Umweltzone ade! Aber wann?

In Leipzig existiert seit 2011 die einzige Umweltzone in Sachsen. Sie nimmt etwa 60 Prozent des Stadtgebietes ein und darf nur von schadstoffarmen Kraftfahrzeugen mit grüner Plakette befahren werden. Bereits ab 2019 wurden die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid an allen offiziellen Messstationen eingehalten. Da damit der rechtliche Grund für die Aufrechterhaltung der Fahrverbote schon damals entfiel, beantragte die AfD-Fraktion bereits im Jahr 2021 die Aufhebung der Umweltzone. Doch die Stadt reagierte mit Ablehnung und die verzichtbare Überregulierung wurde somit nicht gestoppt. Zuletzt forderte die AfD-Fraktion den OBM im Juni 2024 auf, die Umweltzone endlich aufzuheben und den Luftreinhalteplan entsprechend anzupassen. Es folgte eine erneute Ablehnung unseres Antrages. Nun wird unser Anliegen doch noch umgesetzt: Nach fast weiteren zwei Jahren kam letzte Woche die späte Einsicht, in dem die Stadt mitteilte, dass man sich von der Umweltzone verabschieden möchte. Allerdings wäre dies nur im Rahmen der nächsten Fortschreibung des Luftreinhalteplans möglich und diese könnte noch bis 2028 dauern. Der letzte „veraltete“ Luftreinhalteplan ist von 2018!Wider besseren Wissens bleibt uns also die überflüssige Umweltzone möglicherweise zwei weitere Jahre „erhalten“. Unfassbar!