18. Oktober 2017

18. Oktober 2017

04384-NF-06-ÄA-03 Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof – Etablierung eines „Forums für Freiheit und Bürgerrechte“

Beschlussvorschlag:

Die Unterbringung eines zentralen Stasiarchives Sachsens in Leipzig wird getrennt von der Stadtteilentwicklung Matthäikirchhof betrachtet.

Dazu bedarf es zweier Vorlagen, eine für das Archiv und eine zur städtebaulichen Entwicklung des Matthäikirchhofes.

Sachverhalt:

1.Die AfD-Fraktion begrüßt das Vorhaben, die Stasiarchive Sachsens in Leipzig zentral zu lagern und zu verwalten.

Der Standort sollte jedoch in einer breiten Bürgerbeteiligung unter Betrachtung mehrerer Alternativen […]

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VI-DS-04759-ÄA-01 Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal – Erarbeitung eines Verfahrensvorschlags / Vereinbarung mit der Stiftung Friedliche Revolution

Beschlussvorschlag:

Änderung im Sachverhalt (drittletzter Absatz):

Der Satz –  “Der Vorschlag, ihn mit der Entwicklung des Matthäikirchhof zu verbinden, ist lediglich eine Idee, die im weiteren Verfahren mit betrachtet werden kann.“ –  wird ersatzlos gestrichen. 

Sachverhalt:

Der Matthäikirchhof hat zu keiner Zeit eine Rolle in der Freiheitsbewegung 1989 gespielt. Auch in Bezug auf die deutsche Einheit ist von diesem […]

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VI-F-04917-AW-01 Standorte der Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide auf dem Gebiet der Stadt Leipzig

Sachverhalt
 

Frage 1:

Sind aus Sicht der Stadtverwaltung Anzahl und Standorte der 3 Luftmessstationen (2 Stationen in stark belasteten Straßenbereichen, 1 Station für typische städtische Hintergrundbelastung) in Leipzig vom Prinzip her mit anderen Großstädten vergleichbar?

Antwort:

Die Überwachung und Beurteilung der Luftqualität liegt in der Zuständigkeit des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG). Für die einzelnen Messstationen […]

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