Marius Beyer

Autorenname: Marius Beyer

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung am 22.05.2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

was haben der Landkreis Bautzen, der Saale-Orla-Kreis und der Landkreis Schmalkalden-Meiningen gemeinsam? Alle drei Landkreise haben erfolgreich die Arbeitspflicht für Asylbewerber durchgesetzt!

Grundlage bildet der Paragraf 5 des Asylbewerberleistungsgesetzes. Dieser erlaubt es Kommunen den ihnen zugewiesenen Asylbewerbern Arbeitsgelegenheiten anzubieten, sofern das Arbeitsergebnis der Allgemeinheit dient. Die zu leistende Arbeit wird mit einer Aufwandsentschädigung […]

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung am 22.05.2024 Weiterlesen ...

Grundsteuer:
Hebesatz senken!

Das Bundesverfassungsgericht hat das derzeitige System der grundsteuerlichen Bewertung im Jahr 2018 für verfassungswidrig erklärt, da es gleichartige Grundstücke unterschiedlich behandele. In Konsequenz wurde auf Bundesebene beschlossen, dass deutschlandweit bis zum 1. Januar 2025 die Neuberechnung der Grundsteuer zu erfolgen habe. Viele Grundstückseigentümer – auch zahlreiche Unternehmen – werden nun wahrscheinlich mit einer Erhöhung der […]

Grundsteuer:
Hebesatz senken!
Weiterlesen ...

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung am 13.03.2024

Herr Oberbürgermeister,

grundsätzlich begrüßt die AfD-Fraktion Leipzig die Initiative zur Bewerbung unserer Stadt um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2036/2040. Wir als AfD-Fraktion setzen uns bereits seit langem dafür ein, dass unsere Stadt mehr Sportgroßveranstaltungen ausrichtet. Die Olympischen Spiele stellen hier natürlich die Königsdisziplin dar. Wir sehen eine solche Bewerbung in vielerlei Hinsicht als Chance für […]

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung am 13.03.2024 Weiterlesen ...

Migrationspolitik:
Kurswechsel jetzt!

Der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund ist in unserer Stadt in den letzten zehn Jahren massiv von 8,8 % auf über 19 % angestiegen – darunter zu einem nicht unerheblichen Teil durch Armutszuwanderer. Ausmaß und Zusammensetzung der ungesteuerten Massenmigration überfordern unsere Stadt zunehmend und führen zu Desintegration statt gelingender Integration. Nur zwei Beispiele: 41 % […]

Migrationspolitik:
Kurswechsel jetzt!
Weiterlesen ...

Windräder:
Bürger schützen!

Die Bundes- und viele Landesregierungen haben Kommunen per Gesetz dazu verpflichtet, zwei Prozent ihrer Gemeindefläche für den Ausbau von Windenergieanlagen vorzuhalten. Aktuell wird auch in Leipzig geprüft, inwieweit neue Windvorranggebiete ausgewiesen und bestehende Windparks ausgeweitet werden können. Die Unterschreitung des gesetzlich festgelegten Mindestabstandes von 1.000 Metern zwischen Windrad und Wohnbebauung dürfte in Betracht gezogen werden […]

Windräder:
Bürger schützen!
Weiterlesen ...

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 15.11.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

mit Beschluss des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land zwingt die bundesdeutsche Ampelregierung die Bundesländer, bis 2032 einen Anteil von 1,8 bis 2,2 Prozent ihrer jeweiligen Landesfläche für Windenergieanlagen zur Verfügung zu stellen. Dadurch soll die Vorgabe des Koalitionsvertrages […]

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 15.11.2023 Weiterlesen ...

Beyer: Nein zum Flüchtlingslager Paunsdorf!

Im Leipziger Osten, genauer im Brennpunkt-Stadtteil Paunsdorf (Migrantenanteil: 27 % / Anteil SGB-II-Leistungsempfänger: 25 %), soll nun zum wiederholten Male ein Standort zur Unterbringung von Flüchtlingen/Migranten eingerichtet werden (Beschlussvorlage VII-DS-08951). Auf einem unbebauten Grundstück an der Hohentichelnstraße 20 sind demnach gleich zwei Flüchtlingslager mit einer Aufnahmekapazität von jeweils 300 Personen in Planung. An jedem der […]

Beyer: Nein zum Flüchtlingslager Paunsdorf! Weiterlesen ...

Bürgergeld:
41 % Migranten!

Laut unserer kürzlich gestellten Anfrage an die Stadtverwaltung waren im Januar 2023 von 53.197 Leistungsberechtigten in Leipzig 21.963 Migranten. Das sind 41,3 % – Tendenz steigend! Auf Platz 1 liegt Syrien mit 5.925 Bürgergeld-Empfängern, den 2. Platz belegt die Ukraine (3.962 Bürgergeld-Empfänger), 1.487 Leistungsberechtigte kommen aus Afghanistan (Platz 3). Die viert- und fünftgrößte Volksgruppe an […]

Bürgergeld:
41 % Migranten!
Weiterlesen ...

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 14.06.2023

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

ein uns allen bekanntes Sprichwort lautet „Der Hund ist der beste Freund des Menschen“.

Aber warum ist das eigentlich so? Seit tausenden von Jahren ist der domestizierte Hund treuer Begleiter des Menschen. Sei es auf der Jagd, zum Schutz von Familie, Hab und Gut, zur Vertreibung […]

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 14.06.2023 Weiterlesen ...

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 15.03.2023

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

im Leipziger Stadtteil Paunsdorf ist die Errichtung einer Auslagerungsschule geplant, um darin nacheinander drei Schulen unterzubringen, welche im gleichen Zeitraum einer grundhaften Sanierung unterzogen werden. Dieser Vorgang dient der Sicherung des allgemeinen Schulbetriebs im Stadtviertel.

Leider wurde das Auslagerungsobjekt in der Klettenstraße nicht vollumfänglich barrierefrei geplant, […]

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 15.03.2023 Weiterlesen ...

Nach oben scrollen

Suchformular

Schnellkontakt

Facebookeinträge werden geladen ...