Vorfahrt für Eltern-Parkplätze!

Pressemitteilungen / Von /

Aktueller Beitrag der AfD-Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt

Vorfahrt für Eltern-Parkplätze!

Manche Alltagsmühe von zuweilen durchaus gestressten Eltern ließe sich gewiss ohne großen Aufwand reduzieren. Und dies auch mithilfe des Leipziger Ordnungsamtes! Die
AfD-Fraktion hat sich mit so einem scheinbar kleinen Problem vor Ort auseinandergesetzt und kürzlich einen Prüfantrag an Verwaltung und Stadtrat zur Abhilfe eines leidigen
Problems gestellt. Thematisiert […]

Vorfahrt für Eltern-Parkplätze! Weiterlesen ...

Stadtverwaltung will Tote und Grabbeigaben suchen – Rathaus folgt Vorstoß der AfD-Fraktion

Pressemitteilungen / Von /

LVZ Printausgabe: Stadtverwaltung will Tote und Grabbeigaben suchen – Rathaus folgt Vorstoß der AfD-Fraktion und schlägt Aufklärung eines dunklen Kapitels der alten Paulinerkirche vor.

Jahrhundertelang hat Leipzig seine besonders verdienten Bürger unter der alten Paulinerkirche am Augustusplatz begraben. Kurz vor Sprengung der des Gotteshauses wurden die Gebeine weggebracht – ihr Schicksal ist bis heute ungeklärt.

Stadtverwaltung will Tote und Grabbeigaben suchen – Rathaus folgt Vorstoß der AfD-Fraktion Weiterlesen ...

Rede zur Beschlussvorlage betreffs Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen

Pressemitteilungen / Von /

Rede von Christian Kriegel – Schulpolitischer Sprecher der AfD-Stadtratsfraktion – zur Beschlussvorlage betreffs Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen in der Ratsversammlung am 27. Juni 2018:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
sehr geehrte Beigeordnete, 
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, 
liebe Gäste und Medienvertreter!

Mit der vorliegenden Beschlussvorlage handelt es sich aus Sicht der AfD-Fraktion zweifellos um ein Last-Minute-Notprogramm zur […]

Rede zur Beschlussvorlage betreffs Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen Weiterlesen ...

VI-F-06055 Konzeption und Finanzierung der Veranstaltung „Leipziger Markt Musik“

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Vom 3. bis 12. August 2018 findet erstmals die seitens der Stadtverwaltung und der Messe-Tochter Fairnet neu konzipierte Kulturveranstaltung „Leipziger Markt Musik“ statt, welche die bisherige Veranstaltung „Classic Open“ ablöst, die von Herrn Peter Degner organisiert wurde.

Wir fragen an:

1.Wie setzt sich die Finanzierung der Veranstaltung von den einzelnen Bestandteilen her zusammen? In welcher Höhe sind […]

VI-F-06055 Konzeption und Finanzierung der Veranstaltung „Leipziger Markt Musik“ Weiterlesen ...

VI-F-06058 Leben 40 Prozent aller dem Freistaat Sachsen zugewiesenen Migranten und Flüchtlinge heute in Leipzig?

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Der Leipziger Presse (LVZ vom 12./13. Mai 2018) war nach einem Forum der SPD-Fraktion mit dem Leipziger Oberbürgermeister folgende Aussage zu entnehmen:“40 Prozent aller dem Freistaat zugewiesenen Flüchtlinge leben heute in Leipzig .“  Des Weiteren:“ Die Leute gehen dahin, wo sie keine Angst haben müssen.“ erklärte OB Jung .

Wir fragen an:

1.Trifft die Aussage zu, dass […]

VI-F-06058 Leben 40 Prozent aller dem Freistaat Sachsen zugewiesenen Migranten und Flüchtlinge heute in Leipzig? Weiterlesen ...

VI-A-01351 Neugründung des Bewertungsausschusses

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:
 

Der Bewertungsausschuss wird mit Übernahme der Dokumente aus den vorher bestehenden Bewertungsausschüssen neu gegründet. Alle Stadtratsmitglieder werden auf Mitarbeit für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik überprüft.
 

Begründung: 

Es hat auch zweieinhalb Jahrzehnte nach den friedlichen politischen Veränderungen, die maßgeblich auch von dieser Stadt ausgingen, eine positive Signalwirkung für Leipzig, wenn sich alle […]

VI-A-01351 Neugründung des Bewertungsausschusses Weiterlesen ...

VI-A-01931 Parkplätze für motorisierte Zweiräder

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft, 

die Ausweisung von Parkmöglichkeiten für motorisierte Zweiräder auf vorhandenen PKW- Stellplätzen und/oder neu zu schaffenden Flächen.an geeigneten Fahrradparkplätzen eine Doppelnutzungsmöglichkeit sowohl für Fahrräder als auch motorisierte Zweiräder zu schaffen.

Sachverhalt: 
Motorisierte Zweiräder erfreuen sich immer größerer Beliebtheit in der Bevölkerung. Zum Parken werden zumeist die ausgewiesenen Flächen für PKW genutzt. E i n  Motorrad, Moped […]

VI-A-01931 Parkplätze für motorisierte Zweiräder Weiterlesen ...

VI-A-02078 Zeitweilige Aussetzung von Grundstücksbewertungen

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung verzichtet aufgrund der aktuellen Asylsituation zeitweilig auf anstehende Grundstücksbewertungen und setzt diese bis zur Normalisierung der Lage aus.

Sachverhalt: 
 

Viele Grundstückseigentümer und Bauherren beleihen ihr Grundstück oder geben dieses als Sicherheit für ein Bauvorhaben.

Der Bank dient diese Sicherheit als Grundlage des Kreditgeschäftes. Sollte der Wert des Grundstückes infolge der Flüchtlingssituation stark absinken, könnte das Kreditinstitut […]

VI-A-02078 Zeitweilige Aussetzung von Grundstücksbewertungen Weiterlesen ...

VI-A-01132 Aufwertung der optischen Wirkung des Gebäudekomplexes Paulinerkirche / Neues Augusteum durch Korrekturen des bauliches Vorfeldes auf dem Augustusplatz

Anträge / Von /

Beschluss:
 

Die Stadtverwaltung wird im Zusammenhang mit der Fertigstellung des Universitätsneubaus – voraussichtlich im Jahr 2016 – beauftragt, alle Möglichkeiten einer gestalterischen Verbesserung hinsichtlich des Blickes auf das o.a. neue städtebauliche Ensemble Leipzigs zu prüfen. Entsprechende Rückbaumaßnahmen (u.a. zumindest Teile der Pergola) und andere sind unter Beachtung der finanziellen Rahmenbedingungen und der Vertragssituation zeitnah einzuleiten.
 

Sachverhalt: 

Begründung:

Durch die […]

VI-A-01132 Aufwertung der optischen Wirkung des Gebäudekomplexes Paulinerkirche / Neues Augusteum durch Korrekturen des bauliches Vorfeldes auf dem Augustusplatz Weiterlesen ...

VI-A-01170 200. Geburtstag Otto von Bismarck; Würdigung des maßgeblichen Schöpfers des ersten deutschen Nationalstaates durch Benennung eines zentral gelegenen Platzes oder einer zentral gelegenen Straße in Leipzig

Anträge / Von /

Beschluss:
 

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine zeitnahe Benennung einer dem Namensgeber würdigen, zentral gelegenen Örtlichkeit im Leipziger Stadtgebiet zu prüfen.
 

Sachverhalt: 
 

Otto von Bismarck wurde am 1. April 1815 geboren. Er leitete als deutscher Reichskanzler politische Maßnahmen ein, aus denen sich wegweisende Modernisierungen Deutschlands entwickelten. So reagierte er z.B. auf die unsichere Lage vieler Arbeiterfamilien und führte erstmals […]

VI-A-01170 200. Geburtstag Otto von Bismarck; Würdigung des maßgeblichen Schöpfers des ersten deutschen Nationalstaates durch Benennung eines zentral gelegenen Platzes oder einer zentral gelegenen Straße in Leipzig Weiterlesen ...

Nach oben scrollen

Suchformular

Schnellkontakt

Facebookeinträge werden geladen ...