Sehr geehrte Damen und Herren,
wenn ich in Leipzig mit dem Fahrrad unterwegs bin, was übrigens im allgemeinen sehr schön ist und Spaß macht, muss ich mich aber doch allzu oft fragen, ob und wann der Radweg wo ich gerade bin, oder auch die Straße mit dem Radstreifen an schadhaften Stellen oder ganzen Strecken mal in Ordnung gebracht wird.
Aber wenn ich mir die hiesige Vorlage ansehe, kommt in mir die Ahnung hoch, dass das so schnell nichts wird.
Die Bürger werden es auch nicht verstehen, wofür es all die vielen Gremien, Konzepte und Programme gibt, die jedes für sich Ressourcen bindet und dann doch nie ganz zu einer konkreten Planung führt. Andere Stadträte ahnen sehen das mittlerweile ähnlich; das Abstimmungsergebnis im FA S&B zeigt das deutlich.
Die Machbarkeitsstudien für die Radschnellwege und Fahrradparkhäuser, gehören nun wirklich nicht in diese „Aktionsprogramm“ genannte Konstrukt; weiß doch jede und jeder, dass da bis 2025 kein erster Spatenstich stattfindet. Da soll vermutlich nur irgendwie Volumen vorgetäuscht werden. Das gleich gilt für Runde Tische, Dauerzählstellen und temporäre Radrouten.
Das gilt auch für den Winterdienst und die Beseitigung von Wurzel-Aufbrüchen. Das ist Pflege und Wartung; das muss tägliches Handeln sein. Aber wir diskutieren das jedes mal neu wenn es um Radwege geht, wenn es um Fußwege geht und wenn es um Straßen geht. Der Synergieeffekt besteht hier darin, dass nirgendwo viel passiert.
Da brauchen wir keine großen Konzepte, da brauchen wir Handlungs-Struktogramme. Die AfD ist der Auffassung dass dafür Betriebspersonal unmittelbar bereitstehen muss und wollte das in einen Haushaltantrag aktivieren. Das wurde abgelehnt. Zwar wurde dazu gesagt, dass das von Seiten der Verwaltung bereits avisiert ist, aber davon sehe ich hier nicht viel. Das ist enttäuschend – wenigstens für die Radfahrer.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
