Sachverhalt: 
 

Das Frauenhofer-Institut für Verkehrs- und Infrastruktur in Dresden beschäftigt sich wissenschaftlich mit der Verkehrsinfrastruktur und den einhergehenden Problemen, u.a. beschäftigt sich Prof. Matthias Klinger an diesem Institut auch mit der Verkehrsökologie. Der Stadt Leipzig droht derzeit unter Umständen ein Rechtsverfahren mit der Folge eines Dieselfahrverbotes für Kfz, den Privat- und Wirtschaftsverkehr betreffend.

Wir fragen an:

1. Steht die […]

Sachverhalt: 
 

Aktuell wird die kostenfreie Nutzung des ÖPNV diskutiert. Mit dieser Maßnahme will die Bundes- regierung u.a. Geldstrafen seitens der EU in Sachen Schadstoffbelastungs-Überschreitungen verhindern und allgemein die Luftqualität verbessern. Laut Deutschen Städte- und Gemeindebund belaufen sich die Kosten – bezogen auf diese Maßnahme – auf ca. 13 Mrd. Euro pro Jahr, eine Gegenfinanzierung sei bisher […]

Sachverhalt:

Gemäß AfD-Anfrage Nr. VI-F-00918  an die Ratsversammlung vom 15.01.2015 zu o.a.  Thematik wurde seitens der Verwaltung in der Beantwortung ausgeführt, dass im Umgang mit konkreten Brachflächen eine „weitergehende Strategie“ erarbeitet wird. Diese ist im Querschnittsthema Pkt. 3.6 „Brachflächenrevitalisierung“ Bestandteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. Gleichzeitig sei eine AG Flächenmanagement aktiv, welche Abstimmungen zu Nutzungsoptionen durchführt und auf dieser Grundlage […]