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18.11.24 - 17:50

Gedenken an unsere Toten zum Volkstrauertag

Traditionsgemäß gedachten zum Volkstrauertag am gestrigen Sonntag Stadträte der AfD-Fraktion Leipzig unserer gefallenen deutschen Soldaten aus den beiden Weltkriegen und den Konflikten der jüngeren Vergangenheit sowie der Opfer der Bombenangriffe in unserer Stadt.

Anwesend waren unter anderem unsere Stadträte Siegbert Droese (MdEP), Christian Kriegel, Christoph Neumann, Roland Ulbrich und Jörg Kühne - AfD Leipzig sowie unser Stadtbezirksbeirat Matthias Bernhard aus Grünau.

Aktuell gilt es umso mehr, dem Frieden Geltung zu verschaffen und die zahllosen Opfer des Krieges nicht zu vergessen. Den Toten zur Ehre, den Lebenden zum Trost, der Nachwelt zur Mahnung!

#afdfraktionleipzig #Volkstrauertag #frieden #gedenken #srle #leipzig
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Gedenken an unsere Toten zum Volkstrauertag 

Traditionsgemäß gedachten zum Volkstrauertag am gestrigen Sonntag Stadträte der AfD-Fraktion Leipzig unserer gefallenen deutschen Soldaten aus den beiden Weltkriegen und den Konflikten der jüngeren Vergangenheit sowie der Opfer der Bombenangriffe in unserer Stadt. 

Anwesend waren unter anderem unsere Stadträte Siegbert Droese (MdEP), Christian Kriegel, Christoph Neumann, Roland Ulbrich und Jörg Kühne sowie unser Stadtbezirksbeirat Matthias Bernhard aus Grünau. 

Aktuell gilt es umso mehr, dem Frieden Geltung zu verschaffen und die zahllosen Opfer des Krieges nicht zu vergessen. Den Toten zur Ehre, den Lebenden zum Trost, der Nachwelt zur Mahnung! 

#afdfraktionleipzig #Volkstrauertag #frieden #gedenken #srle #leipzig

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Mein Vater ist im letzten Weltkrieg gefallen - in Russland! Nie wieder hatte ich gehofft - kommt dieses Leid wieder! Die Wiedervereinigung Deutschland brachte vernünftige Verträge zustande. Diese wurden durch das näher rücken der Nato von dieser Seite gebrochen! Nun ist Russland der Agressor- unzähliges Leid gibt es wieder ! Der Ami fühlt sich ,weit weg , sicher! Der Krieg kommt durch die ständigen Waffenlieferungen in eine Spirale die mir Angst macht ! Und die Altparteien sind für mich Kriegstreiber - unwählbar!

Leipzig Südfriedhof 🤝

01.11.24 - 12:49

Nach wie vor müssen die Hauptstraßen im Leipziger Osten und Südosten nicht nur Quellverkehr, sondern auch massiven Pendlerverkehr aus dem östlichen Leipziger Land aufnehmen. 18.000 bis 20.000 Kraftfahrzeuge rollen täglich über die Paunsdorfer, Engelsdorfer und Sommerfelder Straße durch die Ortsmitte von Mölkau. Durch die hohe Verkehrsbelastung beträgt die Lärmbelastung in Mölkau an vielen Stellen tagsüber 70 dB(A). Bei Überschreitung dieser Grenzwerte sieht die Stadt Leipzig Handlungsbedarf zur Lärmminderung. Die Gesamtheit der Anwohner wird darüber hinaus durch Emissionen massiv belastet, da Kreuzungen und Kurven im Straßenverlauf den Verkehrsfluss verlangsamen.

Fahrradfahrer benötigen, neben den vielen staugeplagten Kraftfahrzeugführern, starke Nerven und Fußgänger müssen für eine Straßenüberquerung entweder bis zur nächsten - leider weit entfernten - Ampel laufen oder sprintstark sein. Insgesamt ist die Kapazität der vorhandenen Straßen erschöpft!

Um das ehemalige Rathaus von Mölkau haben sich Versorgungseinrichtungen, Ärzte und Dienstleister angesiedelt. Die weitere Entwicklung zu einem attraktiven Orts- und Stadtteilzentrum wird durch die enorme Verkehrsbelastung dramatisch ausgebremst.

Leider konnte bisher, trotz durchgeführter Dialoge mit interessierten Anwohnern und Bürgerinitiativen, öffentlicher Protestaktionen und etlicher parlamentarischer Initiativen, keine befriedigende Lösung der beschriebenen Verkehrsproblematik erzielt werden. Das im nächsten Jahr auslaufende 10-jährige Planungsmoratorium zum Vorhaben „Mittlerer Ring Ost/Südost“ sollte nun aber genug Anlass zum Handeln sein und den Status quo beenden.

Kleiner Hinweis: Bereits im Jahr 2021 hatte die AfD-Fraktion Leipzig auf kleinteilige verkehrsorganisatorische Maßnahmen in den Ortslagen Mölkau und Stötteritz gedrängt, um Verkehrsfluss und -sicherheit zu verbessern. Das Verkehrsdezernat signalisierte Zustimmung. Leider sind dieser Zustimmung scheinbar keine zielführenden Aktivitäten entsprungen. Sehr schade!

Wir sind nun sehr gespannt, welche Ergebnisse die Verkehrsuntersuchung zur langfristigen verkehrlichen Entlastung der Ortsteile Mölkau und Stötteritz hervorbringen wird, und ob unsere zahlreichen Anregungen zur Lösung des Verkehrschaos in Mölkau nachfolgend in die Tat umgesetzt werden.

#afdfraktionleipzig #afd #leipzig #mölkau #stötteritz #verkehrswende #stau
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Nach wie vor müssen die Hauptstraßen im Leipziger Osten und Südosten nicht nur Quellverkehr, sondern auch massiven Pendlerverkehr aus dem östlichen Leipziger Land aufnehmen. 18.000 bis 20.000 Kraftfahrzeuge rollen täglich über die Paunsdorfer, Engelsdorfer und Sommerfelder Straße durch die Ortsmitte von Mölkau. Durch die hohe Verkehrsbelastung beträgt die Lärmbelastung in Mölkau an vielen Stellen tagsüber 70 dB(A). Bei Überschreitung dieser Grenzwerte sieht die Stadt Leipzig Handlungsbedarf zur Lärmminderung. Die Gesamtheit der Anwohner wird darüber hinaus durch Emissionen massiv belastet, da Kreuzungen und Kurven im Straßenverlauf den Verkehrsfluss verlangsamen.

Fahrradfahrer benötigen, neben den vielen staugeplagten Kraftfahrzeugführern, starke Nerven und Fußgänger müssen für eine Straßenüberquerung entweder bis zur nächsten - leider weit entfernten - Ampel laufen oder sprintstark sein. Insgesamt ist die Kapazität der vorhandenen Straßen erschöpft!

Um das ehemalige Rathaus von Mölkau haben sich Versorgungseinrichtungen, Ärzte und Dienstleister angesiedelt. Die weitere Entwicklung zu einem attraktiven Orts- und Stadtteilzentrum wird durch die enorme Verkehrsbelastung dramatisch ausgebremst.

Leider konnte bisher, trotz durchgeführter Dialoge mit interessierten Anwohnern und Bürgerinitiativen, öffentlicher Protestaktionen und etlicher parlamentarischer Initiativen, keine befriedigende Lösung der beschriebenen Verkehrsproblematik erzielt werden. Das im nächsten Jahr auslaufende 10-jährige Planungsmoratorium zum Vorhaben „Mittlerer Ring Ost/Südost“ sollte nun aber genug Anlass zum Handeln sein und den Status quo beenden. 

Kleiner Hinweis: Bereits im Jahr 2021 hatte die AfD-Fraktion Leipzig auf kleinteilige verkehrsorganisatorische Maßnahmen in den Ortslagen Mölkau und Stötteritz gedrängt, um Verkehrsfluss und -sicherheit zu verbessern. Das Verkehrsdezernat signalisierte Zustimmung. Leider sind dieser Zustimmung scheinbar keine zielführenden Aktivitäten entsprungen. Sehr schade!

Wir sind nun sehr gespannt, welche Ergebnisse die Verkehrsuntersuchung zur langfristigen verkehrlichen Entlastung der Ortsteile Mölkau und Stötteritz hervorbringen wird, und ob unsere zahlreichen Anregungen zur Lösung des Verkehrschaos in Mölkau nachfolgend in die Tat umgesetzt werden.

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Endlich mal jemand der sich darum kümmern will, vor allem der Berufsverkehr führt zu Staus in Mölkau was einem jegliche Nerven raubt. Auch die Busse kommen somit täglich bis zu 10 min später.

24.10.24 - 15:50

Am Montagabend konstituierte sich nach mehr als vier Monaten der neue Engelsdorfer Ortschaftsrat. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Wahl des Ortsvorstehers und seines Stellvertreters.

Kurzer Rückblick: Aus der Ortschaftsratswahl Engelsdorf vom 9. Juni 2024 ging die AfD mit 30,4 % (+15,4 %) als Wahlsiegerin hervor. Auf Platz 2 landete die CDU mit 30,0 % (-2,3 %). Die Bürgerinitiative pro Engelsdorf kam mit 23,5 % (-19,7 %) auf Platz drei. Auf Rang vier und fünf landeten SPD mit 9,9 % (2019 nicht kandidiert) und Bündnis 90/Die Grünen mit 6,1 % (2019 nicht kandidiert).

Marius Beyer (AfD) erreichte mit Abstand das stärkste Ergebnis unter allen Bewerbern. Er konnte 3.415 Stimmen auf sich vereinen. Folgerichtig, dass er sich als neuer Ortsvorsteher zur Verfügung stellte.

Leider war schon Wochen vor Konstituierung des neuen Ortschaftsrates klar, dass Vertreter von CDU und SPD alles daran setzen werden, um die Wahl eines AfD-Ortsvorstehers zu verhindern. So wurde der kommunalpolitisch unerfahrene Ortschaftsrat Sebastian Jahn (Bürgerinitiative pro Engelsdorf) gegen Marius Beyer (AfD) in Stellung gebracht und mit 6 von 9 Stimmen als Steigbügelhalter für CDU, SPD und Grüne installiert. Zu allem Überfluss wurde auch noch eine SPD-Ortschaftsrätin mit 5 von 9 Stimmen als Stellvertreterin gewählt.

Diese moralisch höchst verwerflichen Vorgänge erinnern an die jüngsten Ereignisse in Thüringen und Sachsen im Zuge der beiden Landtagswahlen. Politikverdrossenheit und einem sinkenden Vertrauen in unser Parteiensystem werden so Vorschub geleistet! Die Ortschaftsräte von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgerinitiative pro Engelsdorf haben am gestrigen Tage nicht nur den Wählerwillen mit Füßen getreten und einen Keil in die Bürgerschaft getrieben, sondern auch der gesamten Wahlliste „Bürgerinitiative pro Engelsdorf“ einen gehörigen Ansehensverlust beschert.

Der nun neue Ortsvorsteher Sebastian Jahn mag durch eine rechtlich nicht zu beanstandende geheime Wahl in sein Amt gehoben worden sein, eine Legitimation aus der Einwohnerschaft der Ortschaft Engelsdorf besitzt er aber mitnichten! Seine Wahlliste verlor im Vergleich zur letzten Wahl satte 20 % und rutschte auf Platz drei ab, er selbst konnte nur etwas mehr als 1.000 Stimmen für sich verbuchen.

Die drei Engelsdorfer Ortschaftsräte der AfD werden sich als stärkste Gruppe gewohnt konstruktiv und bürgernah in die Lokalpolitik einbringen. Das Handeln des neuen Ortsvorstehers werden wir nun besonders kritisch beobachten!
Ein weiterer Skandal ereignete sich bereits im Vorfeld des gestrigen Abends. Zahlreiche Engelsdorfer Bürger wollten der konstituierenden Sitzung beiwohnen – ein Umstand, den AfD-Ortschaftsrat Marius Beyer bereits vor mehreren Wochen erkannt hatte. Dementsprechend schlug er der Stadtverwaltung vor, die Sitzung in einen größeren Saal zu verlegen, was aber abgelehnt wurde.

So wurde über 25 Engelsdorfer Bürgern der Zugang zu den Vertretern ihrer Ortschaft verwehrt, was zu deutlichen Unmutsbekundungen führte – verständlicherweise! Der gestrige Abend kann also auch deshalb als „Schwarzer Tag von Engelsdorf“ bezeichnet werden!

#afdfraktionleipzig #afd #leipzig #engelsdorf #stadtrat #srle #demokratie #altparteien #wählerwille
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Am Montagabend konstituierte sich nach mehr als vier Monaten der neue Engelsdorfer Ortschaftsrat. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Wahl des Ortsvorstehers und seines Stellvertreters. 

Kurzer Rückblick: Aus der Ortschaftsratswahl Engelsdorf vom 9. Juni 2024 ging die AfD mit 30,4 % (+15,4 %) als Wahlsiegerin hervor. Auf Platz 2 landete die CDU mit 30,0 % (-2,3 %). Die Bürgerinitiative pro Engelsdorf kam mit 23,5 % (-19,7 %) auf Platz drei. Auf Rang vier und fünf landeten SPD mit 9,9 % (2019 nicht kandidiert) und Bündnis 90/Die Grünen mit 6,1 % (2019 nicht kandidiert). 

Marius Beyer (AfD) erreichte mit Abstand das stärkste Ergebnis unter allen Bewerbern. Er konnte 3.415 Stimmen auf sich vereinen. Folgerichtig, dass er sich als neuer Ortsvorsteher zur Verfügung stellte. 

Leider war schon Wochen vor Konstituierung des neuen Ortschaftsrates klar, dass Vertreter von CDU und SPD alles daran setzen werden, um die Wahl eines AfD-Ortsvorstehers zu verhindern. So wurde der kommunalpolitisch unerfahrene Ortschaftsrat Sebastian Jahn (Bürgerinitiative pro Engelsdorf) gegen Marius Beyer (AfD) in Stellung gebracht und mit 6 von 9 Stimmen als Steigbügelhalter für CDU, SPD und Grüne installiert. Zu allem Überfluss wurde auch noch eine SPD-Ortschaftsrätin mit 5 von 9 Stimmen als Stellvertreterin gewählt. 

Diese moralisch höchst verwerflichen Vorgänge erinnern an die jüngsten Ereignisse in Thüringen und Sachsen im Zuge der beiden Landtagswahlen. Politikverdrossenheit und einem sinkenden Vertrauen in unser Parteiensystem werden so Vorschub geleistet! Die Ortschaftsräte von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgerinitiative pro Engelsdorf haben am gestrigen Tage nicht nur den Wählerwillen mit Füßen getreten und einen Keil in die Bürgerschaft getrieben, sondern auch der gesamten Wahlliste „Bürgerinitiative pro Engelsdorf“ einen gehörigen Ansehensverlust beschert. 

Der nun neue Ortsvorsteher Sebastian Jahn mag durch eine rechtlich nicht zu beanstandende geheime Wahl in sein Amt gehoben worden sein, eine Legitimation aus der Einwohnerschaft der Ortschaft Engelsdorf besitzt er aber mitnichten! Seine Wahlliste verlor im Vergleich zur letzten Wahl satte 20 % und rutschte auf Platz drei ab, er selbst konnte nur etwas mehr als 1.000 Stimmen für sich verbuchen. 

Die drei Engelsdorfer Ortschaftsräte der AfD werden sich als stärkste Gruppe gewohnt konstruktiv und bürgernah in die Lokalpolitik einbringen. Das Handeln des neuen Ortsvorstehers werden wir nun besonders kritisch beobachten! 
Ein weiterer Skandal ereignete sich bereits im Vorfeld des gestrigen Abends. Zahlreiche Engelsdorfer Bürger wollten der konstituierenden Sitzung beiwohnen – ein Umstand, den AfD-Ortschaftsrat Marius Beyer bereits vor mehreren Wochen erkannt hatte. Dementsprechend schlug er der Stadtverwaltung vor, die Sitzung in einen größeren Saal zu verlegen, was aber abgelehnt wurde. 

So wurde über 25 Engelsdorfer Bürgern der Zugang zu den Vertretern ihrer Ortschaft verwehrt, was zu deutlichen Unmutsbekundungen führte – verständlicherweise! Der gestrige Abend kann also auch deshalb als „Schwarzer Tag von Engelsdorf“ bezeichnet werden! 

#afdfraktionleipzig #afd #leipzig #engelsdorf #stadtrat #srle #demokratie #altparteien #wählerwille

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Mann kann nur wiederholen - die Demokratie wird mit Füßen getreten, der Wählerwille entscheidet nicht! Mit viel Geduld wird das ein Ende haben - die Altparteien werden in Zukunft von den Wählern noch mehr abgestraft! ALSO BLAU WÄHLEN!

Tja, nach Demokratie schreien, aber diese mit Füssen treten, mehr können die Altpartein nicht

bei 51% ändert sich alles.

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23.10.24 - 15:02

Den Bau des neuen Rettungszentrums West unterstützen wir ausdrücklich, um weiterhin die notfallmedizinische Versorgung sicherzustellen. In den Einwohneranfragen der letzten Ratsversammlung wurde jedoch die Befürchtung der Bewohner der anliegenden Wohnviertel thematisiert, dass durch die ausfahrenden Rettungsfahrzeuge die Nachtruhe gestört werden könnte. Das soll durch eine Ampellösung verhindert werden. Bei aller Plausibilität dieses Standortes wird dem Zustand des Grundstücks dennoch wenig Rechnung getragen. Es handelt sich um einen ökologisch wertvollen Baum- und Gehölzbestand. Neben Vögeln und Insekten sind hier Hasen, Füchse und Rehwild unterwegs. Nicht zuletzt lindert die Grünfläche den Verkehrslärm und die Feinstaubbelastung von der Kiewer Straße in Richtung Saturnstraße und ist im Sommer ein Hitzeschutz. Damit der Lebensraum der Fauna nicht in Gänze durch die Rodung des vorhandenen Gehölzbestandes verschwindet und um den Befürchtungen der Anwohner hinsichtlich des Lärmschutzes Rechnung zu tragen, stellten wir einen Änderungsantrag für eine Ersatzpflanzung auf dem naheliegenden Lärmschutzwall. Das lehnte Baubürgermeister Dienberg (Grüne) ab. Hier wird deutlich, dass ihm wohl die „Weltklimarettung“ wichtiger ist, als der hiesige Umwelt- und Naturschutz.

#afdfraktionleipzig #afd #srle #grünau #rettungswache #lärmschutz
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Den Bau des neuen Rettungszentrums West unterstützen wir ausdrücklich, um weiterhin die notfallmedizinische Versorgung sicherzustellen. In den Einwohneranfragen der letzten Ratsversammlung wurde jedoch die Befürchtung der Bewohner der anliegenden Wohnviertel thematisiert, dass durch die ausfahrenden Rettungsfahrzeuge die Nachtruhe gestört werden könnte. Das soll durch eine Ampellösung verhindert werden. Bei aller Plausibilität dieses Standortes wird dem Zustand des Grundstücks dennoch wenig Rechnung getragen. Es handelt sich um einen ökologisch wertvollen Baum- und Gehölzbestand. Neben Vögeln und Insekten sind hier Hasen, Füchse und Rehwild unterwegs. Nicht zuletzt lindert die Grünfläche den Verkehrslärm und die Feinstaubbelastung von der Kiewer Straße in Richtung Saturnstraße und ist im Sommer ein Hitzeschutz. Damit der Lebensraum der Fauna nicht in Gänze durch die Rodung des vorhandenen Gehölzbestandes verschwindet und um den Befürchtungen der Anwohner hinsichtlich des Lärmschutzes Rechnung zu tragen, stellten wir einen Änderungsantrag für eine Ersatzpflanzung auf dem naheliegenden Lärmschutzwall. Das lehnte Baubürgermeister Dienberg (Grüne) ab. Hier wird deutlich, dass ihm wohl die „Weltklimarettung“ wichtiger ist, als der hiesige Umwelt- und Naturschutz. 

#afdfraktionleipzig #afd #srle #grünau #rettungswache #lärmschutz

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Schafft die Grünen weg! Wählt Blau!

Grüne Lügen bis zum Schluß

11.10.24 - 16:41

Die Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvorderst ihnen obliegende Pflicht. Der Schutz von Kindern vor Gefahren für ihr körperliches, geistiges und seelisches Wohl wird durch staatliche Förderung, durch Gewährung von Leistungen und Hilfe unterstützt. Hierzu zählen unter anderem die sogenannten Vorsorgeuntersuchungen für Neugeborene.
Im ersten Lebensjahr entwickeln sich Kinder unglaublich schnell. Kaum spürbare Verzögerungen in der Entwicklung können bereits große Auswirkungen haben. Eltern sollten deshalb die kostenlosen Vorsorgeuntersuchungen der Kinderärzte unbedingt wahrnehmen.

Laut Gesundheitsamt der Stadt Leipzig ist die Bereitschaft der Eltern zur Teilnahme an den U-Untersuchungen leider rückläufig. Innovative Ideen sind gefragt, um diesen Trend umzukehren!
Die Stadt Zwickau hat beispielsweise die Ausreichung eines Begrüßungsgeldes für Neugeborene an den Nachweis aller erbrachten U-Untersuchungen im ersten Lebensjahr geknüpft. So kann auch von städtischer Seite ein Beitrag für das Kindeswohl geleistet und die Attraktivität der Vorsorgeuntersuchungen gesteigert werden.

In einige Kommunen – hier seien beispielhaft die Hansestadt Greifswald, Auerbach im Vogtland, Markkleeberg und Freital aufzuführen – hat das sogenannte Baby-Begrüßungsgeld noch einen weiteren Hintergrund. Im Sinne der Förderung junger Familien und als Zeichen des Willkommens und der Wertschätzung junger Mütter und Väter bekommt jedes Neugeborene, dessen Hauptwohnsitz sich zum Zeitpunkt der Geburt in der jeweiligen Gemeinde befindet, ein Begrüßungsgeld zwischen 100 und 500 Euro. Die Zuwendung soll für eine besondere Anschaffung zum Wohle des Kindes dienen und nicht die Kosten der laufenden Lebensführung unterstützen.

Die AfD-Fraktion Leipzig beantragte, dass sich die Stadt Leipzig dem Zwickauer Modell anschließen sollte, um die Attraktivität der Vorsorgeuntersuchungen zu erhöhen und einen weiteren Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit zu wagen. Leider fand unser Antrag im Leipziger Stadtrat keine Mehrheit.

#afdfraktionleipzig
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Die Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvorderst ihnen obliegende Pflicht. Der Schutz von Kindern vor Gefahren für ihr körperliches, geistiges und seelisches Wohl wird durch staatliche Förderung, durch Gewährung von Leistungen und Hilfe unterstützt. Hierzu zählen unter anderem die sogenannten Vorsorgeuntersuchungen für Neugeborene. 
Im ersten Lebensjahr entwickeln sich Kinder unglaublich schnell. Kaum spürbare Verzögerungen in der Entwicklung können bereits große Auswirkungen haben. Eltern sollten deshalb die kostenlosen Vorsorgeuntersuchungen der Kinderärzte unbedingt wahrnehmen.
 
Laut Gesundheitsamt der Stadt Leipzig ist die Bereitschaft der Eltern zur Teilnahme an den U-Untersuchungen leider rückläufig. Innovative Ideen sind gefragt, um diesen Trend umzukehren!
Die Stadt Zwickau hat beispielsweise die Ausreichung eines Begrüßungsgeldes für Neugeborene an den Nachweis aller erbrachten U-Untersuchungen im ersten Lebensjahr geknüpft. So kann auch von städtischer Seite ein Beitrag für das Kindeswohl geleistet und die Attraktivität der Vorsorgeuntersuchungen gesteigert werden. 

In einige Kommunen – hier seien beispielhaft die Hansestadt Greifswald, Auerbach im Vogtland, Markkleeberg und Freital aufzuführen – hat das sogenannte Baby-Begrüßungsgeld noch einen weiteren Hintergrund. Im Sinne der Förderung junger Familien und als Zeichen des Willkommens und der Wertschätzung junger Mütter und Väter bekommt jedes Neugeborene, dessen Hauptwohnsitz sich zum Zeitpunkt der Geburt in der jeweiligen Gemeinde befindet, ein Begrüßungsgeld zwischen 100 und 500 Euro. Die Zuwendung soll für eine besondere Anschaffung zum Wohle des Kindes dienen und nicht die Kosten der laufenden Lebensführung unterstützen. 

Die AfD-Fraktion Leipzig beantragte, dass sich die Stadt Leipzig dem Zwickauer Modell anschließen sollte, um die Attraktivität der Vorsorgeuntersuchungen zu erhöhen und einen weiteren Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit zu wagen. Leider fand unser Antrag im Leipziger Stadtrat keine Mehrheit. 

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🤔Dann vermehren sich unsere sogenannten Facharbeiter noch schneller, ich habe da so meine Bedenken. Erst Ordnung schaffen, sonst landet das Geld wieder in den falschen Taschen!

Bei diesen roten Gesindel nichts Neues!

AKTUELLES

Pressemitteilungen

Denkmalwettbewerb – Nicht der große Wurf!

+++ PRESSEMITTEILUNG +++

Nun ist die Entscheidung gefallen: Die Jury zum künstlerischen Realisierungswettbewerb „Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig“ hat den Siegerentwurf gekürt. Dazu äußert sich AfD-Stadtrat Christian Kriegel als Mitglied des Begleitgremiums und Kuratoriums Friedliche Revolution 1989 wie folgt:

„Jeder Leipziger weiß, dass …

Nun ist die Entscheidung gefallen: Die Jury zum künstlerischen Realisierungswettbewerb „Freiheits- und Einheitsdenkmal in …

AfD-Stadtratsfraktion Leipzig hat sich konstituiert

+++ Pressemitteilung +++

Am heutigen Samstag konstituierte sich im Neuen Rathaus die neue AfD-Stadtratsfraktion für die VIII. Wahlperiode des Leipziger Stadtrates. Unsere Fraktion aus nunmehr 12 AfD-Stadträten wird geführt vom alten und neuen Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller. Der bisherige Co-Vorsitzende Siegbert Droese trat …

Am heutigen Samstag konstituierte sich im Neuen Rathaus die neue AfD-Stadtratsfraktion für die VIII. …

Droese: Verpflichtende Teilnahme an Demonstration muss aufgeklärt werden!

+++ Pressemitteilung +++

Wie verschiedenen Medienberichten zu entnehmen ist, wurden Schüler der Leipziger Gerda-Taro-Schule im Rahmen eines Projekttages zum Thema „Nachhaltigkeit“ am 15. September 2023 zur Teilnahme an einer politischen Kundgebung, nämlich der an diesem Tag stattfindenden “Fridays for Future“-Demonstration, verpflichtet.

Dazu äußert …

Wie verschiedenen Medienberichten zu entnehmen ist, wurden Schüler der Leipziger Gerda-Taro-Schule im Rahmen eines …

AktuelleS

Amtsblattbeiträge

Prager Straße
vierstreifig!

Leipziger Amtsblatt Nr. 21/2024

Ich bin
die „Neue“!

Leipziger Amtsblatt Nr. 20/2024

Rettungszentrum
West

Leipziger Amtsblatt Nr. 19/2024

Ausgaben
hinterfragen!

Leipziger Amtsblatt Nr. 18/2024

Neue Aufgabe,
neue Ziele

Leipziger Amtsblatt Nr. 17/2024

Neue Perspektiven
für Leipzig

Leipziger Amtsblatt Nr. 16/2024

AfD-Fraktionsarbeit im Leipziger Rathaus

Anfragen

Der AfD-Fraktion Leipzig

Leipzig braucht Platz!

Anfrage – VII-F-08424

Die Zahlen der Migranten, welche der Stadt Leipzig zugewiesen werden, steigen in rasantem Tempo. Allein in diesem Jahr erwartet die Stadt Leipzig 3.300 zusätzliche…

Ruinöser Zustand von ehemaligen Bahngebäuden entlang der S-Bahnstrecke Plagwitz – Leutzsch

Anfrage-Nr. VII-F-08411

Sachverhalt
Die meisten Gebäude in diesem Streckenbereich bieten für Bahnfahrgäste einen verwahrlosten und schlimmen, ruinösen Anblick. Dies betrifft u.a. vormalige Bahnhofsgebäude wie die Ruine des…

Öffnung des Liviaplatzes

Anfrage-Nr. VII-F-08329

Sachverhalt
Am 09.02.2023 hat die Ratsversammlung unter der Nr. VII-P-08003-ÄA-04 beschlossen: „Der Stadtrat beschließt die temporäre Öffnung des Pilotprojektes bis Ende der 2. Bauphase (voraussichtlich…

Zustand der Freiwilligen Feuerwehren in Leipzig

Anfrage-Nr. VII-F-08266

Die 21 Leipziger Ortswehren sind fester Bestandteil der täglichen Gefahrenabwehr in der Großstadt Leipzig. Neben Tätigkeiten im Bereich Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe, Brandsicherheitswachdienst usw. nimmt die…

Trinkwassernotbrunnen in Leipzig

Anfrage-Nr. VII-F-08265

Trinkwasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen des Menschen. Trinkwassernotbrunnen sind leitungsunabhängige Einzelbrunnen, welche einen wichtigen Teil der Trinkwasser-Notversorgung im Katastrophenfall darstellen und vom Bund…

Fahrspurreduzierung in der Richard-Lehmann-Straße

1/1 Anfrage-Nr. VII-F-08259

Sachverhalt
In der Richard-Lehmann-Straße wurden kürzlich die Fahrspuren für KFZ zwischen Zwickauer Straße und Tabaksmühle auf eine Fahrspur je Richtung reduziert.

Deshalb fragen wir an:


1. Aus…

Anträge

Der AfD-Fraktion Leipzig

Hundekot im öffentlichen Raum mittels DNS-Überwachung bekämpfen

Antrag-Nr. VII-A-08500

Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister legt der Ratsversammlung bis Ende 2023 eine Beschlussvorlage vor, die die Einführung einer DNS-Überwachung für Hunde zum Zwecke der Bekämpfung von…

Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für das Umfeld der Asylunterkunft Kommandant-Prendel-Allee/KolmstraßeAntrag-Nr. VII-A-08499

Antrag-Nr. VII-A-08499

Beschlussvorschlag
1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 3. Quartal 2023 im Zusammenwirken mit der Polizeidirektion Leipzig und dem Ordnungsamt Leipzig ein nach außen wirkendes Sicherheitskonzept…

Sofortmaßnahmenprogramm zur Verbesserung der Raumakustik an kommunalen Schulen

Antrag-Nr. VII-A-08260

Beschlussvorschlag
1.Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein finanziell untersetztes Sofortmaßnahmenprogramm zur Verbesserung der Raumakustik an bestehenden kommunalen Schulen bis Anfang IV. Quartal 2023 aufzulegen.
2.Das Sofortmaßnahmenprogramm zur…

Pilotprojekt Alkoholverbotszonen

Antrag-Nr. VII-A-08117

Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mindestens drei Leipziger
Kriminalitätsschwerpunkte pilothaft für ein Jahr zu Alkoholverbotszonen zu erklären. Auf
Grundlage des § 9a Abs. 1 i. V….

Blütezeiten auf städtischen Grünflächen verlängern

Antrag-Nr. VII-A-08118

Beschlussvorschlag
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das Spektrum von Blühpflanzen auf städtischen
Grünflächen zu erweitern und somit den Zeitraum für das Angebot an Nektar für Insekten
zu…

Nachnutzungsperspektiven des Kita-Gebäudes „Althener Anger 18“
frühzeitig klären

Antrag-Nr. VII-A-07870

Beschlussvorschlag
1. Die Stadt Leipzig organisiert im Jahr 2023 einen Bürgerdialog im Ortsteil Althen, um
mögliche Nachnutzungsoptionen für die freiwerdende DRK-Kindertagesstätte
„Sonnenschein“ (Althener Anger 18) mit der…

Redebeiträge

Der AfD-Fraktion Leipzig

Redebeitrag Stadtrat Christoph Neumann in der Ratsversammlung am 23.10.2024

zu VII-A-10432-VSP-01 Gesamtkonzept für den Lindenauer Hafen

Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
wertgeschätzte Bürgermeister und Ratsmitglieder,
ehrenwerte Bezirksbeiräte und Ortschaftsräte,
liebe Gäste im Saal und vor den Bildschirmen!
Wertgeschätzte Kollegen,

wie Sie sich erinnern, hat der Stadtrat…

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 19.09.2024

zum Antrag VII-A-10368 „Öffentliche Kneipp-Anlagen in Leipzig“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Wassertretstellen, Armbecken, Barfußpfade oder Kräutergärten – in vielen Gemeinden der Republik erfreuen sich Kneipp-Anlagen großer Beliebtheit und fördern außerdem deren touristische…

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 19.09.2024

zum Antrag VII-A-09946-NF-02 „Begrüßungsgeld für Neugeborene in Leipzig“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das Grundgesetz gewährt Kindern das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der…

Redebeitrag Stadtrat Christoph Neumann in der Ratsversammlung am 21.08.2024

zu VII-AS-10659 Agieren und Kommunikation der Stadtverwaltung im Zusammenhang mit dem Beschluss des Oberbürgermeisters zur VII-DS-10072 „Tauchaer Straße 100: Grundsatzbeschluss, Abschluss eines Mietvertrages sowie Ausführungsbeschluss für die Betreibung, den Sicherheitsdienst und die soziale Betreuung. (CDU-Fraktion)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
wertgeschätzte Bürgermeister und Ratsmitglieder,
ehrenwerte Bezirksbeiräte und Ortschaftsräte,
liebe Gäste im Saal und vor den Bildschirmen!

Die Stadt Leipzig plant im Stadtteil Thekla eine…

Redebeitrag Stadtrat Christoph Neumann in der Ratsversammlung am 21.08.2024

zu VII-A-10260 Lichtanlage auf dem Nikolaikirchhof

Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
wertgeschätzte Bürgermeister und Ratsmitglieder,
ehrenwerte Bezirksbeiräte und Ortschaftsräte,
liebe Gäste im Saal und vor den Bildschirmen!

Der Lichtinstallation im Straßenpflaster auf dem Nikolaikirchhof zur…

Redebeitrag Stadträtin Sylvia Deubel in der Ratsversammlung am 19./20.06.2024  

zu TOP 18.24 VII-DS-09799 „Dritter Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Leipzig Maßnahmenkatalog 2024 bis 2027

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
sehr geehrte Gäste,

der Gleichstellungsgedanke „Chancengleichheit von Frau und Mann“ zu fördern verkommt zusehends.  
Der…

Unsere Stadträte

in der AfD-fraktion Leipzig

, MdEP , MdB , MdL

Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitzender Fraktionsgeschäftsführer Fraktionsjustitiar Fraktionsreferent Stadtrat

Fraktionsvorsitzende stellv. Fraktionsvorsitzende Fraktionsgeschäftsführerin Fraktionsjustitiarin Fraktionsreferentin Stadträtin

Unsere Ziele für Leipzig

Dafür setzen wir uns ein

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