Sachverhalt
Die AfD-Fraktion hatte bereits zur Ratsversammlung am 19.11.2015 eine Anfrage an die Stadtverwaltung zur Revitalisierung von ungenutzten Bahnhofsgebäuden und leer stehen- den Bahn-Wohnanlagen im Leipziger Stadtgebiet gestellt. Die Antwort der Verwaltung seinerzeit zeigte auf, dass diesbezüglich Kontakte zur DB bestanden, wobei neben Gesprächen zu Bahngebäuden vor allem das städtische Interesse an der Nachnutzung von Brachflächen der DB für Ankauf mit nachfolgender Flächenentwicklung vorlag. Seit dieser Zeit ist der sehr schlechte Zustand (ruinös, graffitibeschmiert) insbesondere von vormaligen Bahnhofsgebäuden (z.B. Bf. Plagwitz, Bf. Leutzsch mit leerstehenden Wohngebäuden) jedoch unverändert und deren plausible Perspektive für Außenstehende nicht erkennbar. Der Anblick dieser Gebäude jenseits der Schienenverbindungen der DB schadet aus Sicht der AfD-Fraktion dem Ansehen der Stadt Leipzig, zumal sich diese nach außen hin stets als prosperierende Stadt darstellt.
Wir fragen an:
1. Obwohl Bahnhofsgebäude und vormalige Wohngebäude der DB dem kommunalen Planungsrecht der Stadt Leipzig entzogen sind, sieht die Stadtverwaltung bezüglich der entstandenen baulichen Situation hier trotzdem eine Verantwortung, mit der Bahn zielführende Gespräche zu einer zeitnahen Nutzung der benannten Gebäude zu führen?
2. Hat die Stadt aufgrund von möglichen Informationen der DB bereits Kenntnis von der Perspektive einzelner Gebäude, insbesondere von den verschiedenen vormaligen Bahnhöfen wie in Plagwitz und Leutzsch?
