AfD-Fraktion Leipzig

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AfD-Fraktion Leipzig

VI-A-05846 Namensvergabe für Wege im Leipziger Zoo

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Wege auf dem Gelände der Zoo Leipzig GmbH tragen künftig die Namen von verdienstvollen Leipziger Zoo-Direktoren, Zoo-Mitarbeitern und Tierpflegern, die sich seit der Gründung des Zoos 1878  um diesen auf vielfältige Art und Weise verdient gemacht haben.

Vorschläge für künftige Namensgebungen unterbreiten die Zoo Leipzig GmbH und der Förderverein des Zoo Leipzig.

Sachverhalt:

Die 140jährige Geschichte unseres […]

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VI-A-05854 Kurzparkmöglichkeiten vor Kindertagesstätte „Mockauer Spatzen“

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft, ob für Eltern, deren Kinder die Kindertagesstätte „Mockauer Spatzen“ besuchen, Kurzzeitparkplätze in der Samuel-Lampel-Straße, Höhe Einfahrt Mockauer Friedhof,  geschaffen werden können.

Sachverhalt:

Die Kita „Mockauer Spatzen“ liegt in einem Neubaugebiet mit hohem Anwohner-Parkplatzbedarf. Dieser wird durch die Eltern, die ihre Kinder in die Einrichtung bringen bzw. von dieser abholen, eingeschränkt, obwohl sie nur kurzzeitig […]

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VI-A-05879 Nachfolgeregelung/Auswahlverfahren für Amtsleiter/in Branddirektion Leipzig

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung Leipzig schreibt die Stelle des/der Amtsleiters/in der Leipziger Branddirektion zum schnellstmöglichen Zeitpunkt aus.

Der Oberbürgermeister beruft bis 30.6.2018 eine Auswahlkommission aus Vertretern der Verwaltung und je einen Vertreter der Fraktionen des Stadtrates für die noch im Jahr 2018 neu zu besetzende Stelle des/der Amtsleiters/in der Branddirektion Leipzig. 

Sachverhalt:

Der amtierende Branddirektor der Stadt Leipzig – Peter Heitmann […]

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Gegen eine Kennzeichnungspflicht für die Polizeibehörde!

Pressemitteilungen / Von /

Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsfraktion wurde eine (anonyme) Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst beschlossen. Auf Antrag des Jugendparlamentes wurde mit Hilfe aller anderen Fraktionen dieser Beschlusspunkt gefasst.

Unsere Kernaussage zusammengefasst von Stadtrat Holger Hentschel:

Wir werben um mehr Verständnis für die Polizei, wir werben um mehr Verständnis für die Polizeibehörde! Sie machen einen wichtigen Job für uns alle […]

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VI-A-05875 50. Jahrestag der Sprengung der Universitätskirche St. Pauli; Überprüfung des Stadtarchives nach historischen Dokumenten betreffs offener Fragen zu schriftlicher Erfassung und Verbleib der in der Kirche bestatteten Toten und deren Grabbeigaben

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung überprüft die vorhandenen Bestände des Leipziger Stadtarchives und anderer städtischer Einrichtungen hinsichtlich des möglichen Vorhandenseins von Protokollen und anderen historischen Materials zur Erfassung der geborgenen Toten und Grabbeigaben der Universitätskirche St. Pauli und eventuellen schriftlichen Hinweisen zu deren Verbleib. Bis Ende 2018 ist dem Stadtrat seitens der Verwaltung ein Ergebnisbericht dazu vorzulegen.

Sachverhalt:

Zwischen dem […]

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VI-DS-04091-ÄA-03 Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Änderung bzw. Ergänzung des Beschlussvorschlages:

Auf Seite 10 der Vorlage wird der Satz „Auch das Potential von 120 Betreuungsplätzen am Standort Eigenheimstraße ist zwingend erforderlich.“ gestrichen.

Stattdessen wird der Satz eingefügt:

Im Umfeld des ursprünglich geplanten Standortes Eigenheimstraße wird im Ausgleich ein geeigneter Ersatzstandort nochmals geprüft.

Sachverhalt:

Der Verweis auf den Standort Eigenheimstraße soll gestrichen werden, da er – unter anderem durch die begründeten […]

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VI-F-05833 Förderung des städtischen Handwerkes

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Handwerksbetriebe in Leipzig suchen händeringend Arbeitskräfte bei noch immer 7,1% Arbeitslosigkeit. Dies bedeutet mehr als das Doppelte der bundesweiten Arbeitslosenquote. Viele Handwerksbetriebe würden auch gern ausbilden, wenn ihnen Fördermöglichkeiten bekannt gemacht würden oder zumindest bei den Bildungsträgern das Bild der Handwerker als erstrebenswert dargestellt und gefördert würde.

Deshalb fragen wir:

1.Welche Fördermaßnahmen der Stadt Leipzig sind speziell […]

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VI-F-05834 Förderung von Existenzgründern

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Existenzgründungen sind Motor jeglicher Wirtschaftsentwicklung. Leider geht die Anzahl von Existenzgründern in den letzten Jahren zurück. 2017 wurden im Freistaat Sachsen ca. 10% weniger Existenzgründungen festgestellt als 2016. Die IHK, die HWK und die Arbeitslosenagentur fördern Existenzgründer mit Gründungsseminaren und Beratung. Die KfW fördert mit Krediten, wenn der Existenzgründer gewisse Voraussetzungen erfüllt. Die Stadt Leipzig, […]

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Frischer Wind im Rathaus

Pressemitteilungen / Von /

Karl-Heinz Obser (AfD), Fraktionsgeschäftsführer

„Nach der überlangen SPD-Dominanz seit 1990 in der Leipziger Stadtverwaltung ist ein Wechsel der politischen Verhältnisse im Leipziger Rathaus überfällig. Die AfD-Fraktion erhofft sich davon frischen Wind im Rathaus, das heißt eine neue Qualität von Zusammenarbeit und Entscheidungen in und mit der Verwaltung und ein deutliches Mehr an Bürgernähe seitens der Rathausvertreter […]

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VI-DS-04591-ÄA-05 Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Es wird Beschlusspunkt 1 wie folgt ergänzt:

Für die Errichtung eines Bildungs- und Bürgerzentrums in Grünau wird die Variante 4 (Umbau und Erweiterung der Bibliothek Mitte, Stuttgarter Allee 15) im Grundsatz unter der Voraussetzung bestätigt, dass ein Interessenabgleich mit den derzeitigen Gewerbe-Mietparteien erfolgt ist.

Sachverhalt:

Ein Information der Gewerbe-Mietparteien zum Vorhaben seitens der Verwaltung und das erforderliche Gespräch mit diesen […]

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