Aktuelles

stadt-leipzig-logo

Aktuelles

Facebookbeiträge

Comments Box SVG iconsUsed for the like, share, comment, and reaction icons
23.07.24 - 16:34
AfD-Fraktion Leipzig

Heute fand das Richtfest des Rohbaus für das künftige Zuhause der beiden neuen Wohngruppen des Verbands Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) der Stadt Leipzig in der Leipziger Straße 165 in Böhlitz-Ehrenberg statt. Für die AfD-Fraktion waren unser Mitglied im Jugendhilfeausschuss, Stadtrat Christian Kriegel, sowie unser neuer Stadtrat und Böhlitz-Ehrenberger Ortschaftsrat Rocco Farkas anwesend. Sie überbrachten die besten Wünsche der AfD-Fraktion Leipzig und konnten sich vor Ort von der künftigen Einrichtung ein Bild machen. Wenn alles nach Plan läuft, werden die 18 Kinder und Jugendlichen im Laufe des nächsten Jahres einziehen können.

#afdfraktionleipzig #VKKJ #böhlitzehrenberg #kinder #jugend #jugendhilfe #jugendhilfeeinrichtung #leipzig #AfD
... Weiterlesenweniger anzeigen

Heute fand das Richtfest des Rohbaus für das künftige Zuhause der beiden neuen Wohngruppen des Verbands Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) der Stadt Leipzig in der Leipziger Straße 165 in Böhlitz-Ehrenberg statt. Für die AfD-Fraktion waren unser Mitglied im Jugendhilfeausschuss, Stadtrat Christian Kriegel, sowie unser neuer Stadtrat und Böhlitz-Ehrenberger Ortschaftsrat Rocco Farkas anwesend. Sie überbrachten die besten Wünsche der AfD-Fraktion Leipzig und konnten sich vor Ort von der künftigen Einrichtung ein Bild machen. Wenn alles nach Plan läuft, werden die 18 Kinder und Jugendlichen im Laufe des nächsten Jahres einziehen können.  

#afdfraktionleipzig #VKKJ #böhlitzehrenberg #kinder #jugend #jugendhilfe #jugendhilfeeinrichtung #leipzig #AfD

1 CommentKommentare auf Facebook

Doll gemacht

18.07.24 - 14:15
AfD-Fraktion Leipzig

Der Gedanke, die Chancengleichheit von Frauen und Männern zu fördern verkommt zusehends. Der "Dritte Gleichstellungsaktionsplan" der Stadt Leipzig verfolgt das Ziel, „...an Stellen, an denen der Fokus auf strukturelle Geschlechterunterschiede gelegt wird, ....ausschließlich der Logik der Genderdiversität“ zu folgen. Damit wird die Förderung und Gleichstellung von Frauen schlichtweg beiseite gewischt.

Vielmehr bedarf es einer Bildungsoffensive, damit benachteiligte Menschen ihr volles Potenzial ausschöpfen können. Das ist der Grundstein für Erfolg und Chancengleichheit in jeglicher Hinsicht.
Für Jeden, der in dieser Stadt lebt und seine Chancen nutzen will, ist das schriftliche und mündliche Erlernen der Sprache, vor allem der Amtssprache Deutsch, eine wesentliche Voraussetzung, um im Alltag, im Beruf und im Umgang mit Behörden erfolgreich zu sein.

Für den "Dritten Gleichstellungsaktionsplan" wurden im Beteiligungsprozess verschiedene Akteure einbezogen, die sich an der Gestaltung einer "diversen und geschlechtergerechten Stadt" beteiligen wollten. Damit wurde der Teil der Stadtgesellschaft ausgeschlossen, der das Ziel der Chancengleichheit durch Ausbildung und Qualifikationen erreichen will sowie Eltern, die eine frühsexualisierte Erziehung durch den Obrigkeitsstaat ablehnen.

Viele Maßnahmen des "Dritten Gleichstellungsaktionsplans" greifen das Kindeswohl und den Schutz unserer Jüngsten an. Sie sind weit entfernt von einer kindes- und altersgerechten Förderung. Bei jeder Kinderschutzorganisation müssen die Alarmglocken schellen, was hier auf die jüngsten unserer Stadtgesellschaft zukommt! Bereits in Kitas und Grundschulen soll auf die Kinder im vorpubertären Alter ideologischer Einfluss genommen werden.

Eltern, die ihre Kinder im Vorschulalter vor einer frühsexualisierten „Diversitäts-Erziehung“ - also vor Pädophilie - schützen wollen, werden gezwungen, diese in alternativen Einrichtungen unterzubringen oder die Betreuung selbst zu übernehmen. Damit wird genau das Gegenteil der Chancengleichheit von Frau und Mann erreicht.

Der "Dritte Gleichstellungsaktionsplan", der nur so vor grüner Pädophilen-Ideologie strotzt, wurde in der Juni-Ratsversammlung des Leipziger Stadtrates gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen aller Altparteienfraktionen (von CDU über Grüne und SPD bis Linke) beschlossen.

#afdfraktionleipzig #srle #gleichstellung #gender #ideologie #Pädophilie #Kindesmissbrauch #händeweg #kinder #leipzig #AfD
... Weiterlesenweniger anzeigen

Der Gedanke, die Chancengleichheit von Frauen und Männern zu fördern verkommt zusehends. Der Dritte Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Leipzig verfolgt das Ziel, „...an Stellen, an denen der Fokus auf strukturelle Geschlechterunterschiede gelegt wird, ....ausschließlich der Logik der Genderdiversität“ zu folgen. Damit wird die Förderung und Gleichstellung von Frauen schlichtweg beiseite gewischt.

Vielmehr bedarf es einer Bildungsoffensive, damit benachteiligte Menschen ihr volles Potenzial ausschöpfen können. Das ist der Grundstein für Erfolg und Chancengleichheit in jeglicher Hinsicht. 
Für Jeden, der in dieser Stadt lebt und seine Chancen nutzen will, ist das schriftliche und mündliche Erlernen der Sprache, vor allem der Amtssprache Deutsch, eine wesentliche Voraussetzung, um im Alltag, im Beruf und im Umgang mit Behörden erfolgreich zu sein.

Für den Dritten Gleichstellungsaktionsplan wurden im Beteiligungsprozess verschiedene Akteure einbezogen, die sich an der Gestaltung einer diversen und geschlechtergerechten Stadt beteiligen wollten. Damit wurde der Teil der Stadtgesellschaft ausgeschlossen, der das Ziel der Chancengleichheit durch Ausbildung und Qualifikationen erreichen will sowie Eltern, die eine frühsexualisierte Erziehung durch den Obrigkeitsstaat ablehnen. 

Viele Maßnahmen des Dritten Gleichstellungsaktionsplans greifen das Kindeswohl und den Schutz unserer Jüngsten an. Sie sind weit entfernt von einer kindes- und altersgerechten Förderung. Bei jeder Kinderschutzorganisation müssen die Alarmglocken schellen, was hier auf die jüngsten unserer Stadtgesellschaft zukommt! Bereits in Kitas und Grundschulen soll auf die Kinder im vorpubertären Alter ideologischer Einfluss genommen werden. 

Eltern, die ihre Kinder im Vorschulalter vor einer frühsexualisierten „Diversitäts-Erziehung“ - also vor Pädophilie - schützen wollen, werden gezwungen, diese in alternativen Einrichtungen unterzubringen oder die Betreuung selbst zu übernehmen. Damit wird genau das Gegenteil der Chancengleichheit von Frau und Mann erreicht. 

Der Dritte Gleichstellungsaktionsplan, der nur so vor grüner Pädophilen-Ideologie strotzt, wurde in der Juni-Ratsversammlung des Leipziger Stadtrates gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen aller Altparteienfraktionen (von CDU über Grüne und SPD bis Linke) beschlossen. 

#afdfraktionleipzig #srle #gleichstellung #gender #ideologie #Pädophilie #Kindesmissbrauch #händeweg #kinder #leipzig #AfD

1 CommentKommentare auf Facebook

In der AfD-Fraktion des Stadtrates zwei von Elf Frauen. Geht's schlechter?

13.07.24 - 17:22
AfD-Fraktion Leipzig

Heute fand im Neuen Rathaus die konstituierende Fraktionssitzung unserer neuen AfD-Fraktion für die 8. Wahlperiode des Leipziger Stadtrates statt. Unsere Fraktion aus nunmehr 12 AfD-Stadträten wird geführt vom alten und neuen Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller. Der bisherige Co-Vorsitzende Siegbert Droese trat nicht wieder zur Wahl als Vorsitzender an, da er in seiner künftigen Funktion als Mitglied des EU-„Parlaments“ zeitlich stärker als bisher eingebunden sein wird. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden Sylvia Deubel und Jörg Kühne gewählt. Des Weiteren wurde Christian Kriegel in seiner Funktion als Fraktionsgeschäftsführer bestätigt.

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion Leipzig, Tobias Keller, äußert sich dazu wie folgt:

„Unsere 12 ehrenamtlich tätigen AfD-Stadträte werden in den nächsten fünf Jahren alles für ein besseres Leipzig im Sinne der Leipziger Bürger geben. Der Auftrag als nun zweitgrößte Fraktion im Leipziger Stadtrat ist es, die Versprechen, die unsere Kandidaten Ihnen, liebe Leipziger, im Wahlkampf gegeben haben, einzulösen.

Der rot-rot-grüne Block im Stadtrat wurde am 9. Juni deutlich abgewählt und hat keine Mehrheit mehr. Nun ist es unsere Aufgabe, die Stadtpolitik in Leipzig mit Vernunft und Engagement für die Leipziger zu gestalten. Dazu wollen wir die Chancen, die der neue Stadtrat bietet, nutzen und Mehrheiten für vernünftige, bürgerliche Politik für Leipzig finden. Brandmauern oder ähnliche undemokratische Instrumente dürfen keinen Platz bei der Arbeit für die Leipziger haben!“

#afdfraktionleipzig #srle #Fraktion #Fraktionssitzung #damitleipzigheimatbleibt #leipzig #AfD
... Weiterlesenweniger anzeigen

Heute fand im Neuen Rathaus die konstituierende Fraktionssitzung unserer neuen AfD-Fraktion für die 8. Wahlperiode des Leipziger Stadtrates statt. Unsere Fraktion aus nunmehr 12 AfD-Stadträten wird geführt vom alten und neuen Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller. Der bisherige Co-Vorsitzende Siegbert Droese trat nicht wieder zur Wahl als Vorsitzender an, da er in seiner künftigen Funktion als Mitglied des EU-„Parlaments“ zeitlich stärker als bisher eingebunden sein wird. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden Sylvia Deubel und Jörg Kühne gewählt. Des Weiteren wurde Christian Kriegel in seiner Funktion als Fraktionsgeschäftsführer bestätigt. 

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion Leipzig, Tobias Keller, äußert sich dazu wie folgt: 

„Unsere 12 ehrenamtlich tätigen AfD-Stadträte werden in den nächsten fünf Jahren alles für ein besseres Leipzig im Sinne der Leipziger Bürger geben. Der Auftrag als nun zweitgrößte Fraktion im Leipziger Stadtrat ist es, die Versprechen, die unsere Kandidaten Ihnen, liebe Leipziger, im Wahlkampf gegeben haben, einzulösen. 

Der rot-rot-grüne Block im Stadtrat wurde am 9. Juni deutlich abgewählt und hat keine Mehrheit mehr. Nun ist es unsere Aufgabe, die Stadtpolitik in Leipzig mit Vernunft und Engagement für die Leipziger zu gestalten. Dazu wollen wir die Chancen, die der neue Stadtrat bietet, nutzen und Mehrheiten für vernünftige, bürgerliche Politik für Leipzig finden. Brandmauern oder ähnliche undemokratische Instrumente dürfen keinen Platz bei der Arbeit für die Leipziger haben!“ 

#afdfraktionleipzig #srle #Fraktion #Fraktionssitzung #damitleipzigheimatbleibt #leipzig #AfD

7 CommentsKommentare auf Facebook

Viel Erfolg 😍💯

Viel Erfolg!

Viel Erfolg und Durchsetzungskraft. Die übrigen Parteien der SG. Blockparteien werden wieder genug Steine in den Weg legen. Und vielleicht doch mal darüber nachdenken, mit den Freien Sachsen zusammen zu arbeiten.

AfD Sachsen scheitert vor Gericht und bleibt gesichert rechtsextrem, wegen Bestrebungen gegen Menschenwürde und Demokratie! Das ist nun allen AfD-Wähler*innen bekannt! #AfDWählersindrechtsextrem #AfDMitgliederhaftbarmachen www.zeit.de/politik/2024-07/afd-sachsen-rechtsextrem-gericht-eilantrag

Gutes Gelingen.👍

View more comments

10.07.24 - 16:30
AfD-Fraktion Leipzig

Der Geburtenrückgang in der Bundesrepublik Deutschland hält weiter an – auch in Leipzig! Im vergangenen Jahr ist die Geburtenrate in der Messestadt auf einen Tiefstwert von einem Kind pro Frau gefallen – das ist der niedrigste Wert seit 1998!

Unsere Landsleute haben das Kinderkriegen aber nicht verlernt, es ist nur unattraktiv geworden! Freilich hat der gesellschaftliche Wandel dazu geführt, dass Kinder oftmals als Ballast, ja die persönliche Freiheit einschränkend, wahrgenommen werden. Die allgemeinen Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern sind in den letzten Jahren aber auch nicht merklich besser geworden, wenn man den Anstieg der realen Lebenshaltungskosten mit in Betracht zieht.

Große Veränderungen, welche das Geburtenniveau nachhaltig heben und unsere Familien entlasten, müssen auf Bundes- und Länderebene durchgesetzt werden. Unsere AfD-Bundestagsfraktion und die einzelnen AfD-Landtagsfraktionen haben bereits entsprechende Initiativen (Baby-Begrüßungsgeld von 5.000 Euro, beitragsfreie Kindergärten, Erhöhung des Landeserziehungsgeldes, kostenloses Schulessen) ergriffen – bisher erfolglos!

Auf kommunaler Ebene können Städte und Gemeinden über eigene Konzepte und angepasste Standortfaktoren (bspw. Angebot an Kindergärten, Schulen, Spielplätzen, Sportmöglichkeiten, etc.) dazu beitragen, dass sich Familien gründen und wohlfühlen.

Die AfD-Fraktion Leipzig sieht aber, dass die Stadt Leipzig ihren Handlungsspielraum zur Förderung der Familiengründung und der Entlastung von Familien noch nicht optimal ausgenutzt hat.

So ist beispielsweise ein Kindergartenplatz in unserer Stadt noch immer besonders teuer: Im Höchstfall müssen Eltern über 170 Euro pro Monat für das 1. Kind zahlen.

In Kommunen anderer Bundesländer fällt diese Belastung weitestgehend weg. Die AfD-Fraktion Leipzig fordert schon seit langem eine massive Entlastung der Eltern von den horrenden Kitabeiträgen. Ein erster Schritt dabei wäre es, ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr einzuführen. Seitens der Sächsischen Landesregierung wurde ja bereits Pläne für ein verbindliches Vorschuljahr ins Spiel gebracht.

Die Beitragsfreiheit des letzten Kindergartenjahres würde die Stadt Leipzig ca. 5,5 Mio. Euro jährlich kosten. Durch Kürzungen in den aufgeblähten Ämtern, bei den freiwilligen Asyl-Ausgaben und bei der Klimapolitik wäre das ohne Probleme zu finanzieren.

Unser Antrag wurde im Stadtrat leider von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Wir werden an dem Thema dranbleiben.

#afdfraktionleipzig #srle #kindergarten #kita #Beiträge #Kitabeiträge #kinder #leipzig #AfD
... Weiterlesenweniger anzeigen

Der Geburtenrückgang in der Bundesrepublik Deutschland hält weiter an – auch in Leipzig! Im vergangenen Jahr ist die Geburtenrate in der Messestadt auf einen Tiefstwert von einem Kind pro Frau gefallen – das ist der niedrigste Wert seit 1998! 

Unsere Landsleute haben das Kinderkriegen aber nicht verlernt, es ist nur unattraktiv geworden! Freilich hat der gesellschaftliche Wandel dazu geführt, dass Kinder oftmals als Ballast, ja die persönliche Freiheit einschränkend, wahrgenommen werden. Die allgemeinen Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern sind in den letzten Jahren aber auch nicht merklich besser geworden, wenn man den Anstieg der realen Lebenshaltungskosten mit in Betracht zieht. 

Große Veränderungen, welche das Geburtenniveau nachhaltig heben und unsere Familien entlasten, müssen auf Bundes- und Länderebene durchgesetzt werden. Unsere AfD-Bundestagsfraktion und die einzelnen AfD-Landtagsfraktionen haben bereits entsprechende Initiativen (Baby-Begrüßungsgeld von 5.000 Euro, beitragsfreie Kindergärten, Erhöhung des Landeserziehungsgeldes, kostenloses Schulessen) ergriffen – bisher erfolglos! 

Auf kommunaler Ebene können Städte und Gemeinden über eigene Konzepte und angepasste Standortfaktoren (bspw. Angebot an Kindergärten, Schulen, Spielplätzen, Sportmöglichkeiten, etc.) dazu beitragen, dass sich Familien gründen und wohlfühlen. 

Die AfD-Fraktion Leipzig sieht aber, dass die Stadt Leipzig ihren Handlungsspielraum zur Förderung der Familiengründung und der Entlastung von Familien noch nicht optimal ausgenutzt hat. 

So ist beispielsweise ein Kindergartenplatz in unserer Stadt noch immer besonders teuer: Im Höchstfall müssen Eltern über 170 Euro pro Monat für das 1. Kind zahlen. 

In Kommunen anderer Bundesländer fällt diese Belastung weitestgehend weg. Die AfD-Fraktion Leipzig fordert schon seit langem eine massive Entlastung der Eltern von den horrenden Kitabeiträgen. Ein erster Schritt dabei wäre es, ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr einzuführen. Seitens der Sächsischen Landesregierung wurde ja bereits Pläne für ein verbindliches Vorschuljahr ins Spiel gebracht. 

Die Beitragsfreiheit des letzten Kindergartenjahres würde die Stadt Leipzig ca. 5,5 Mio. Euro jährlich kosten. Durch Kürzungen in den aufgeblähten Ämtern, bei den freiwilligen Asyl-Ausgaben und bei der Klimapolitik wäre das ohne Probleme zu finanzieren. 

Unser Antrag wurde im Stadtrat leider von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Wir werden an dem Thema dranbleiben. 

#afdfraktionleipzig #srle #kindergarten #kita #Beiträge #Kitabeiträge #kinder #leipzig #AfD

3 CommentsKommentare auf Facebook

Nicht das letzte alles frei und dann bekommen auch die arbeite Bevölkerung mehr Kinder weil sie immer Geld übrig haben. Und alle Sozialschmarotzer in Arbeit bringen und die nicht hergehören raus die sich nicht anpassen wollen.

Im Landkreis Sonneberg und in Raguhn-Jeßnitz können ja die AfD Politiker ja zeigen was sie können. Aber statt Kita-Gebühren zu senken wurden sie erhöht. Statt die Klinik zu erhalten wurde sie geschlossen, usw. usw. Letztlich waren alles nur ein paar warme Worte und viele würden kein zweites Mal die AfD dort wählen.

Blödsinn,die Neubürger sorgen für genug Nachwuchs.

08.07.24 - 15:40
AfD-Fraktion Leipzig

Anfang Mai wurde durch die LVB und Leipzigs OBM Jung die sogenannte „Europa- und Demokratie-Straßenbahn“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Bahn soll dem Motto „Wir sind die Mehrheit“ im Wahljahr 2024 unter anderem an die Errungenschaften wie den Euro, die Reisefreiheit, Solidarität oder Klimaziele erinnern, so war dazu im Leipziger Amtsblatt zu lesen. In weiteren Aussagen wurden klare politische Ziele der Regierenden formuliert.

In der Juni-Ratsversammlung hatte die AfD-Fraktion dazu nachgefragt, wer dem Motto gemäß als „Wir“ gemeint ist, und wer in diesem trennenden Motto als „Ihr“ angesehen und abgegrenzt wird. Ferner fragten wir nach, ob derartige Kampagnen zum Aufgabenbereich der LVB gehören, und wer die Kosten dafür trägt.

Die schriftliche Antwort war banal und stellte vermeintlich unpolitisch die „Werte“ und Nettigkeiten öffentlicher Verlautbarungen in den Vordergrund. „Wir“ sind alle, die die europäischen Errungenschaften wie „Reisefreiheit, Solidarität und gemeinsame europäische Klimaziele“ teilen.

Dazu können wir nur feststellen, daß Reisefreiheit und Solidarität keine Errungenschaften der Europäischen Union sind, und daß die europäischen Klimaziele keine Errungenschaften, sondern umstrittene Ziele einiger europäischer und nationaler Politiker sind.

Die Antwort auf die Nachfrage unseres Stadtrates Udo Bütow, ob denn Menschen, die einige der europäischen Ziele und die Institutionen der EU an sich kritisch hinterfragen damit gesellschaftlich ausgegrenzt werden, ließ dann aber tief blicken.

Der Oberbürgermeister erklärte, wenn jemand die „Staatsräson“, z. B. im Hinblick auf die Europäische Union nicht respektiert (im selben Satz nannte er auch den Antisemitismus), hätte er das Recht zu sagen, derjenige würde sich außerhalb der Gemeinschaft stellen.

Davon abgesehen, daß der OBM auf die Fragen nur sehr unkonkret einging und seine persönliche Überzeugung in den Vordergrund stellte (was wir hier respektieren wollen) stellte er aber Antisemiten und EU-Skeptiker bzw. -Kritiker gleich auf eine Stufe. Diese Gleichsetzung weist die AfD-Fraktion entschieden zurück. Kritik an der Europäischen Union muss erlaubt sein; ihre pauschale Diffamierung verletzt demokratische Regeln.

Die erkennbare Tendenz des OBM, der Opposition alles zu unterstellen, was die Feindbilder hergeben, wird deutlich und scheint sich zu verfestigen; bereits in der Mai-Ratsversammlung hielt er an nicht belegbaren Vorwürfen gegen die Opposition im Leipziger Stadtrat fest.

Herr Oberbürgermeister, wenn das die Werte der Europäischen Union sind, ist unsere Kritik an der EU berechtigt!

#afdfraktionleipzig #srle #LVB #kampagne #Demokratie #EU #kritik #leipzig #AfD
... Weiterlesenweniger anzeigen

Anfang Mai wurde durch die LVB und Leipzigs OBM Jung die sogenannte „Europa- und Demokratie-Straßenbahn“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Bahn soll dem Motto „Wir sind die Mehrheit“ im Wahljahr 2024 unter anderem an die Errungenschaften wie den Euro, die Reisefreiheit, Solidarität oder Klimaziele erinnern, so war dazu im Leipziger Amtsblatt zu lesen. In weiteren Aussagen wurden klare politische Ziele der Regierenden formuliert. 

In der Juni-Ratsversammlung hatte die AfD-Fraktion dazu nachgefragt, wer dem Motto gemäß als „Wir“ gemeint ist, und wer in diesem trennenden Motto als „Ihr“ angesehen und abgegrenzt wird. Ferner fragten wir nach, ob derartige Kampagnen zum Aufgabenbereich der LVB gehören, und wer die Kosten dafür trägt. 

Die schriftliche Antwort war banal und stellte vermeintlich unpolitisch die „Werte“ und Nettigkeiten öffentlicher Verlautbarungen in den Vordergrund. „Wir“ sind alle, die die europäischen Errungenschaften wie „Reisefreiheit, Solidarität und gemeinsame europäische Klimaziele“ teilen. 

Dazu können wir nur feststellen, daß Reisefreiheit und Solidarität keine Errungenschaften der Europäischen Union sind, und daß die europäischen Klimaziele keine Errungenschaften, sondern umstrittene Ziele einiger europäischer und nationaler Politiker sind. 

Die Antwort auf die Nachfrage unseres Stadtrates Udo Bütow, ob denn Menschen, die einige der europäischen Ziele und die Institutionen der EU an sich kritisch hinterfragen damit gesellschaftlich ausgegrenzt werden, ließ dann aber tief blicken. 

Der Oberbürgermeister erklärte, wenn jemand die „Staatsräson“, z. B. im Hinblick auf die Europäische Union nicht respektiert (im selben Satz nannte er auch den Antisemitismus), hätte er das Recht zu sagen, derjenige würde sich außerhalb der Gemeinschaft stellen. 

Davon abgesehen, daß der OBM auf die Fragen nur sehr unkonkret einging und seine persönliche Überzeugung in den Vordergrund stellte (was wir hier respektieren wollen) stellte er aber Antisemiten und EU-Skeptiker bzw. -Kritiker gleich auf eine Stufe. Diese Gleichsetzung weist die AfD-Fraktion entschieden zurück. Kritik an der Europäischen Union muss erlaubt sein; ihre pauschale Diffamierung verletzt demokratische Regeln. 

Die erkennbare Tendenz des OBM, der Opposition alles zu unterstellen, was die Feindbilder hergeben, wird deutlich und scheint sich zu verfestigen; bereits in der Mai-Ratsversammlung hielt er an nicht belegbaren Vorwürfen gegen die Opposition im Leipziger Stadtrat fest. 

Herr Oberbürgermeister, wenn das die Werte der Europäischen Union sind, ist unsere Kritik an der EU berechtigt! 

#afdfraktionleipzig #srle #LVB #kampagne #Demokratie #EU #kritik #leipzig #AfD

4 CommentsKommentare auf Facebook

Wenn er so weitermacht ...also der Religionslehrer dann kommt er doch auf eine Liste ... die Liste der Demokratiefeinde ... so kennen wir die Sozen ...🤮

LVB =Leipziger Verbrecher Bande

Nun man kann sie ja entsprechend bekleben.😉

Shalom, der Religionslehrer aus Siegen, ist nicht die hellste Kerze auf der Torte.

04.07.24 - 15:56
AfD-Fraktion Leipzig

Die Stadt Leipzig plant im Stadtteil Thekla eine weitere Asylunterkunft einzurichten.

Konkret soll das Objekt Tauchaer Straße 100, welches sich derzeit noch im Bau befindet, voraussichtlich ab August 2024 für zehn Jahre angemietet werden. In dem Gebäudeensemble mit drei Gebäuden und insgesamt 29 Wohneinheiten sollen bis zu 120 Asylbewerber untergebracht werden. Die unterschiedlich großen Wohneinheiten ermöglichen die Unterbringung von vier bis zwölf Personen jeweils mit eigenem Sanitär- und Küchenbereich.

Die AfD-Fraktion Leipzig lehnt die Einrichtung einer Asylunterkunft in der Tauchaer Straße 100 ab! Wir verweisen darauf, dass für dieses private Gebäudeensemble eigentlich eine sinnstiftende Nutzung vorgesehen war – Stichwort „altersgerechtes Wohnen“! Dem Ziel, altersgerechten, barrierearmen Wohnraum zu schaffen, hatte sich eigentlich auch die Leipziger Stadtspitze verschrieben. Unglaublich, dass die Stadt Leipzig nun in den privaten Markt eingreift und ein Seniorenwohnprojekt verhindert, nur um sogenannte Asylbewerber im benannten Gebäudekomplex unterzubringen. In dieser Handlung spiegeln sich einmal mehr die bundes-, landes- und kommunalpolitischen Verfehlungen der letzten Jahre in der Asylpolitik wider. Leipzigs Stadtspitze hat aus dem Kommunalwahlergebnis vom 9. Juni 2024 scheinbar absolut gar nichts gelernt. Bezeichnend, dass die Pläne zur Einrichtung der Theklaer Asylunterkunft erst nach der Europa- und Kommunalwahl bekanntgegeben wurden. Das ist Wählertäuschung nach Jung´scher Art!

Die AfD-Fraktion Leipzig wird im Stadtrat gegenüber der Stadtspitze darauf drängen, dass die Pläne zur Schaffung von altersgerechtem, barrierearmen Wohnraum zügig umgesetzt werden können. Mit uns wird es in Leipzig keine weiteren Asylunterkünfte geben! Das Boot ist voll!

Eine Petition von Bürgern aus Thekla gegen die unsäglichen Pläne der Leipziger Rathausspitze und für den ursprünglich geplanten altersgerechten Wohnraum unterstützt die AfD-Fraktion Leipzig ausdrücklich. Wir rufen alle Bürger dieser Stadt zur Unterstützung dieser Bürger-Petition auf!

Weiterhin verweisen wir auf die nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirates Nordost, welche am 7. August 2024, um 17:30 Uhr im KulturGut Schloss Schönefeld stattfindet. Dort können Sie Ihre Fragen, Anmerkungen und Kritik zur geplanten Asylunterkunft an die verantwortlichen Stellen adressieren.

#afdfraktionleipzig #thekla #asylunterkunft #Asyl #Asylanten #senioren #altersgerechteswohnen #petition #leipzig #AfD
... Weiterlesenweniger anzeigen

Die Stadt Leipzig plant im Stadtteil Thekla eine weitere Asylunterkunft einzurichten.

Konkret soll das Objekt Tauchaer Straße 100, welches sich derzeit noch im Bau befindet, voraussichtlich ab August 2024 für zehn Jahre angemietet werden. In dem Gebäudeensemble mit drei Gebäuden und insgesamt 29 Wohneinheiten sollen bis zu 120 Asylbewerber untergebracht werden. Die unterschiedlich großen Wohneinheiten ermöglichen die Unterbringung von vier bis zwölf Personen jeweils mit eigenem Sanitär- und Küchenbereich.

Die AfD-Fraktion Leipzig lehnt die Einrichtung einer Asylunterkunft in der Tauchaer Straße 100 ab! Wir verweisen darauf, dass für dieses private Gebäudeensemble eigentlich eine sinnstiftende Nutzung vorgesehen war – Stichwort „altersgerechtes Wohnen“! Dem Ziel, altersgerechten, barrierearmen Wohnraum zu schaffen, hatte sich eigentlich auch die Leipziger Stadtspitze verschrieben. Unglaublich, dass die Stadt Leipzig nun in den privaten Markt eingreift und ein Seniorenwohnprojekt verhindert, nur um sogenannte Asylbewerber im benannten Gebäudekomplex unterzubringen. In dieser Handlung spiegeln sich einmal mehr die bundes-, landes- und kommunalpolitischen Verfehlungen der letzten Jahre in der Asylpolitik wider. Leipzigs Stadtspitze hat aus dem Kommunalwahlergebnis vom 9. Juni 2024 scheinbar absolut gar nichts gelernt. Bezeichnend, dass die Pläne zur Einrichtung der Theklaer Asylunterkunft erst nach der Europa- und Kommunalwahl bekanntgegeben wurden. Das ist Wählertäuschung nach Jung´scher Art!

Die AfD-Fraktion Leipzig wird im Stadtrat gegenüber der Stadtspitze darauf drängen, dass die Pläne zur Schaffung von altersgerechtem, barrierearmen Wohnraum zügig umgesetzt werden können. Mit uns wird es in Leipzig keine weiteren Asylunterkünfte geben! Das Boot ist voll!

Eine Petition von Bürgern aus Thekla gegen die unsäglichen Pläne der Leipziger Rathausspitze und für den ursprünglich geplanten altersgerechten Wohnraum unterstützt die AfD-Fraktion Leipzig ausdrücklich. Wir rufen alle Bürger dieser Stadt zur Unterstützung dieser Bürger-Petition auf! 

Weiterhin verweisen wir auf die nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirates Nordost, welche am 7. August 2024, um 17:30 Uhr im KulturGut Schloss Schönefeld stattfindet. Dort können Sie Ihre Fragen, Anmerkungen und Kritik zur geplanten Asylunterkunft an die verantwortlichen Stellen adressieren. 

#afdfraktionleipzig #thekla #asylunterkunft #Asyl #Asylanten #senioren #altersgerechteswohnen #petition #leipzig #AfD

15 CommentsKommentare auf Facebook

Petitionen bringen leider nichts, siehe Böhlitz-Ehrenberg Große Eiche 😡

In der frederickenstr. Wird auch wieder angebaut

Wir haben für den 27.07. Eine Demo angemeldet. Ich kann hier irgendwie den Flyer nicht kommentieren.

Ich wohne direkt gegenüber. Bitte wir brauchen Hilfe, das muss verhindert werden.

Ich will die hier echt nicht haben ... Thekla und Umgebung sind echt überfüllt mit dem Viehzeug.

Das brauchen wir nicht

🙏🙏🙏

Man könnte 🤮. Werden die nie schlau was hier abgeht....

Solange diese linken/roten Tunichtsgute das Sagen haben wird sich nicht ändern - nur die Geschlossenheit der Bevölkerung kann gegen diesen Sumpf angehen!

Haben wir in Böhlitz-Ehrenberg auch. Die Weiterbetreibung eines Jugendzentrums mit Unterstütz der Stadt, wurde nur gewährt, wenn der Umbau eines Objektes für Asylbewerber zugestimmt wird. Der Ortschaftsrat (CDU), hat dem zugestimmt. Es gibt noch ein weiteres Großprojekt in BE. Seit Jahren passiert nichts. Mal sehen an was für Bedingungen die Umsetzung dann wieder geknüpft wird. Die Eingemeindung von BE an die Stadt Leipzig, war der größte Fehler. Nur leere Versprechungen.

Tja, die Umvolkung läuft!! Wer es immer noch nicht glaubt, sollte sich mal mit dem Hooton-Plan beschäftigen!!

Liebe AfD-Fraktion Leipzig bitte Link 🔗 für die Petition zum Unterschreiben und zum Teilen…

Was will den Genosse Mauerschütze Ex MdB C.Neumann dagegen unternehmen...??

Das war doch klar das die Regierung nichts gegen Flüchtlinge macht 😡 ich hoffe nun endlich was gewählt werden muss.

View more comments

Letzte

Pressemitteilungen

AfD-Stadtratsfraktion Leipzig hat sich konstituiert

+++ Pressemitteilung +++

Am heutigen Samstag konstituierte sich im Neuen Rathaus die neue AfD-Stadtratsfraktion für die VIII. Wahlperiode des Leipziger Stadtrates. Unsere Fraktion aus nunmehr 12 AfD-Stadträten wird geführt vom alten und neuen Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller. Der bisherige Co-Vorsitzende Siegbert Droese trat …

Am heutigen Samstag konstituierte sich im Neuen Rathaus die neue AfD-Stadtratsfraktion für die VIII. …

Droese: Verpflichtende Teilnahme an Demonstration muss aufgeklärt werden!

+++ Pressemitteilung +++

Wie verschiedenen Medienberichten zu entnehmen ist, wurden Schüler der Leipziger Gerda-Taro-Schule im Rahmen eines Projekttages zum Thema „Nachhaltigkeit“ am 15. September 2023 zur Teilnahme an einer politischen Kundgebung, nämlich der an diesem Tag stattfindenden “Fridays for Future“-Demonstration, verpflichtet.

Dazu äußert …

Wie verschiedenen Medienberichten zu entnehmen ist, wurden Schüler der Leipziger Gerda-Taro-Schule im Rahmen eines …

Beyer: Nein zum Flüchtlingslager Paunsdorf!

+++ Pressemitteilung +++

Im Leipziger Osten, genauer im Brennpunkt-Stadtteil Paunsdorf (Migrantenanteil: 27 % / Anteil SGB-II-Leistungsempfänger: 25 %), soll nun zum wiederholten Male ein Standort zur Unterbringung von Flüchtlingen/Migranten eingerichtet werden (Beschlussvorlage VII-DS-08951). Auf einem unbebauten Grundstück an der Hohentichelnstraße 20 sind …

Im Leipziger Osten, genauer im Brennpunkt-Stadtteil Paunsdorf (Migrantenanteil: 27 % / Anteil SGB-II-Leistungsempfänger: 25 …

Aktuelle

Amtsblattbeiträge

Danke Leipzig
für 17 Prozent!

Leipziger Amtsblatt Nr. 12/2024

Bilanz und
Ausblick

Leipziger Amtsblatt Nr. 08/2024

Grünau im
Blick behalten!

Leipziger Amtsblatt Nr.
07/2024

Grundsteuer:
Hebesatz senken!

Leipziger Amtsblatt Nr. 06/2024
Nach oben scrollen

Suchformular

Schnellkontakt

Facebookeinträge werden geladen ...