2018

2018

Zuspitzung bei Karstadt

Pressemitteilungen / Von /

Kurzes Statement von Jörg Kühne:

AfD-Stadtrat Jörg Kühne zeigte sich betroffen von der Zuspitzung. „Es ist eine Unverschämtheit, so mit den Unterschriften umzugehen“, sagte er. Aber auch das Karstadt-Management habe die Luxemburg-Reise offenbar nicht ausreichend vorbereitet. „Es wäre besser gewesen, die Übergabe der Unterschriften am Firmensitz anzukündigen.“ Da die Karstadt-Mitarbeiter in der Vergangenheit auch finanzielle Einbußen für […]

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Zukunft des Leipziger Stadtbades

Pressemitteilungen / Von /

Bei Mephisto 97,6 kommen die Fraktionen im Leipziger Rathaus zu Wort.
Die Positionen der AfD-Stadtratsfraktion vertritt der sportpolitische Sprecher Holger Hentschel:

Ein ewiges Thema im Leipziger Rathaus. Bereits zur letzten Kommunalwahl war das historische Stadtbad mit seiner 100jährigen Geschichte bereits Thema im Rathaus.

Wir vertraten bereits damals die Auffassung das unser Leipziger Stadtbad mit einem nachhaltigen Konzept neu […]

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Grünau: Schatten und Licht

Pressemitteilungen / Von /

Aktueller Amtsblattbeitrag der AfD-Stadtratsfraktion.
In dieser Ausgabe befasst sich unser Fraktionsvorsitzender Tobias Keller mit Grünau.

Grünau: Schatten und Licht

In der themenbeladenen Mai-Ratsversammlung
vor zwei Wochen standen zwei Vorlagen, die insbesondere den Stadtteil Grünau betreffen, auf der Tagesordnung: Das sogenannte „Integrierte Stadtentwicklungskonzept Grünau 2030“ und die Vorlage „Methode zur Bildung der Wahlkreise für die Stadtratswahl 2019“. Im ersteren Fall handelte […]

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VI-A-04043 Einführung einer Kulturförderabgabe

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig prüft die Einführung einer Kulturförderabgabe („Kultur-Euro“) als dauerhaften Beitrag zur Finanzierung der städtischen Museumslandschaft, der städtischen Bibliotheken und der städtischen kulturellen Eigenbetriebe Oper, Gewandhaus, Schauspiel, Theater der jungen Welt und Musikschule „Johann Sebastian Bach“ und des ZOO. Der „Kultur-Euro“ wird von jedem Gast Leipzigs, der das 16. Lebensjahr vollendet hat und in […]

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VI-A-04667 Namensgebung einer Schule der Stadt Leipzig nach Katharina von Bora

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Im Rahmen des vom Stadtrat beschlossenen Verfahrens zur Schulnamensgebung bewirbt das Amt für Jugend, Familie und Bildung den Namen „Katharina von Bora“ für eine Grundschule, Oberschule, Gemeinschaftsschule, Förderschule oder für ein Gymnasium der Stadt Leipzig und unterstützt die Schulen bei der pädagogischen Auseinandersetzung mit der Person Katharina von Bora.

Das Amt für Jugend, Familie und Bildung […]

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Stadtrat Holger Hentschel zur Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst

Pressemitteilungen / Von /

Die Rede unseres Stadtrates Holger Hentschel bezüglich einer Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst. Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsfraktion wurde eine nun anonymisierte Kennzeichnungspflicht (mit den Stimmen der CDU!!!) beschlossen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, 
verehrte Gäste,

der Jugendbeirat möchte eine Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst einführen. Warum? 
Eine Präsenz des Stadtordnungsdienstes benötigt ein gewisses Maß an Transparenz um […]

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VI-A-04427 Ausgleich von Parkraum in der Bernhardstraße sowie für die Garagengemeinschaft Krönerstraße durch Errichtung eines Parkhauses

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft, in welcher Form, an welcher Stelle und mit wie vielen Parklätzen ein Parkhaus in der Nähe der Bernhardstraße und des Wohngebietes Krönerstraße errichtet und betrieben werden kann.

Sachverhalt:

Mit dem Ausbau der Schule Ihmelstraße und den Erweiterungsneubauten von zwei Sporthallen sowie dem neu zu errichtenden Gymnasium, einschließlich dem Campus als Freiraum für Pausen und […]

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VI-A-05045 Nutzung freier Kapazitäten von Flüchtlingsunterkünften für Obdachlose in den Wintermonaten 2017/2018

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft den Bedarf von Schlafmöglichkeiten für Obdachlose für die Wintermonate 2017/2018. Sollte ein Bedarf bestehen, so werden freie Kapazitäten von aktuell nicht mehr benötigten Flüchtlingsunterkünften für diesen Zeitraum den Obdachlosen zur Verfügung gestellt.

Sachverhalt:

Da sich in den letzten Jahren die Situation von Obdachlosen in Leipzig offensichtlich nicht maßgeblich verbessert hat und die Anzahl von […]

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VI-A-05453 Öffentliche Kennzeichnung der Symbolik des Granitbrunnens auf dem Nikolaikirchhof als Objekt der Erinnerung der friedlichen Revolution

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft, in welcher geeigneten Form die Symbolik des 2003 eingeweihten Granitbrunnens (Entwurf des Londoner Architekturbüros David Chipperfield) auf dem Nikolaikirchhof öffentlich dokumentiert werden kann.

Sachverhalt:

Zu den in der Leipziger Öffentlichkeit völlig unbestrittenen Symbolen der friedlichen Revolution in Leipzig und als Objekte der Erinnerung zählen neben der Nikolaikirche, der Nikolaikirchhof mit seiner Lichtinstallation, die Nikolaisäule und der im Sommer randvoll gefüllte […]

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