Herr Oberbürgermeister,
grundsätzlich begrüßt die AfD-Fraktion Leipzig die Initiative zur Bewerbung unserer Stadt um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2036/2040. Wir als AfD-Fraktion setzen uns bereits seit langem dafür ein, dass unsere Stadt mehr Sportgroßveranstaltungen ausrichtet. Die Olympischen Spiele stellen hier natürlich die Königsdisziplin dar. Wir sehen eine solche Bewerbung in vielerlei Hinsicht als Chance für unsere Stadt.
Zum Einen können wir im Rahmen der Bewerbung und der Spiele Sportlern, Journalisten und Besuchern aus aller Welt Leipzig als lebendige und dynamische Metropole im Herzen Deutschlands präsentieren. Davon profitieren unsere heimische Wirtschaft, Kultur und Sport, und damit auch die Leipziger Bürger direkt.
Zum Anderen verstehen wir die Olympia-Bewerbung auch als Möglichkeit, unsere Heimatstadt im Hinblick auf Stadt- und Infrastrukturentwicklung voranzubringen. Zu lange hat es die Stadtverwaltung unterlassen, in dieser Hinsicht die richtigen Weichen für unsere Stadt zu stellen. Mit einer möglichen Olympiabewerbung verbinden wir die Erwartung, dass Stadt- und Infrastrukturentwicklung in unserer Stadt einen deutlichen Schub erhalten und erheblich beschleunigt werden. Einen besonderen Schwerpunkt stellen hier für uns bestens ausgebaute Verkehrswege dar.
Bei der Verfügbarkeit von Sportstätten sehen wir unsere Stadt recht gut aufgestellt. Leipzig als Sportstadt verfügt über Wettkampfstätten mit Potential für viele olympische Sportarten.
Somit sind in diesem Bereich vergleichsweise überschaubare Investitionen notwendig und das Profil unserer Stadt als Sportstadt kann weiter geschärft werden. Für den Wassersport verfügt Leipzig und das Umland mit seinen zahlreichen Gewässern über hervorragende Voraussetzungen, die im Nachgang zu den Spielen auch für die Weiterentwicklung des Wassertourismus genutzt werden können.
Uns als AfD-Fraktion Leipzig liegt insbesondere die frühzeitige Einbindung der Leipziger Bürger bei Planung und Konzeption der Spiele am Herzen. Am Ende dieses Prozesses müssen daher unbedingt die Leipziger das letzte Wort haben. Ein Bürgerentscheid muss zwingend darüber befinden, ob die Leipziger mit den Ergebnissen des Planungs- und Konzeptionsprozesses einverstanden sind und Leipzig Mitausrichter der Olympischen Spiele sein soll.
Der Bürgerentscheid zur Mitausrichtung Olympischer Winterspiele in München und Umland vor etwas mehr als zehn Jahren hat gezeigt, dass der Souverän – sprich die Bürger – eine solche Großveranstaltung auch mal ganz schnell durchfallen lassen können! Sind die Konzepte im Ergebnis nicht überzeugend, dann sagt man eben „Nein“! Schließlich steht hinter jeder internationalen Großveranstaltung und den entsprechenden Vorbereitungsmaßnahmen auch jede Menge Geld – oftmals Steuerzahlergeld!
Schaut man sich den Verwaltungsstandpunkt an, so könnte man schon meinen, dass Leipzigs Stadtverwaltung und der DOSB genau vor diesem Szenario Angst haben und einen Bürgerentscheid deshalb ablehnen. Herr Oberbürgermeister, Sie stimmen mir doch zu, dass Angst nicht die Prämisse unseres Handelns sein darf?
Nun denn, wir lassen uns gerade das Heft des Handelns vom Deutsch Olympischen Sportbund aus der Hand nehmen. Ich zitiere: „Der DOSB legte vorab mehrere Prämissen für eine Bewerbung zugrunde. Dazu zählt, unter Führung des DOSB, die Entwicklung eines Verfahrens zur Bürgerbeteiligung. Eigeninitiierte Umfragen der Städte selbst sind nicht vorgesehen.“
Meine Damen und Herren, es geht hier nicht um irgendeine Umfrage als Alibi zur Beteiligung der Bürger, es geht konkret um einen Bürgerentscheid nach §24 SächsGemO und die Frage „Wer entscheidet letztendlich, ob Leipzig Mitausrichterstadt für Olympische Spiele in den Jahren 2036/2040 wird?“
Wir sagen, das letzte Wort sollten die Leipziger Bürger haben!
