17. Mai 2018

17. Mai 2018

VI-A-04427 Ausgleich von Parkraum in der Bernhardstraße sowie für die Garagengemeinschaft Krönerstraße durch Errichtung eines Parkhauses

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft, in welcher Form, an welcher Stelle und mit wie vielen Parklätzen ein Parkhaus in der Nähe der Bernhardstraße und des Wohngebietes Krönerstraße errichtet und betrieben werden kann.

Sachverhalt:

Mit dem Ausbau der Schule Ihmelstraße und den Erweiterungsneubauten von zwei Sporthallen sowie dem neu zu errichtenden Gymnasium, einschließlich dem Campus als Freiraum für Pausen und […]

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VI-A-05045 Nutzung freier Kapazitäten von Flüchtlingsunterkünften für Obdachlose in den Wintermonaten 2017/2018

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft den Bedarf von Schlafmöglichkeiten für Obdachlose für die Wintermonate 2017/2018. Sollte ein Bedarf bestehen, so werden freie Kapazitäten von aktuell nicht mehr benötigten Flüchtlingsunterkünften für diesen Zeitraum den Obdachlosen zur Verfügung gestellt.

Sachverhalt:

Da sich in den letzten Jahren die Situation von Obdachlosen in Leipzig offensichtlich nicht maßgeblich verbessert hat und die Anzahl von […]

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VI-A-05453 Öffentliche Kennzeichnung der Symbolik des Granitbrunnens auf dem Nikolaikirchhof als Objekt der Erinnerung der friedlichen Revolution

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft, in welcher geeigneten Form die Symbolik des 2003 eingeweihten Granitbrunnens (Entwurf des Londoner Architekturbüros David Chipperfield) auf dem Nikolaikirchhof öffentlich dokumentiert werden kann.

Sachverhalt:

Zu den in der Leipziger Öffentlichkeit völlig unbestrittenen Symbolen der friedlichen Revolution in Leipzig und als Objekte der Erinnerung zählen neben der Nikolaikirche, der Nikolaikirchhof mit seiner Lichtinstallation, die Nikolaisäule und der im Sommer randvoll gefüllte […]

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VI-A-05689 Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Unter Federführung des Kommunalen Präventionsrates und in enger Abstimmung mit der Polizeidirektion Leipzig wird ein Strategiekonzept gegen linksextremistisch motivierte Gewalt erarbeitet, mit geeigneten Maßnahmen untersetzt und schrittweise umgesetzt.

Darin enthalten sind insbesondere ein Präventionsprogramm, eine aussichtsreichere Ermittlungsstrategie und ein Aussteigerprogramm.

Sachverhalt:

Linksextremistische Gewalt hat in der vergangenen Zeit immer schärfere Züge angenommen. Leipzig ist in Sachsen die Hauptstadt […]

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VI-A-05711 Planung Fahrradstraße

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Prüfung der Kosten und Durchführbarkeit der Ertüchtigung des Marienweges als Fahrradstraße. Hierbei ist die Deckensanierung, evtl. mit Fördermitteln, in Betracht zu ziehen und, es sind Gespräche mit der Deutschen Bahn AG zur Querungsmöglichkeiten der S/R-Bahnstrecke zwischen Möckern und Leutzsch zu führen.

Sachverhalt:

Der Marienweg zwischen Leipzig/nordwestliches Zentrum, beginnend an der Waldstraße und endend an der Slevogtstraße in […]

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VI-A-05846 Namensvergabe für Wege im Leipziger Zoo

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Wege auf dem Gelände der Zoo Leipzig GmbH tragen künftig die Namen von verdienstvollen Leipziger Zoo-Direktoren, Zoo-Mitarbeitern und Tierpflegern, die sich seit der Gründung des Zoos 1878  um diesen auf vielfältige Art und Weise verdient gemacht haben.

Vorschläge für künftige Namensgebungen unterbreiten die Zoo Leipzig GmbH und der Förderverein des Zoo Leipzig.

Sachverhalt:

Die 140jährige Geschichte unseres […]

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VI-A-05854 Kurzparkmöglichkeiten vor Kindertagesstätte „Mockauer Spatzen“

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft, ob für Eltern, deren Kinder die Kindertagesstätte „Mockauer Spatzen“ besuchen, Kurzzeitparkplätze in der Samuel-Lampel-Straße, Höhe Einfahrt Mockauer Friedhof,  geschaffen werden können.

Sachverhalt:

Die Kita „Mockauer Spatzen“ liegt in einem Neubaugebiet mit hohem Anwohner-Parkplatzbedarf. Dieser wird durch die Eltern, die ihre Kinder in die Einrichtung bringen bzw. von dieser abholen, eingeschränkt, obwohl sie nur kurzzeitig […]

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VI-A-05879 Nachfolgeregelung/Auswahlverfahren für Amtsleiter/in Branddirektion Leipzig

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung Leipzig schreibt die Stelle des/der Amtsleiters/in der Leipziger Branddirektion zum schnellstmöglichen Zeitpunkt aus.

Der Oberbürgermeister beruft bis 30.6.2018 eine Auswahlkommission aus Vertretern der Verwaltung und je einen Vertreter der Fraktionen des Stadtrates für die noch im Jahr 2018 neu zu besetzende Stelle des/der Amtsleiters/in der Branddirektion Leipzig. 

Sachverhalt:

Der amtierende Branddirektor der Stadt Leipzig – Peter Heitmann […]

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