2017

2017

VI-DS-04070-ÄA-01 Methode zur Bildung der Wahlkreise für die Stadtratswahl 2019

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Der Wahlkreis 6 wird gemäß bereits 2013 dem Stadtrat unterbreiteten Vorschlag der Verwaltung, die Ortsteile 63 (Grünau-Siedlung) und 66 (Miltitz) hinsichtlich Einwohnerzahl und Fläche einzubeziehen, erweitert.

Sachverhalt:

Die Bewertung der Wahlkreiseinteilungen von 2009 und 2014 zeigt eine klare Benachteiligung der Chancen von Bewerbern im Wahlkreis 6 zur Erzielung eines Stadtratsmandates auf und damit die Verhinderung einer angemessenen […]

VI-DS-04070-ÄA-01 Methode zur Bildung der Wahlkreise für die Stadtratswahl 2019 Weiterlesen ...

VI-F-04437 Arbeitsstand der Ausarbeitung eines neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Gemäß einer Nachfrage der AfD-Fraktion zu einem überarbeiteten Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus erhielt diese vom Dezernat VI, Stadtentwicklung und Bau, mit Schreiben vom 19.08.2016 die Auskunft, dass ein erstes Ergebnispaket dazu im IV. Quartal 2016 vorliegen würde. Im Fokus ständen dabei baulich-technische und organisatorische Maßnahmen, welche in einem Arbeitskreis, bestehend aus verschiedenen Ämtern, jedoch auch aus […]

VI-F-04437 Arbeitsstand der Ausarbeitung eines neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus Weiterlesen ...

VI-F-04426 Situation hinsichtlich arbeitsrechtlicher Maßnahmen gegenüber Beamten und Angestellten der Stadt Leipzig

Anfragen / Von /

Sachverhalt: 
 

Nach Kenntnis der AfD-Stadtratsfraktion sind gegenüber Mitarbeitern der Stadtverwaltung, d.h. gegenüber Beamten und Angestellten, z. Zt. eine Vielzahl von disziplinarischen Verfahren und Maßnahmen anhängig. Einerseits belastet dieser Umstand eine ergebnisorientierte Arbeitsatmosphäre bei den Betreffenden und schafft eine ständige Unzufriedenheit und Demotivation, andererseits existiert ein permanenter Verwaltungsaufwand auf diesem Gebiet, welcher einer effektiven Lösung eigentlicher Aufgaben der […]

VI-F-04426 Situation hinsichtlich arbeitsrechtlicher Maßnahmen gegenüber Beamten und Angestellten der Stadt Leipzig Weiterlesen ...

VI-F-04130 Ist-Stand der vertraglichen Nutzung der Sportanlage Mariannenpark und deren weitere Nutzungsperspektive

Anfragen / Von /

Sachverhalt: 
Die Sportanlage Mariannenpark steht mit seinen Hauptnutzern (dem SV Wacker Leipzig und dem FC International) seit einiger Zeit im Interesse der Öffentlichkeit. Inzwischen wurde dem Hauptpächter (SV Wacker Leipzig) per 28.4 2017 von Seiten der Stadtverwaltung gekündigt, die weitere sportliche Nutzung der Sportanlage ist offen.

Aus diesem Grund fragen wir: 

1.Warum gibt es für die Sportanlage Mariannenpark […]

VI-F-04130 Ist-Stand der vertraglichen Nutzung der Sportanlage Mariannenpark und deren weitere Nutzungsperspektive Weiterlesen ...

VI-F-04111 Leipzig ist derzeit Kriminalitätshochburg Nr.2 in Deutschland – Position des Leipziger Oberbürgermeisters dazu

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Gemäß der aktuellen Statistik des Bundesinnenministeriums ist die Kriminalität in Leipzig inzwischen so rasant angestiegen wie in keiner anderen deutschen Großstadt. Nach Berlin belegt Leipzig aktuell den 2. Platz in der Kriminalstatistik. Es liegen dazu detaillierte Berichte in der Leipziger Presse vor, jedoch mittlerweile auch in auswärtigen Medien. Eine öffentliche und überzeugende Stellungnahme des OBM […]

VI-F-04111 Leipzig ist derzeit Kriminalitätshochburg Nr.2 in Deutschland – Position des Leipziger Oberbürgermeisters dazu Weiterlesen ...

VI-F-04088 Aktueller Sachstand zur vormaligen Kindertagesstätte Kleiststraße 58

Anfragen / Von /

Sachverhalt: 
 

Im Jahr 2011 wurde die Kindertagesstätte Kleiststraße 58 aus baurechtlichen Gründen geschlossen.

Die Kinder und Erzieher wurden auf andere Kitas verteilt. Seit nunmehr 6 Jahren ist das Gebäude einschließlich des Grundstückes jedoch offensichtlich dem Verfall preisgegeben. Ein für die AfD-Fraktion nicht nachvollziehbarer Zustand! Vor dem Hintergrund, dass in Leipzig dringend neue Kita-Plätze erforderlich sind und insbesondere im […]

VI-F-04088 Aktueller Sachstand zur vormaligen Kindertagesstätte Kleiststraße 58 Weiterlesen ...

VI-F-04090 Abriss eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes in Leipzig-Plaußig

Anfragen / Von /

Sachverhalt: 
 

Im Ortsteil Plaußig steht bekanntlich eine Vielzahl von Wohnhäusern unter Denkmalschutz,

deren baulicher Zustand teilweise bedenklich ist. Notwendige Renovierungen bzw. Reparaturen an diesen Häusern beinhalten oftmals kostenintensive Denkmalschutz-Vorgaben. Auf dem Gelände der Grundstraße 14 wird nach meinem Kenntnisstand derzeit gebaut. Auf diesem Grundstück wurde vorher ein unter Denkmalschutz stehendes Gebäude (registriert unter ID 09255959) mit der […]

VI-F-04090 Abriss eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes in Leipzig-Plaußig Weiterlesen ...

VI-F-04038 Angemessene räumliche Verteilung von Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber im Leipziger Norden

Anfragen / Von /

Sachverhalt: 
 

Nach Informationen, welche der AfD-Fraktion vorliegen, beabsichtigt die Stadt Leipzig das Objekt Georg-Schumann-Straße 407 als sogenannte Gewährleistungswohnungen langfristig anzumieten.

Beabsichtigtes Ziel ist die Unterbringung von Asylbewerbern. Aktuell wurden und werden unbegleitete jugendliche Flüchtlinge und Asylbewerber in einigen Wohnungen des benannten Objektes untergebracht.

Die Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern kann aus Sicht der AfD-Fraktion jedoch nur durch deren angemessenen Verteilung auf […]

VI-F-04038 Angemessene räumliche Verteilung von Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber im Leipziger Norden Weiterlesen ...

VI-F-03977 Sachstand zu in Leipzig angemeldeten Kraftfahrzeugen

Anfragen / Von /

Sachverhalt: 
 

Für die wachsende Stadt Leipzig  ist der Individual- und Wirtschaftsverkehr neben dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ein wichtiger Faktor in der Verkehrspolitik. 

Um für politische Entscheidungen Rückschlüsse zu ziehen und Auswirkungen abschätzen zu können, bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1.Wie viele Kraftfahrzeuge sind in Leipzig insgesamt angemeldet (bitte aufgeschlüsselt nach Art des Antriebes, d.h. Benzin, Diesel, […]

VI-F-03977 Sachstand zu in Leipzig angemeldeten Kraftfahrzeugen Weiterlesen ...

VI-F-03833 Angebliche Besoldung eines Ex-Spitzenbeamten der Stadt Leipzig über etwa 10 Jahre ohne Ausübung eines städtischen Amtes in einer Gesamthöhe von 650 000 €

Anfragen / Von /

Sachverhalt: 
 

Mit Schreiben vom 21.04. 2016 bat die AfD-Stadtratfraktion Herrn Bürgermeister Hörning um Prüfung und Rückäußerung bezüglich einer an die Fraktion gerichteten Bürgeranfrage betreffs Aufklärung zu den Beamtenbezügen von Herrn von Hermanni, vormaliger Leiter des Betriebes für Beschäftigtenförderung (bfb). Es ging u.a. darum, ob dieser finanzielle Bezüge seitens der Stadt Leipzig erhält und welche äuivalenten Arbeitsleistungen dem gegenüberstehen. […]

VI-F-03833 Angebliche Besoldung eines Ex-Spitzenbeamten der Stadt Leipzig über etwa 10 Jahre ohne Ausübung eines städtischen Amtes in einer Gesamthöhe von 650 000 € Weiterlesen ...

Nach oben scrollen

Suchformular

Schnellkontakt

Facebookeinträge werden geladen ...