22. August 2019

22. August 2019

VII-F-00120 Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Leipziger Straßenverkehr

Sachverhalt:

In den vergangenen Wochen haben uns Anfragen erreicht, welche die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen mit Lenk- und Haltestangen (z.B. Elektrotretroller bzw. E-Scooter) am Straßenverkehr und die Ansiedlung von „E-Scooter-Verleihsystemen“ (E-Scooter-Sharing) in Leipzig thematisieren.

Deshalb fragen wir:

1.       Wie hat sich die Stadtverwaltung auf das Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) vorbereitet?

2.       Plant die Stadtverwaltung die Freigabe von Flächen für Elektrokleinstfahrzeuge, die nicht […]

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VII-F-00122 „Wilde“ Anbringung von Transparenten an Häuserfassaden im Stadtgebiet

Sachverhalt

In den vergangenen Wochen haben uns Anfragen  zu der „wilden“, sprich offenbar ungenehmigten,  Anbringung von Transparenten an Häuserfassaden im Stadtgebiet und deren Einfluss auf das Straßenbild in den entsprechenden Stadtteilen erreicht.

Deshalb bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Probleme sind der Stadtverwaltung im Zusammenhang mit der „wilden“ Anbringung von Transparenten an Häuserfassaden im Bereich Lützner […]

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