2024

2024

Bilanz und
Ausblick

Die 7. Wahlperiode des Leipziger Stadtrates neigt sich dem Ende entgegen. Wir als AfD-Fraktion haben uns in dieser Wahlperiode seit 2019 als kraftvolle und vernunftorientierte Opposition engagiert, deren oberste Prämisse es ist, den Leipziger Bürgern zu dienen und sich deutlich gegen den Polit-Irrsinn der rot-rot-grünen Ratsmehrheit und des Oberbürgermeisters zu positionieren. Wir setzten uns für […]

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Grünau im
Blick behalten!

Die aktuelle Entwicklung in Grünau offenbart Licht und Schatten. Einerseits sind die Anstrengungen, insbesondere der hiesigen Wohnungsunternehmen, zu würdigen, Grünau neue städtebauliche Impulse zu verleihen. Auch der seniorengerechte Wohnungsbau aufgrund des demografischen Wandels findet zunehmende Aufmerksamkeit. Gerade im Wohnkomplex 8 sind beeindruckende Neubauten entstanden, welche beispielhaft sind – insbesondere für die notwendige Revitalisierung des verödeten […]

Grünau im
Blick behalten!
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Grundsteuer:
Hebesatz senken!

Das Bundesverfassungsgericht hat das derzeitige System der grundsteuerlichen Bewertung im Jahr 2018 für verfassungswidrig erklärt, da es gleichartige Grundstücke unterschiedlich behandele. In Konsequenz wurde auf Bundesebene beschlossen, dass deutschlandweit bis zum 1. Januar 2025 die Neuberechnung der Grundsteuer zu erfolgen habe. Viele Grundstückseigentümer – auch zahlreiche Unternehmen – werden nun wahrscheinlich mit einer Erhöhung der […]

Grundsteuer:
Hebesatz senken!
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Tiefgarage
am Cottaweg?

Der Stadtrat und die Verwaltung haben es sich zur Aufgabe gemacht, Leipzig als Sportstadt mit internationalem Rang auf- und auszubauen. Das findet grundsätzlich unsere Zustimmung. Leider sind diese Gremien sich nicht durchgängig darüber im Klaren, daß dafür auch Maßnahmen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur notwendig sind. Das ist zum Beispiel im Bereich des Sportforums erforderlich, weil […]

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am Cottaweg?
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Weihnachtszirkus
retten!

Der Leipziger Weihnachtszirkus wird seit 18 Jahren durch den traditionsreichen Zirkus AEROS erfolgreich auf dem Kleinmesseplatz am Cottaweg betrieben. Das Familienunternehmen erfreut sich zu den Festtagen, insbesondere bei Familien mit Kindern, großer Beliebtheit. Die angemessenen Eintrittspreise und die Ausgabe einer großen Zahl an Freikarten für Bedürftige sind hervorzuheben! Doch dunkle Wolken am Manegen-Himmel bedrohen die […]

Weihnachtszirkus
retten!
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Migrationspolitik:
Kurswechsel jetzt!

Der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund ist in unserer Stadt in den letzten zehn Jahren massiv von 8,8 % auf über 19 % angestiegen – darunter zu einem nicht unerheblichen Teil durch Armutszuwanderer. Ausmaß und Zusammensetzung der ungesteuerten Massenmigration überfordern unsere Stadt zunehmend und führen zu Desintegration statt gelingender Integration. Nur zwei Beispiele: 41 % […]

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Rechtsverständnis
fragwürdig!

Zur November-Ratsversammlung 2023 stellte ich eine Anfrage an den Oberbürgermeister, welche durch das Dezernat des Ordnungsbürgermeisters Rosenthal beantwortet wurde. Die Anfrage betraf das, aus meiner Sicht, längst überfällige Einschreiten des Ordnungsamtes zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung am Leipziger Schillerdenkmal. Fakt ist: Seit Monaten wird eine der am Denkmal befindlichen Parkbänke offenbar als ständige Schlafstelle durch […]

Rechtsverständnis
fragwürdig!
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Redebeitrag Stadträtin Sylvia Deubel in der Ratsversammlung am 24.01.2024  

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
sehr geehrte Gäste,

Es gibt unzählige Tauschbörsen, die neben Saatgut auch Pflanzen oder Pflanzenteile austauschen und im Ergebnis kostengünstig und effektiv sind.

Dieser Antrag hat das Ziel eine „Saatgutbibliothek“ zu schaffen, in der gentechnikfreies und regionales Obst- und Gemüsesaatgut, möglichst niedrigschwellig  an Klein- und Balkon-Gärtner abgegeben und […]

Redebeitrag Stadträtin Sylvia Deubel in der Ratsversammlung am 24.01.2024   Weiterlesen ...

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