Sachverhalt
Das Aufstellen kommunaler Papierkörbe soll der Reinhaltung von Parkanlagen, Stadtplätzen,
Bushaltestellen, Straßen und Gehwegen dienen. Bequem kann der Bürger Kleinstmüll (nicht
Hausrat!) entsorgen und zeitgleich einen wichtigen Beitrag zu Stadtsauberkeit, Natur- und
Umweltschutz leisten. Parkbänke werden als Verweilmöglichkeit genutzt und erhöhen somit
die Aufenthaltsqualität eines Ortes.
Allzu oft werden im öffentlichen Raum aufgestellte Entsorgungsmöglichkeiten und
Sitzgelegenheiten durch unsachgemäße Nutzung oder Auswüchse gesellschaftlicher
Verrohung zerstört. Reparatur und Beseitigung der Sachbeschädigungen verschlingen
Steuergelder in enormer Höhe, die als Investitionsmittel oftmals an anderer Stelle fehlen.
Auf wiederkehrende Zerstörungstiraden in einzelnen Stadträumen reagieren verschiedene
Kommunen mit dem ersatzlosen Abbau von Papierkörben und Parkbänken. Im Leipziger
Stadtteil Paunsdorf wurden am Platz vor dem Konsum-Lebensmittelmarkt (Am Vorwerk)
zuletzt mutmaßlich auch Papierkörbe abgebaut und durch sogenannte „Blaue Säcke“
ersetzt. Die Stadt Leipzig verfolgt somit augenscheinlich auch den Ansatz des Abbaus von
Papierkörben und Sitzgelegenheiten bei wiederholter Zerstörung.
Daher fragen wir an:
- Entspricht es der Wahrheit, dass die Stadt Leipzig Papierkörbe und Parkbänke nach
wiederholtem Vandalismus ersatzlos abmontiert? Wenn ja, nach welchem Maßstab wird
dieser Vorgang durchgeführt (Schwere/Häufung der Zerstörung am konkreten Standort)? - An welchen konkreten Standorten hat die Stadt Leipzig in den letzten drei Jahren
Papierkörbe oder Sitzgelegenheiten aufgrund oben genannter Problematik abgebaut? - Seitens der Stadt Leipzig werden häufig grüne Papierkörbe aus synthetischem Material
im Stadtbild installiert. Dieser Papierkorbtyp scheint gegenüber Vandalismus und
unsachgemäßer Nutzung nicht sehr widerstandsfähig zu sein. Werden an besonders
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durch Vandalismus gefährdeten Orten Papierkörbe aus widerstandsfähigem Material
(Steingut, Beton, Metall) eingesetzt? Wenn nein, warum nicht? - In welcher Höhe musste die Stadt Leipzig finanzielle Mittel zur Instandsetzung von
beschädigten Papierkörben und Sitzgelegenheiten in den Jahren 2019, 2020, 2021
aufwenden?
