AfD-Fraktion Leipzig

Autorenname: AfD-Fraktion Leipzig

AfD-Fraktion Leipzig

VII-F-00565 Städtische Einflussnahme auf die mittelfristige Sanierung und mögliche Umnutzung bzw. Nachnutzung von Bahnhöfen und Wohngebäuden der DB und deren Tochtergesellschaften im Stadtgebiet von Leipzig

Sachverhalt

Die AfD-Fraktion hatte bereits zur Ratsversammlung am 19.11.2015 eine Anfrage an die Stadtverwaltung zur Revitalisierung von ungenutzten Bahnhofsgebäuden und leer stehen- den Bahn-Wohnanlagen im Leipziger Stadtgebiet gestellt. Die Antwort der Verwaltung seinerzeit zeigte auf, dass diesbezüglich Kontakte zur DB bestanden, wobei neben Gesprächen zu Bahngebäuden vor allem das städtische Interesse an der Nachnutzung von Brachflächen der DB […]

VII-F-00565 Städtische Einflussnahme auf die mittelfristige Sanierung und mögliche Umnutzung bzw. Nachnutzung von Bahnhöfen und Wohngebäuden der DB und deren Tochtergesellschaften im Stadtgebiet von Leipzig Weiterlesen ...

VII-F-00566 Ergebnisbericht zur Überprüfung der Bestände des Stadtarchivs und ggf. anderer städtischer Einrichtungen hinsichtlich offener Fragen zu schriftlicher Erfassung und Verbleib der in der Universitätskirche St. Pauli bestatteten etwa 800 Toten und deren Grabbeigaben

Sachverhalt

Zur Ratsversammlung am 16.05.2018 hatte die AfD-Fraktion einen Antrag zu o.a. Thematik eingebracht, welcher von der Ratsversammlung als Alternativvorschlag der Verwaltung   beschlossen wurde. Danach sollte eine Überprüfung u.a. von Beständen des Stadtarchives bis Ende 2019 erfolgen.

Wir fragen an:

Erfolgte nach dieser Zielstellung bisher eine Überprüfung der Bestände – trotz der Umstände des bereits erfolgten räumlichen Umzuges des Stadtarchivs […]

VII-F-00566 Ergebnisbericht zur Überprüfung der Bestände des Stadtarchivs und ggf. anderer städtischer Einrichtungen hinsichtlich offener Fragen zu schriftlicher Erfassung und Verbleib der in der Universitätskirche St. Pauli bestatteten etwa 800 Toten und deren Grabbeigaben Weiterlesen ...

VII-A-00504 Bekenntnis zum gemeinsamen Handeln des Oberbürgermeisters und des Stadtrates gegen antidemokratische, antipluralistische, anarchistische, linksextreme sowie linksterroristische Entwicklungen in Teilen der Leipziger Stadtgesellschaft

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Leipzig verurteilt, dass sich antidemokratische, antipluralistische, anarchistische und linksextremistische sowie linksterroristische Einstellungen und Handlungen bis hin zu Gewalt in Leipzig immer weiter ausbreiten.

Für die VII. Wahlperiode 2019 – 2024 erklärt der Leipziger Stadtrat, einen besonderen Schwerpunkt seiner Arbeit auf die Stärkung einer demokratischen Alltagskultur zu legen. Wertschätzung und Vertrauen in demokratische […]

VII-A-00504 Bekenntnis zum gemeinsamen Handeln des Oberbürgermeisters und des Stadtrates gegen antidemokratische, antipluralistische, anarchistische, linksextreme sowie linksterroristische Entwicklungen in Teilen der Leipziger Stadtgesellschaft Weiterlesen ...

VI-A-07954-ÄA-04 Fahrradfreundliche „Karli“

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

Die Karl-Liebknecht-Straße bleibt in ihrer jetzigen Nutzungsform für den Fuß-, Rad- und PKW-Verkehr sowie den ÖPNV bestehen.

Desweiteren wird bis zum II. Quartal 2020 geprüft, ob die Bernhard-Göring-Straße als Fahrradstraße mit Zusatzzeichen „PKW frei“ ausgewiesen werden kann. Bei positivem Prüfergebnis erfolgt eine Projektumsetzung bis IV.Quartal 2020.

Begründung:

Der Radverkehr aus dem Leipziger Süden […]

VI-A-07954-ÄA-04 Fahrradfreundliche „Karli“ Weiterlesen ...

VI-DS-08001-ÄA-26 Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

Beschlussvorschlag:

Der Punkt 6.3.3  „Netzerweiterung und Trassenfreihaltungen“ wird wie folgt ergänzt: 

Prüfung der Verlängerung der Linie 9 ab Connewitzer Kreuz über Wildpark bis zum Forsthaus Raschwitz und langfristige Prüfung der Streckenerweiterung bis zum Cospudener See. 

Sachverhalt:

Zur Wiederinbetriebnahme der Linie 9 bis zum Wildpark ist der Bau einer Straßenbahnwendeschleife erforderlich. Da dieses Vorhaben einen ökologischen Eingriff erfordern würde, ist […]

VI-DS-08001-ÄA-26 Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig Weiterlesen ...

Anfrage zum Arbeitsstand des neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus

Seitens der AfD-Fraktion erfolgten bisher 4 Anfragen an die Verwaltung zu einem neuen Sicherheitskonzept für das Leipziger Neue Rathaus – per Hausmitteilung an das Dezernat VI am 19.08.2016, als Anfragen an den OBM am 21.06.2017, am 12.12.2018 und am 17.04.2019.

Die AfD-Fraktion verkennt nicht, dass die Sachlage dazu komplizierter Natur ist, jedoch ist das mögliche Auftreten von Bedrohungssituationen, Hausrechtsverstößen, […]

Anfrage zum Arbeitsstand des neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus Weiterlesen ...

VII-A-00440 Grüne Welle auf der Prager Straße stadtauswärts

Beschlussvorschlag:

Seitens der Verwaltung wird geprüft, die Ampelanlagen auf der Prager Straße von der Kreuzung Talstraße bis einschließlich Kreuzung Chemnitzer Straße so einzurichten, dass der KFZ-Verkehr bei einer Geschwindigkeit von 45-50 km/h fließen kann.
Geprüft wird im Einzelnen, welcher Aufwand – finanziell und verkehrsplanerisch – damit verbunden wäre, sowie welche Argumente dem Vorhaben entgegenstehen könnten, den Verkehr […]

VII-A-00440 Grüne Welle auf der Prager Straße stadtauswärts Weiterlesen ...

Christoph Neumann ist unser OBM-Kandidat!

Am heutigen Tag traf sich unser Kreisverband zum Parteitag. Oberstes Ziel war die Wahl eines Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl. Wir gratulieren Christoph Neumann zur Wahl. Gemeinsam werden wir viel erreichen, Jung muss in Rente!   Gleichzeitig nutzte der Kreisverband die Chance um Danke zu sagen. Mit einer kleinen Geste wurden die fleißigsten Mitglieder gewürdigt. Vielen Dank! […]

Christoph Neumann ist unser OBM-Kandidat! Weiterlesen ...

Nach oben scrollen

Suchformular

Schnellkontakt

Facebookeinträge werden geladen ...