Unter dem Titel „Eigenheime für Leipzig“ legte das Leipziger Liegenschaftsamt im März dem Stadtrat eine Beschlussvorlage zur Änderung der Grundstücksvergabe in Erbbaupacht vor. Darin ging es um die Veräußerung ungenutzter städtischer Grundstücke, um diese durch Verkauf interessierten Leipzigern für den Bau eines Eigenheims zur Verfügung zu stellen. Die AfD-Fraktion hat dieses Vorhaben deutlich unterstützt! So […]
Eigenheimbau ermöglichen! Weiterlesen ...
Die Stärkung der direkten Demokratie ist nicht nur mir als Mitglied des Petitionsausschusses der Stadt Leipzig ein Herzensanliegen, sondern der AfD-Fraktion insgesamt. Die Bürger unserer Stadt wollen Lokalpolitik aktiv mitgestalten (z. B. mit Petitionen oder Einwohneranfragen), ohne befürchten zu müssen, dass ihre Vorschläge und Interessen zu wenig Berücksichtigung finden. Um die Akzeptanz direktdemokratischer Instrumente weiter […]
Mehr Demokratie wagen! Weiterlesen ...
Infolge der Einführung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) werden derzeit bundesweit zahlreiche Regionalpläne neu aufgestellt. Bis 2027 bzw. 2032 müssen die Länder nachweisen, dass sie den im WindBG vorgesehenen Flächenbeitragswert zur Errichtung von Windkraftanlagen erreicht haben. Für die Übergangszeit stattet der Gesetzgeber die Gemeinden seit Anfang 2024 mit der Befugnis aus, selbst zusätzliche Windenergiegebiete auszuweisen. Die Stadt […]
Zusätzliche
Windkraftanlagen? Weiterlesen ...
Das Literaturhaus Leipzig ist das einzige Literaturhaus in Sachsen. Es setzt sich für Buch- und Leseförderung ein und veranstaltet u. a. Lesungen, Podiumsdiskussionen und Filmvorführungen. Nun steht das Literaturhaus erstmals seit 1990 finanziell schwer unter Druck – das Vereinsvermögen, das sich aus Mitteln des DDR-Kulturhaushaltes speiste ist fast aufgebraucht. Städtische Unterstützung ist notwendiger den je! […]
Solidarische städtische
Kulturlandschaft? Weiterlesen ...
Sachverhalt
Schneefangzäune sind spezielle Zäune oder Barrieren, die verhindern, dass Schnee unkontrolliert verweht. Sie bremsen den Wind und sorgen dafür, dass sich Schnee kontrolliert an bestimmten Stellen ablagert – bevor er Straßen oder Gleise blockiert. Auch im Leipziger Stadtgebiet – allen voran in den ländlich geprägten Ortschaften –kommen Schneefangzäune zum Einsatz. Die Schneefangzäune befinden sich im […]
Aufstellung von Schneefangzäunen Weiterlesen ...
Die Reinigungsteams der Stadtreinigung Leipzig stoßen regelmäßig bei der Ausführung ihrer Aufgaben auf erhebliche Hindernisse. So behindern parkende Fahrzeuge die effektive Reinigung von Straßen, was zu unvollständigen und ineffizienten Ergebnissen führt. Dies bedeutet nicht nur höhere Kosten und längere Reinigungszeiten, sondern auch ein erhöhtes Unfallrisiko durch unzureichend gereinigte Straßen. Zusätzlich leidet das Stadtbild, was sich […]
Temporäre Halteverbote für eine effizientere Straßenreinigung Weiterlesen ...
In Leipzig gilt eine generelle Leinenpflicht für Hunde im öffentlichen Raum. Verstöße werden vom Ordnungsamt kontrolliert. Freilauf ist nur auf ausgewiesenen Hundewiesen mit ca. 50 Standorten in Leipzig erlaubt. Dabei ist das Für und Wider einer Leinenpflicht für Hunde umstritten. Insbesondere stellt sich die Frage, ob eine Leinenpflicht mit einer sachgerechten Hundehaltung und dem Tierschutz vereinbar […]
Leinenpflicht für Hunde und deren Durchsetzung Weiterlesen ...
Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber der Eigentümerin des
Grundstücks des ehemaligen Hotels Astoria am Willy-Brandt-Platz, der Vivio AG,
förmlich nach § 175 I BauGB anzuzeigen, dass er beabsichtigt, ein Modernisierungs-
und In-standsetzungsgebot gemäß § 177 BauGB zu erlassen und sie zu
entsprechenden Erörterungen aufzufordern.
2. Der Oberbürgermeister berichtet dem Fachausschuss für Stadtentwicklung und Bau
halbjährlich über die Erörterungen.
Sachverhalt
Mit Antrag Nr. […]
Verfall Hotel Astoria, Willy-Brandt-Platz Weiterlesen ...
In vielen deutschen Städten können sich Einheimische und Touristen an farbenfrohen Innenstädten erfreuen. Blumenampeln an Straßenlaternen und aufgestellte Kaskadenformationen zieren durch eine üppige Bepflanzung Marktplätze und Einkaufsstraßen – so beispielsweise in Greifswald, Bitterfeld-Wolfen oder Würzburg. Durch diese Art der Stadtgestaltung wird die Aufenthaltsqualität ganzer Innenstadtteile gefördert und Besucher werden zum längeren Verweilen in den jeweiligen […]
Blumenpracht
an Straßenlaternen Weiterlesen ...
Seit Ende 2025 verkehren die Flexa-Shuttles der LVB nun auch in Engelsdorf, Sommerfeld, Baalsdorf, Althen, Hirschfeld und Kleinpösna. Vorausgegangen war ein Antrag der AfD-Fraktion, welcher die Einführung des LVB-Angebotes Flexa in der gesamten Ortschaft Engelsdorf zum Ziel hatte. Dieses Ziel wurde nun erreicht. Das Rufbus-System verbindet die Ortsteile nun schnell miteinander und schafft eine direkte […]
Flexibel durch
den Osten! Weiterlesen ...
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