Thema: „Migration-Bildung-Integration“

Pressemitteilungen / Von /

Bildungspolitische Stunde
Thema: „Migration-Bildung-Integration“

In der heutigen Ratsversammlung wurde das Thema „Migration-Bildung-Integration“ diskutiert. Unsere Stadtratsfraktion wurde dabei von unserem Stadtrat Christian Kriegel vertreten.
(Der Redebeitrag wird später veröffenticht)

Dabei legte unser Stadtrat bei seiner Rede den Finger in die Wunde. Bei der Migrationspolitik gibt es erhebliche Probleme, diese durch eine rosarote Brille zu betrachten bringt die Gesellschaft nicht weiter.

Thema: „Migration-Bildung-Integration“ Weiterlesen ...

VI-DS-03419-ÄA-05 Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Es wird ein Beschlusspunkt 4 hinzugefügt:

4.Die Stadt Leipzig erarbeitet Parkordnungen für den Clara-Zetkin-Park und den Johannapark. Diese führen punktiert Verhaltensregeln für die Besucher der Parks auf.

Dafür werden gut sichtbare Schrifttafeln an Ein- und Ausgängen und an neuralgischen Punkten innerhalb der Parks aufgestellt. 

Sachverhalt:

Im Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin-Park und den Johannapark sind keine klaren Richtlinien zu finden, […]

VI-DS-03419-ÄA-05 Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark Weiterlesen ...

VI-DS-04542-ÄA-01 Anpassung der Vergütung des Ersten Betriebsleiters (Intendanten) des Eigenbetriebes Theater der Jungen Welt

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Neufassung Pkt. 1 des Beschlussvorschlages:

1.Die außertarifliche Vergütung des Ersten Betriebsleiters (Intendanten) des Theaters der Jungen Welt wird mit Wirkung vom 1. Oktober 2017 entsprechend den in der Begründung genannten Eckpunkten mit folgender Änderung angepasst:

Die jährliche Brutto-Grundvergütung wird von 85.000,00 Euro auf 100.000,00 Euro erhöht.

(Die im Sachverhalt benannte Vertragsanpassung, erster Unterpkt.,  wird entsprechend geändert)

Begründung:

Der städtische Kulturhaushalt […]

VI-DS-04542-ÄA-01 Anpassung der Vergütung des Ersten Betriebsleiters (Intendanten) des Eigenbetriebes Theater der Jungen Welt Weiterlesen ...

AfD-Fraktion fordert vom OBM Burkhard Jung endlich zu handeln!

Pressemitteilungen / Von /

AfD-Fraktion fordert vom OBM Burkhard Jung endlich zu handeln!

Mit Verwunderung nimmt die AfD-Fraktion die jüngsten Äußerungen unseres OBM Burkhard Jung zum Anstieg der Kriminalität seit der Flüchtlingskrise zur Kenntnis. Unsere Stadtratsfraktion verwies seit Beginn der Flüchtlingskrise ständig im Fachausschuss Umwelt und Ordnung sowie in fast jeder Ratsversammlung auf die steigenden Fallzahlen, welche vor allem seit […]

AfD-Fraktion fordert vom OBM Burkhard Jung endlich zu handeln! Weiterlesen ...

Vorgriffe von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017

Pressemitteilungen / Von /

Redebeitrag von Tobias Keller bezüglich der Vorgriffe von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

die Vorlage 04080, die einen Ermächtigungsvorgriff von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017 vorsieht, ist zumindest erklärungsbedürftig.
Konsumtive Instandhaltungsmaßnahmen sind einzuplanende Mittel für kurzfristige Reparaturen an Verschleiß- und Abnutzungsbetroffenen baulichen Teilen, die bei Unterhaltung eines Bauwerks anfallen. So kann […]

Vorgriffe von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017 Weiterlesen ...

Sozialer Wohnungsbau

Pressemitteilungen / Von /

Redebeitrag unseres Stadtrates Tobias Keller zum SPD Antrag für sozialen Wohnungsbau

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren, 
Der SPD- Antrag zum sozialen Wohnungsbau ist längst überfällig. Dem Ansinnen nach bezahlbarem Wohnraum für sozial Bedürftige auch beim Wohnungsneubau gerecht zu werden, folgte unsere Fraktion schon mit ihrem Änderungsantrag zum Wohnungspolitischen Konzept 2015.
Diesen lehnte jedoch die SPD-Fraktion mit […]

Sozialer Wohnungsbau Weiterlesen ...

Situation hinsichtlich arbeitsrechtlicher Maßnahmen gegenüber Beamten und Angestellten der Stadt Leipzig (Ratsversammlung: 23.08.2017)

Schreiben Sie einen Kommentar / Anträge / Von /

Sachverhalt: 
 

Nach Kenntnis der AfD-Stadtratsfraktion sind gegenüber Mitarbeitern der Stadtverwaltung, d.h. gegenüber Beamten und Angestellten, z. Zt. eine Vielzahl von disziplinarischen Verfahren und Maßnahmen anhängig. Einerseits belastet dieser Umstand eine ergebnisorientierte Arbeitsatmosphäre bei den Betreffenden und schafft eine ständige Unzufriedenheit und Demotivation, andererseits existiert ein permanenter Verwaltungsaufwand auf diesem Gebiet, welcher einer effektiven Lösung eigentlicher Aufgaben der […]

Situation hinsichtlich arbeitsrechtlicher Maßnahmen gegenüber Beamten und Angestellten der Stadt Leipzig (Ratsversammlung: 23.08.2017) Weiterlesen ...

VI-F-04439 Besetzung von leitenden Stellen in der Stadtverwaltung aus dem eigenen Personalbestand

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Nächstens sind in der Stadtverwaltung wiederum eine Reihe leitender Positionen, wie z.B. Amtsleiter, neu zu besetzen – naturgemäß ein andauernder Prozess. Aufgrund der Verwaltungsvorschriften sind dazu bundes- und europaweite Ausschreibungen für derartige Stellen vorgesehen, um anschließend geeignete Bewerber durch Findungskommissionen zu ermitteln. Dabei waren allerdings eklatante personelle Fehlbesetzungen zum Schaden der Stadt Leipzig leider nicht […]

VI-F-04439 Besetzung von leitenden Stellen in der Stadtverwaltung aus dem eigenen Personalbestand Weiterlesen ...

VI-F-04666 Insolvenz des Stahlbaumontage-Unternehmens IMO Leipzig GmbH und Möglichkeiten unterstützender Aktivitäten des Dezernates Wirtschaft und Arbeit zur Sicherung des Weiterbestandes dieser Firma

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Aufgrund vorläufiger Insolvenz des Unternehmens IMO Leipzig GmbH infolge des neuen Energiekurses der Bundesregierung und der Rußland-Sanktionen läuft ein weiterer traditionsreicher Leipziger Betrieb und Steuerzahler Gefahr, dem Industriestandort Leipzig unwiderruflich verloren zu gehen. In unserer Stadt dringend notwendige, qualifizierte Arbeitsplätz (ca. 300 Mitarbeiter) werden in Frage gestellt, dazu das gesamte technisch-organisatorische Fachwissen einer solchen Firma, […]

VI-F-04666 Insolvenz des Stahlbaumontage-Unternehmens IMO Leipzig GmbH und Möglichkeiten unterstützender Aktivitäten des Dezernates Wirtschaft und Arbeit zur Sicherung des Weiterbestandes dieser Firma Weiterlesen ...

Nach oben scrollen

Suchformular

Schnellkontakt

Facebookeinträge werden geladen ...