2020

2020

Ausschreitungen in Connewitz am Wochenende 8.-10. Mai 2020

Anfragen / Von /

Am Wochenende 8.-10. Mai 2020 fanden in Connewitz im Gebiet um die Stockartstraße einmal mehr gewaltsame Angriffe von Extremisten aus dem linken Lager auf Polizeibeamte sowie auf städtisches und privates Eigentum statt. Dabei schreckten die Gewalttäter auch nicht vor Brandstiftung auf öffentlichen Straßen zurück. Es wurden Feuerwerkskörper auf Einsatzkräfte gefeuert, Polizisten und Fahrzeuge wurden mit […]

Ausschreitungen in Connewitz am Wochenende 8.-10. Mai 2020 Weiterlesen ...

VII-A-01388 Sonderzuwendung an die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) für Werbekampagne

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag: 

Die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) erhält zur Erstellung und Durchführung einer Werbekampagne zur Förderung der heimischen Leipziger Wirtschaft eine Sonderzuwendung in Höhe von 500.000 € aus außerplanmäßigen Haushaltsmitteln der Stadt Leipzig. Die potentielle Zielgruppe der Kampagne sind dabei Besucher und Touristen aus dem Inland.

Sachverhalt: 

Es ist anzunehmen, dass die aktuell noch herrschende COVID-19-Pandemie das […]

VII-A-01388 Sonderzuwendung an die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) für Werbekampagne Weiterlesen ...

Wählerwille wird ignoriert!

Pressemitteilungen / Von /

Laut einer Verlautbarung am Rande der letzten Ratsversammlung will OBM Jung in der nächsten Stadtratssitzung am 28. Mai einen „Grundsatzbeschluss“ zu einer neuen Verwaltungsstruktur fassen lassen. Demnach soll es in Leipzig ab dem I. Quartal 2021 statt bisher sieben Dezernate dann acht Dezernate geben. Im Rahmen dieses Vorhabens ist geplant, dass das Dezernat V in […]

Wählerwille wird ignoriert! Weiterlesen ...

VII-DS-00814-ÄA-01 Fachförderrichtlinie Sport der Stadt Leipzig

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag: 

Der erste Absatz unter Punkt 7.2 Kinder- und Jugendarbeit wird wie folgt geändert: 

Für jedes beim SSB gemeldete Vereinsmitglied im Kinder- und Jugendbereich wird ein Zuschuss gezahlt. Entsprechende Mittel sind im Haushalt zu berücksichtigen. Die Höhe der Förderung wird in Abhängigkeit der verfügbaren

Haushaltsmittel jährlich neu festgelegt. Für Kinder und Jugendliche im Behindertenbereich kann bei entsprechendem Nachweis eine Zuschusserhöhung […]

VII-DS-00814-ÄA-01 Fachförderrichtlinie Sport der Stadt Leipzig Weiterlesen ...

VI-A-08201-NF-03-ÄA-02 Jugend in der lokalen Demokratie stärken

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag: 

Der Betreff wird wie folgt ersetzt: Der Jugend Kommunalpolitik näherbringen

Punkt 1 wird ersetzt durch: 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Broschüre zu erarbeiten/zu aktualisieren, welche Minderjährige über die Arbeit und Wirkungsweise des Stadtrates, Jugendparlamentes sowie der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte informiert und darüber hinaus für kommunalpolitisches Engagement wirbt. 

Punkt 2 wird ersetzt durch: 

Es wird geprüft, inwieweit diese Broschüre an Leipziger […]

VI-A-08201-NF-03-ÄA-02 Jugend in der lokalen Demokratie stärken Weiterlesen ...

VII-DS-00814-ÄA-01 Fachförderrichtlinie Sport der Stadt Leipzig

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag: 

Der erste Absatz unter Punkt 7.2 Kinder- und Jugendarbeit wird wie folgt geändert: 

Für jedes beim SSB gemeldete Vereinsmitglied im Kinder- und Jugendbereich wird ein Zuschuss gezahlt. Entsprechende Mittel sind im Haushalt zu berücksichtigen. Die Höhe der Förderung wird in Abhängigkeit der verfügbaren

Haushaltsmittel jährlich neu festgelegt. Für Kinder und Jugendliche im Behindertenbereich kann bei entsprechendem Nachweis eine Zuschusserhöhung […]

VII-DS-00814-ÄA-01 Fachförderrichtlinie Sport der Stadt Leipzig Weiterlesen ...

VII-A-01272 Radfahrkontrollen in Fußgängerzonen intensivieren!

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag: 

Die Radfahrkontrollen in Fußgängerzonen durch das Ordnungsamt der Stadt Leipzig finden mindestens einmal pro Monat statt. Dies geschieht, soweit möglich, im Zusammenwirken mit der Landespolizei. 

Die Radfahrkontrollen finden in nicht vorhersehbarer Weise an unterschiedlichen Tagen und Uhrzeiten statt. 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche weiteren Maßnahmen sinnvoll sein könnten, um Radfahrer verstärkt zu einer regelkonformen Fahrweise […]

VII-A-01272 Radfahrkontrollen in Fußgängerzonen intensivieren! Weiterlesen ...

Ist die Durchführung der Kleinmessen und anderer öffentlicher Veranstaltungen auf dem Kleinmesseplatz bzw. am Cottaweg in Zukunft gefährdet?

Anfragen / Von /

Sachverhalt

Aus aktuellen Berichten der Leipziger Tagespresse geht hervor, dass infolge der derzeit noch offenen städtischen Planungen für das Areal zwischen Red-Bull-Arena und Stadionvorplatz seitens der Stadtverwaltung nicht ausgeschlossen wird, das „Stadionparken“ zukünftig auf den Kleinmesseplatz zu verlegen. Dies resultiert daraus, dass die Errichtung eines Parkhauses oder einer Tiefgarage auf der oben benannten Fläche zum Zweck […]

Ist die Durchführung der Kleinmessen und anderer öffentlicher Veranstaltungen auf dem Kleinmesseplatz bzw. am Cottaweg in Zukunft gefährdet? Weiterlesen ...

Nach oben scrollen

Suchformular

Schnellkontakt

Facebookeinträge werden geladen ...