VI-F-04917-AW-01 Standorte der Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide auf dem Gebiet der Stadt Leipzig

Anfragen / Von /

Sachverhalt
 

Frage 1:

Sind aus Sicht der Stadtverwaltung Anzahl und Standorte der 3 Luftmessstationen (2 Stationen in stark belasteten Straßenbereichen, 1 Station für typische städtische Hintergrundbelastung) in Leipzig vom Prinzip her mit anderen Großstädten vergleichbar?

Antwort:

Die Überwachung und Beurteilung der Luftqualität liegt in der Zuständigkeit des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG). Für die einzelnen Messstationen […]

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Bebauung Matthaikirchhof

Pressemitteilungen / Von /

Prämissen der AfD-Stadtratsfraktion zur künftigen Bebauung
Matthaikirchhof

1. Das zu entwickelnde Areal „Matthaikirchhof“ ist, historisch gesehen, die Keimzelle der Stadt Leipzig. D i e s e Tatsache ist aus Sicht der AfD-Fraktion v o r r a n g i g zu würdigen, indem bei künftiger Bebauung weitestgehend die alte städtebauliche Struktur , d.h. Kleinteiligkeit und damit […]

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Leipzig braucht keine Umweltplakete

Pressemitteilungen / Von /

Sind die Luftmessstationen in Leipzig am richtigen Platz?

Die AfD-Stadtratsfraktion tätigte eine Anfrage bezüglich der Luftmessstationen in Leipzig. Sind die Standorte der 3 vorhandenen Luftmesssstationen mit anderen denen in anderen Großstädten vergleichbar? Wie bewertet die Stadtverwaltung die Anzahl der Messstationen mit Blick auf deren Aussagefähigkeit und dessen zu verursachten Kosten.

Für die Überwachung und Beurteilung ist für […]

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VI-F-04917 Standorte der Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide auf dem Gebiet der Stadt Leipzig

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Im Zuge zahlreicher Klagen der Deutschen Umwelthilfe e.V. bezüglich der Schadstoffgrenze ist eine möglichst objektive Vergleichbarkeit der Daten mit ausgewählten vergleichbaren Städten unverzichtbar. Natürlich sind die Messwerte der verschiedenen Städte nicht ohne weiteres übertragbar. Dies bezieht sich z.B. auf deren konkrete Verkehrsbedingungen, die meteorologischen Verhältnisse und die städtebauliche Situation. Daher ist beim direkten Vergleich stets […]

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P-04519-DS-02-ÄA-01 Einstellung der Fördergelder für den Roten Stern Leipzig

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig schlägt dem Verein „Roter Stern“ vor, sich mit seinen Fans auseinanderzusetzen, um diskriminierende und/oder gewaltbereite Aktionen in Zukunft zu unterbinden. Bei wiederholten, aktenkundigen Verstößen oder Ablehnung des Vorschlages droht der Verlust der Förderfähigkeit.

Sachverhalt:

Die Stadt Leipzig ist verpflichtet, sich um Sicherheit und Ordnung aller Bürger zu kümmern. Sie kann diese im vorliegenden Fall […]

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Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig zu OBM Burkhard Jung

Pressemitteilungen / Von /

Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig zu OBM Burkhard Jungs Ausführungen in der LVZ v. 30.09./01.10.2017 (Lokalteil Seite 18)

Mit großer Empörung hat die AfD-Stadtratsfraktion Leipzig die jüngsten Auslassungen von OBM Burkhard Jung zur Kenntnis genommen. Wir protestieren entschieden dagegen, dass man unsere Partei als rassistisch bezeichnet! Die 4 AfD-Stadträte haben sich in den zurückliegenden knapp 3 Jahren Stadtratsarbeit […]

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Thema: „Migration-Bildung-Integration“

Pressemitteilungen / Von /

Bildungspolitische Stunde
Thema: „Migration-Bildung-Integration“

In der heutigen Ratsversammlung wurde das Thema „Migration-Bildung-Integration“ diskutiert. Unsere Stadtratsfraktion wurde dabei von unserem Stadtrat Christian Kriegel vertreten.
(Der Redebeitrag wird später veröffenticht)

Dabei legte unser Stadtrat bei seiner Rede den Finger in die Wunde. Bei der Migrationspolitik gibt es erhebliche Probleme, diese durch eine rosarote Brille zu betrachten bringt die Gesellschaft nicht weiter.

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VI-DS-03419-ÄA-05 Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Es wird ein Beschlusspunkt 4 hinzugefügt:

4.Die Stadt Leipzig erarbeitet Parkordnungen für den Clara-Zetkin-Park und den Johannapark. Diese führen punktiert Verhaltensregeln für die Besucher der Parks auf.

Dafür werden gut sichtbare Schrifttafeln an Ein- und Ausgängen und an neuralgischen Punkten innerhalb der Parks aufgestellt. 

Sachverhalt:

Im Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin-Park und den Johannapark sind keine klaren Richtlinien zu finden, […]

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VI-DS-04542-ÄA-01 Anpassung der Vergütung des Ersten Betriebsleiters (Intendanten) des Eigenbetriebes Theater der Jungen Welt

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Neufassung Pkt. 1 des Beschlussvorschlages:

1.Die außertarifliche Vergütung des Ersten Betriebsleiters (Intendanten) des Theaters der Jungen Welt wird mit Wirkung vom 1. Oktober 2017 entsprechend den in der Begründung genannten Eckpunkten mit folgender Änderung angepasst:

Die jährliche Brutto-Grundvergütung wird von 85.000,00 Euro auf 100.000,00 Euro erhöht.

(Die im Sachverhalt benannte Vertragsanpassung, erster Unterpkt.,  wird entsprechend geändert)

Begründung:

Der städtische Kulturhaushalt […]

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