Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete,
der Titel der heutigen Vorlage ist zunächst etwas sperrig: es geht um einen Regelprozess, der die Umsetzung einer Strategie steuert. Dafür wurden die Grundlagen für ein Priorisierungsverfahren erarbeitet, das auf den Zielen des sogenannten Nachhaltigkeitsszenarios und den Handlungsfeldern des Rahmenplanes aus dem Jahr 2020 aufbaut. (viele Menschen steigen da schon aus!)
Die Grundlagen wurden also schon vor längerer Zeit gelegt und es scheint so, als ob sich da einiges ziemlich festgefahren hat. Es stellt sich die Frage, warum wir uns jetzt damit befassen und vielmehr, warum eine zielorientierte Strukturierung und ein Abgleich zwischen Wünschen, Können und Wirklichkeit nicht bereits viel früher vorgenommen wurde.
Nun gibt es ein neues Gremium, das Fachforum Mobilität. Und egal, ob wir es beschließen – es hat bereits getagt.
Sie ahnen es vielleicht, dass ich kein Fan von immer mehr solcher Gesprächsrunden bin; ich stehe hier nämlich in meiner Freizeit und zusätzlich wird auch eine ganze Menge meiner Arbeitszeit gestohlen. Aber ich muss hier sagen, dass die Veranstaltung in der vorigen Woche einen positiven Eindruck bei mir hinterlassen hat. Das war nicht das übliche große Brainstorming, wo nach langer Vorstellungsrunde jeder oder jede versucht seine bevorzugten Anliegen mit dem Post-it an der Pinnwand unterzubekommen.
Nein, diesmal konnten die Probleme in überschaubarer Runde und im Dialogverfahren in der Tiefe erörtert werden. Dafür waren die Fragen zum Inhalt und zum Verfahren konkret und ehrlich gestellt und die Antworten mussten nicht nach Windhundprinzip in den Raum geworfen werden. Das fand ich gut.
Nun bin ich vor allem neugierig, wie viel von dem dabei Gesagten wirklich in die nächsten Vorlagen zu Stadtratsbeschlüssen durchdringt. In Sachen Ausgewogenheit und Transparenz gibt es ja noch einiges zu verbessern. Für die Planungen wäre das ein Gewinn.
Die AfD-Fraktion steht den Inhalten der Mobilitätsstrategie und noch mehr den vielen Einzelkonzepten bekanntlich sehr kritisch gegenüber. Andererseits unterstützen wir jede problemorientierte Lösung, von denen wir so viele vor uns haben.
Hier empfehle ich meiner Fraktion eine Enthaltung, in der Hoffnung, daß beim Forum Mobilität geäußerten Erkenntnisse, Hinweise und Kritikpunkte auch Berücksichtigung finden.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
