2017

2017

AfD will Pilotprojekt für Parkhaus der Zukunft

AfD will Pilotprojekt für Parkhaus der Zukunft – Beitrag in der LVZ-Printausgabe

Die AfD begrüßt die Pläne für den neuen Schulcampus Ihmelstraße und äußert gleichzeitig die Befürchtung, dass der Campus die im Viertel vorhandene Parkplatznot verstärkt. „Es werden Parkplätze in der Bernhardstr. und in der Krönerstraße wegfallen“ erklärte AfD-Fraktionschef Tobias Keller in einer Pressemitteilung. „Zusätzlich wird […]

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AfD-Stadtratsfraktion bedauert Absage von Katharina Wagner Tannhäuser

AfD-Stadtratsfraktion bedauert Absage von Katharina Wagner Tannhäuser in Leipzig zu inszenieren

Die Mitglieder der AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat bedauern die Absage von Frau Professor Katharina Wagner, den Tannhäuser, der am 17. März 2018 in Leipzig Premiere haben sollte, zu inszenieren.

Das die Urenkelin Richard Wagners nun wohl erst mit Lohengrin im November 2020 in Leipzig in Zusammenarbeit […]

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Parkkonzept ohne Parkordnung?

Aktueller Beitrag unserer AfD-Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt.

Parkkonzept ohne Parkordnung?

In der Ratssitzung im November hatte der Stadtrat über ein Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin-Park und den Johannapark zu befinden. Für die AfD-Fraktion geht dieses Konzept der Verwaltung in die richtige Richtung, nächstens hoffentlich mehr Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung 
in beiden Parkanlagen zu gewährleisten. Mit einem eigenen Antrag zur Erarbeitung […]

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Feierliche Grundsteinlegung für Neubau einer Kindertagesstätte

Feierliche Grundsteinlegung für Neubau einer Kindertagesstätte und Förderschule an der alten Messe

Am heutigen Donnerstag war die Grundsteinlegung für eine weitere neue Bildungseinrichtung in Leipzig. Am Rande des Areals der Alten Messe, innerhalb der Straßenbahnwendeschleife Philipp-Rosenthalstraße/Curiestraße, entsteht ein kompaktes, viergeschossiges Gebäude, das eine neue Kindertagesstätte und eine Förderschule aufnehmen soll. 
In den beiden unteren Etagen sind 45 […]

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VI-DS-04806-NF-06-DS-01-ÄA-02 Kitastandort Eigenheimstraße – Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 („Leipzig-Kitas“)

Beschlussvorschlag:

Pkt. 1 des Beschlussvorschlages wird wie folgt geändert:

1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einrichtung einer Kita in Eigenrealisierung umzusetzen, nachdem die Liegenschaft Eigenheimstraße und zusätzlich folgende Alternativstandorte gegeneinander abgewogen wurden:

1.Leinestraße/“Zum Dölitzer Schacht“ (südlich)

2.Schulhort 8.Grundschule

3.AGRA-Gelände/Helenenstraße

4.Friederikenstraße, Grundstück 37a

5.Grundstück nördliches Ende „Zum Dölitzer Schacht“

6.Grundstück Gersterstraße/Georg-Maurer-Straße

7.Hildebrandtplatz

8.Herderstraße, Grundstück zwischen Wolfgang-Heinze-Str. und Biedermannstraße

9.Großer Wiedebachplatz

10.Heinrich-Schütz-Platz

11.Sportplatz „Roter Stern“, Grundstück Ecke Selneckerstraße /Brandstraße

12.Sportplatz „Roter Stern“, […]

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VI-F-05091 Verkehrsinfarkt im Leipziger Norden und Osten?

Sachverhalt:

Bekanntlich wird an vielen verkehrswichtigen Straßenabschnitten Leipzigs zeitgleich gebaut. Besonders betroffen von den Folgen dieser Bautätigkeit sind derzeit der Norden und Osten unserer Stadt. Nicht nur im Berufsverkehr sind aktuell deutlich verlängerte Fahrzeiten mit Kraftfahrzeugen zu verzeichnen. An manchen Stellen ähneln die Straßenabschnitte zeitweise sogar eher Parkplätzen statt durchgängigen Verkehrsadern.

Zeitgleiche Baustellen mit entsprechenden Stau-Auswirkungen bestehen […]

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Sofortige Beendigung der „Hexenjagd“ auf Prof. Dr. Thomas Rauscher

Pressemeldung des Kreisverbands Leipzig
Leipzig, den 21.11.2017

Gemeinsame Erklärung der AfD-Bundestagsabgeordneten
Siegbert Droese und Christoph Neumann, des 
AfD-Kreisverbandes Leipzig und der
AfD-Stadtratsfraktion Leipzig:

Forderung: Sofortige Beendigung der „Hexenjagd“ auf Prof. Dr. Thomas Rauscher

Das der Stura an der Leipziger Universität in der Vergangenheit sich durch intolerantes Auftreten gegenüber Andersdenkenden ausgezeichnet hat, ist weit über die Grenzen der mitteldeutschen Fakultätslandschaft allgemein bekannt und […]

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Die AfD-Stadtratsfraktion spricht sich gegen Quoten aus

Anbei die Rede unseres Stadtrates Holger Hentschel bezüglich eines Antrages der Grünen. Dabei werden unter anderem Quoten für Bio, Fairtrade und Regionalität gefordert.

Die AfD-Stadtratsfraktion spricht sich gegen Quoten aus.

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, 
verehrte Gäste,

mit dieser Vorlage beschäftigen wir uns über eine regionale Förderung von Bioprodukten. Braucht es diesen Antrag wirklich? 
Meine Stadtratsfraktion meint […]

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Sicherheitsausgaben ist dabei dem Gewandhaus

Anbei die Rede unseres Stadtrates Jörg Kühne bezüglich des Wirtschaftsplanes des Gewandhauses. Der Mehrbedarf für Sicherheitsausgaben ist dabei dem Gewandhaus nicht anzulasten, die Gründe dürften hinlänglich bekannt sein.

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste

Ja, der jährliche Zuschuss für den Eigenbetrieb Gewandhaus ist auch in 2018 sehr hoch.

Sehr hoch ist aber […]

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Wirtschaftspolitische Stunde

Wirtschaftspolitische Stunde im Leipziger Ratssaal gerade jetzt:
Folgende Rede hat unser Fraktionsvorsitzender Tobias Keller dazu gehalten (nicht länger als 5min):

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte,
liebe Gäste,

unsere Stadt wächst und mit ihr unsere Wirtschaft. Wie macht sich das bemerkbar? Ansiedlung von Großunternehmen wie BMW, Porsche und DHL sind nicht die einzigen Indikatoren Leipziger Wirtschaftsleistung. Vor […]

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