In Leipzig existiert seit 2011 die einzige Umweltzone in Sachsen. Sie nimmt etwa 60 Prozent des Stadtgebietes ein und darf nur von schadstoffarmen Kraftfahrzeugen mit grüner Plakette befahren werden. Bereits ab 2019 wurden die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid an allen offiziellen Messstationen eingehalten. Da damit der rechtliche Grund für die Aufrechterhaltung der Fahrverbote schon […]
Umweltzone ade! Aber wann? Weiterlesen ...
Seit dem 19. März 2025 ist Leipzig um ein Freibad ärmer geworden! An diesem Tag beschloss die Mehrheit des Stadtrates nach 100 Jahren das endgültige „Aus“ für das Gohliser Wackerbad. Seit 1925 konnten sich viele Leipziger an heißen Sommertagen am kühlen Nass des Wackerbades erfreuen – bis 2016! In dem Jahr schloss das Traditionsbad aufgrund eines […]
Gohliser Wackerbad ade! Weiterlesen ...
Die Stadt Leipzig ist seit Oktober 2020 Mitglied im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“. Ziel des Bündnisses ist es, Städte und Gemeinden zur freiwilligen Mehraufnahme von Flüchtlingen zu bewegen und illegale Migration sanktionsfrei zuzulassen. Mit anderen Worten: Bruch von geltendem Recht, Schaffung von Anreizen für illegale Migration und Förderung der Kompetenzüberschreitung von Kommunen! Denn die Zuständigkeit […]
Leipzig: Kein sicherer Hafen! Weiterlesen ...
Nun ist die Entscheidung gefallen: Die Jury zum künstlerischen Realisierungswettbewerb „Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig“ hat den Siegerentwurf gekürt. Dazu äußert sich AfD-Stadtrat Christian Kriegel als Mitglied des Begleitgremiums und Kuratoriums Friedliche Revolution 1989 wie folgt:
„Jeder Leipziger weiß, dass der Wilhelm-Leuschner-Platz für das Gedenken an die Friedliche Revolution in Leipzig kein authentischer Ort ist. Trotzdem […]
Denkmalwettbewerb – Nicht der große Wurf! Weiterlesen ...
Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
verehrte Gäste und Pressevertreter im Saal und im Livestream,
der Stadtordnungsdienst erfüllt hoheitliche Aufgaben zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung, zur Überwachung kommunaler Satzungen und Ordnungen und zur Kriminalprävention. Konkret treffen wir die Außendienstmitarbeiter des Stadtordnungsdienstes u.a. bei der Einhaltung der Polizeiverordnung der Stadt Leipzig und anderer Gefahrenabwehrvorschriften.
Der Stadtordnungsdienst […]
Redebeitrag Stadtrat Christian Kriegel in der Ratsversammlung am 27.02.2024 Weiterlesen ...
Im Interview mit der LVZ kurz vor Weihnachten wurde OBM Jung gefragt, was mögliche Wahlsiege der AfD bei den kommenden Kommunalwahlen und der Landtagswahl in Sachsen für unsere Demokratie bedeuten. Wörtlich antwortete er unter anderem darauf: „Wer die AfD wählt, muss sich darüber im Klaren sein, dass er sich mit Nazis gemein macht“. Welch schlimme […]
Erneute
Entgleisung! Weiterlesen ...
Die Ampel-Regierung plant, dass Erwachsene eine bestimmte Menge Cannabis privat anbauen oder über eine nicht-gewinnorientierte Vereinigung beziehen können. Zudem soll Cannabis im Rahmen regionaler Modellvorhaben in lizenzierten Fachgeschäften für Erwachsene erhältlich sein. Obwohl das Gesetz noch nicht einmal beschlossen ist, stellte die FDP-dominierte Freibeuter-Fraktion in der letzten Ratsversammlung einen Antrag, demzufolge die Stadt prüfen soll, sich als Modellkommune […]
Cannabis: Leipzig
als Vorreiter? Weiterlesen ...
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
verehrte Gäste und Pressevertreter im Saal und im Livestream,
mit dem Gesetz zur Legalisierung von Cannabis will die Bundesregierung neue Wege hin zu einem verantwortungsvolleren Umgang mit Cannabis gehen.
In Zukunft sollen Erwachsene eine bestimmte Menge Cannabis privat anbauen oder über eine nicht-gewinnorientierte Vereinigung […]
Redebeitrag Stadtrat Christian Kriegel vom 18.10.2023 Weiterlesen ...
Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
werte Gäste und Pressevertreter,
meine Fraktion hat nie ein Hehl daraus gemacht, dass wir für das Gedenken an die Friedliche Revolution in Leipzig den authentischen Ort des Nikolaikirchhofes mit Nikolaikirche, Säule und Brunnen für durchaus angemessen halten.
Wir erinnern uns: Nach einem bereits […]
Redebeitrag Stadtrat Christian Kriegel in der Ratsversammlung am 14. Juni 2023 Weiterlesen ...
Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
mit der vorliegenden Beschlussvorlage soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, einen Beteiligungsrat „Gemeinwohl in Leipzig“ einzurichten. Die Frage muss allerdings erlaubt sein, wofür brauchen wir ein weiteres Gremium in dieser Stadt, mittels dessen Bürger beteiligt werden sollen, wenn doch von der Verwaltung zu wichtigen Entscheidungen, welche die Leipziger unmittelbar betreffen, sowieso am […]
Redebeitrag Stadtrat Christian Kriegel in der Ratsversammlung vom 20.04.2023 Weiterlesen ...
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