Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

was haben der Landkreis Bautzen, der Saale-Orla-Kreis und der Landkreis Schmalkalden-Meiningen gemeinsam? Alle drei Landkreise haben erfolgreich die Arbeitspflicht für Asylbewerber durchgesetzt!

Grundlage bildet der Paragraf 5 des Asylbewerberleistungsgesetzes. Dieser erlaubt es Kommunen den ihnen zugewiesenen Asylbewerbern Arbeitsgelegenheiten anzubieten, sofern das Arbeitsergebnis der Allgemeinheit dient. Die zu leistende Arbeit wird mit einer Aufwandsentschädigung […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
sehr geehrte Gäste,

es ist ein Mammut-Projekt!

Die Entstehungsgeschichte unseres Leipziger Auwaldes beginnt nach Ende der letzten großen Eiszeit vor 10.000 Jahren. Mit der Urbarmachung des damaligen Sumpfgebietes zu landwirtschaftlichen Acker- und Weideflächen, durch die Menschen, die in vielen Generationen hier sesshaft geworden sind, wurde der Grundstein […]

Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
wertgeschätzte Bürgermeister und Ratsmitglieder,
ehrenwerte Bezirksbeiräte und Ortschaftsräte,
liebe Gäste im Saal und vor den Bildschirmen!

Die Mitteldeutsche Baustoffe GmbH hat beim Oberbergamt die Änderung des Rahmenbetriebsplanes für den Kiessandtagebau in Zitzschen beantragt. Mit dem aktuellen Antrag wird eine Änderung dergestalt begehrt, dass künftig im Nassschnitt abgebaut werden soll. Die Stellungnahmen der einzelnen betroffenen Dezernate […]

Herr Oberbürgermeister,

grundsätzlich begrüßt die AfD-Fraktion Leipzig die Initiative zur Bewerbung unserer Stadt um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2036/2040. Wir als AfD-Fraktion setzen uns bereits seit langem dafür ein, dass unsere Stadt mehr Sportgroßveranstaltungen ausrichtet. Die Olympischen Spiele stellen hier natürlich die Königsdisziplin dar. Wir sehen eine solche Bewerbung in vielerlei Hinsicht als Chance für […]

Sehr Damen und Herren, Herr Oberbürgermeister,

die Leipziger Stadtverwaltung hat uns nun ein Programm zur Aufwertung verschiedener Plätze in der Stadt vorgelegt. Darüber könnte man sich freuen.

Denn viele Plätze unserer Stadt sind ja – gleich den Straßen, Fußwegen und Radwegen – im sanierungswürdigen Zustand. Es mutet aber etwas komisch an, sie separat zu behandeln. Stadtplätze sind […]