AfD-Fraktion Leipzig

Autorenname: AfD-Fraktion Leipzig

AfD-Fraktion Leipzig

PRESSEERKLÄRUNG DER AfD-STADTRATSFRAKTION im Nachgang zur Presseerklärung von OBM Jung

PRESSEERKLÄRUNG DER AfD-STADTRATSFRAKTION 
im Nachgang zur Presseerklärung von OBM Burkhard Jung: „Jung: Gewalt beginnt mit Worten – Leipzig erinnert mit Banner am Neuen Rathaus an die Pogrome von 1938“ vom 2. November 2018 

Die AfD-Stadtratsfraktion unterstützt vollauf das Anliegen des OBM, die jüdischen Opfer der sogenannten Reichspogromnacht und der Tage danach durch die Nationalsozialisten zu würdigen. Gleichzeitig unterstützt […]

PRESSEERKLÄRUNG DER AfD-STADTRATSFRAKTION im Nachgang zur Presseerklärung von OBM Jung Weiterlesen ...

VI-A-06631 Verkehrslösung „Innere Jahnallee“

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft in der inneren Jahnallee eine Tunnellösung, vorzugsweise für Kfz. Des Weiteren ist die oberirdische Herstellung von Fahrradwegen und Anlieferzonen für die gewerblichen Anlieger zu untersuchen. Im Einzelnen sind folgende Punkte aus Sicht der AfD-Fraktion zu prüfen:

Machbarkeitsstudie für einen Tunnel unter der Jahnallee, beginnend mit dem Eintritt neben der Straßenbahnhaltestelle „Leibnizstraße“ in Richtung Westen und endend aus […]

VI-A-06631 Verkehrslösung „Innere Jahnallee“ Weiterlesen ...

AfD-Stadtrat Kriegel fordert eine akzeptable Lösung für die Bürger der Gohliser Eigenheimsiedlung!

Seit ca. 6 Wochen besteht in Gohlis im Bereich der Eigenheimsiedlung zwischen Virchow- und Kleiststraße das Problem, dass jegliche Müllentsorgung seitens der Stadt boykottiert wird.

Dazu nimmt der AfD-Stadtrat Christian Kriegel als Mitglied des Fachausschusses Umwelt und Ordnung wie folgt Stellung:

„Fast 30 Jahre funktionierte die Abholung reibungslos. Plötzlich sollen die Anwohner ihre Mülltonnen hunderte Meter entfernt […]

AfD-Stadtrat Kriegel fordert eine akzeptable Lösung für die Bürger der Gohliser Eigenheimsiedlung! Weiterlesen ...

Zeitgeist-Protagonisten bestimmen die Deutung der friedlichen Revolution

„Die diesjährigen Leipziger Feierlichkeiten waren an Beliebigkeit und Verwässerung kaum zu übertreffen“, meint der AfD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese.

Droese weiter: „Die AfD Leipzig lehnt es ab, den Tag der friedlichen Revolution in seiner historischen Einmaligkeit mit tagespolitischen Themen zu vermischen. Es verbietet sich geradezu, das Aufstehen von hunderttausenden Menschen in Leipzig und Mitteldeutschland gegen die […]

Zeitgeist-Protagonisten bestimmen die Deutung der friedlichen Revolution Weiterlesen ...

Fahrverbote in Berlin – Wie ein ganzes Land in Geiselhaft genommen wird!

Nach Stuttgart, Hamburg und Frankfurt wird jetzt die Bundeshauptstadt Berlin ein Fahrverbot einführen müssen. Schlechte Gesetze nehmen ein ganzes Land in Geiselhaft, leittragender ist dabei wieder einmal der Bürger. 
Kläger war wieder die Deutsche Umwelthilfe! Wieso darf die Deutsche Umwelthilfe mit nicht einmal 300 Mitgliedern (Quelle Wikipedia) das Verbandsklagerecht wahrnehmen?
So bestimmen gerade einmal 274 Mitglieder, welche […]

Fahrverbote in Berlin – Wie ein ganzes Land in Geiselhaft genommen wird! Weiterlesen ...

VI-A-06443 Aufnahme von Verhandlungen durch die Stadtverwaltung zur finanziellen Kompensation von nicht erbrachten Nahverkehrsleistungen seitens der betreffenden Verkehrsunternehmen

Beschlussvorschlag:

Aufnahme von Verhandlungen mit den ÖPNV-Unternehmen durch die Stadtverwaltung zur Kompensation von nicht erbrachten, jedoch vertraglich fixierten Nahverkehrsleistungen.

Dies beinhaltet:

1. Prüfen der Möglichkeit von Leistungserweiterungen an anderer Stelle und/oder 

2. Angemessen auszuhandelnde Preisnachlässe zugunsten der Stadt.

3. Einen Bericht über die erzielten Erfolge oder Schwierigkeiten im 3.Quartal 2019

VI-A-06443 Aufnahme von Verhandlungen durch die Stadtverwaltung zur finanziellen Kompensation von nicht erbrachten Nahverkehrsleistungen seitens der betreffenden Verkehrsunternehmen Weiterlesen ...

VI-A-06479 Festlegung von wirtschaftlichen Befreiungstatbeständen bei der Einführung der Gästetaxe für Übernachtungen von Bau- und Montagepersonal in Leipziger Hotels und Pensionen

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung, insbesondere deren zu bildendes Forum, „Gästetaxe“, überarbeitet kurzfristig die vorliegende Gästetaxesatzung mit der Maßgabe, Befreiungstatbestände für Übernachtungen von Bau- und Montagepersonal in Leipziger Hotels und Pensionen verbindlich festzulegen, d.h. das Gästetaxen für derartige Übernachtungen nicht zu entrichten sind. Außerdem ist verwaltungs- seitig zu prüfen, ob weitere Befreiungstatbestände sinnvoll und notwendig sind.

Sachverhalt:

Die zur Ratsversammlung […]

VI-A-06479 Festlegung von wirtschaftlichen Befreiungstatbeständen bei der Einführung der Gästetaxe für Übernachtungen von Bau- und Montagepersonal in Leipziger Hotels und Pensionen Weiterlesen ...

VI-F-06426 Weitere Vorgehensweise der Verwaltung im Nachgang zum städtebaulichen Verfahren „Wilhelm-Leuschner-Platz“

Sachverhalt:

Seitens der AfD-Fraktion ergibt sich hinsichtlich der weiteren Verfahrensweise der Verwaltung zum o.a. Vorgang „Wilhelm-Leuschner-Platz“ ein notwendiger Klärungsbedarf.

Wir fragen an:

1. Im Nachgang zum Verfahren „Wilhelm-Leuschner-Platz“ war eine Ausstellung aller

Wettbewerbsarbeiten zur Beurteilung durch die Leipziger Öffentlichkeit geplant. Diese Ausstellung ist offensichtlich überfällig. Die AfD-Fraktion fragt daher an, wie weit diese Ausstellung inzwischen vorbereitet ist, welchen Zieltermin es gibt und ob auch […]

VI-F-06426 Weitere Vorgehensweise der Verwaltung im Nachgang zum städtebaulichen Verfahren „Wilhelm-Leuschner-Platz“ Weiterlesen ...

VI-F-06455 Zunehmende Praxis der Markierung doppelter Fahrradwege in Leipzig

Sachverhalt:

Jede, ohne sichtbare Notwendigkeit, im öffentlichen Verkehr umgesetzte Fahrbahnverengung zieht aus Sicht der AfD-Fraktion zusätzliche Risiken für alle Verkehrsteilnehmer nach sich. 
In letzter Zeit häufen sich die Beispiele, welche aufzeigen, wie der Radverkehr in Leipzig gefördert und andere Verkehrsarten dabei ausgebremst werden. Nach dem Wegfall der Busspur in der Permoser Straße zugunsten eines zusätzlichen Radweges sowie der […]

VI-F-06455 Zunehmende Praxis der Markierung doppelter Fahrradwege in Leipzig Weiterlesen ...

Nach oben scrollen

Suchformular

Schnellkontakt

Facebookeinträge werden geladen ...