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Gedenken an die Opfer des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953
Stellvertretend für die gesamte AfD-Fraktion Leipzig legten unsere Stadträte Jörg Kühne, Udo Bütow und Marius Beyer am gestrigen Tag ein Blumengebinde zu Ehren der Opfer des Volksaufstandes gegen das SED-Regime vom 17. Juni 1953 an der Gedenktafel in der Straße des 17. Juni nieder.
Unser Wunsch: Mögen die Opfer von damals niemals vergessen werden! Ihr mutiges Handeln ist uns ehrenvoller Auftrag.
#afdfraktionleipzig #AfD #leipzig #sed #Volksaufstand #DDR #Diktatur
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Joel-Liam Liese ich stelle fest, völlige Unreife, siehe Kommentar. Dieser ist zum Thema nicht nur unpassend. Er zeigt, welchem politischen Spektrum Du zugetan bist. Die Ausdrucksweise sagt es aus und lässt zu wünschen übrig. Außerdem mal befassen mit dem geschichtlichen Hintergrund vom 17. Juni 1953.
Und den ermordeten Juden gedacht die von deutschen Bullen erschossen wurden? Den ermordeten in Auschwitz gedacht, oder den 8. Mai (Tag der Befreiung) gefeiert? Nein? Stimmt weil ihr ja die selbe Ideologie verfolgt wie 1933 - 1945!
Die AfD-Fraktion Leipzig hat in der Mai-Sitzung des Stadtrates den Rahmenplan zum Umfeld der Red Bull Arena abgelehnt. Dafür gibt es viele Gründe, auch wenn wir dem Ziel, der Ausrichtung von Wettkämpfen im Zuge der Olympischen Spiele offen gegenüberstehen. Aber das internationale Sport-Großereignis fand in der Vorlage kaum Erwähnung. Ein wichtiges Anliegen, der Erhalt der Kleinmesse und des Weihnachtszirkus an diesem oder ggf. anderem Ort, wurde nicht mit der gewünschten Sicherheit geklärt. Der Nutzungsdruck - auch in den benachbarten Gebieten - wurde kaum behandelt. Das Problem des Stellplatzmangels soll gelöst werden, indem man Parkplätze in möglichst geringer Zahl bereitstellt. Verkehrskonzept und Machbarkeitsstudien für wichtige Projekte werden erst noch erarbeitet. Mit dem Freistaat Sachsen ist auch noch nicht geklärt, ob die Öffnung der Alten Elster notwendig ist oder nicht. Dafür gibt es aber schon Ausstattungs- und Beleuchtungskonzepte. Auf der Stadion-Nordanlage, weit weg von jeglicher Verkehrsanbindung war eine überregionale Sport-Grundschule geplant. All das wurde mit geringfügigen Änderungen in einer Tischvorlage übers Knie gebrochen. Nein, für ein Gebiet mit so vielfältigen Anforderungen braucht es mehr. Dieser Plan bleibt weit dahinter zurück.
#afdfraktionleipzig #AfD #leipzig #srle #RBL #kleinmesse #stadionumfeld #Waldstraßenviertel #sport
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In der Containerschule gibt es doch schon jedes Jahr eine Sportklasse mit Aufnahmeprüfung und jetzt soll da hinten eine Sportgrundschule hin, ohne Verkehrsanbindung. Diese Schule ist schon weit weg von der Verkehrsanbindung, da diese Schüler aus ganz LE kommen. Das ist jetzt schon schwierig, und die Kinder werden alle mit dem Auto gebracht, weil sie einen Ranzen und 2 Sporttaschen nicht schleppen können und am Nachmittag ist man wieder unterwegs, damit sie zu den entsprechenden Sportstätten kommen, die oftmals zig km weit weg sind, wie z. B. das Elsterbad. Das schaffen die 6-10 jährigen gar nicht alleine. Sportschule bedeutet auch Sportstätten fussläufig dazu.
RB braucht kein Mensch, die meisten kommen von außerhalb, also baut euch ein Stadion Richtung Sachsen-Anhalt ‼️
Das Austria Produkt…. , von unseren sogenannten Volksvertreter, und Möchtegern Leipziger …🤮dass Stadion , Kleinmesse , Grundstücke usw. für kleines Geld verschachert.
Der Stadtordnungsdienst erfüllt hoheitliche Aufgaben zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung, zur Überwachung kommunaler Satzungen und Ordnungen und zur Kriminalprävention. Konkret treffen wir die Außendienstmitarbeiter des Stadtordnungsdienstes u.a. bei der Einhaltung der Polizeiverordnung der Stadt Leipzig und anderer Gefahrenabwehrvorschriften.
Der Stadtordnungsdienst muss technisch und organisatorisch in der Lage sein, auch kurzfristig auf Entwicklungen reagieren und die notwendige Gefahrenabwehr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewährleisten zu können.
Leider sind die Außendienstmitarbeiter des Leipziger Stadtordnungsdienstes einem stetig zunehmenden Gefahren- und Aggressionspotential ausgesetzt. Hinweise des Stadtordnungsdienstes auf Fehlverhalten mancher Bürger oder Gäste werden nicht immer mit der nötigen Akzeptanz angenommen – es kommt zu verbalen Entgleisungen, manchmal sogar zu Handgreiflichkeiten.
Im Februar 2024 hatten wir deshalb beantragt, dass der Oberbürgermeister auf Grundlage der Gemeindlichen-Vollzugsbediensteten-Verordnung den Vollzugsbediensteten der Polizeibehörde Leipzig die Befugnis erteilt, bei der Wahrnehmung ihrer polizeibehördlichen Vollzugsaufgaben auf Hilfsmittel zurückgreifen zu können.
Unser Antrag wurde seinerzeit zwar von Stadtrat und Verwaltung abgelehnt, aber nun doch umgesetzt. Der Stadtordnungsdienst der Stadt Leipzig erhält dieser Tage tatsächlich Schlagstöcke, Reizstoffsprühgeräte und Handfesseln!
Wir sind nach wie vor überzeugt: Die Ausstattung der Außendienstmitarbeiter des Stadtordnungsdienstes mit Hilfsmitteln kann den Eigenschutz erhöhen, aber auch respektvolles Interagieren zwischen Stadtordnungsdienst und der Bürgerschaft befördern. Nicht zuletzt wird damit auch dem sinkenden Sicherheitsgefühl vieler Leipziger entgegengewirkt!
#afdfraktionleipzig #AfD #AfDwirkt #leipzig #srle #polizeibehörde #recht #ordnung #Sicherheit
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Wann wird Nachts endlich wieder ein Fussstreifendienst in allen Wohnvierteln eingeführt, dann würde man sich vielleicht auch sicherer fühlen und viele Einbrüche und Diebstähle könnten verhindert werden. Und ich rede hier nicht von Brennpunktstrassen, sondern von allen Straßen.
Aha, deshalb ist das Ordnungsamt jetzt auch spät abends unterwegs und verteilt Knöllchen!😡
Die Stadt Leipzig plant das Netz ihrer Dauerzählstellen für den Radverkehr massiv auszuweiten, um angeblich Veränderungen im Mobilitätsverhalten der Stadtgesellschaft analysieren zu können. Zwölf neue Zählstellen sollen über das gesamte Stadtgebiet verteilt entstehen, darunter acht noch in diesem Jahr, weitere vier im Jahr 2026.
Die Aufstellung der Zählstellen wird durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr im Rahmen der Richtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ gefördert. Dennoch muss die Stadt Leipzig ca. 40 % der Gesamtkosten von 195.000 Euro tragen!
In Anbetracht der Tatsache, dass sich die Stadt Leipzig in einer eklatanten finanziellen Schieflage befindet, müssen wir uns schon nach der Notwendigkeit dieser Maßnahme fragen. Hätte man im Zweifel nicht auch eine temporäre Radverkehrszählung beauftragen können, welche deutlich weniger Kosten verursacht hätte?
Klar ist, dass die nun verschwendeten Steuergelder sicherlich hätten sinnvoller investiert werden können – beispielsweise in die Sanierung von Geh- und Radwegen!
#afdfraktionleipzig #AfDjetzt
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Für so etwas ist Geld da, als gäbe es keine anderen Probleme.
Haben die sonst noch Probleme? Ich überlege meinen Job in der Pflege zu kündigen, weil ich nirgendwo mehr parken kann oder in der geplanten Zeit von A nach B komme.
Dinge die die Welt nicht braucht.....
„Grüner, kühler, sicherer: Stadt entsiegelt Radweg in Riesaer Straße“ – unter diesem Beitragstitel rühmt sich Leipzigs Stadtspitze auf ihrer Webseite eine vermeintliche Wohltat für den lokalen Klima-und Umweltschutz getan zu haben!
Worum geht es konkret?
Im April dieses Jahres wurde der bis 2023 bestehende, seinerzeit von der Kfz-Fahrbahn getrennte Radweg auf der Riesaer Straße (zwischen Elisabeth-Schumacher-Straße und Ostheimstraße) in eine Staudenrabatte verwandelt. Fahrradbügel und eine Sitzbank mit Papierkorb sind im Zuge der Baumaßnahme vor dem Friedhof Sellerhausen ebenfalls aufgestellt worden. Nach Aussagen des Mobilitäts- und Tiefbauamtes sei der alte Radweg zu schmal und uneben gewesen, wurde deshalb auf die Kfz-Fahrbahn verlegt und nun für die Umsetzung eines Pilotprojektes genutzt.
Gesamtkosten der Maßnahme: 160.000 Euro
In Anbetracht der Tatsache, dass sich die Stadt Leipzig in eklatanter finanzieller Schieflage befindet, ist die Notwendigkeit dieser Maßnahme mehr als fraglich. Wesentlich sinnvoller wäre es gewesen, die 160.000 Euro - entgegen der städtischen Verwaltungsmeinung – in die Verbreiterung des bestehenden Radweges auf der Riesaer Straße zu investieren oder Geh- und Radwege an andere Stelle herzurichten! Stattdessen werden wichtige Investitionen in die Planung und Entwicklung eines zukunftsfähigen Stadtverkehrs einfach gestrichen (bspw. die Verkehrsuntersuchung zur verkehrlichen Wirksamkeit der äußeren Tangentialverbindung Südost).
Die AfD-Fraktion Leipzig wird auch zukünftig Steuergeldverschwendung aufdecken und ihr eine klare Absage erteilen!
#afdfraktionleipzig #srle #afd #leipzig #steuergeld #radweg #verkehr #klima
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Sehe ich auch so. Ich fahre garantiert nicht auf der Straße. Der Radweg war top. Da beidseitig Radwege waren war kein Gegenverkehr. Jetzt ist man gezwungen den Fußweg auf Höhe des Friedhöfen zu benutzen. Was zwar nicht gestattet ist aber sicherer als auf der Fahrbahn. Die weißen Striche auf der Fahrbahn haben auch schon 23 000 € gekostet. Wann rollen endlich Köpfe für so ein Verschwendung von Steuergeldern. Nur paar 100 m vorher, von der Höhe Straßenbahnhof Paunsdorf bis zur Tankstelle, fährt die Straßenbahn Schrittgeschwindigkeit weil der Gleisbereich kaputt ist. Das Geld hätte man dafür schon nehmen können. Aber die Autos können ja durch Schlaglöcher fahren. Der sinnlose Radweg auf der Straße hat neuen Belag erhalten. Auch dort gab es einen schönen Radweg unabhängig von der Straße.
Ich bin 19 71 zur Arbeit gefahren da war der schon da. Und die ihn Rathaus ,die nicht anders als unsere Steuern verschwenden würden bei mir die Aufgemalten Fahrtwege wieder Entfernen
Habe fast jeden Puls wenn ich dort lang fahre. 😡Dazu kommen noch die begrünten Wartehäuschen an den Haltestellen und der zähfliesende Verkehr in der Riesaerstraße durch die "neuen" Radwege die direkt auf die Straße gepinselt wurden und man dadurch gezwungen ist der Straßenbahn hinterher zu fahren. Alles ein Wahnsinn 😡 Da wurde das Steuergeld völlig Nutzlos und Sinnfrei verballert.
