Rathaus
Liebe Leipziger,
am heutigen Mittwoch tagt - wie jeden Monat - die Ratsversammlung zu Leipzig. Sie sind herzlich eingeladen der Sitzung ab 14.00 Uhr auf der Gästetribüne im Neuen Rathaus oder per Livestream unter:
www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtrat/ratsversammlung/ beizuwohnen.
Folgende Themen sind uns heute/morgen wichtig:
AfD-Antrag "Bürgerentscheid zur Mitausrichtung von Olympischen Spielen 2036/2040 in Leipzig“
AfD-Anfrage „Hissung der Flaggen fremder Staaten am Neuen Rathaus“
Vorlage „Stadtplatzprogramm 2030+ Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen“
Abwahl eines Mitgliedes aus dem Migrantenbeirat
#afdfraktionleipzig #srle #leipzig #afd
