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09.03.26 - 14:10

Das Literaturhaus Leipzig ist das einzige Literaturhaus in Sachsen. Es setzt sich für Buch- und Leseförderung ein und veranstaltet u.a. Lesungen, Podiumsdiskussionen und Filmvorführungen. Nun steht das Literaturhaus erstmals seit 1990 finanziell unter Druck – das Vereinsvermögen, das sich aus Mitteln des DDR-Kulturhaushaltes speiste ist fast aufgebraucht. Städtische Unterstützung ist notwendiger denn je! In Zeiten knapper kommunaler Kassen ist an eine finanzielle Förderung außerhalb des Haushaltsplanansatzes jedoch nicht zu denken. Bedanken Sie sich, liebe Leser, bei den Verursachern dieser prekären Finanzsituation der Stadt Leipzig! Die AfD-Fraktion Leipzig fordert deshalb das Kulturdezernat der Stadt auf, zu prüfen, inwieweit eine Reduzierung der jährlichen Förderung aller zehn institutionell geförderten soziokulturellen Einrichtungen Leipzigs (darunter u.a. die Trägervereine von Werk 2, Conne Island, naTo) rechtlich umsetzbar ist, sodass eine dauerhafte Förderung des Literaturhauses Leipzig im Rahmen des erforderlichen künftigen Förderbedarfs des Hauses ab 2027 gewährleistet werden kann. Nur durch Umschichtungen finanzieller Mittel im institutionell geförderten Kulturbereich kann die dauerhafte Rettung des bisher ohne öffentliche Fördermittel agierenden Literaturhauses umsetzbar sein.

#afdfraktionleipzig #AfD #leipzig #literaturhaus #Kultur #haushalt #Geldnot #lesen #schreiben
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Das Literaturhaus Leipzig ist das einzige Literaturhaus in Sachsen. Es setzt sich für Buch- und Leseförderung ein und veranstaltet u.a. Lesungen, Podiumsdiskussionen und Filmvorführungen. Nun steht das Literaturhaus erstmals seit 1990 finanziell unter Druck – das Vereinsvermögen, das sich aus Mitteln des DDR-Kulturhaushaltes speiste ist fast aufgebraucht. Städtische Unterstützung ist notwendiger denn je! In Zeiten knapper kommunaler Kassen ist an eine finanzielle Förderung außerhalb des Haushaltsplanansatzes jedoch nicht zu denken. Bedanken Sie sich, liebe Leser, bei den Verursachern dieser prekären Finanzsituation der Stadt Leipzig! Die AfD-Fraktion Leipzig fordert deshalb das Kulturdezernat der Stadt auf, zu prüfen, inwieweit eine Reduzierung der jährlichen Förderung aller zehn institutionell geförderten soziokulturellen Einrichtungen Leipzigs (darunter u.a. die Trägervereine von Werk 2, Conne Island, naTo) rechtlich umsetzbar ist, sodass eine dauerhafte Förderung des Literaturhauses Leipzig im Rahmen des erforderlichen künftigen Förderbedarfs des Hauses ab 2027 gewährleistet werden kann. Nur durch Umschichtungen finanzieller Mittel im institutionell geförderten Kulturbereich kann die dauerhafte Rettung des bisher ohne öffentliche Fördermittel agierenden Literaturhauses umsetzbar sein. 

#afdfraktionleipzig #afd #leipzig #literaturhaus #kultur #haushalt #geldnot #lesen #schreiben
05.03.26 - 13:38

Die Linksfraktion war es, die in der Ratsversammlung im Februar 2026 einen Antrag zur Abstimmung stellte, welcher die Verhinderung zweier Asylunterkünfte zu Gunsten von sozialem Wohnungsbau vorsah. Der Oberbürgermeister solle sich hierzu entsprechend gegenüber der Geschäftsführung der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) äußern, hieß es im Beschlussvorschlag des Antrages. Die LWB ist Bauherr der beiden Unterkünfte.

Nach Ansicht der antragstellenden Linksfraktion sollten die beiden Mehrfamilienhäuser aber nicht einfach am sozialen Wohnungsmarkt platziert werden, vielmehr sollten die errichteten Wohnungen - nach dem Prinzip der sogenannten Hoffnungshäuser - vorrangig an Asylbewerber und sozial Bedürftige vergeben werden. In den Augen der AfD-Fraktion ein fataler Fehler!

Die Grünauer Stadteile zeichnen sich bereits jetzt durch einen überdurchschnittlich hohen Ausländer- und Sozialhilfeempfänger-Anteil aus, was sich wiederum leider auch allzu oft am Ortsbild erkennen lässt.

Wir meinen: Sozialer Wohnungsbau wird gebraucht! Eine Ghettoisierung Grünaus muss verhindert werden!

Einem klugen kommunalpolitischen Schachzug der AfD-Fraktion ist es zu verdanken, dass letztlich nur der Auftrag an den Oberbürgermeister sich für die Streichung der beiden Grünauer Asylunterkünfte einzusetzen, eine Mehrheit fand.

Wir sind nun sehr gespannt, ob Linke, Grüne, BSW – gemeinsam mit der AfD – tatsächlich den Bau zweier Asylheime verhindern konnten! 😉

#afdfraktionleipzig #srle #AfD #leipzig #grünau #asylheime #migration #Flüchtlingskrise
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Die Linksfraktion war es, die in der Ratsversammlung im Februar 2026 einen Antrag zur Abstimmung stellte, welcher die Verhinderung zweier Asylunterkünfte zu Gunsten von sozialem Wohnungsbau vorsah. Der Oberbürgermeister solle sich hierzu entsprechend gegenüber der Geschäftsführung der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) äußern, hieß es im Beschlussvorschlag des Antrages. Die LWB ist Bauherr der beiden Unterkünfte.

Nach Ansicht der antragstellenden Linksfraktion sollten die beiden Mehrfamilienhäuser aber nicht einfach am sozialen Wohnungsmarkt platziert werden, vielmehr sollten die errichteten Wohnungen - nach dem Prinzip der sogenannten Hoffnungshäuser - vorrangig an Asylbewerber und sozial Bedürftige vergeben werden. In den Augen der AfD-Fraktion ein fataler Fehler!

Die Grünauer Stadteile zeichnen sich bereits jetzt durch einen überdurchschnittlich hohen Ausländer- und Sozialhilfeempfänger-Anteil aus, was sich wiederum leider auch allzu oft am Ortsbild erkennen lässt. 

Wir meinen: Sozialer Wohnungsbau wird gebraucht! Eine Ghettoisierung Grünaus muss verhindert werden!

Einem klugen kommunalpolitischen Schachzug der AfD-Fraktion ist es zu verdanken, dass letztlich nur der Auftrag an den Oberbürgermeister sich für die Streichung der beiden Grünauer Asylunterkünfte einzusetzen, eine Mehrheit fand. 

Wir sind nun sehr gespannt, ob Linke, Grüne, BSW – gemeinsam mit der AfD – tatsächlich den Bau zweier Asylheime verhindern konnten! 😉

#afdfraktionleipzig #srle #afd #leipzig #grünau #asylheime #migration #flüchtlingskrise
24.02.26 - 14:08

Die Leipziger Buchmesse, die in diesem Jahr vom 19. bis zum 22. März stattfindet, hat jüngst eine Buchlesung mit Maximilian Krah abgesagt. Offiziell wurden für diese Entscheidung Sicherheitsbedenken angeführt. Krah wollte seinen neuen Roman "Die Reise nach Europa" vorstellen - ein unpolitisches Buch, wie er sagt.

Der Kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Leipzig, Jörg Kühne kommentiert:

"Offensichtlich hat die Leitung der Leipziger Buchmesse das eigene Veranstaltungsmotto vergessen, welches heuer lautet: 'Wo Geschichten uns verbinden'. Geschichten werden von Menschen erzählt. Ihnen kann man zuhören. Man kann mit ihnen diskutieren. Man kann sogar mit ihnen über die Geschichten streiten. Und - das zeigt die Messe - man kann sie canceln. Das ist die schlechteste Wahl. Noch schlimmer ist eigentlich nur die fadenscheinige Begründung. Wie es heißt, 'bestünden für die Veranstaltung wegen der hohen Bekanntheit Krahs und seiner öffentlich sehr kontrovers diskutierten Positionen massive Sicherheitsbedenken.'

Ohne Sicherheitsbedenken bietet die Messe ein Forum 'Demokratie im Stresstest: Offene Gesellschaft in Zeiten voller Umbrüche' an, bei dem 'drängende Fragen unserer Zeit diskutiert' werden sollen. Man beabsichtigt, 'auch gegensätzliche Positionen zusammenzubringen, um zu konstruktiven Lösungen und neuen Perspektiven zu gelangen'. Wie das glücken soll, wenn man schon Andersdenkende aussperrt, die lediglich beabsichtigten, aus einem Roman vorzutragen, bleibt Geheimnis der Messeleitung. Wenn ihr aber die Freiheit der Schrift und des Wortes noch etwas sagt, sollte sie die Absage an Krah zurücknehmen. Schnell."

#afdfraktionleipzig #afd #leipzig #buchmesse #krah #cancelculture
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Die Leipziger Buchmesse, die in diesem Jahr vom 19. bis zum 22. März stattfindet, hat jüngst eine Buchlesung mit Maximilian Krah abgesagt. Offiziell wurden für diese Entscheidung Sicherheitsbedenken angeführt. Krah wollte seinen neuen Roman Die Reise nach Europa vorstellen - ein unpolitisches Buch, wie er sagt.

Der Kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Leipzig, Jörg Kühne kommentiert: 

Offensichtlich hat die Leitung der Leipziger Buchmesse das eigene Veranstaltungsmotto vergessen, welches heuer lautet: Wo Geschichten uns verbinden. Geschichten werden von Menschen erzählt. Ihnen kann man zuhören. Man kann mit ihnen diskutieren. Man kann sogar mit ihnen über die Geschichten streiten. Und - das zeigt die Messe - man kann sie canceln. Das ist die schlechteste Wahl. Noch schlimmer ist eigentlich nur die fadenscheinige Begründung. Wie es heißt, bestünden für die Veranstaltung wegen der hohen Bekanntheit Krahs und seiner öffentlich sehr kontrovers diskutierten Positionen massive Sicherheitsbedenken.

Ohne Sicherheitsbedenken bietet die Messe ein Forum Demokratie im Stresstest: Offene Gesellschaft in Zeiten voller Umbrüche an, bei dem drängende Fragen unserer Zeit diskutiert werden sollen. Man beabsichtigt, auch gegensätzliche Positionen zusammenzubringen, um zu konstruktiven Lösungen und neuen Perspektiven zu gelangen. Wie das glücken soll, wenn man schon Andersdenkende aussperrt, die lediglich beabsichtigten, aus einem Roman vorzutragen, bleibt Geheimnis der Messeleitung. Wenn ihr aber die Freiheit der Schrift und des Wortes noch etwas sagt, sollte sie die Absage an Krah zurücknehmen. Schnell.

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19.02.26 - 14:37

Wenn fanatisierte Ideologie gesunden Menschenverstand dominiert, dann stehen die Räder still – jetzt passiert in der Leipziger Ratsversammlung. Da musste im Stadtrat ein Mitglied für den Seniorenbeirat nachgewählt werden – und das Vorschlagsrecht hatte die AfD! Die nominierte den parteilosen Jürgen Butz, der ihrer Fraktion angehört. Neben der Alternative stimmte auch die CDU, das BSW sowie Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) mit Ja. Die Stadträte von der linksgrünbunten Moralistenfront votierten dagegen. Dadurch entstand ein Patt – Stadtrat Butz war nicht gewählt.

„Ich gehe nicht davon aus, dass der Oberbürgermeister mit seiner Stimme seine Sympathie für die AfD bekunden wollte“, meint AfD-Stadtrat Roland Ulbrich. „Er hat pragmatisch entschieden, damit die Arbeit im Seniorenbeirat weitergeht.“
Die nun dank der „Anti-Rechts-Kämpfer“ von Linken, Grünen und der SPD gestoppt wurde. Denn wenn kein Nachrücker gewählt wird, bleibt der Platz frei – und in diesem speziellen Fall ist das Gremium nicht beschlussfähig!

„Das linke Lager ließ schon öfter durchblicken, keinen einzigen Stadtrat der AfD-Fraktion zu wählen“, weiß Roland Ulbrich.
„Allerdings ist damit der Seniorenbeirat arbeitsunfähig und braucht eigentlich gar keine Sitzungen mehr zu veranstalten.“ Aber Hauptsache, die Brandmauer steht…

#afdfraktionleipzig #afd #srle
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Wenn fanatisierte Ideologie gesunden Menschenverstand dominiert, dann stehen die Räder still – jetzt passiert in der Leipziger Ratsversammlung. Da musste im Stadtrat ein Mitglied für den Seniorenbeirat nachgewählt werden – und das Vorschlagsrecht hatte die AfD! Die nominierte den parteilosen Jürgen Butz, der ihrer Fraktion angehört. Neben der Alternative stimmte auch die CDU, das BSW sowie Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) mit Ja. Die Stadträte von der linksgrünbunten Moralistenfront votierten dagegen. Dadurch entstand ein Patt – Stadtrat Butz war nicht gewählt.

„Ich gehe nicht davon aus, dass der Oberbürgermeister mit seiner Stimme seine Sympathie für die AfD bekunden wollte“, meint AfD-Stadtrat Roland Ulbrich. „Er hat pragmatisch entschieden, damit die Arbeit im Seniorenbeirat weitergeht.“  
Die nun dank der „Anti-Rechts-Kämpfer“ von Linken, Grünen und der SPD gestoppt wurde. Denn wenn kein Nachrücker gewählt wird, bleibt der Platz frei – und in diesem speziellen Fall ist das Gremium nicht beschlussfähig!

„Das linke Lager ließ schon öfter durchblicken, keinen einzigen Stadtrat der AfD-Fraktion zu wählen“, weiß Roland Ulbrich.
„Allerdings ist damit der Seniorenbeirat arbeitsunfähig und braucht eigentlich gar keine Sitzungen mehr zu veranstalten.“ Aber Hauptsache, die Brandmauer steht… 

#afdfraktionleipzig #afd #srle
16.02.26 - 17:13

In vielen deutschen Städten können sich Einheimische und Touristen an farbenfrohen Innenstädten erfreuen. Blumenampeln an Straßenlaternen und aufgestellte Kaskadenformationen zieren durch eine üppige Bepflanzung Marktplätze und Einkaufsstraßen – so beispielsweise in Greifswald, Bitterfeld-Wolfen oder Würzburg. Durch diese Art der Stadtgestaltung wird die Aufenthaltsqualität ganzer Innenstadtteile gefördert und Besucher werden zum längeren Verweilen in den jeweiligen Straßenzügen angeregt. Dies stärkt zudem den ansässigen Handel und die Gastronomie!

Die AfD-Fraktion Leipzig ist überzeugt, dass auch der Leipziger Markplatz, die ihn umgebenden Einkaufsstraßen, aber auch zentrumsfernere Stadtteilplätze und Straßen durch das Anbringen von Blumenampeln an den örtlichen Straßenlaternen deutlich aufgewertet werden und sich daraus auch positive Effekte für unsere Regionalwirtschaft ergeben könnten.

In der vergangenen Ratsversammlung am 28. Januar 2026 haben wir deshalb einen entsprechenden Antrag zur Abstimmung gebracht, welcher in geänderter Fassung letztlich beschlossen wurde. Leipzigs Stadtverwaltung ist nun beauftragt, technische und gestalterische Standards zu definieren, damit Firmen, Vereine und Privatpersonen künftig in Eigenverantwortung Blumenampeln an Straßenlaternen anbringen dürfen.

Übrigens: In Würzburg wird das Anbringen von Blumenampeln an Straßenlaternen durch den Stadtmarketing "Würzburg macht Spaß" e.V. über ein Patenschaftsprogramm koordiniert und gefördert. Ähnlich könnten sich beispielsweise auch die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) und/oder der City Leipzig Marketing e. V. als Unterstützer dieses Projektes in Leipzig hervortun.

www.radioleipzig.de/beitrag/broetchentaste-blumenampeln-deponie-seehausen-so-hat-der-stadtrat-ent...

#afdfraktionleipzig #leipzig #afd #srle #blumenampeln #stadtbild #werbung
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In vielen deutschen Städten können sich Einheimische und Touristen an farbenfrohen Innenstädten erfreuen. Blumenampeln an Straßenlaternen und aufgestellte Kaskadenformationen zieren durch eine üppige Bepflanzung Marktplätze und Einkaufsstraßen – so beispielsweise in Greifswald, Bitterfeld-Wolfen oder Würzburg. Durch diese Art der Stadtgestaltung wird die Aufenthaltsqualität ganzer Innenstadtteile gefördert und Besucher werden zum längeren Verweilen in den jeweiligen Straßenzügen angeregt. Dies stärkt zudem den ansässigen Handel und die Gastronomie!

Die AfD-Fraktion Leipzig ist überzeugt, dass auch der Leipziger Markplatz, die ihn umgebenden Einkaufsstraßen, aber auch zentrumsfernere Stadtteilplätze und Straßen durch das Anbringen von Blumenampeln an den örtlichen Straßenlaternen deutlich aufgewertet werden und sich daraus auch positive Effekte für unsere Regionalwirtschaft ergeben könnten.

In der vergangenen Ratsversammlung am 28. Januar 2026 haben wir deshalb einen entsprechenden Antrag zur Abstimmung gebracht, welcher in geänderter Fassung letztlich beschlossen wurde. Leipzigs Stadtverwaltung ist nun beauftragt, technische und gestalterische Standards zu definieren, damit Firmen, Vereine und Privatpersonen künftig in Eigenverantwortung Blumenampeln an Straßenlaternen anbringen dürfen.

Übrigens: In Würzburg wird das Anbringen von Blumenampeln an Straßenlaternen durch den Stadtmarketing Würzburg macht Spaß e.V. über ein Patenschaftsprogramm koordiniert und gefördert. Ähnlich könnten sich beispielsweise auch die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) und/oder der City Leipzig Marketing e. V. als Unterstützer dieses Projektes in Leipzig hervortun.

https://www.radioleipzig.de/beitrag/broetchentaste-blumenampeln-deponie-seehausen-so-hat-der-stadtrat-entschieden-887201/

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Pressemitteilungen

Wärmewende? Ideologischer Irrweg!

+++ PRESSEMITTEILUNG +++

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Denkmalwettbewerb – Nicht der große Wurf!

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AfD-Stadtratsfraktion Leipzig hat sich konstituiert

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Amtsblattbeiträge

Solidarische städtische
Kulturlandschaft?

Leipziger Amtsblatt Nr. 04/2026

Blumenpracht
an Straßenlaternen

Leipziger Amtsblatt Nr. 03/2026

Flexibel durch
den Osten!

Leipziger Amtsblatt Nr. 02/2026

Hundesteuer:
Halter zahlen drauf!

Leipziger Amtsblatt Nr. 01/2026

Resümee
und Ausblick!

Leipziger Amtsblatt Nr. 23/2025

Gutspark wird aufgewertet!

Leipziger Amtsblatt Nr. 22/2025

AfD-Fraktionsarbeit im Leipziger Rathaus

Anfragen

Der AfD-Fraktion Leipzig

Leipzig braucht Platz!

Anfrage – VII-F-08424

Ruinöser Zustand von ehemaligen Bahngebäuden entlang der S-Bahnstrecke Plagwitz – Leutzsch

Anfrage-Nr. VII-F-08411

Öffnung des Liviaplatzes

Anfrage-Nr. VII-F-08329

Zustand der Freiwilligen Feuerwehren in Leipzig

Anfrage-Nr. VII-F-08266

Trinkwassernotbrunnen in Leipzig

Anfrage-Nr. VII-F-08265

Fahrspurreduzierung in der Richard-Lehmann-Straße

1/1 Anfrage-Nr. VII-F-08259

Anträge

Der AfD-Fraktion Leipzig

Aufnahmestopp für Leipzig! Auswirkungen der Asylpolitik begrenzen und besser steuern!

Antrag-Nr. VIII-A-00771

Ausrufung des Klimanotstandes aufheben!

Antrag-Nr. VIII-A-00611

Verfall des Hotels Astoria am Willy-Brandt-Platz

Antrag-Nr. VIII-A-00644

Anwohnerparken in Leipzig: Gebührensatz halten, Anwohner befragen!

Antrag – VIII-A-00648

Arbeitspflicht für Asylbewerber in Leipzig anwenden!

Antrag-Nr. VIII-A-00494

Kein sicherer Hafen für illegale Migration!

Antrag-Nr. VIII-A-00193

Redebeiträge

Der AfD-Fraktion Leipzig

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 15.01.2024

zum Antrag VIII-A-00144 „Einführung einer Fachförderrichtlinie zur Beseitigung von Graffiti an privaten baulichen Anlagen“

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 21.11.2024

zum Änderungsantrag VIII-DS-00158 „Hebesatz-Satzung für Grundsteuer A und B ab 2025“

Redebeitrag Fraktionsvorsitzender Tobias Keller in der Ratsversammlung am 21.11.2024

zur Haushaltssituation

Redebeitrag Stadtrat Udo Bütow in der Ratsversammlung am 21.11.2024

zur Beschluss-Vorlage Nr. VII-DS-09870 : Vorlage : Bau- und Finanzierungsbeschluß Komplexmaßnahme Prager Straße.

Redebeitrag Stadtrat Christoph Neumann in der Ratsversammlung am 23.10.2024

zu VII-A-10432-VSP-01 Gesamtkonzept für den Lindenauer Hafen

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 19.09.2024

zum Antrag VII-A-10368 „Öffentliche Kneipp-Anlagen in Leipzig“

Unsere Stadträte

in der AfD-fraktion Leipzig

, MdEP , MdB , MdL

Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitzender Fraktionsgeschäftsführer Fraktionsjustitiar Fraktionsreferent Stadtrat

Fraktionsvorsitzende stellv. Fraktionsvorsitzende Fraktionsgeschäftsführerin Fraktionsjustitiarin Fraktionsreferentin Stadträtin

Unsere Ziele für Leipzig

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