2018

2018

Kommende Haushaltsplanungen – Der schwierigste Haushalt seit Jahren?

Aktuell wird in der Stadtverwaltung der nächste Doppelhaushalt diskutiert. Vielerorts hört man von einem schwierigen Haushalt, gleichzeitig steigt die Einnahmenseite im städtischen Haushalt.

Die Einnahmenseite ist nicht das Problem, die Ausgaben erschlagen den Stadthaushalt. Aus diesem Grund muss die Ausgabenseite überdacht und ggf. korrigiert werden. Dafür bedarf es einen wohlwollenden Stadtrat.

Eben diesen wird es nicht geben. Es […]

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Parkplatzsituation im Waldstraßenviertel

Sehr geehrter Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren, 

Diese Vorlage ist eine Möglichkeit, es sich mit allen Beteiligten zu verscherzen. Handwerker und Dienstleister können schon heute nur selten im Waldstraßenviertel parken oder halten, ohne eine Ordnungswidrigkeit zu begehen. Künftig soll auch das Finden eines Parkplatzes noch Geld kosten. Ausnahmegenehmigungen kosten auch Geld und vor allem zusätzlichen bürokratischen […]

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Diskussion ohne AfD Vertreter

Gestern war in der LVZ zu lesen, dass die AfD bei einer Veranstaltung nicht dabei sein werde. Unter „Kurz gemeldet“ im Kulturteil der LVZ suchte man die AfD vergebens.

Es wurde zur Kulturpolitik im Kontext der sächsischen Landespolitik im Rahmen der Reihe „Impuls Kulturpolitik“ eingeladen. Alle sehr in die Tage gekommenen im Landtag vertretenen Parteien stehen […]

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VI-F-06181 Ergebnisse und Fortsetzung des Engagements des Leipziger Oberbürgermeisters zur Standortsicherung des Leipziger Gießereiunternehmens Halberg Guss

Sachverhalt:

Gemäß ausführlichen Medienberichten steht das Unternehmen Halberg Guss am Standort Leipzig vor dem Aus. Ende 2019 soll die Gießerei, hervorgegangen aus dem von der japanischen Firma Kubota Mitte der 80er Jahre errichteten Unternehmen VEB Metallgusswerk Leipzig (eine Gießerei für Motorenguss der DDR-Kfz-Industrie), endgültig schließen und damit etwa 660 qualifizierte Arbeitsplätze wegfallen. Öffentlich bekannt sind als […]

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Die AfD-Stadtratsfraktion setzt sich für den Erhalt des Wackerbades in Gohlis ein

Die LVZ berichtete heute über das Wackerbad in Gohlis. Leider konnte das Bad aus verschiedenen Gründen der Öffentlichkeit nicht in gewohnter Form zur Verfügung stehen.
Wir als AfD möchten aber in die Zukunft schauen. Daher versuchen wir die unterschiedlichen Ansichten zu überwinden. Es müssen Brücken gebaut werden, zum Wohle der Bürger vor Ort. Letztendlich nützt ein Streit […]

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Kita „Mockauer Spatzen“ soll Parkplätze bekommen

Die Printausgabe der LVZ berichtete kurz über unser Anliegen bezüglich der Parkplatzsituation einer Kita in Mockau.

Aus dem Artikel:
Kita „Mockauer Spatzen“ soll Parkplätze bekommen
Die Stadtverwaltung hat angekündigt, die Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für Eltern, deren Kinder die kita „Mockauer Spatzen“ besuchen, zu prüfen. Dies geht auf eine Anregung der AfD-Ratsfraktion zurück. Diese hatte vorgeschlagen, angesichts der Parkplatznot […]

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CSU ist Merkelscher Wurmfortsatz

Keine Frage: die CSU hat sich von einer einst würdigen christlich-konservativen bayerischen Volkspartei zu einem Ja sagenden politischen Wurmfortsatz Merkelscher CDU- Politik in Bayern gewandelt. 

Was befragte Bürger dort wohl nach dem aktuellen Bayerntrend ähnlich sehen dürften. 38% der dort Befragten können sich nur noch vorstellen, die einst stolze Partei von Franz-Josef-Strauss zu wählen. Fast eine […]

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Vorfahrt für Eltern-Parkplätze!

Aktueller Beitrag der AfD-Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt

Vorfahrt für Eltern-Parkplätze!

Manche Alltagsmühe von zuweilen durchaus gestressten Eltern ließe sich gewiss ohne großen Aufwand reduzieren. Und dies auch mithilfe des Leipziger Ordnungsamtes! Die
AfD-Fraktion hat sich mit so einem scheinbar kleinen Problem vor Ort auseinandergesetzt und kürzlich einen Prüfantrag an Verwaltung und Stadtrat zur Abhilfe eines leidigen
Problems gestellt. Thematisiert […]

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Stadtverwaltung will Tote und Grabbeigaben suchen – Rathaus folgt Vorstoß der AfD-Fraktion

LVZ Printausgabe: Stadtverwaltung will Tote und Grabbeigaben suchen – Rathaus folgt Vorstoß der AfD-Fraktion und schlägt Aufklärung eines dunklen Kapitels der alten Paulinerkirche vor.

Jahrhundertelang hat Leipzig seine besonders verdienten Bürger unter der alten Paulinerkirche am Augustusplatz begraben. Kurz vor Sprengung der des Gotteshauses wurden die Gebeine weggebracht – ihr Schicksal ist bis heute ungeklärt.

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Rede zur Beschlussvorlage betreffs Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen

Rede von Christian Kriegel – Schulpolitischer Sprecher der AfD-Stadtratsfraktion – zur Beschlussvorlage betreffs Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen in der Ratsversammlung am 27. Juni 2018:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
sehr geehrte Beigeordnete, 
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, 
liebe Gäste und Medienvertreter!

Mit der vorliegenden Beschlussvorlage handelt es sich aus Sicht der AfD-Fraktion zweifellos um ein Last-Minute-Notprogramm zur […]

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