Leipzig.

Aber normal.

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11.10.24 - 17:41

Die Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvorderst ihnen obliegende Pflicht. Der Schutz von Kindern vor Gefahren für ihr körperliches, geistiges und seelisches Wohl wird durch staatliche Förderung, durch Gewährung von Leistungen und Hilfe unterstützt. Hierzu zählen unter anderem die sogenannten Vorsorgeuntersuchungen für Neugeborene.
Im ersten Lebensjahr entwickeln sich Kinder unglaublich schnell. Kaum spürbare Verzögerungen in der Entwicklung können bereits große Auswirkungen haben. Eltern sollten deshalb die kostenlosen Vorsorgeuntersuchungen der Kinderärzte unbedingt wahrnehmen.

Laut Gesundheitsamt der Stadt Leipzig ist die Bereitschaft der Eltern zur Teilnahme an den U-Untersuchungen leider rückläufig. Innovative Ideen sind gefragt, um diesen Trend umzukehren!
Die Stadt Zwickau hat beispielsweise die Ausreichung eines Begrüßungsgeldes für Neugeborene an den Nachweis aller erbrachten U-Untersuchungen im ersten Lebensjahr geknüpft. So kann auch von städtischer Seite ein Beitrag für das Kindeswohl geleistet und die Attraktivität der Vorsorgeuntersuchungen gesteigert werden.

In einige Kommunen – hier seien beispielhaft die Hansestadt Greifswald, Auerbach im Vogtland, Markkleeberg und Freital aufzuführen – hat das sogenannte Baby-Begrüßungsgeld noch einen weiteren Hintergrund. Im Sinne der Förderung junger Familien und als Zeichen des Willkommens und der Wertschätzung junger Mütter und Väter bekommt jedes Neugeborene, dessen Hauptwohnsitz sich zum Zeitpunkt der Geburt in der jeweiligen Gemeinde befindet, ein Begrüßungsgeld zwischen 100 und 500 Euro. Die Zuwendung soll für eine besondere Anschaffung zum Wohle des Kindes dienen und nicht die Kosten der laufenden Lebensführung unterstützen.

Die AfD-Fraktion Leipzig beantragte, dass sich die Stadt Leipzig dem Zwickauer Modell anschließen sollte, um die Attraktivität der Vorsorgeuntersuchungen zu erhöhen und einen weiteren Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit zu wagen. Leider fand unser Antrag im Leipziger Stadtrat keine Mehrheit.

#afdfraktionleipzig
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Die Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvorderst ihnen obliegende Pflicht. Der Schutz von Kindern vor Gefahren für ihr körperliches, geistiges und seelisches Wohl wird durch staatliche Förderung, durch Gewährung von Leistungen und Hilfe unterstützt. Hierzu zählen unter anderem die sogenannten Vorsorgeuntersuchungen für Neugeborene. 
Im ersten Lebensjahr entwickeln sich Kinder unglaublich schnell. Kaum spürbare Verzögerungen in der Entwicklung können bereits große Auswirkungen haben. Eltern sollten deshalb die kostenlosen Vorsorgeuntersuchungen der Kinderärzte unbedingt wahrnehmen.
 
Laut Gesundheitsamt der Stadt Leipzig ist die Bereitschaft der Eltern zur Teilnahme an den U-Untersuchungen leider rückläufig. Innovative Ideen sind gefragt, um diesen Trend umzukehren!
Die Stadt Zwickau hat beispielsweise die Ausreichung eines Begrüßungsgeldes für Neugeborene an den Nachweis aller erbrachten U-Untersuchungen im ersten Lebensjahr geknüpft. So kann auch von städtischer Seite ein Beitrag für das Kindeswohl geleistet und die Attraktivität der Vorsorgeuntersuchungen gesteigert werden. 

In einige Kommunen – hier seien beispielhaft die Hansestadt Greifswald, Auerbach im Vogtland, Markkleeberg und Freital aufzuführen – hat das sogenannte Baby-Begrüßungsgeld noch einen weiteren Hintergrund. Im Sinne der Förderung junger Familien und als Zeichen des Willkommens und der Wertschätzung junger Mütter und Väter bekommt jedes Neugeborene, dessen Hauptwohnsitz sich zum Zeitpunkt der Geburt in der jeweiligen Gemeinde befindet, ein Begrüßungsgeld zwischen 100 und 500 Euro. Die Zuwendung soll für eine besondere Anschaffung zum Wohle des Kindes dienen und nicht die Kosten der laufenden Lebensführung unterstützen. 

Die AfD-Fraktion Leipzig beantragte, dass sich die Stadt Leipzig dem Zwickauer Modell anschließen sollte, um die Attraktivität der Vorsorgeuntersuchungen zu erhöhen und einen weiteren Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit zu wagen. Leider fand unser Antrag im Leipziger Stadtrat keine Mehrheit. 

#afdfraktionleipzig

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Bei diesen roten Gesindel nichts Neues!

09.10.24 - 17:05

Bei der Kommunalwahl im Juni dieses Jahres wurde ich erstmals durch die Leipziger in den Stadtrat gewählt. Dafür bedanke ich mich! Bei der Ausübung meines Mandats will ich entsprechend meines beruflichen Hintergrundes auf die Finanz- und Steuerpolitik einen Schwerpunkt legen. Ein wichtiger Punkt ist dabei die Aufstellung eines ordnungsgemäßen und genehmigungsfähigen Haushaltes. Hier hilft es nicht mehr, durch pauschale Einnahmeerhöhungen und Ausgabenverringerungen einen genehmigungsfähigen Haushalt gerade so hinzukriegen. Insbesondere wenn das Prinzip Hoffnung noch zur Anwendung kommt. Es gilt, alle Ausgabenpositionen selbstkritisch zu hinterfragen, insbesondere diese für freiwillige Aufgaben. Schwerpunkte sollten Infrastruktur und die Wirtschaftsförderung sein. Auch sollte ein Augenmerk darauf gerichtet werden, die Umgestaltungen bei der Grundsteuer aufgrund der Änderungen des rechtlichen Rahmens aufkommensneutral zu gestalten. Eine gesunde finanzielle Basis ist Grundlage der Handlungsfähigkeit einer Kommune. Dabei ist ein genehmigungsfähiger Haushalt auch Garant für die kommunale Selbstverwaltung. Es ist unbedingt zu verhindern, dass durch eine unsolide Finanzpolitik die kommunale Selbstverwaltung durch Entscheidungen der Kommunalaufsicht beschnitten wird.

#afdfraktionleipzig #Amtsblatt #leipzigerstadtrat
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Bei der Kommunalwahl im Juni dieses Jahres wurde ich erstmals durch die Leipziger in den Stadtrat gewählt. Dafür bedanke ich mich! Bei der Ausübung meines Mandats will ich entsprechend meines beruflichen Hintergrundes auf die Finanz- und Steuerpolitik einen Schwerpunkt legen. Ein wichtiger Punkt ist dabei die Aufstellung eines ordnungsgemäßen und genehmigungsfähigen Haushaltes. Hier hilft es nicht mehr, durch pauschale Einnahmeerhöhungen und Ausgabenverringerungen einen genehmigungsfähigen Haushalt gerade so hinzukriegen. Insbesondere wenn das Prinzip Hoffnung noch zur Anwendung kommt. Es gilt, alle Ausgabenpositionen selbstkritisch zu hinterfragen, insbesondere diese für freiwillige Aufgaben. Schwerpunkte sollten Infrastruktur und die Wirtschaftsförderung sein. Auch sollte ein Augenmerk darauf gerichtet werden, die Umgestaltungen bei der Grundsteuer aufgrund der Änderungen des rechtlichen Rahmens aufkommensneutral zu gestalten. Eine gesunde finanzielle Basis ist Grundlage der Handlungsfähigkeit einer Kommune. Dabei ist ein genehmigungsfähiger Haushalt auch Garant für die kommunale Selbstverwaltung. Es ist unbedingt zu verhindern, dass durch eine unsolide Finanzpolitik die kommunale Selbstverwaltung durch Entscheidungen der Kommunalaufsicht beschnitten wird.

#afdfraktionleipzig #Amtsblatt #leipzigerstadtrat

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Man sollte Mal nachfragen,was es in Leipzig für Ermittlungserfolge gegen den Linksterror gibt,wäre interessant zu wissen.

Klasse , weiter so! Es werden Städtische Grundstück, Häuser für ‚linke Projekte‘ kostenlos verbraten. Entzieht dieser Arbeitsscheuen Gemeinde den Nährboden .

💙💙💙💙💙

08.10.24 - 16:37

Bei der Kommunalwahl am 9. Juni haben mich die Wähler im Wahlkreis 7 in den Leipziger Stadtrat gewählt. Dafür bin ich dankbar und werde versuchen, mein Mandat mit Demut und Engagement auszufüllen. Als Berufsfeuerwehrmann kann ich nur erfolgreich Probleme lösen, wenn ich auf Zusammenarbeit und Respekt setze. Dies wünsche ich mir auch für den Leipziger Stadtrat. Wir sollten an einem Strang ziehen und Politik für die Bürger machen, für unsere Familien, unsere Freunde und Nachbarn. Brandmauern oder andere Blockaden verhindern das Lösen der Probleme unserer Stadt. Im Sportausschuss möchte ich mich stark machen für adäquate Strukturen für Bewegung und Ertüchtigung an der frischen Luft! Ob Jung oder Alt, jeder Leipziger sollte gute Möglichkeiten vorfinden Sport zu treiben. Große Sorge macht mir die Gewalt gegen Andersdenkende in unserer Stadt. Nicht nur politisch engagierte Menschen sind in Gefahr, sogar vor kirchlichen Einrichtungen wird kein Halt gemacht! Politische Gewalttäter dürfen nicht toleriert, Täter müssen gefasst und bestraft werden. Meine Fraktion und ich werden uns stets für positive Veränderungen in Leipzig einsetzen. Gute Zusammenarbeit ist dafür essentiell, das sind wir den Wählern schuldig.

#afdfraktionleipzig #Amtsblatt #leipzigerstadtrat
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Bei der Kommunalwahl am 9. Juni haben mich die Wähler im Wahlkreis 7 in den Leipziger Stadtrat gewählt. Dafür bin ich dankbar und werde versuchen, mein Mandat mit Demut und Engagement auszufüllen. Als Berufsfeuerwehrmann kann ich nur erfolgreich Probleme lösen, wenn ich auf Zusammenarbeit und Respekt setze. Dies wünsche ich mir auch für den Leipziger Stadtrat. Wir sollten an einem Strang ziehen und Politik für die Bürger machen, für unsere Familien, unsere Freunde und Nachbarn. Brandmauern oder andere Blockaden verhindern das Lösen der Probleme unserer Stadt. Im Sportausschuss möchte ich mich stark machen für adäquate Strukturen für Bewegung und Ertüchtigung an der frischen Luft! Ob Jung oder Alt, jeder Leipziger sollte gute Möglichkeiten vorfinden Sport zu treiben. Große Sorge macht mir die Gewalt gegen Andersdenkende in unserer Stadt. Nicht nur politisch engagierte Menschen sind in Gefahr, sogar vor kirchlichen Einrichtungen wird kein Halt gemacht! Politische Gewalttäter dürfen nicht toleriert, Täter müssen gefasst und bestraft werden. Meine Fraktion und ich werden uns stets für positive Veränderungen in Leipzig einsetzen. Gute Zusammenarbeit ist dafür essentiell, das sind wir den Wählern schuldig.

#afdfraktionleipzig #Amtsblatt #leipzigerstadtrat

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Herzlichen Glückwunsch

Herzlichen Glückwunsch, viel Erfolg 💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙

Viel Erfolg.....

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02.10.24 - 14:28

Nun ist die Entscheidung gefallen: Die Jury zum künstlerischen Realisierungswettbewerb „Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig“ hat den Siegerentwurf gekürt.

Dazu äußert sich AfD-Stadtrat Christian Kriegel als Mitglied des Begleitgremiums und Kuratoriums Friedliche Revolution 1989 wie folgt:

„Jeder Leipziger weiß, dass der Wilhelm-Leuschner-Platz für das Gedenken an die Friedliche Revolution in Leipzig kein authentischer Ort ist. Trotzdem hat sich die Stadtratsmehrheit wiederholt für diesen Standort entschieden.

Unter den zahlreich eingereichten Denkmals-Entwürfen waren durchaus interessante und bemerkenswerte Arbeiten, der ´große Wurf´ war allerdings – trotz europaweiter Ausschreibung – meiner Meinung nach nicht dabei!

Nun hat sich das Preisgericht nach zweitägiger intensiver Abwägung für einen Entwurf mit Bannern, Fahnen und Transparenten entschieden. Hierbei soll ein offener Gedenk- und Erlebnisraum geschaffen werden. Man kann gespannt sein, ob sowohl die Leipziger als auch die Gäste der ´Stadt der Friedlichen Revolution´ diesen Raum an- bzw. einnehmen werden.“

#afdfraktionleipzig
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Nun ist die Entscheidung gefallen: Die Jury zum künstlerischen Realisierungswettbewerb „Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig“ hat den Siegerentwurf gekürt.

Dazu äußert sich AfD-Stadtrat Christian Kriegel als Mitglied des Begleitgremiums und Kuratoriums Friedliche Revolution 1989 wie folgt:

„Jeder Leipziger weiß, dass der Wilhelm-Leuschner-Platz für das Gedenken an die Friedliche Revolution in Leipzig kein authentischer Ort ist. Trotzdem hat sich die Stadtratsmehrheit wiederholt für diesen Standort entschieden.

Unter den zahlreich eingereichten Denkmals-Entwürfen waren durchaus interessante und bemerkenswerte Arbeiten, der ´große Wurf´ war allerdings – trotz europaweiter Ausschreibung – meiner Meinung nach nicht dabei!

Nun hat sich das Preisgericht nach zweitägiger intensiver Abwägung für einen Entwurf mit Bannern, Fahnen und Transparenten entschieden. Hierbei soll ein offener Gedenk- und Erlebnisraum geschaffen werden. Man kann gespannt sein, ob sowohl die Leipziger als auch die Gäste der ´Stadt der Friedlichen Revolution´ diesen Raum an- bzw. einnehmen werden.“

#afdfraktionleipzig

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Man sollte warten auf ein Einheitsdenkmal für die Beseitiger der Ampel

Wieviel vom Stadtrat sind Leipziger und waren 1989 dabei. Reicht es nicht schon das der 3. Oktober das falsche Datum ist. Entweder der 9.10.89 oder 9.11.89. Der 3.10. ist kein Tag zum Gedenken und der Leuschnerplatz auch nicht. Kann nur von Wessis kommen. Man braucht aber wahrscheinlich wieder Flächen wo die Linken ihr Graffiti sprühen können. Sie Lene-Voigt-Park und der Kanal in Plagwitz. Alles Leipziger Dreckecken.

19.09.24 - 14:31

Der Stadtrat hat sich gestern für die VIII. Wahlperiode in einer feierlichen Sitzung im Alten Rathaus konstituiert! Nun beginnt unsere Arbeit als nunmehr zwölfköpfige AfD-Fraktion Leipzig für die nächsten fünf Jahre im Sinne des Wahlergebnisses vom 9. Juni. Für unser Leipzig und seine Bürger!

#afdfraktionleipzig #stadtrat #leipzig #leipzigerstadtrat #altesrathausleipzig #5jahre #AfDwirkt
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Der Stadtrat hat sich gestern für die VIII. Wahlperiode in einer feierlichen Sitzung im Alten Rathaus konstituiert! Nun beginnt unsere Arbeit als nunmehr zwölfköpfige AfD-Fraktion Leipzig für die nächsten fünf Jahre im Sinne des Wahlergebnisses vom 9. Juni. Für unser Leipzig und seine Bürger!

#afdfraktionleipzig #Stadtrat #leipzig #leipzigerstadtrat #altesrathausleipzig #5jahre #AfDwirkt

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Viel Erfolg in der Durchsetzung Euer geplanten Ziele.Alles zum Wohle der Leipziger Bürger und Bürgerinnen, lasst Euch nicht verjungen.

Bleibt stark....wie "stehen" hinter Euch !!!

Wit stehen hinter euch!!! 💙

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13.09.24 - 16:59

Am frühen Mittwochmorgen wurde in Leipzig-Gohlis auf das Geschäft einer Stadtratskandidatin der AfD ein Anschlag verübt. Dabei wurde eine Fensterscheibe zerstört und ins Innere Bitumen und Buttersäure gesprüht. Laut Polizeiangaben beläuft sich der Schaden auf etwa 15.000 Euro.

Dazu äußert sich der ordnungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Leipzig, Stadtrat Christian Kriegel, wie folgt:

„Erneut haben mutmaßlich Linksextremisten zugeschlagen! Der Angriff reiht sich ein in zahlreiche – zum Teil ähnliche – Anschläge auf AfD-Vertreter in ganz Leipzig in den vergangenen Wochen und Monaten. Es ist nun Aufgabe der Ermittlungsbehörden schnellstmöglich die Täter zu ergreifen und der Justiz zuzuführen. Leider zeigen die Erfahrungen, dass man hier mit eher geringen Erwartungen herangehen sollte.

Dieser erneute Angriff, aber auch die der letzten Wochen und Monate, zeigen ganz deutlich: Unter Oberbürgermeister Burkhard Jung hat die politische Gewalt in Leipzig ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Den OBM stört dies jedoch offensichtlich nicht! Im Gegenteil: Immer wieder machte er sich in der jüngeren Vergangenheit als Schutzpatron der Antifa einen Namen und ist sich auch nicht zu schade, auf Kundgebungen Seit an Seit mit Linksterroristen zu marschieren. Damit macht sich Jung mittelbar mitverantwortlich für die Anschläge auf politisch Andersdenkende in Leipzig. Dies ist und bleibt ein Skandal, den wir als AfD-Fraktion immer wieder dem Leipziger Oberbürgermeister ankreiden werden!“

#afdfraktionleipzig #Gewalt #politischegewalt #Linksextremismus #antifa #OBM #oberbürgermeister #BurkhardJung #jungmussweg #leipzig #Gohlis #AfD
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Am frühen Mittwochmorgen wurde in Leipzig-Gohlis auf das Geschäft einer Stadtratskandidatin der AfD ein Anschlag verübt. Dabei wurde eine Fensterscheibe zerstört und ins Innere Bitumen und Buttersäure gesprüht. Laut Polizeiangaben beläuft sich der Schaden auf etwa 15.000 Euro. 

Dazu äußert sich der ordnungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Leipzig, Stadtrat Christian Kriegel, wie folgt: 

„Erneut haben mutmaßlich Linksextremisten zugeschlagen! Der Angriff reiht sich ein in zahlreiche – zum Teil ähnliche – Anschläge auf AfD-Vertreter in ganz Leipzig in den vergangenen Wochen und Monaten. Es ist nun Aufgabe der Ermittlungsbehörden schnellstmöglich die Täter zu ergreifen und der Justiz zuzuführen. Leider zeigen die Erfahrungen, dass man hier mit eher geringen Erwartungen herangehen sollte. 

Dieser erneute Angriff, aber auch die der letzten Wochen und Monate, zeigen ganz deutlich: Unter Oberbürgermeister Burkhard Jung hat die politische Gewalt in Leipzig ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Den OBM stört dies jedoch offensichtlich nicht! Im Gegenteil: Immer wieder machte er sich in der jüngeren Vergangenheit als Schutzpatron der Antifa einen Namen und ist sich auch nicht zu schade, auf Kundgebungen Seit an Seit mit Linksterroristen zu marschieren. Damit macht sich Jung mittelbar mitverantwortlich für die Anschläge auf politisch Andersdenkende in Leipzig. Dies ist und bleibt ein Skandal, den wir als AfD-Fraktion immer wieder dem Leipziger Oberbürgermeister ankreiden werden!“ 

#afdfraktionleipzig #Gewalt #politischegewalt #Linksextremismus #antifa #OBM #oberbürgermeister #BurkhardJung #jungmussweg #leipzig #Gohlis #AfD

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Nur noch AFD wählen 💙💙💙💙💙

Welch ein Grauenvoller Hilfsschüler. Nix begriffen . Nur in die Kasse gegriffen. Das die Leipziger solche Lumpen hat ist traurig. Aber wir werden das nicht tolerieren. Nur noch AFD 💙🥰

Bald ist der OB weg ☝️Diesmal ohne Wahlmanipulierung.

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AKTUELLES

Pressemitteilungen

Denkmalwettbewerb – Nicht der große Wurf!

+++ PRESSEMITTEILUNG +++

Nun ist die Entscheidung gefallen: Die Jury zum künstlerischen Realisierungswettbewerb „Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig“ hat den Siegerentwurf gekürt. Dazu äußert sich AfD-Stadtrat Christian Kriegel als Mitglied des Begleitgremiums und Kuratoriums Friedliche Revolution 1989 wie folgt:

„Jeder Leipziger weiß, dass …

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AfD-Stadtratsfraktion Leipzig hat sich konstituiert

+++ Pressemitteilung +++

Am heutigen Samstag konstituierte sich im Neuen Rathaus die neue AfD-Stadtratsfraktion für die VIII. Wahlperiode des Leipziger Stadtrates. Unsere Fraktion aus nunmehr 12 AfD-Stadträten wird geführt vom alten und neuen Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller. Der bisherige Co-Vorsitzende Siegbert Droese trat …

Am heutigen Samstag konstituierte sich im Neuen Rathaus die neue AfD-Stadtratsfraktion für die VIII. …

Droese: Verpflichtende Teilnahme an Demonstration muss aufgeklärt werden!

+++ Pressemitteilung +++

Wie verschiedenen Medienberichten zu entnehmen ist, wurden Schüler der Leipziger Gerda-Taro-Schule im Rahmen eines Projekttages zum Thema „Nachhaltigkeit“ am 15. September 2023 zur Teilnahme an einer politischen Kundgebung, nämlich der an diesem Tag stattfindenden “Fridays for Future“-Demonstration, verpflichtet.

Dazu äußert …

Wie verschiedenen Medienberichten zu entnehmen ist, wurden Schüler der Leipziger Gerda-Taro-Schule im Rahmen eines …

AktuelleS

Amtsblattbeiträge

Ausgaben
hinterfragen!

Leipziger Amtsblatt Nr. 18/2024

Neue Aufgabe,
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Leipziger Amtsblatt Nr. 17/2024

Neue Perspektiven
für Leipzig

Leipziger Amtsblatt Nr. 16/2024

Danke Leipzig
für 17 Prozent!

Leipziger Amtsblatt Nr. 12/2024

Bilanz und
Ausblick

Leipziger Amtsblatt Nr. 08/2024

Grünau im
Blick behalten!

Leipziger Amtsblatt Nr. 07/2024

AfD-Fraktionsarbeit im Leipziger Rathaus

Anfragen

Der AfD-Fraktion Leipzig

Leipzig braucht Platz!

Anfrage – VII-F-08424

Die Zahlen der Migranten, welche der Stadt Leipzig zugewiesen werden, steigen in rasantem Tempo. Allein in diesem Jahr erwartet die Stadt Leipzig 3.300 zusätzliche…

Ruinöser Zustand von ehemaligen Bahngebäuden entlang der S-Bahnstrecke Plagwitz – Leutzsch

Anfrage-Nr. VII-F-08411

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Die meisten Gebäude in diesem Streckenbereich bieten für Bahnfahrgäste einen verwahrlosten und schlimmen, ruinösen Anblick. Dies betrifft u.a. vormalige Bahnhofsgebäude wie die Ruine des…

Öffnung des Liviaplatzes

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Am 09.02.2023 hat die Ratsversammlung unter der Nr. VII-P-08003-ÄA-04 beschlossen: „Der Stadtrat beschließt die temporäre Öffnung des Pilotprojektes bis Ende der 2. Bauphase (voraussichtlich…

Zustand der Freiwilligen Feuerwehren in Leipzig

Anfrage-Nr. VII-F-08266

Die 21 Leipziger Ortswehren sind fester Bestandteil der täglichen Gefahrenabwehr in der Großstadt Leipzig. Neben Tätigkeiten im Bereich Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe, Brandsicherheitswachdienst usw. nimmt die…

Trinkwassernotbrunnen in Leipzig

Anfrage-Nr. VII-F-08265

Trinkwasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen des Menschen. Trinkwassernotbrunnen sind leitungsunabhängige Einzelbrunnen, welche einen wichtigen Teil der Trinkwasser-Notversorgung im Katastrophenfall darstellen und vom Bund…

Fahrspurreduzierung in der Richard-Lehmann-Straße

1/1 Anfrage-Nr. VII-F-08259

Sachverhalt
In der Richard-Lehmann-Straße wurden kürzlich die Fahrspuren für KFZ zwischen Zwickauer Straße und Tabaksmühle auf eine Fahrspur je Richtung reduziert.

Deshalb fragen wir an:


1. Aus…

Anträge

Der AfD-Fraktion Leipzig

Hundekot im öffentlichen Raum mittels DNS-Überwachung bekämpfen

Antrag-Nr. VII-A-08500

Beschlussvorschlag
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Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für das Umfeld der Asylunterkunft Kommandant-Prendel-Allee/KolmstraßeAntrag-Nr. VII-A-08499

Antrag-Nr. VII-A-08499

Beschlussvorschlag
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Sofortmaßnahmenprogramm zur Verbesserung der Raumakustik an kommunalen Schulen

Antrag-Nr. VII-A-08260

Beschlussvorschlag
1.Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein finanziell untersetztes Sofortmaßnahmenprogramm zur Verbesserung der Raumakustik an bestehenden kommunalen Schulen bis Anfang IV. Quartal 2023 aufzulegen.
2.Das Sofortmaßnahmenprogramm zur…

Pilotprojekt Alkoholverbotszonen

Antrag-Nr. VII-A-08117

Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mindestens drei Leipziger
Kriminalitätsschwerpunkte pilothaft für ein Jahr zu Alkoholverbotszonen zu erklären. Auf
Grundlage des § 9a Abs. 1 i. V….

Blütezeiten auf städtischen Grünflächen verlängern

Antrag-Nr. VII-A-08118

Beschlussvorschlag
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das Spektrum von Blühpflanzen auf städtischen
Grünflächen zu erweitern und somit den Zeitraum für das Angebot an Nektar für Insekten
zu…

Nachnutzungsperspektiven des Kita-Gebäudes „Althener Anger 18“
frühzeitig klären

Antrag-Nr. VII-A-07870

Beschlussvorschlag
1. Die Stadt Leipzig organisiert im Jahr 2023 einen Bürgerdialog im Ortsteil Althen, um
mögliche Nachnutzungsoptionen für die freiwerdende DRK-Kindertagesstätte
„Sonnenschein“ (Althener Anger 18) mit der…

Redebeiträge

Der AfD-Fraktion Leipzig

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung am 22.05.2024

zum Änderungsantrag VII-A-09922 „Arbeitspflicht für Asylbewerber in Leipzig anwenden!“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

was haben der Landkreis Bautzen, der Saale-Orla-Kreis und der Landkreis Schmalkalden-Meiningen gemeinsam? Alle drei Landkreise haben erfolgreich die Arbeitspflicht für Asylbewerber…

Redebeitrag Stadträtin Sylvia Deubel in der Ratsversammlung am 22./23.05.2024  

zu TOP 18.20 VII-DS-09803 „Grundsatzbeschluss: Naturschutzgroßprojekt Leipziger Auwald“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
sehr geehrte Gäste,

es ist ein Mammut-Projekt!

Die Entstehungsgeschichte unseres Leipziger Auwaldes beginnt nach Ende der…

Redebeitrag Stadtrat Christoph Neumann in der Ratsversammlung am 13.03.2024

Stellungnahme der Stadt Leipzig im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Änderung des Rahmenbetriebsplanes „Kiessandtagebau Zitzschen“ (Gemarkung Knautnaundorf)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
wertgeschätzte Bürgermeister und Ratsmitglieder,
ehrenwerte Bezirksbeiräte und Ortschaftsräte,
liebe Gäste im Saal und vor den Bildschirmen!

Die Mitteldeutsche Baustoffe GmbH hat beim Oberbergamt die…

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung am 13.03.2024

zum Antrag VII-A-09501 „Bürgerentscheid zur Mitausrichtung von Olympischen Spielen 2036/2040 in Leipzig“ 

Herr Oberbürgermeister,

grundsätzlich begrüßt die AfD-Fraktion Leipzig die Initiative zur Bewerbung unserer Stadt um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2036/2040. Wir als AfD-Fraktion setzen uns…

Redebeitrag Stadtrat Udo Bütow in der Ratsversammlung am 12.03.2024

zur Beschluss-Vorlage Nr. VII-DS-07999: Stadtplatzprogramm 2030+, Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen

Sehr Damen und Herren, Herr Oberbürgermeister,

die Leipziger Stadtverwaltung hat uns nun ein Programm zur Aufwertung verschiedener Plätze in der Stadt vorgelegt. Darüber könnte man…

Redebeitrag Stadtrat Christian Kriegel in der Ratsversammlung am 27.02.2024

zum Antrag der AfD-Fraktion Nr. VII-A-08859-NF-02 Ausstattung der Polizeibehörde Leipzig (Stadtordnungsdienst) mit Hilfsmitteln

Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
verehrte Gäste und Pressevertreter im Saal und im Livestream,

der Stadtordnungsdienst erfüllt hoheitliche Aufgaben zur Gewährleistung von Sicherheit…

Unsere Stadträte

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Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitzender Fraktionsgeschäftsführer Fraktionsjustitiar Fraktionsreferent Stadtrat

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