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Herbstklausur der AfD-Fraktion Leipzig
Am gestrigen Samstag fand die diesjährige Klausurtagung unserer Stadtratsfraktion statt. Im Mittelpunkt standen dabei unter anderem die sogenannte Wärmewende, der bevorstehende Leipziger Doppelhaushalt 2027/2028 sowie die strategische Ausrichtung und die kommunalpolitischen Schwerpunkte unserer Fraktion für das kommende Jahr 2027.
Als Gast durften wir unseren Leipziger Kreisvorsitzenden und Europaabgeordneten Siegbert Droese begrüßen. Wir bedanken uns herzlich für seinen Besuch, den interessanten Austausch und die Zeit, die er sich für unsere Klausurtagung genommen hat!
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Stilles Gedenken an unsere Toten zum Volkstrauertag
Unsere AfD-Fraktion Leipzig gedachte zum heutigen Volkstrauertag auf dem Südfriedhof den Opfern von Krieg, Flucht und Vertreibung und den gefallenen deutschen Soldaten aus den beiden Weltkriegen sowie den Konflikten der jüngeren Vergangenheit.
Im stillen Gedenken an der städtischen Grabanlage der Leipziger Bombenopfer 1943 bis 1945: Stadtrat Christian Kriegel, Stadtrat und Landtagsabgeordneter Jörg Kühne, Europaabgeordneter und AfD-Kreisvorsitzender Siegbert Droese sowie unser Oberbürgermeister-Kandidat Landtagsabgeordneter Alexander Wiesner (v.l.n.r.).
Gerade in Zeiten von Kriegen und Aufrüstung ist es wichtiger denn je, den Frieden zu wahren und alle zahllosen Opfer der Vergangenheit und das Leid deren Hinterbliebenen nicht zu vergessen!
#afdfraktionleipzig #Volkstrauertag #frieden #gedenken #srle #leipzig
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50 Jahre nach der Grundsteinlegung Grünaus werden im Leipziger Stadtrat die Weichen für die nächsten fünf Jahrzehnte gestellt. Doch statt echter Weitsicht beschloss das Altparteien-Bündnis in der Ratsversammlung Ende Oktober den Wiederbebauungsplan der Verwaltung. Berechtigte Einwände wurden dabei arrogant abgebügelt. Statt solider Analyse droht nun eine Nachverdichtung am Reißbrett, die an den realen Bedürfnissen der Grünauer vor Ort völlig vorbeigeht. Statt ideologischer Neubau-Experimente fordern wir den Fokus erstmal auf den Bestand zu richten. Leerstände müssen erfasst, Bedarfe von Familien und Senioren ermittelt und Mieten bezahlbar gehalten werden. Wichtige Freiräume dürfen nicht geopfert werden – gewachsene Grünflächen müssen geschützt bleiben! Ebenso unverzichtbar sind Parkplätze sowie spürbar mehr Sicherheit und Ordnung. Grünau darf nicht sozial abkippen, die Lebensqualität der angestammten Bürger steht für uns an erster Stelle! Zudem fordern wir eine echte Bürgerbeteiligung: Über die Zukunft Grünaus darf nicht über die Köpfe der Anwohner hinweg im Rathaus entschieden werden. Die Grünauer müssen bei solchen weitreichenden Planungen direkt mitbestimmen dürfen! Die AfD-Fraktion kämpft für ein sicheres, bezahlbares und lebenswertes Grünau – heute wie in den nächsten 50 Jahren!
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Geht es nach der Linksfraktion, soll in Leipzig wieder enteignet werden – exemplarisch durchexerziert an der Einertstraße 3, um das Verfahren danach beliebig auszuweiten. Das ist nichts anderes als klassenkämpferische Symbolpolitik, die von den tatsächlichen Ursachen des Leerstands ablenkt. Immobilien verfallen nicht aus bösem Willen. Die Realität kennt viele Gründe: unklare Eigentumsverhältnisse, fehlende Kredite oder schlicht die Sorge vor überbordender Bürokratie. Private Eigentümer pauschal unter Generalverdacht zu stellen, ist reine Ideologie. Aus der Geschichte wurde scheinbar nichts gelernt: Der Staat ist nachweislich der schlechtere Bauherr. Trotz milliardenschwerer Fördertöpfe verfehlt er seine eigenen Wohnbauziele meilenweit. Aufgeblähte Behörden, Gutachtenwahn, praxisferne Normen und eine verfehlte Energiepolitik treiben die Baukosten in ungeahnte Höhen. Kein einziges Gründerzeithaus wird unter städtischer Regie schneller bewohnbar – zumal der Stadt Leipzig das Geld für Entschädigungen und Sanierungen schlichtweg fehlt. Wer Leerstand wirklich bekämpfen will, braucht keine neuen Repressionen oder verschärfte Gesetze, sondern Beratung, verlässliche Anreize und spürbaren Bürokratieabbau. Eigentum verpflichtet – aber Enteignung zerstört Vertrauen und verhindert Investitionen!
#afdfraktionleipzig #leipzig #AfD #Eigentumsrechte #Enteignung
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Erweiterte Fraktionskonsultation der AfD-Fraktion Leipzig
Am Samstag fand im Leipziger Neuen Rathaus eine erweiterte Fraktionskonsultation mit unseren Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten statt. Als Gast begrüßten wir unseren AfD-Kreisvorsitzenden und Europaabgeordneten Siegbert Droese. Nach Vorstellung der aktuellen kommunalpolitischen Themen stand vor allem der kommende Doppelhaushalt 2027/2028 im Fokus. Anschließend fand ein konstruktiver Austausch zwischen Stadträten, Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten statt. Vielen Dank nochmal an alle Teilnehmer für die gelungene Veranstaltung!
#afdfraktionleipzig
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Am vergangenen Freitag und Samstag fand das KOMMUNALforum2 der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag statt.
Auf großes Interesse stießen bei den über 700 teilnehmenden Mandatsträgern die Podiumsdiskussionen und Impulsvorträge zur kommunalpolitischen Arbeit. In verschiedenen Arbeitsgruppen gab es zudem Gelegenheit, sich zu relevanten kommunalpolitischen Themen zu informieren und auszutauschen.
Unsere Leipziger Stadtratsfraktion war dieses Jahr mit vier Stadträten vertreten: Christian Kriegel, Tobias Keller (Fraktionsvorsitzender), Christoph Neumann und Marius Beyer (v.l.n.r.).
Ein besonderes Dankeschön gilt den beiden Initiatoren Carolin Bachmann (MdB) und Stephan Brandner (MdB) für die hervorragende Organisation dieser sehr informationsreichen Veranstaltung!
#afdfraktionleipzig #AfD #kommunalpolitik
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