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Die AfD-Fraktion Leipzig wünscht Ihnen und Ihrer Familie ein frohes und gesegnetes Osterfest!
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Seit dem 19. März 2025 ist Leipzig um ein Freibad ärmer geworden! An diesem Tag beschloss die Mehrheit des Stadtrates nach 100 Jahren das endgültige „Aus“ für das Gohliser Wackerbad. Seit 1925 konnten sich viele Leipziger an heißen Sommertagen am kühlen Nass des Wackerbades erfreuen – bis 2016! In dem Jahr schloss das Traditionsbad aufgrund eines massiven Sanierungsstaus sein Tor. Ein jahrelanger Rechtsstreit folgte und führte dazu, dass der Bad-Pächter seinen Pachtstatus verlor.
In der Folge sollte mit Ratsbeschluss vom 08.03.2023 das Wackerbad an die Sportbäder Leipzig GmbH übertragen werden, um das Bad zu retten. Da mittlerweile nun wieder zwei Jahre vergangen sind, stiegen die geschätzten Kosten auf 5 Millionen Euro an. Die AfD-Fraktion meinte, dass sich diese Investition lohnen würde und sprach sich deutlich, als einzige Fraktion, für den Erhalt des Wackerbades aus. Denn gerade in den Sommermonaten schätzten Familien diesen Gohliser Standort und vermieden somit längere Wege nach Lindenthal oder gar an die Schladitzer Bucht.
Leider hat unser Einsatz nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Nun heißt es „Wackerbad ade“! Nach Rückbau soll eine Skateranlage entstehen – bestimmt nicht zur Freude aller Kleingärtner des angrenzenden Gartenvereins „Seilbahn“.
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Die Bedürfnisse der Bevölkerung sind den Regierenden egal !
Auf alles muss man hier verzichten, Freibäder, weil kein Geld da ist oder unsere Ortskkräfte nicht kontrollierbar sind. Die Bevölkerung muss für die anderen Kulturen alles aufgeben. Selbst in Hallenbädern gehen Menschen in Strassenkleidung durchs Bad oder betreten den Whirlpool mit Sachen einschließlich Kopftuch 😡😡😡 Wenn ich hier lebe, passe ich mich der Kultur an 👍 Das brauchen die nicht 😡🤮😡
Meine Kindheit.
Die Unterbringung von Flüchtlingen stellt eine Pflichtaufgabe nach Weisung dar. Nach Sächsischem Flüchtlingsaufnahmegesetz (SächsFlüAG) ist die Stadt Leipzig Untere Unterbringungsbehörde und hat entsprechende Unterbringungsmöglichkeiten zur Aufnahme von Flüchtlingen bereitzustellen bzw. zu schaffen. Objektankäufe zu horrenden Summen und Knebelmietverträge über mehr als 10 Jahre zu schlechten Konditionen waren in der Vergangenheit die Folge – bezahlt durch deutsches Steuerzahlergeld!
Logisch, dass die Gastgeber dann auch voraussetzen, dass die Gäste pfleglich und sorgsam mit dem ihnen zur Verfügung gestellten Wohnraum umgehen. Dies scheint aber offenbar nicht immer der Fall gewesen zu sein! Berichten zufolge werden regelmäßig Haushaltsgeräte in Gewährleistungswohnungen und Asylheimen durch unsachgemäße Nutzung in Mitleidenschaft gezogen sowie Mobiliar mutwillig zerstört. Fraglich, inwieweit Schadensverursacher oder soweit vorhanden deren Versicherungen in Regress genommen werden.
Wir haben für Sie nachgefragt: In welcher finanziellen Höhe wurden in den letzten zehn Jahren Schäden in Gewährleistungswohnungen und Gemeinschaftsunterkünften durch Asylbewerber verursacht? Welche Sanktionsmöglichkeiten hat die Stadt Leipzig gegenüber Leistungsberechtigten nach Asylbewerberleistungsgesetz, welche durch unflätiges Verhalten in den Unterkünften auffallen?
Die Antwort der Leipziger Stadtspitze offenbart Unglaubliches:
„Schäden in Gewährleistungswohnungen und Gemeinschaftsunterkünften sowie an Mobiliar und Haushaltsgeräten, welche durch Leistungsberechtigte nach Asylbewerberleistungsgesetz verursacht wurden, werden statistisch nicht erfasst. Die Bewirtschaftung von Gemeinschaftsunterkünften obliegt dem Betreiber der jeweiligen Einrichtung und wird pauschaliert gezahlt. Dazu gehört auch die Erst- und Nachausstattung mit Möbeln sowie Reparaturen innerhalb der Unterkunft.
Das Asylbewerberleistungsgesetz beinhaltet keine leistungsrechtlichen Sanktionen für mögliches Fehlverhalten von Bewohnenden in den Gemeinschaftsunterkünften.“
Kurzum, Sachschäden in Asylheimen und Gewährleistungswohnungen durch Asylbewerber werden ignoriert und nicht geahndet. Und der Steuerzahler darf für Reparaturen und Ersatzbeschaffungen aufkommen!
Im Norden Deutschlands versucht man mit Vandalismus, Alkohol- und Drogenkonsum in Flüchtlingsunterkünften nun gänzlich anders umzugehen. Der Landkreis Vorpommern-Rügen plant als erster die Einführung eines Bußgeldkatalogs für Fehlverhalten in Asylheimen. Ein Beispiel für Leipzig?
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Man kann diese Menschen weder Integrieren noch Sozialisieren ! Das ist so und wird auch immer so bleiben !
war zu erwarten.....leider !!
Das haben die doch schon immer gemacht. Zerstören absichtlich ihre Unterkunft. Habe selbst schon in solchen Heimen gearbeitet,als Wachschutz. War teilweise ganz schlimm. Zeug flog aus den Fenstern raus,auf den Herdplatten wurden die Kohlen, für Shisha erhitzt,wo man regelmäßig ausschalten musste. Über den Herden waren Hängeschränke. Brandgefahr. Sicherung durfte man nicht ausschalten,weil die ja auch nachts essen gekocht haben. Oft Polizei gerufen. Feuermelder wurden regelmäßig eingeschlagen,so das die Feuerwehr erstmal angerufen hat,ob es brennt oder wieder einer sein Unwesen getrieben hat. Wir konnten das ja selbst zurück setzen,in der BMZ. Die waren immer undankbar. Selbst wenn Leute kamen um Spenden abzugeben,war schlimmer als Hooligans.
Schulden scheinen derzeit schwer in Mode zu sein. Die Ratsversammlung hat kürzlich den Doppelhaushalt der Stadt Leipzig für die Jahre 2025/2026 beschlossen – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion. Denn ein Gesamtdefizit von 61 Millionen Euro, welches Kosten auf die kommenden Generationen abwälzt, können wir einfach nicht mittragen! Zumal die zahlreichen Einsparvorschläge der AfD-Fraktion etwa bei Zuwendungen an die als „Europäische Mobilitätswoche“ deklarierte Auto-Hasser-Veranstaltung sowie Kürzungen bei bürokratischen Monstern wie dem Klimaschutzreferat, dem Referat für Migration oder dem Demokratiereferat vollständig unberücksichtigt blieben. Ein wirklicher Wille zu Einsparungen war bei der Verwaltungsspitze und bei den meisten Fraktionen nicht erkennbar. Zumal der CDU-Finanzbürgermeister im Nachhinein diesen Schuldenhaushalt noch schönredete im Sinne von: Woanders ist es ja noch schlimmer. Verantwortungsvolle Politik für künftige Generationen sieht anders aus! Wenn man sich die Schuldenhaushalte im Bund und bei uns in Leipzig anschaut, welche beide von der CDU vorangetrieben wurden, dann bekommt das Wort „Schuldenunion“ eine ganz neue Bedeutung. Wir setzen uns weiter für solide Finanzen und eine auf das Wohl der Bürger fokussierte Verwaltung ein!
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Es muß die Inkompetens von Jahrzehnten der Altparteien verschleiert werden. Das kostet ebend.
Die AfD-Fraktion hatte gegen den ideologischen Irrsinn gekämpft – doch der Antrag der Grünen (VIII-A-00343-ÄA-02), das Schwarzfahren in Leipzig nicht mehr als Straftat anzuzeigen, setzte sich im Stadtrat mit knapper Mehrheit durch.
„Reine Klientelpolitik der Grünen – denn die meisten Schwarzfahrer findet man unter Migranten“, sagt AfD-Stadtrat Roland Ulbrich, Justiziar der AfD-Fraktion, der sich auf die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 bezieht. „Aber öffentlicher Verkehr darf kein rechtsfreier Raum sein! Deshalb muss der Oberbürgermeister dem Beschluss widersprechen.“
Für die AfD-Fraktion hat Stadtrat Roland Ulbrich jetzt ein Schreiben an Burkhard Jung aufgesetzt:
„Der Beschluss ist rechtswidrig, weil er die Rechte des Aufsichtsrats der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH verletzt“, heißt es da. Zwar habe die Ratsversammlung beschlossen, dass der Oberbürgermeister per Gesellschafteranweisung die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) zu beauftragen habe, von Strafanträgen und Strafanzeigen gegen Schwarzfahrer abzusehen. Aber: „Ob bei Nichtbezahlung des Fahrpreises Strafantrag wegen Leistungserschleichung gestellt werden soll oder nicht, ist eine Frage der Grundsätze der Preispolitik der LVB.“
Roland Ulbrich macht damit deutlich: „Ob und wie der Fahrpreis beigetrieben werden kann, betrifft in erheblicher Weise die Leistungsfähigkeit des Unternehmens. Daher ist ein Gesellschafterdurchgriff per Weisung unzulässig und rechtswidrig.“
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Wir werden von Kriminellen Regiert!
Na klasse, Freifahrtsschein, mache ich gleich mal.
Oh schön! Dann werde ich nur noch Schwarzfahren, wenn Kontrolle kommt, sag ich: nix verstehen,...ich Außengeländer ❗😁🫣🙈
