2023

2023

Mit Vernunft
ins neue Jahr!

Das Jahr neigt sich dem Ende zu, bei vielen von uns entsteht langsam Weihnachtsstimmung. Zeit, Bilanz zu ziehen und Ausblicke zu wagen. Zahlreiche Themen bewegten uns in diesem Jahr. Frieden ist wohl das wichtigste, Demokratie und Bürgerrechte, Ordnung und Sicherheit sind ebenfalls zentral. Deshalb setzten wir uns für eine friedliche Nutzung des Leipziger Flughafens ein […]

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ins neue Jahr!
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Windräder:
Bürger schützen!

Die Bundes- und viele Landesregierungen haben Kommunen per Gesetz dazu verpflichtet, zwei Prozent ihrer Gemeindefläche für den Ausbau von Windenergieanlagen vorzuhalten. Aktuell wird auch in Leipzig geprüft, inwieweit neue Windvorranggebiete ausgewiesen und bestehende Windparks ausgeweitet werden können. Die Unterschreitung des gesetzlich festgelegten Mindestabstandes von 1.000 Metern zwischen Windrad und Wohnbebauung dürfte in Betracht gezogen werden […]

Windräder:
Bürger schützen!
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Demokratie-Hauptstadt
Leipzig?

Die Stadt Leipzig bewirbt sich um den Titel „Europäische Hauptstadt der Demokratie“. Dies hat der Stadtrat in seiner Oktober-Sitzung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion beschlossen. Vorgeblich soll so die Demokratie in unserer Stadt gestärkt werden. Was heißt das laut OBM Jung konkret? Es sollen „Projekte zur Förderung der politischen Bildung und demokratischen Kultur“ initiiert werden. […]

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Leipzig?
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Redebeitrag Fraktionsvorsitzender Tobias Keller in der Ratsversammlung vom 15.11.2023

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

in Israel herrscht Krieg.       
Tausende Opfer sind zu beklagen.
Seit Gründung des Staates Israel 1948 wird diesem das Existenzrecht von einigen arabischen Staaten abgesprochen und immer wieder zu Krieg und Terror aufgerufen. Immer wieder wurden Anschläge auf israelisches Territorium verübt. Doch am 7.Oktober 2023 übertraf der Angriff der Hamas auf […]

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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 15.11.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

mit Beschluss des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land zwingt die bundesdeutsche Ampelregierung die Bundesländer, bis 2032 einen Anteil von 1,8 bis 2,2 Prozent ihrer jeweiligen Landesfläche für Windenergieanlagen zur Verfügung zu stellen. Dadurch soll die Vorgabe des Koalitionsvertrages […]

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Redebeitrag Stadtrat Udo Bütow vom 15.11.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete,

der Titel der heutigen Vorlage ist zunächst etwas sperrig: es geht um einen Regelprozess, der die Umsetzung einer Strategie steuert. Dafür wurden die Grundlagen für ein Priorisierungsverfahren erarbeitet, das auf den Zielen des sogenannten Nachhaltigkeitsszenarios und den Handlungsfeldern des Rahmenplanes […]

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Cannabis: Leipzig
als Vorreiter?

Die Ampel-Regierung plant, dass Erwachsene eine bestimmte Menge Cannabis privat anbauen oder über eine nicht-gewinnorientierte Vereinigung beziehen können. Zudem soll Cannabis im Rahmen regionaler Modellvorhaben in lizenzierten Fachgeschäften für Erwachsene erhältlich sein. Obwohl das Gesetz noch nicht einmal beschlossen ist, stellte die FDP-dominierte Freibeuter-Fraktion in der letzten Ratsversammlung einen Antrag, demzufolge die Stadt prüfen soll, sich als Modellkommune […]

Cannabis: Leipzig
als Vorreiter?
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Peinlicher
Auftritt!

Immatrikulationsfeier an der Universität Leipzig: Zur Festveranstaltung waren auch Leipziger Abgeordnete eingeladen – unter ihnen selbstverständlich auch AfD-Politiker. Während der Feier im Gewandhaus geiferten Linksextremisten auf dem Augustusplatz gegen Vertreter einer demokratisch gewählten Partei – was einen Mangel an Bildung zeigt, sofern eine solche überhaupt bei ihnen vorhanden ist… Überflüssigerweise überließ die Rektorin der Universität […]

Peinlicher
Auftritt!
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Redebeitrag Stadtrat Siegbert Droese vom 18.10.2023

Vorweg möchte ich bekennen, dass man manchmal nicht weiß, ob man lachen oder weinen soll, wenn die SED-Nachfolgepartei hier im Rat die „demokratischen Fraktionen“ begrüßt und uns damit offenbar aussparen möchte. Deren Vorgängerorganisation, daran möchte ich hier noch einmal erinnern, hat an der innerdeutschen Grenze eiskalt Deutsche abgeknallt und 17 Millionen Landsleute 40 Jahre lang […]

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