2017

2017

Leipzig braucht keine Umweltplakete

Pressemitteilungen / Von /

Sind die Luftmessstationen in Leipzig am richtigen Platz?

Die AfD-Stadtratsfraktion tätigte eine Anfrage bezüglich der Luftmessstationen in Leipzig. Sind die Standorte der 3 vorhandenen Luftmesssstationen mit anderen denen in anderen Großstädten vergleichbar? Wie bewertet die Stadtverwaltung die Anzahl der Messstationen mit Blick auf deren Aussagefähigkeit und dessen zu verursachten Kosten.

Für die Überwachung und Beurteilung ist für […]

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VI-F-04917 Standorte der Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide auf dem Gebiet der Stadt Leipzig

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Im Zuge zahlreicher Klagen der Deutschen Umwelthilfe e.V. bezüglich der Schadstoffgrenze ist eine möglichst objektive Vergleichbarkeit der Daten mit ausgewählten vergleichbaren Städten unverzichtbar. Natürlich sind die Messwerte der verschiedenen Städte nicht ohne weiteres übertragbar. Dies bezieht sich z.B. auf deren konkrete Verkehrsbedingungen, die meteorologischen Verhältnisse und die städtebauliche Situation. Daher ist beim direkten Vergleich stets […]

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P-04519-DS-02-ÄA-01 Einstellung der Fördergelder für den Roten Stern Leipzig

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig schlägt dem Verein „Roter Stern“ vor, sich mit seinen Fans auseinanderzusetzen, um diskriminierende und/oder gewaltbereite Aktionen in Zukunft zu unterbinden. Bei wiederholten, aktenkundigen Verstößen oder Ablehnung des Vorschlages droht der Verlust der Förderfähigkeit.

Sachverhalt:

Die Stadt Leipzig ist verpflichtet, sich um Sicherheit und Ordnung aller Bürger zu kümmern. Sie kann diese im vorliegenden Fall […]

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Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig zu OBM Burkhard Jung

Pressemitteilungen / Von /

Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig zu OBM Burkhard Jungs Ausführungen in der LVZ v. 30.09./01.10.2017 (Lokalteil Seite 18)

Mit großer Empörung hat die AfD-Stadtratsfraktion Leipzig die jüngsten Auslassungen von OBM Burkhard Jung zur Kenntnis genommen. Wir protestieren entschieden dagegen, dass man unsere Partei als rassistisch bezeichnet! Die 4 AfD-Stadträte haben sich in den zurückliegenden knapp 3 Jahren Stadtratsarbeit […]

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Thema: „Migration-Bildung-Integration“

Pressemitteilungen / Von /

Bildungspolitische Stunde
Thema: „Migration-Bildung-Integration“

In der heutigen Ratsversammlung wurde das Thema „Migration-Bildung-Integration“ diskutiert. Unsere Stadtratsfraktion wurde dabei von unserem Stadtrat Christian Kriegel vertreten.
(Der Redebeitrag wird später veröffenticht)

Dabei legte unser Stadtrat bei seiner Rede den Finger in die Wunde. Bei der Migrationspolitik gibt es erhebliche Probleme, diese durch eine rosarote Brille zu betrachten bringt die Gesellschaft nicht weiter.

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VI-DS-03419-ÄA-05 Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Es wird ein Beschlusspunkt 4 hinzugefügt:

4.Die Stadt Leipzig erarbeitet Parkordnungen für den Clara-Zetkin-Park und den Johannapark. Diese führen punktiert Verhaltensregeln für die Besucher der Parks auf.

Dafür werden gut sichtbare Schrifttafeln an Ein- und Ausgängen und an neuralgischen Punkten innerhalb der Parks aufgestellt. 

Sachverhalt:

Im Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin-Park und den Johannapark sind keine klaren Richtlinien zu finden, […]

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VI-DS-04542-ÄA-01 Anpassung der Vergütung des Ersten Betriebsleiters (Intendanten) des Eigenbetriebes Theater der Jungen Welt

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Neufassung Pkt. 1 des Beschlussvorschlages:

1.Die außertarifliche Vergütung des Ersten Betriebsleiters (Intendanten) des Theaters der Jungen Welt wird mit Wirkung vom 1. Oktober 2017 entsprechend den in der Begründung genannten Eckpunkten mit folgender Änderung angepasst:

Die jährliche Brutto-Grundvergütung wird von 85.000,00 Euro auf 100.000,00 Euro erhöht.

(Die im Sachverhalt benannte Vertragsanpassung, erster Unterpkt.,  wird entsprechend geändert)

Begründung:

Der städtische Kulturhaushalt […]

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AfD-Fraktion fordert vom OBM Burkhard Jung endlich zu handeln!

Pressemitteilungen / Von /

AfD-Fraktion fordert vom OBM Burkhard Jung endlich zu handeln!

Mit Verwunderung nimmt die AfD-Fraktion die jüngsten Äußerungen unseres OBM Burkhard Jung zum Anstieg der Kriminalität seit der Flüchtlingskrise zur Kenntnis. Unsere Stadtratsfraktion verwies seit Beginn der Flüchtlingskrise ständig im Fachausschuss Umwelt und Ordnung sowie in fast jeder Ratsversammlung auf die steigenden Fallzahlen, welche vor allem seit […]

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Vorgriffe von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017

Pressemitteilungen / Von /

Redebeitrag von Tobias Keller bezüglich der Vorgriffe von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

die Vorlage 04080, die einen Ermächtigungsvorgriff von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017 vorsieht, ist zumindest erklärungsbedürftig.
Konsumtive Instandhaltungsmaßnahmen sind einzuplanende Mittel für kurzfristige Reparaturen an Verschleiß- und Abnutzungsbetroffenen baulichen Teilen, die bei Unterhaltung eines Bauwerks anfallen. So kann […]

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