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In der Stadtratssitzung im Juni 2024 standen das Wohnungspolitische Konzept und die Eigentümerziele der LWB auf der Tagesordnung. Mit diesen Vorlagen muß es darum gehen, die Wohnqualität in den Wohnungen der städtischen Gesellschaft allgemein auf zeitgemäßem Standard zu halten und nach Möglichkeit die städtischen und marktwirtschaftlichen Ressourcen zu aktivieren, um den wachsenden Bedarf an Wohnraum in der Stadt decken zu können.
Die werterhaltende und wertsteigernde Bewirtschaftung des Wohnraumes ist dafür grundlegend und bei der LWB kommt es darauf an die finanzielle Liquidität herzustellen und zu sichern.
Das wird von der Verwaltung auch durchaus so formuliert. Zusätzlich werden aber auch viele Forderungen aufgestellt, die unrealistisch sind oder gar das Gegenteil bewirken.
Für die Forderung der Klimaneutralität bis 2040 wird es keine warmmietenneutrale Sanierung geben. Auch die angestrebte Barrierefreiheit (100 % im Neubau, 50 % einschließlich aller Altbauten) ist gut gemeint aber teuer. Diese Ziele sind zu kleinteilig formuliert, so daß sie eher bürokratische Belastung statt effiziente Orientierung sind. Dies aber, so meint die AfD-Fraktion, wäre aber viel wichtiger im Wohnungsmarkt und in der Bauwirtschaft, da beide ohnehin unter erheblicher Bürokratie leiden.
Und wir bedauern, daß die Förderung jeder Eigentumsbildung für langjährige Mieter und generell interessierte Bürger gestrichen und der entsprechende Antrag der AfD zur Berücksichtigung auch solcher Ziele gestrichen wurde.
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Wir, die Deutschen Wir, die Deutschen, das ist längst schon klar, sind die Affen von Amerika, nicht´s können wir allein kreieren, die Ami´s müssen´s uns servieren, wir finden alles wunderbar, wichtig nur – es kommt aus USA, Verpackung wird nicht deutsch beschriftet, die Ami´s haben´s angestiftet, deutsche Lieder sind schon längst verpönt, USA-Musik aus Radios dröhnt, will man Programmzeitschriften lesen, deutsch ? – lang nicht mehr drin gewesen, selbst Politik von früh bis Nacht, wird Amerikanern nachgemacht, und wenn der Deutsche lang noch aufmuckt, wird statt Euro, bald der Dollar hier gedruckt, nur wenn´s um´s große Sparen geht, wird der Spieß schnell umgedreht, dem Armen nimmt man noch das letzte Hemd, die Regierung ist da nicht verklemmt, arm und reich, nur keine Mittelschicht, in Amerika, da gibt´s sie auch nicht, was sind wir Deutsche doch für arme Schweine, nicht´s, aber auch gar nicht´s können wir alleine, wir sind nur noch ´ne Affenschar, die brüllen kann – Amerika-hurra-hurra. © Horst Rehmann
Wer zum AfD-Milieu zählt, der sollte vor allem nicht die AfD wählen ------------------------------------------------------------------------------ Die AfD wählen überdurchschnittlich häufig Männer im mittleren Alter zwischen 45 und 59 Jahren. Ihr Einkommen ebenso wie ihre Bildung sind eher gering bis mittelhoch, und Arbeiter und Arbeitslose sind überdurchschnittlich häufig vertreten. Die AfD steht demnach für eine extrem neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik. Sie setzt sich in fast allen Bereichen für Steuersenkungen (wie neuerdings bei der Erbschaftsteuer, Grundsteuer, Vermögenssteuer, diverse andere Steuern ...) und gegen Steuererhöhungen ein. Die AfD möchte dafür die beiden großen Steuerarten Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) und Einkommenssteuer (Lohnsteuer) zu den beiden hauptsächlichen Einnahmesteuern von Bund, Ländern und Gemeinden machen (Vermögen entlasten, Arbeit und Verbraucher belasten) Die Besteuerung großer Vermögen lehnt sie ab, den Solidaritätszuschlag für die Spitzenverdiener will sie komplett abschaffen. Das Gleiche gilt für die Wirtschaftspolitik, bei der die AfD generell die Rolle des Staates beschneiden und die Macht des Marktes vergrößern will. Die AfD steht demnach für eine extrem neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik. In der Kategorie Sozialpolitik wünscht sich keine Partei im Bundestag stärkere Einschnitte bei den Sozialleistungen als die AfD. AfD und die Langzeitarbeitslosen - Wer zu lange arbeitslos ist, wird bestraft! AfD will zur "Heimatpflege und Ortsverschönerung" 15 Wochenstunden Pflichtarbeit für alle Menschen durchsetzen , die länger als sechs Monate Grundsicherung beziehen. Wer sich dem verweigert und sich "in die Hängematte legt", soll nur noch Sachleistungen erhalten. Fakt ist, wer die rechtspopulistische und und in Teilen rechtsextreme AfD wählt, der wählt seinen eigenen sozialen Abstieg. is.gd/GbobwS DIW Berlin: Das AfD-Paradox: Die Hauptleidtragenden der AfD-Politik wären ihre eigenen Wähler*innen
LWB … Rot-Rot-Grüner Filz 💰
Heute fand das Richtfest des Rohbaus für das künftige Zuhause der beiden neuen Wohngruppen des Verbands Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) der Stadt Leipzig in der Leipziger Straße 165 in Böhlitz-Ehrenberg statt. Für die AfD-Fraktion waren unser Mitglied im Jugendhilfeausschuss, Stadtrat Christian Kriegel, sowie unser neuer Stadtrat und Böhlitz-Ehrenberger Ortschaftsrat Rocco Farkas anwesend. Sie überbrachten die besten Wünsche der AfD-Fraktion Leipzig und konnten sich vor Ort von der künftigen Einrichtung ein Bild machen. Wenn alles nach Plan läuft, werden die 18 Kinder und Jugendlichen im Laufe des nächsten Jahres einziehen können.
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Doll gemacht
Der VKKJ würde dass sicherlich nicht wollen, durch die AfD Instrumentalisiert zu werden.
Der Gedanke, die Chancengleichheit von Frauen und Männern zu fördern verkommt zusehends. Der "Dritte Gleichstellungsaktionsplan" der Stadt Leipzig verfolgt das Ziel, „...an Stellen, an denen der Fokus auf strukturelle Geschlechterunterschiede gelegt wird, ....ausschließlich der Logik der Genderdiversität“ zu folgen. Damit wird die Förderung und Gleichstellung von Frauen schlichtweg beiseite gewischt.
Vielmehr bedarf es einer Bildungsoffensive, damit benachteiligte Menschen ihr volles Potenzial ausschöpfen können. Das ist der Grundstein für Erfolg und Chancengleichheit in jeglicher Hinsicht.
Für Jeden, der in dieser Stadt lebt und seine Chancen nutzen will, ist das schriftliche und mündliche Erlernen der Sprache, vor allem der Amtssprache Deutsch, eine wesentliche Voraussetzung, um im Alltag, im Beruf und im Umgang mit Behörden erfolgreich zu sein.
Für den "Dritten Gleichstellungsaktionsplan" wurden im Beteiligungsprozess verschiedene Akteure einbezogen, die sich an der Gestaltung einer "diversen und geschlechtergerechten Stadt" beteiligen wollten. Damit wurde der Teil der Stadtgesellschaft ausgeschlossen, der das Ziel der Chancengleichheit durch Ausbildung und Qualifikationen erreichen will sowie Eltern, die eine frühsexualisierte Erziehung durch den Obrigkeitsstaat ablehnen.
Viele Maßnahmen des "Dritten Gleichstellungsaktionsplans" greifen das Kindeswohl und den Schutz unserer Jüngsten an. Sie sind weit entfernt von einer kindes- und altersgerechten Förderung. Bei jeder Kinderschutzorganisation müssen die Alarmglocken schellen, was hier auf die jüngsten unserer Stadtgesellschaft zukommt! Bereits in Kitas und Grundschulen soll auf die Kinder im vorpubertären Alter ideologischer Einfluss genommen werden.
Eltern, die ihre Kinder im Vorschulalter vor einer frühsexualisierten „Diversitäts-Erziehung“ - also vor Pädophilie - schützen wollen, werden gezwungen, diese in alternativen Einrichtungen unterzubringen oder die Betreuung selbst zu übernehmen. Damit wird genau das Gegenteil der Chancengleichheit von Frau und Mann erreicht.
Der "Dritte Gleichstellungsaktionsplan", der nur so vor grüner Pädophilen-Ideologie strotzt, wurde in der Juni-Ratsversammlung des Leipziger Stadtrates gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen aller Altparteienfraktionen (von CDU über Grüne und SPD bis Linke) beschlossen.
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In der AfD-Fraktion des Stadtrates zwei von Elf Frauen. Geht's schlechter?
