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18.07.24 - 14:15
AfD-Fraktion Leipzig

Der Gedanke, die Chancengleichheit von Frauen und Männern zu fördern verkommt zusehends. Der "Dritte Gleichstellungsaktionsplan" der Stadt Leipzig verfolgt das Ziel, „...an Stellen, an denen der Fokus auf strukturelle Geschlechterunterschiede gelegt wird, ....ausschließlich der Logik der Genderdiversität“ zu folgen. Damit wird die Förderung und Gleichstellung von Frauen schlichtweg beiseite gewischt.

Vielmehr bedarf es einer Bildungsoffensive, damit benachteiligte Menschen ihr volles Potenzial ausschöpfen können. Das ist der Grundstein für Erfolg und Chancengleichheit in jeglicher Hinsicht.
Für Jeden, der in dieser Stadt lebt und seine Chancen nutzen will, ist das schriftliche und mündliche Erlernen der Sprache, vor allem der Amtssprache Deutsch, eine wesentliche Voraussetzung, um im Alltag, im Beruf und im Umgang mit Behörden erfolgreich zu sein.

Für den "Dritten Gleichstellungsaktionsplan" wurden im Beteiligungsprozess verschiedene Akteure einbezogen, die sich an der Gestaltung einer "diversen und geschlechtergerechten Stadt" beteiligen wollten. Damit wurde der Teil der Stadtgesellschaft ausgeschlossen, der das Ziel der Chancengleichheit durch Ausbildung und Qualifikationen erreichen will sowie Eltern, die eine frühsexualisierte Erziehung durch den Obrigkeitsstaat ablehnen.

Viele Maßnahmen des "Dritten Gleichstellungsaktionsplans" greifen das Kindeswohl und den Schutz unserer Jüngsten an. Sie sind weit entfernt von einer kindes- und altersgerechten Förderung. Bei jeder Kinderschutzorganisation müssen die Alarmglocken schellen, was hier auf die jüngsten unserer Stadtgesellschaft zukommt! Bereits in Kitas und Grundschulen soll auf die Kinder im vorpubertären Alter ideologischer Einfluss genommen werden.

Eltern, die ihre Kinder im Vorschulalter vor einer frühsexualisierten „Diversitäts-Erziehung“ - also vor Pädophilie - schützen wollen, werden gezwungen, diese in alternativen Einrichtungen unterzubringen oder die Betreuung selbst zu übernehmen. Damit wird genau das Gegenteil der Chancengleichheit von Frau und Mann erreicht.

Der "Dritte Gleichstellungsaktionsplan", der nur so vor grüner Pädophilen-Ideologie strotzt, wurde in der Juni-Ratsversammlung des Leipziger Stadtrates gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen aller Altparteienfraktionen (von CDU über Grüne und SPD bis Linke) beschlossen.

#afdfraktionleipzig #srle #gleichstellung #gender #ideologie #Pädophilie #Kindesmissbrauch #händeweg #kinder #leipzig #AfD
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Der Gedanke, die Chancengleichheit von Frauen und Männern zu fördern verkommt zusehends. Der Dritte Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Leipzig verfolgt das Ziel, „...an Stellen, an denen der Fokus auf strukturelle Geschlechterunterschiede gelegt wird, ....ausschließlich der Logik der Genderdiversität“ zu folgen. Damit wird die Förderung und Gleichstellung von Frauen schlichtweg beiseite gewischt.

Vielmehr bedarf es einer Bildungsoffensive, damit benachteiligte Menschen ihr volles Potenzial ausschöpfen können. Das ist der Grundstein für Erfolg und Chancengleichheit in jeglicher Hinsicht. 
Für Jeden, der in dieser Stadt lebt und seine Chancen nutzen will, ist das schriftliche und mündliche Erlernen der Sprache, vor allem der Amtssprache Deutsch, eine wesentliche Voraussetzung, um im Alltag, im Beruf und im Umgang mit Behörden erfolgreich zu sein.

Für den Dritten Gleichstellungsaktionsplan wurden im Beteiligungsprozess verschiedene Akteure einbezogen, die sich an der Gestaltung einer diversen und geschlechtergerechten Stadt beteiligen wollten. Damit wurde der Teil der Stadtgesellschaft ausgeschlossen, der das Ziel der Chancengleichheit durch Ausbildung und Qualifikationen erreichen will sowie Eltern, die eine frühsexualisierte Erziehung durch den Obrigkeitsstaat ablehnen. 

Viele Maßnahmen des Dritten Gleichstellungsaktionsplans greifen das Kindeswohl und den Schutz unserer Jüngsten an. Sie sind weit entfernt von einer kindes- und altersgerechten Förderung. Bei jeder Kinderschutzorganisation müssen die Alarmglocken schellen, was hier auf die jüngsten unserer Stadtgesellschaft zukommt! Bereits in Kitas und Grundschulen soll auf die Kinder im vorpubertären Alter ideologischer Einfluss genommen werden. 

Eltern, die ihre Kinder im Vorschulalter vor einer frühsexualisierten „Diversitäts-Erziehung“ - also vor Pädophilie - schützen wollen, werden gezwungen, diese in alternativen Einrichtungen unterzubringen oder die Betreuung selbst zu übernehmen. Damit wird genau das Gegenteil der Chancengleichheit von Frau und Mann erreicht. 

Der Dritte Gleichstellungsaktionsplan, der nur so vor grüner Pädophilen-Ideologie strotzt, wurde in der Juni-Ratsversammlung des Leipziger Stadtrates gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen aller Altparteienfraktionen (von CDU über Grüne und SPD bis Linke) beschlossen. 

#afdfraktionleipzig #srle #gleichstellung #gender #ideologie #Pädophilie #Kindesmissbrauch #händeweg #kinder #leipzig #AfD

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In der AfD-Fraktion des Stadtrates zwei von Elf Frauen. Geht's schlechter?

13.07.24 - 17:22
AfD-Fraktion Leipzig

Heute fand im Neuen Rathaus die konstituierende Fraktionssitzung unserer neuen AfD-Fraktion für die 8. Wahlperiode des Leipziger Stadtrates statt. Unsere Fraktion aus nunmehr 12 AfD-Stadträten wird geführt vom alten und neuen Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller. Der bisherige Co-Vorsitzende Siegbert Droese trat nicht wieder zur Wahl als Vorsitzender an, da er in seiner künftigen Funktion als Mitglied des EU-„Parlaments“ zeitlich stärker als bisher eingebunden sein wird. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden Sylvia Deubel und Jörg Kühne gewählt. Des Weiteren wurde Christian Kriegel in seiner Funktion als Fraktionsgeschäftsführer bestätigt.

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion Leipzig, Tobias Keller, äußert sich dazu wie folgt:

„Unsere 12 ehrenamtlich tätigen AfD-Stadträte werden in den nächsten fünf Jahren alles für ein besseres Leipzig im Sinne der Leipziger Bürger geben. Der Auftrag als nun zweitgrößte Fraktion im Leipziger Stadtrat ist es, die Versprechen, die unsere Kandidaten Ihnen, liebe Leipziger, im Wahlkampf gegeben haben, einzulösen.

Der rot-rot-grüne Block im Stadtrat wurde am 9. Juni deutlich abgewählt und hat keine Mehrheit mehr. Nun ist es unsere Aufgabe, die Stadtpolitik in Leipzig mit Vernunft und Engagement für die Leipziger zu gestalten. Dazu wollen wir die Chancen, die der neue Stadtrat bietet, nutzen und Mehrheiten für vernünftige, bürgerliche Politik für Leipzig finden. Brandmauern oder ähnliche undemokratische Instrumente dürfen keinen Platz bei der Arbeit für die Leipziger haben!“

#afdfraktionleipzig #srle #Fraktion #Fraktionssitzung #damitleipzigheimatbleibt #leipzig #AfD
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Heute fand im Neuen Rathaus die konstituierende Fraktionssitzung unserer neuen AfD-Fraktion für die 8. Wahlperiode des Leipziger Stadtrates statt. Unsere Fraktion aus nunmehr 12 AfD-Stadträten wird geführt vom alten und neuen Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller. Der bisherige Co-Vorsitzende Siegbert Droese trat nicht wieder zur Wahl als Vorsitzender an, da er in seiner künftigen Funktion als Mitglied des EU-„Parlaments“ zeitlich stärker als bisher eingebunden sein wird. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden Sylvia Deubel und Jörg Kühne gewählt. Des Weiteren wurde Christian Kriegel in seiner Funktion als Fraktionsgeschäftsführer bestätigt. 

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion Leipzig, Tobias Keller, äußert sich dazu wie folgt: 

„Unsere 12 ehrenamtlich tätigen AfD-Stadträte werden in den nächsten fünf Jahren alles für ein besseres Leipzig im Sinne der Leipziger Bürger geben. Der Auftrag als nun zweitgrößte Fraktion im Leipziger Stadtrat ist es, die Versprechen, die unsere Kandidaten Ihnen, liebe Leipziger, im Wahlkampf gegeben haben, einzulösen. 

Der rot-rot-grüne Block im Stadtrat wurde am 9. Juni deutlich abgewählt und hat keine Mehrheit mehr. Nun ist es unsere Aufgabe, die Stadtpolitik in Leipzig mit Vernunft und Engagement für die Leipziger zu gestalten. Dazu wollen wir die Chancen, die der neue Stadtrat bietet, nutzen und Mehrheiten für vernünftige, bürgerliche Politik für Leipzig finden. Brandmauern oder ähnliche undemokratische Instrumente dürfen keinen Platz bei der Arbeit für die Leipziger haben!“ 

#afdfraktionleipzig #srle #Fraktion #Fraktionssitzung #damitleipzigheimatbleibt #leipzig #AfD

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Viel Erfolg 😍💯

Viel Erfolg!

Viel Erfolg und Durchsetzungskraft. Die übrigen Parteien der SG. Blockparteien werden wieder genug Steine in den Weg legen. Und vielleicht doch mal darüber nachdenken, mit den Freien Sachsen zusammen zu arbeiten.

AfD Sachsen scheitert vor Gericht und bleibt gesichert rechtsextrem, wegen Bestrebungen gegen Menschenwürde und Demokratie! Das ist nun allen AfD-Wähler*innen bekannt! #AfDWählersindrechtsextrem #AfDMitgliederhaftbarmachen www.zeit.de/politik/2024-07/afd-sachsen-rechtsextrem-gericht-eilantrag

Gutes Gelingen.👍

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10.07.24 - 16:30
AfD-Fraktion Leipzig

Der Geburtenrückgang in der Bundesrepublik Deutschland hält weiter an – auch in Leipzig! Im vergangenen Jahr ist die Geburtenrate in der Messestadt auf einen Tiefstwert von einem Kind pro Frau gefallen – das ist der niedrigste Wert seit 1998!

Unsere Landsleute haben das Kinderkriegen aber nicht verlernt, es ist nur unattraktiv geworden! Freilich hat der gesellschaftliche Wandel dazu geführt, dass Kinder oftmals als Ballast, ja die persönliche Freiheit einschränkend, wahrgenommen werden. Die allgemeinen Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern sind in den letzten Jahren aber auch nicht merklich besser geworden, wenn man den Anstieg der realen Lebenshaltungskosten mit in Betracht zieht.

Große Veränderungen, welche das Geburtenniveau nachhaltig heben und unsere Familien entlasten, müssen auf Bundes- und Länderebene durchgesetzt werden. Unsere AfD-Bundestagsfraktion und die einzelnen AfD-Landtagsfraktionen haben bereits entsprechende Initiativen (Baby-Begrüßungsgeld von 5.000 Euro, beitragsfreie Kindergärten, Erhöhung des Landeserziehungsgeldes, kostenloses Schulessen) ergriffen – bisher erfolglos!

Auf kommunaler Ebene können Städte und Gemeinden über eigene Konzepte und angepasste Standortfaktoren (bspw. Angebot an Kindergärten, Schulen, Spielplätzen, Sportmöglichkeiten, etc.) dazu beitragen, dass sich Familien gründen und wohlfühlen.

Die AfD-Fraktion Leipzig sieht aber, dass die Stadt Leipzig ihren Handlungsspielraum zur Förderung der Familiengründung und der Entlastung von Familien noch nicht optimal ausgenutzt hat.

So ist beispielsweise ein Kindergartenplatz in unserer Stadt noch immer besonders teuer: Im Höchstfall müssen Eltern über 170 Euro pro Monat für das 1. Kind zahlen.

In Kommunen anderer Bundesländer fällt diese Belastung weitestgehend weg. Die AfD-Fraktion Leipzig fordert schon seit langem eine massive Entlastung der Eltern von den horrenden Kitabeiträgen. Ein erster Schritt dabei wäre es, ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr einzuführen. Seitens der Sächsischen Landesregierung wurde ja bereits Pläne für ein verbindliches Vorschuljahr ins Spiel gebracht.

Die Beitragsfreiheit des letzten Kindergartenjahres würde die Stadt Leipzig ca. 5,5 Mio. Euro jährlich kosten. Durch Kürzungen in den aufgeblähten Ämtern, bei den freiwilligen Asyl-Ausgaben und bei der Klimapolitik wäre das ohne Probleme zu finanzieren.

Unser Antrag wurde im Stadtrat leider von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Wir werden an dem Thema dranbleiben.

#afdfraktionleipzig #srle #kindergarten #kita #Beiträge #Kitabeiträge #kinder #leipzig #AfD
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Der Geburtenrückgang in der Bundesrepublik Deutschland hält weiter an – auch in Leipzig! Im vergangenen Jahr ist die Geburtenrate in der Messestadt auf einen Tiefstwert von einem Kind pro Frau gefallen – das ist der niedrigste Wert seit 1998! 

Unsere Landsleute haben das Kinderkriegen aber nicht verlernt, es ist nur unattraktiv geworden! Freilich hat der gesellschaftliche Wandel dazu geführt, dass Kinder oftmals als Ballast, ja die persönliche Freiheit einschränkend, wahrgenommen werden. Die allgemeinen Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern sind in den letzten Jahren aber auch nicht merklich besser geworden, wenn man den Anstieg der realen Lebenshaltungskosten mit in Betracht zieht. 

Große Veränderungen, welche das Geburtenniveau nachhaltig heben und unsere Familien entlasten, müssen auf Bundes- und Länderebene durchgesetzt werden. Unsere AfD-Bundestagsfraktion und die einzelnen AfD-Landtagsfraktionen haben bereits entsprechende Initiativen (Baby-Begrüßungsgeld von 5.000 Euro, beitragsfreie Kindergärten, Erhöhung des Landeserziehungsgeldes, kostenloses Schulessen) ergriffen – bisher erfolglos! 

Auf kommunaler Ebene können Städte und Gemeinden über eigene Konzepte und angepasste Standortfaktoren (bspw. Angebot an Kindergärten, Schulen, Spielplätzen, Sportmöglichkeiten, etc.) dazu beitragen, dass sich Familien gründen und wohlfühlen. 

Die AfD-Fraktion Leipzig sieht aber, dass die Stadt Leipzig ihren Handlungsspielraum zur Förderung der Familiengründung und der Entlastung von Familien noch nicht optimal ausgenutzt hat. 

So ist beispielsweise ein Kindergartenplatz in unserer Stadt noch immer besonders teuer: Im Höchstfall müssen Eltern über 170 Euro pro Monat für das 1. Kind zahlen. 

In Kommunen anderer Bundesländer fällt diese Belastung weitestgehend weg. Die AfD-Fraktion Leipzig fordert schon seit langem eine massive Entlastung der Eltern von den horrenden Kitabeiträgen. Ein erster Schritt dabei wäre es, ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr einzuführen. Seitens der Sächsischen Landesregierung wurde ja bereits Pläne für ein verbindliches Vorschuljahr ins Spiel gebracht. 

Die Beitragsfreiheit des letzten Kindergartenjahres würde die Stadt Leipzig ca. 5,5 Mio. Euro jährlich kosten. Durch Kürzungen in den aufgeblähten Ämtern, bei den freiwilligen Asyl-Ausgaben und bei der Klimapolitik wäre das ohne Probleme zu finanzieren. 

Unser Antrag wurde im Stadtrat leider von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Wir werden an dem Thema dranbleiben. 

#afdfraktionleipzig #srle #kindergarten #kita #Beiträge #Kitabeiträge #kinder #leipzig #AfD

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Nicht das letzte alles frei und dann bekommen auch die arbeite Bevölkerung mehr Kinder weil sie immer Geld übrig haben. Und alle Sozialschmarotzer in Arbeit bringen und die nicht hergehören raus die sich nicht anpassen wollen.

Im Landkreis Sonneberg und in Raguhn-Jeßnitz können ja die AfD Politiker ja zeigen was sie können. Aber statt Kita-Gebühren zu senken wurden sie erhöht. Statt die Klinik zu erhalten wurde sie geschlossen, usw. usw. Letztlich waren alles nur ein paar warme Worte und viele würden kein zweites Mal die AfD dort wählen.

Blödsinn,die Neubürger sorgen für genug Nachwuchs.

08.07.24 - 15:40
AfD-Fraktion Leipzig

Anfang Mai wurde durch die LVB und Leipzigs OBM Jung die sogenannte „Europa- und Demokratie-Straßenbahn“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Bahn soll dem Motto „Wir sind die Mehrheit“ im Wahljahr 2024 unter anderem an die Errungenschaften wie den Euro, die Reisefreiheit, Solidarität oder Klimaziele erinnern, so war dazu im Leipziger Amtsblatt zu lesen. In weiteren Aussagen wurden klare politische Ziele der Regierenden formuliert.

In der Juni-Ratsversammlung hatte die AfD-Fraktion dazu nachgefragt, wer dem Motto gemäß als „Wir“ gemeint ist, und wer in diesem trennenden Motto als „Ihr“ angesehen und abgegrenzt wird. Ferner fragten wir nach, ob derartige Kampagnen zum Aufgabenbereich der LVB gehören, und wer die Kosten dafür trägt.

Die schriftliche Antwort war banal und stellte vermeintlich unpolitisch die „Werte“ und Nettigkeiten öffentlicher Verlautbarungen in den Vordergrund. „Wir“ sind alle, die die europäischen Errungenschaften wie „Reisefreiheit, Solidarität und gemeinsame europäische Klimaziele“ teilen.

Dazu können wir nur feststellen, daß Reisefreiheit und Solidarität keine Errungenschaften der Europäischen Union sind, und daß die europäischen Klimaziele keine Errungenschaften, sondern umstrittene Ziele einiger europäischer und nationaler Politiker sind.

Die Antwort auf die Nachfrage unseres Stadtrates Udo Bütow, ob denn Menschen, die einige der europäischen Ziele und die Institutionen der EU an sich kritisch hinterfragen damit gesellschaftlich ausgegrenzt werden, ließ dann aber tief blicken.

Der Oberbürgermeister erklärte, wenn jemand die „Staatsräson“, z. B. im Hinblick auf die Europäische Union nicht respektiert (im selben Satz nannte er auch den Antisemitismus), hätte er das Recht zu sagen, derjenige würde sich außerhalb der Gemeinschaft stellen.

Davon abgesehen, daß der OBM auf die Fragen nur sehr unkonkret einging und seine persönliche Überzeugung in den Vordergrund stellte (was wir hier respektieren wollen) stellte er aber Antisemiten und EU-Skeptiker bzw. -Kritiker gleich auf eine Stufe. Diese Gleichsetzung weist die AfD-Fraktion entschieden zurück. Kritik an der Europäischen Union muss erlaubt sein; ihre pauschale Diffamierung verletzt demokratische Regeln.

Die erkennbare Tendenz des OBM, der Opposition alles zu unterstellen, was die Feindbilder hergeben, wird deutlich und scheint sich zu verfestigen; bereits in der Mai-Ratsversammlung hielt er an nicht belegbaren Vorwürfen gegen die Opposition im Leipziger Stadtrat fest.

Herr Oberbürgermeister, wenn das die Werte der Europäischen Union sind, ist unsere Kritik an der EU berechtigt!

#afdfraktionleipzig #srle #LVB #kampagne #Demokratie #EU #kritik #leipzig #AfD
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Anfang Mai wurde durch die LVB und Leipzigs OBM Jung die sogenannte „Europa- und Demokratie-Straßenbahn“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Bahn soll dem Motto „Wir sind die Mehrheit“ im Wahljahr 2024 unter anderem an die Errungenschaften wie den Euro, die Reisefreiheit, Solidarität oder Klimaziele erinnern, so war dazu im Leipziger Amtsblatt zu lesen. In weiteren Aussagen wurden klare politische Ziele der Regierenden formuliert. 

In der Juni-Ratsversammlung hatte die AfD-Fraktion dazu nachgefragt, wer dem Motto gemäß als „Wir“ gemeint ist, und wer in diesem trennenden Motto als „Ihr“ angesehen und abgegrenzt wird. Ferner fragten wir nach, ob derartige Kampagnen zum Aufgabenbereich der LVB gehören, und wer die Kosten dafür trägt. 

Die schriftliche Antwort war banal und stellte vermeintlich unpolitisch die „Werte“ und Nettigkeiten öffentlicher Verlautbarungen in den Vordergrund. „Wir“ sind alle, die die europäischen Errungenschaften wie „Reisefreiheit, Solidarität und gemeinsame europäische Klimaziele“ teilen. 

Dazu können wir nur feststellen, daß Reisefreiheit und Solidarität keine Errungenschaften der Europäischen Union sind, und daß die europäischen Klimaziele keine Errungenschaften, sondern umstrittene Ziele einiger europäischer und nationaler Politiker sind. 

Die Antwort auf die Nachfrage unseres Stadtrates Udo Bütow, ob denn Menschen, die einige der europäischen Ziele und die Institutionen der EU an sich kritisch hinterfragen damit gesellschaftlich ausgegrenzt werden, ließ dann aber tief blicken. 

Der Oberbürgermeister erklärte, wenn jemand die „Staatsräson“, z. B. im Hinblick auf die Europäische Union nicht respektiert (im selben Satz nannte er auch den Antisemitismus), hätte er das Recht zu sagen, derjenige würde sich außerhalb der Gemeinschaft stellen. 

Davon abgesehen, daß der OBM auf die Fragen nur sehr unkonkret einging und seine persönliche Überzeugung in den Vordergrund stellte (was wir hier respektieren wollen) stellte er aber Antisemiten und EU-Skeptiker bzw. -Kritiker gleich auf eine Stufe. Diese Gleichsetzung weist die AfD-Fraktion entschieden zurück. Kritik an der Europäischen Union muss erlaubt sein; ihre pauschale Diffamierung verletzt demokratische Regeln. 

Die erkennbare Tendenz des OBM, der Opposition alles zu unterstellen, was die Feindbilder hergeben, wird deutlich und scheint sich zu verfestigen; bereits in der Mai-Ratsversammlung hielt er an nicht belegbaren Vorwürfen gegen die Opposition im Leipziger Stadtrat fest. 

Herr Oberbürgermeister, wenn das die Werte der Europäischen Union sind, ist unsere Kritik an der EU berechtigt! 

#afdfraktionleipzig #srle #LVB #kampagne #Demokratie #EU #kritik #leipzig #AfD

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Wenn er so weitermacht ...also der Religionslehrer dann kommt er doch auf eine Liste ... die Liste der Demokratiefeinde ... so kennen wir die Sozen ...🤮

LVB =Leipziger Verbrecher Bande

Nun man kann sie ja entsprechend bekleben.😉

Shalom, der Religionslehrer aus Siegen, ist nicht die hellste Kerze auf der Torte.

04.07.24 - 15:56
AfD-Fraktion Leipzig

Die Stadt Leipzig plant im Stadtteil Thekla eine weitere Asylunterkunft einzurichten.

Konkret soll das Objekt Tauchaer Straße 100, welches sich derzeit noch im Bau befindet, voraussichtlich ab August 2024 für zehn Jahre angemietet werden. In dem Gebäudeensemble mit drei Gebäuden und insgesamt 29 Wohneinheiten sollen bis zu 120 Asylbewerber untergebracht werden. Die unterschiedlich großen Wohneinheiten ermöglichen die Unterbringung von vier bis zwölf Personen jeweils mit eigenem Sanitär- und Küchenbereich.

Die AfD-Fraktion Leipzig lehnt die Einrichtung einer Asylunterkunft in der Tauchaer Straße 100 ab! Wir verweisen darauf, dass für dieses private Gebäudeensemble eigentlich eine sinnstiftende Nutzung vorgesehen war – Stichwort „altersgerechtes Wohnen“! Dem Ziel, altersgerechten, barrierearmen Wohnraum zu schaffen, hatte sich eigentlich auch die Leipziger Stadtspitze verschrieben. Unglaublich, dass die Stadt Leipzig nun in den privaten Markt eingreift und ein Seniorenwohnprojekt verhindert, nur um sogenannte Asylbewerber im benannten Gebäudekomplex unterzubringen. In dieser Handlung spiegeln sich einmal mehr die bundes-, landes- und kommunalpolitischen Verfehlungen der letzten Jahre in der Asylpolitik wider. Leipzigs Stadtspitze hat aus dem Kommunalwahlergebnis vom 9. Juni 2024 scheinbar absolut gar nichts gelernt. Bezeichnend, dass die Pläne zur Einrichtung der Theklaer Asylunterkunft erst nach der Europa- und Kommunalwahl bekanntgegeben wurden. Das ist Wählertäuschung nach Jung´scher Art!

Die AfD-Fraktion Leipzig wird im Stadtrat gegenüber der Stadtspitze darauf drängen, dass die Pläne zur Schaffung von altersgerechtem, barrierearmen Wohnraum zügig umgesetzt werden können. Mit uns wird es in Leipzig keine weiteren Asylunterkünfte geben! Das Boot ist voll!

Eine Petition von Bürgern aus Thekla gegen die unsäglichen Pläne der Leipziger Rathausspitze und für den ursprünglich geplanten altersgerechten Wohnraum unterstützt die AfD-Fraktion Leipzig ausdrücklich. Wir rufen alle Bürger dieser Stadt zur Unterstützung dieser Bürger-Petition auf!

Weiterhin verweisen wir auf die nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirates Nordost, welche am 7. August 2024, um 17:30 Uhr im KulturGut Schloss Schönefeld stattfindet. Dort können Sie Ihre Fragen, Anmerkungen und Kritik zur geplanten Asylunterkunft an die verantwortlichen Stellen adressieren.

#afdfraktionleipzig #thekla #asylunterkunft #Asyl #Asylanten #senioren #altersgerechteswohnen #petition #leipzig #AfD
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Die Stadt Leipzig plant im Stadtteil Thekla eine weitere Asylunterkunft einzurichten.

Konkret soll das Objekt Tauchaer Straße 100, welches sich derzeit noch im Bau befindet, voraussichtlich ab August 2024 für zehn Jahre angemietet werden. In dem Gebäudeensemble mit drei Gebäuden und insgesamt 29 Wohneinheiten sollen bis zu 120 Asylbewerber untergebracht werden. Die unterschiedlich großen Wohneinheiten ermöglichen die Unterbringung von vier bis zwölf Personen jeweils mit eigenem Sanitär- und Küchenbereich.

Die AfD-Fraktion Leipzig lehnt die Einrichtung einer Asylunterkunft in der Tauchaer Straße 100 ab! Wir verweisen darauf, dass für dieses private Gebäudeensemble eigentlich eine sinnstiftende Nutzung vorgesehen war – Stichwort „altersgerechtes Wohnen“! Dem Ziel, altersgerechten, barrierearmen Wohnraum zu schaffen, hatte sich eigentlich auch die Leipziger Stadtspitze verschrieben. Unglaublich, dass die Stadt Leipzig nun in den privaten Markt eingreift und ein Seniorenwohnprojekt verhindert, nur um sogenannte Asylbewerber im benannten Gebäudekomplex unterzubringen. In dieser Handlung spiegeln sich einmal mehr die bundes-, landes- und kommunalpolitischen Verfehlungen der letzten Jahre in der Asylpolitik wider. Leipzigs Stadtspitze hat aus dem Kommunalwahlergebnis vom 9. Juni 2024 scheinbar absolut gar nichts gelernt. Bezeichnend, dass die Pläne zur Einrichtung der Theklaer Asylunterkunft erst nach der Europa- und Kommunalwahl bekanntgegeben wurden. Das ist Wählertäuschung nach Jung´scher Art!

Die AfD-Fraktion Leipzig wird im Stadtrat gegenüber der Stadtspitze darauf drängen, dass die Pläne zur Schaffung von altersgerechtem, barrierearmen Wohnraum zügig umgesetzt werden können. Mit uns wird es in Leipzig keine weiteren Asylunterkünfte geben! Das Boot ist voll!

Eine Petition von Bürgern aus Thekla gegen die unsäglichen Pläne der Leipziger Rathausspitze und für den ursprünglich geplanten altersgerechten Wohnraum unterstützt die AfD-Fraktion Leipzig ausdrücklich. Wir rufen alle Bürger dieser Stadt zur Unterstützung dieser Bürger-Petition auf! 

Weiterhin verweisen wir auf die nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirates Nordost, welche am 7. August 2024, um 17:30 Uhr im KulturGut Schloss Schönefeld stattfindet. Dort können Sie Ihre Fragen, Anmerkungen und Kritik zur geplanten Asylunterkunft an die verantwortlichen Stellen adressieren. 

#afdfraktionleipzig #thekla #asylunterkunft #Asyl #Asylanten #senioren #altersgerechteswohnen #petition #leipzig #AfD

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Petitionen bringen leider nichts, siehe Böhlitz-Ehrenberg Große Eiche 😡

In der frederickenstr. Wird auch wieder angebaut

Wir haben für den 27.07. Eine Demo angemeldet. Ich kann hier irgendwie den Flyer nicht kommentieren.

Ich wohne direkt gegenüber. Bitte wir brauchen Hilfe, das muss verhindert werden.

Ich will die hier echt nicht haben ... Thekla und Umgebung sind echt überfüllt mit dem Viehzeug.

Das brauchen wir nicht

🙏🙏🙏

Man könnte 🤮. Werden die nie schlau was hier abgeht....

Solange diese linken/roten Tunichtsgute das Sagen haben wird sich nicht ändern - nur die Geschlossenheit der Bevölkerung kann gegen diesen Sumpf angehen!

Haben wir in Böhlitz-Ehrenberg auch. Die Weiterbetreibung eines Jugendzentrums mit Unterstütz der Stadt, wurde nur gewährt, wenn der Umbau eines Objektes für Asylbewerber zugestimmt wird. Der Ortschaftsrat (CDU), hat dem zugestimmt. Es gibt noch ein weiteres Großprojekt in BE. Seit Jahren passiert nichts. Mal sehen an was für Bedingungen die Umsetzung dann wieder geknüpft wird. Die Eingemeindung von BE an die Stadt Leipzig, war der größte Fehler. Nur leere Versprechungen.

Tja, die Umvolkung läuft!! Wer es immer noch nicht glaubt, sollte sich mal mit dem Hooton-Plan beschäftigen!!

Liebe AfD-Fraktion Leipzig bitte Link 🔗 für die Petition zum Unterschreiben und zum Teilen…

Was will den Genosse Mauerschütze Ex MdB C.Neumann dagegen unternehmen...??

Das war doch klar das die Regierung nichts gegen Flüchtlinge macht 😡 ich hoffe nun endlich was gewählt werden muss.

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02.07.24 - 15:12
AfD-Fraktion Leipzig

Zur Juni-Ratsversammlung beantragten wir, die Umweltzone in Leipzig bis zum Ende des 3. Quartals 2024 aufzuheben. Zudem sollte der Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig mit der nächsten Fortschreibung entsprechend angepasst werden.

Bereits Anfang Mai 2021 entschied nämlich das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar, dass die Umweltzone in der Stadt Erfurt rechtswidrig sei und somit aufgehoben werden muss. Die Stadt Erfurt erklärte darauf, dass sie das Urteil nicht anfechten wolle, da es deutlich wirkungsvollere Maßnahmen gebe, die zur Verbesserung der Luftqualität beitragen.

Die Leipziger Partnerstadt Hannover plant ebenfalls die Abschaffung dieses fragwürdigen Instruments. Auch in Leipzig ist ohne Zweifel erkennbar, dass es deutlich zielführendere Mittel zur Luftreinhaltung gibt als die bestehende Umweltzone. Zudem sind seit 2011 die Feinstaubmesswerte in Leipzig deutlich zurückgegangen und unterschreiten seit Jahren die gesetzlichen Grenzwerte, die seinerzeit als Begründung für die Einführung der Umweltzone dienten.

Dies erkennt auch das städtische Amt für Umweltschutz laut Medienberichten an und will die Sinnhaftigkeit der Leipziger Umweltzone überdenken. Diesen Denkprozess wollte die AfD-Fraktion mit einem entsprechenden Antrag unterstützen und beschleunigen.

Zudem meinen wir, dass die noch bestehende Umweltzone im Jahr 2024 eine überflüssige Überregulierung darstellt!

Am Ende lehnten alle anderen Fraktionen unseren Antrag ab, wobei sich besonders die CDU mit hanebüchenen "Argumenten" hervortat. Wir werden an diesem Thema dranbleiben!

#afdfraktionleipzig #srle #Umweltzone #abschaffen #bürokratieabbau #umweltschutz #leipzig #AfD
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Zur Juni-Ratsversammlung beantragten wir, die Umweltzone in Leipzig bis zum Ende des 3. Quartals 2024 aufzuheben. Zudem sollte der Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig mit der nächsten Fortschreibung entsprechend angepasst werden. 

Bereits Anfang Mai 2021 entschied nämlich das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar, dass die Umweltzone in der Stadt Erfurt rechtswidrig sei und somit aufgehoben werden muss. Die Stadt Erfurt erklärte darauf, dass sie das Urteil nicht anfechten wolle, da es deutlich wirkungsvollere Maßnahmen gebe, die zur Verbesserung der Luftqualität beitragen. 

Die Leipziger Partnerstadt Hannover plant ebenfalls die Abschaffung dieses fragwürdigen Instruments. Auch in Leipzig ist ohne Zweifel erkennbar, dass es deutlich zielführendere Mittel zur Luftreinhaltung gibt als die bestehende Umweltzone. Zudem sind seit 2011 die Feinstaubmesswerte in Leipzig deutlich zurückgegangen und unterschreiten seit Jahren die gesetzlichen Grenzwerte, die seinerzeit als Begründung für die Einführung der Umweltzone dienten. 

Dies erkennt auch das städtische Amt für Umweltschutz laut Medienberichten an und will die Sinnhaftigkeit der Leipziger Umweltzone überdenken. Diesen Denkprozess wollte die AfD-Fraktion mit einem entsprechenden Antrag unterstützen und beschleunigen. 

Zudem meinen wir, dass die noch bestehende Umweltzone im Jahr 2024 eine überflüssige Überregulierung darstellt! 

Am Ende lehnten alle anderen Fraktionen unseren Antrag ab, wobei sich besonders die CDU mit hanebüchenen Argumenten hervortat. Wir werden an diesem Thema dranbleiben! 

#afdfraktionleipzig #srle #Umweltzone #abschaffen #bürokratieabbau #umweltschutz #leipzig #AfD

AKTUELLES

Pressemitteilungen

AfD-Stadtratsfraktion Leipzig hat sich konstituiert

+++ Pressemitteilung +++

Am heutigen Samstag konstituierte sich im Neuen Rathaus die neue AfD-Stadtratsfraktion für die VIII. Wahlperiode des Leipziger Stadtrates. Unsere Fraktion aus nunmehr 12 AfD-Stadträten wird geführt vom alten und neuen Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller. Der bisherige Co-Vorsitzende Siegbert Droese trat …

Am heutigen Samstag konstituierte sich im Neuen Rathaus die neue AfD-Stadtratsfraktion für die VIII. …

Droese: Verpflichtende Teilnahme an Demonstration muss aufgeklärt werden!

+++ Pressemitteilung +++

Wie verschiedenen Medienberichten zu entnehmen ist, wurden Schüler der Leipziger Gerda-Taro-Schule im Rahmen eines Projekttages zum Thema „Nachhaltigkeit“ am 15. September 2023 zur Teilnahme an einer politischen Kundgebung, nämlich der an diesem Tag stattfindenden “Fridays for Future“-Demonstration, verpflichtet.

Dazu äußert …

Wie verschiedenen Medienberichten zu entnehmen ist, wurden Schüler der Leipziger Gerda-Taro-Schule im Rahmen eines …

Beyer: Nein zum Flüchtlingslager Paunsdorf!

+++ Pressemitteilung +++

Im Leipziger Osten, genauer im Brennpunkt-Stadtteil Paunsdorf (Migrantenanteil: 27 % / Anteil SGB-II-Leistungsempfänger: 25 %), soll nun zum wiederholten Male ein Standort zur Unterbringung von Flüchtlingen/Migranten eingerichtet werden (Beschlussvorlage VII-DS-08951). Auf einem unbebauten Grundstück an der Hohentichelnstraße 20 sind …

Im Leipziger Osten, genauer im Brennpunkt-Stadtteil Paunsdorf (Migrantenanteil: 27 % / Anteil SGB-II-Leistungsempfänger: 25 …

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AfD-Fraktionsarbeit im Leipziger Rathaus

Anfragen

Der AfD-Fraktion Leipzig

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Anfrage zur Ratsversammlung am 19. April 2023

Leipzig braucht Platz!

Anfrage – VII-F-08424

Die Zahlen der Migranten, welche der Stadt Leipzig zugewiesen werden, steigen in rasantem Tempo. Allein in diesem Jahr erwartet die Stadt Leipzig 3.300 zusätzliche…

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Anfrage zur Ratsversammlung am 19. April 2023

Ruinöser Zustand von ehemaligen Bahngebäuden entlang der S-Bahnstrecke Plagwitz – Leutzsch

Anfrage-Nr. VII-F-08411

Sachverhalt
Die meisten Gebäude in diesem Streckenbereich bieten für Bahnfahrgäste einen verwahrlosten und schlimmen, ruinösen Anblick. Dies betrifft u.a. vormalige Bahnhofsgebäude wie die Ruine des…

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Anfrage zur Ratsversammlung am 19. April 2023

Öffnung des Liviaplatzes

Anfrage-Nr. VII-F-08329

Sachverhalt
Am 09.02.2023 hat die Ratsversammlung unter der Nr. VII-P-08003-ÄA-04 beschlossen: „Der Stadtrat beschließt die temporäre Öffnung des Pilotprojektes bis Ende der 2. Bauphase (voraussichtlich…

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Anfrage zur Ratsversammlung am 15. März 2023

Zustand der Freiwilligen Feuerwehren in Leipzig

Anfrage-Nr. VII-F-08266

Die 21 Leipziger Ortswehren sind fester Bestandteil der täglichen Gefahrenabwehr in der Großstadt Leipzig. Neben Tätigkeiten im Bereich Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe, Brandsicherheitswachdienst usw. nimmt die…

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Anfrage zur Ratsversammlung am 15. März 2023

Trinkwassernotbrunnen in Leipzig

Anfrage-Nr. VII-F-08265

Trinkwasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen des Menschen. Trinkwassernotbrunnen sind leitungsunabhängige Einzelbrunnen, welche einen wichtigen Teil der Trinkwasser-Notversorgung im Katastrophenfall darstellen und vom Bund…

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Anfrage zur Ratsversammlung am 15. März 2023

Fahrspurreduzierung in der Richard-Lehmann-Straße

1/1 Anfrage-Nr. VII-F-08259

Sachverhalt
In der Richard-Lehmann-Straße wurden kürzlich die Fahrspuren für KFZ zwischen Zwickauer Straße und Tabaksmühle auf eine Fahrspur je Richtung reduziert.

Deshalb fragen wir an:


1. Aus…

Anträge

Der AfD-Fraktion Leipzig

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Antrag-Nr. VII-A-08500

Hundekot im öffentlichen Raum mittels DNS-Überwachung bekämpfen

Antrag-Nr. VII-A-08500

Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister legt der Ratsversammlung bis Ende 2023 eine Beschlussvorlage vor, die die Einführung einer DNS-Überwachung für Hunde zum Zwecke der Bekämpfung von…

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Antrag-Nr. VII-A-08499

Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für das Umfeld der Asylunterkunft Kommandant-Prendel-Allee/KolmstraßeAntrag-Nr. VII-A-08499

Antrag-Nr. VII-A-08499

Beschlussvorschlag
1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 3. Quartal 2023 im Zusammenwirken mit der Polizeidirektion Leipzig und dem Ordnungsamt Leipzig ein nach außen wirkendes Sicherheitskonzept…

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Antrag-Nr. VII-A-08260

Sofortmaßnahmenprogramm zur Verbesserung der Raumakustik an kommunalen Schulen

Antrag-Nr. VII-A-08260

Beschlussvorschlag
1.Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein finanziell untersetztes Sofortmaßnahmenprogramm zur Verbesserung der Raumakustik an bestehenden kommunalen Schulen bis Anfang IV. Quartal 2023 aufzulegen.
2.Das Sofortmaßnahmenprogramm zur…

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Antrag-Nr. VII-A-08117

Pilotprojekt Alkoholverbotszonen

Antrag-Nr. VII-A-08117

Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mindestens drei Leipziger
Kriminalitätsschwerpunkte pilothaft für ein Jahr zu Alkoholverbotszonen zu erklären. Auf
Grundlage des § 9a Abs. 1 i. V….

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Antrag-Nr. VII-A-08118

Blütezeiten auf städtischen Grünflächen verlängern

Antrag-Nr. VII-A-08118

Beschlussvorschlag
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das Spektrum von Blühpflanzen auf städtischen
Grünflächen zu erweitern und somit den Zeitraum für das Angebot an Nektar für Insekten
zu…

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Antrag-Nr. VII-A-07870

Nachnutzungsperspektiven des Kita-Gebäudes „Althener Anger 18“
frühzeitig klären

Antrag-Nr. VII-A-07870

Beschlussvorschlag
1. Die Stadt Leipzig organisiert im Jahr 2023 einen Bürgerdialog im Ortsteil Althen, um
mögliche Nachnutzungsoptionen für die freiwerdende DRK-Kindertagesstätte
„Sonnenschein“ (Althener Anger 18) mit der…

Redebeiträge

Der AfD-Fraktion Leipzig

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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung am 22.05.2024

zum Änderungsantrag VII-A-09922 „Arbeitspflicht für Asylbewerber in Leipzig anwenden!“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

was haben der Landkreis Bautzen, der Saale-Orla-Kreis und der Landkreis Schmalkalden-Meiningen gemeinsam? Alle drei Landkreise haben erfolgreich die Arbeitspflicht für Asylbewerber…

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Redebeitrag Stadträtin Sylvia Deubel in der Ratsversammlung am 22./23.05.2024  

zu TOP 18.20 VII-DS-09803 „Grundsatzbeschluss: Naturschutzgroßprojekt Leipziger Auwald“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
sehr geehrte Gäste,

es ist ein Mammut-Projekt!

Die Entstehungsgeschichte unseres Leipziger Auwaldes beginnt nach Ende der…

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Redebeitrag Stadtrat Christoph Neumann in der Ratsversammlung am 13.03.2024

Stellungnahme der Stadt Leipzig im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Änderung des Rahmenbetriebsplanes „Kiessandtagebau Zitzschen“ (Gemarkung Knautnaundorf)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
wertgeschätzte Bürgermeister und Ratsmitglieder,
ehrenwerte Bezirksbeiräte und Ortschaftsräte,
liebe Gäste im Saal und vor den Bildschirmen!

Die Mitteldeutsche Baustoffe GmbH hat beim Oberbergamt die…

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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung am 13.03.2024

zum Antrag VII-A-09501 „Bürgerentscheid zur Mitausrichtung von Olympischen Spielen 2036/2040 in Leipzig“ 

Herr Oberbürgermeister,

grundsätzlich begrüßt die AfD-Fraktion Leipzig die Initiative zur Bewerbung unserer Stadt um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2036/2040. Wir als AfD-Fraktion setzen uns…

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Redebeitrag Stadtrat Udo Bütow in der Ratsversammlung am 12.03.2024

zur Beschluss-Vorlage Nr. VII-DS-07999: Stadtplatzprogramm 2030+, Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen

Sehr Damen und Herren, Herr Oberbürgermeister,

die Leipziger Stadtverwaltung hat uns nun ein Programm zur Aufwertung verschiedener Plätze in der Stadt vorgelegt. Darüber könnte man…

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Redebeitrag Stadtrat Christian Kriegel in der Ratsversammlung am 27.02.2024

zum Antrag der AfD-Fraktion Nr. VII-A-08859-NF-02 Ausstattung der Polizeibehörde Leipzig (Stadtordnungsdienst) mit Hilfsmitteln

Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
verehrte Gäste und Pressevertreter im Saal und im Livestream,

der Stadtordnungsdienst erfüllt hoheitliche Aufgaben zur Gewährleistung von Sicherheit…

Unsere Stadträte

in der AfD-fraktion Leipzig

, MdEP , MdB , MdL

Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitzender Fraktionsgeschäftsführer Fraktionsjustitiar Fraktionsreferent Stadtrat

Fraktionsvorsitzende stellv. Fraktionsvorsitzende Fraktionsgeschäftsführerin Fraktionsjustitiarin Fraktionsreferentin Stadträtin

Unsere Ziele für Leipzig

Dafür setzen wir uns ein

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