AfD-Fraktion Leipzig

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VI-F-06785 Eingeleitetes Konzeptverfahren für 3 Leipziger Baugrundstücke zur Bestellung von Erbbaurechten für Bewerbungen bei einer Berliner Stadtentwicklungsgesellschaft

Sachverhalt:

Gemäß Leipziger Amtsblatt Nr.20 vom 10. November 2018 wurden auf Seite 3 die drei Baugrundstücke Braustraße 22, Wittenberger Straße 55 und Prager Straße 226 zum Erbbaurecht angeboten.

Die schriftlichen Bewerbungen für den Erwerb des Erbbaurechtes dieser städtischen Grundstücke sind der Amtsblatt-Information zufolge an die STATTBAU Stadtentwicklungsgesellschaft mbH, Pufendorfstraße 11 in 10249 Berlin zu senden.

Wir fragen an:

1. […]

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Pleißemühlgraben – eine Farce!

Aktueller Amtsblattbeitrag der AfD-Stadtratsfraktion:

Pleißemühlgraben – eine Farce!

Mit viel Aufwand wurde eine Online-Befragung seitens der Verwaltung einschließlich mehrerer Bürger-Gesprächsrunden gestartet, um auszuloten, welchen konkreten Verlauf die aktuell geplante Öffnung des Pleißemühlgrabens haben soll. 

Das Ergebnis war eindeutig: der historische Verlauf hinter der Hauptfeuerwache wird von einer 64-prozentigen Mehrheit der befragten Leipziger bevorzugt. Nach geraumer Zeit präsentierte die […]

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Unsere „kleinen“ Erfolge im Stadtrat: Grünen-Antrag mit AfD-Stimmen abgelehnt!

Unsere „kleinen“ Erfolge im Stadtrat: Grünen-Antrag „Nachhaltigkeitsmanagement“ mit unseren AfD-Stimmen von der Mehrheit der Stadträte soeben abgelehnt!

Rede von Tobias Keller am 12.12.2018 zum Nachhaltigkeitsantrag VI-A-05984 der Grünen

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

Wieder einmal soll viel Geld ausgegeben werden für eine neu zu schaffende Stelle, die jedoch überflüssig ist, wenn die Stadtverwaltung gut organisiert ihre […]

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Umnutzung eines Autohauses für die Kultur- und Kreativwirtschaft – totale Fehlinvestition!

Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsfraktion wurde ein Objekt für die Kultur- und Kreativwirtschaft umgewidmet. Hauptkritikpunkt neben der Finanzierung liegt am Gesamtkonstrukt. Der Mietvertrag läuft 12Jahre – wie es danach weitergeht können wir uns sicherlich alle denken.

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte,
verehrte Gäste,

mit dieser Vorlage wollen wir Schadensbegrenzung erreichen. Zunächst war angedacht in einem ehemaligen […]

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AfD-Kreisverband Leipzig gründet Ortsgruppe Mitte/Süd

Der Kreisverband Leipzig der Alternative für Deutschland (AfD) hat mit der Gründung der Ortsgruppe Mitte/Süd seine Organisationsstruktur komplettiert.

Innerhalb des Kreisverbandes Leipzig gibt es nunmehr vier Ortsgruppen (Nord, Ost, West und Mitte/Süd).

Für den Vorsitz der Ortsgruppe Mitte/Süd wurde der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion, Stadtrat Jörg Kühne, gewählt. Die Schriftführung übernimmt Klaus Grabenhorst und zum Kassenwart der […]

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Statement unseres Stadtrats Holger Hentschel zum Thema „Kraftwerk Lippendorf“

Statement bei Mephisto 97.6 – ab 3:31 Min. kommt Stadtrat Holger Hentschel zu Wort.

Wir als AfD-Stadtratsfraktion haben viele Fragezeichen beim Braunkohleausstieg! Die Stadt Leipzig sollte zumindest die gegründete Kohlekommission und deren Ergebnisse abwarten. Alleingänge sind meist teuer, und am Ende zahlt der Bürger!

Solange das Kraftwerk Lippendorf Strom produziert, solange macht eine parallele Verbrennung zur Fernwärme […]

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Methode zur Bildung der Wahlkreise für die Stadtratswahl 2019

Sachverhalt:

Die Bewertung der Wahlkreiseinteilungen von 2009 und 2014 zeigt eine klare Benachteiligung der Chancen von Bewerbern im Wahlkreis 6 zur Erzielung eines Stadtratsmandates auf und damit die Verhinderung einer angemessenen Interessenvertretung für dieses Stadtgebiet, dem u.a. der eigentlich zu Grünau gehörige Ortsteil, Grünau-Siedlung, bisher nicht zugeordnet wurde. Dies kommt im Ergebnis darin zum Ausdruck, dass […]

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VI-F-06718 Projektstand der Umstellung von mit Diesel betriebenen Buslinien auf Elektromobilität seitens der LVB

Sachverhalt:

Die Stadt Leipzig bemüht sich aktuell sehr um Fortschritte bei der Elektromobilität im städtischen Straßenverkehr. Bereits im Sommer 2008, also vor 10 Jahren, stellten die LVB z.B. ein O-Bus-Projekt vor, welches die bekannten Probleme der mit Diesel betrieben Busse lösen helfen sollte. Das Projekt umfasste seinerzeit die Buslinien 60, 70 sowie 74 und sollte später […]

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VI-F-06720 Arbeitsstand des neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus

Sachverhalt:

Seitens der AfD-Fraktion erfolgte bereits am 19.08.2016 eine schriftliche Nachfrage zu obiger Angelegenheit beim Dezernat VI, Stadtentwicklung und Bau, sowie eine Anfrage zur gleichen Thematik an den OBM zur Ratsversammlung am 21.06.2017. Die damalige Auskunft seitens der Baubürgermeisterin Frau Dubrau war die, dass Ende des dritten Quartals 2017 eine Information des Stadtrates zum Konzeptentwurf erfolgen sollte. Diese […]

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