1. Februar 2019

1. Februar 2019

VI-F-06901 Irreführende Hinweisschilder im Straßenraum

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Im Straßenbild Leipzigs findet man noch Hinweise auf den ehemals in Leipzig agierenden Versandhandel „Quelle“.

Dieser ist schon seit geraumer Zeit nicht mehr in Leipzig tätig, weshalb diese Beschilderung zu Irritationen führt. So werden z.B. auf öffentlichen Straßen noch die „Quelle Tore“ ausgewiesen.

Deshalb fragen wir:

1.In wessen Verantwortung liegt die Beschilderung?

2.Kann und wird die Stadtverwaltung tätig werden, […]

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VI-F-06908 Mögliche finanzielle Unterstützung der Initiative „Aufruf 2019“

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Seit Ende letzten Jahres agiert die Initiative „Aufruf 2019“ als ein neuer politischer Akteur in Leipzig.

Die AfD-Fraktion geht davon aus, dass mit der Gründung dieser Initiative aktiv das Vorfeld der Stadtratswahlen am 26. Mai diesen Jahres beeinflusst werden soll.

Deshalb fragen wir:

Hat die Initiative direkt oder indirekt finanzielle Unterstützung von der Stadt Leipzig im Jahre 2018 oder […]

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