2022

2022

Sparsamkeit
ist angesagt!

Beiträge im Amtsblatt / Von /

Im vom Finanzbürgermeister vorgelegten Doppelhaushalt für 2023/2024 sind Sparmaßnahmen ausdrücklich nicht vorgesehen! Verwunderlich, da selbst OBM Jung mit einer Verschärfung der derzeitigen Krise in Wirtschaft und Gesellschaft rechnet, welche die aktuelle Haushaltsplanung zur Makulatur machen könnte. Die AfD-Fraktion legte kürzlich in ihren Redebeitrag zum städtischen Haushalt die Schwerpunkte auf das Aufzeigen von Einsparpotentialen in der […]

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Jetzt städtischen Blackout-Notfallplan für die Stadt Leipzig erstellen!

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis Ende des I. Quartals 2023 einen Blackout-
Notfallplan vorzulegen.
Der städtische Notfallplan soll konkret darlegen, wie die Stadt im Falle eines sogenannten
Blackouts, also eines langanhaltenden Zusammenbruchs der gesamten Strom- und
Gasversorgung, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
gewährleisten und die Versorgung der Bürger mit lebensnotwendigen Gütern, wie
beispielsweise Wasser und Nahrungsmitteln, sicherstellen will.
Der Notfallplan […]

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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 09.11.2022

Redebeiträge / Von /

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

die Stadt Leipzig führt in regelmäßigem Turnus eine kommunale Bürgerumfrage durch, um im Sinne hochgepriesener sogenannter Bürgerbeteiligung die Bürgerschaft zu verschiedensten Themen und Problemstellungen zu befragen. Die gewonnenen Erkenntnisse aus Befragung und Auswertung sollen Stadtrat, Stadtverwaltung und Gesellschaft mit Informationen versorgen, um abgestimmte zielführende Handlungen […]

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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 09.11.2022

Redebeiträge / Von /

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

der Klingerplatz ist ein historisches Gartendenkmal im Ortsteil Engelsdorf und entstand um das Jahr 1910 im Zuge großangelegten Wohnungsbaus. Die einst schmucke Parkanlage sticht heute durch überalterte Gehölze, stark verschlissene Wege und fehlende Landschaftsstrukturelemente hervor. Es ist somit wenig verwunderlich, dass die kleine Grünanlage von […]

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Redebeitrag Stadtrat Udo Bütow in der Ratsversammlung vom 09.11.2022

Redebeiträge / Von /

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Stadt Leipzig plant in Grünau den Neubau eines „Bildungs- und Bürgerzentrums“ und einer wettkampftauglichen 3-Feld-Sporthalle. Für die an sich begrüßenswerten Maßnahmen sollen insgesamt 46 Mio. € in den Haushalt eingestellt werden.

Das Objekt soll für das Bürgerbüro, die VHS, die Vereine, die Kinder- und Jugendarbeit, die Stadteilbibliothek und mit einem großen Veranstaltungssaal hergerichtet […]

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Vorbereitungen der Stadt Leipzig auf tagelange Strom- und Gasausfälle

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Nach Expertenmeinungen ist es realistisch davon auszugehen, dass es zu tagelangen
Strom- und Gaslieferausfällen in absehbarer Zeit kommen kann. Die Ursachen dafür sind
vielschichtig. Der Stadtrat und die Verwaltung sind dem Wohl der Stadt Leipzig und seiner
Bürger nach dem Motto „Unser Leipzig zuerst!“ verpflichtet.

1. Gibt es Einsatzgruppen in der Verwaltung, welche sich mit der aktuellen und anhaltenden
Gasmangellage […]

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Gegen das Vergessen – Die deutschen Heimatvertriebenen in Leipzig

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Ab Oktober 1944 begannen Flucht und Vertreibung der deutschen Bevölkerung aus den
ostdeutschen Gebieten und südosteuropäischen deutschen Siedlungsgebieten. Etwa 12 bis
18 Millionen Deutsche wurden bis 1950 teilweise gewaltsam aus ihrer Heimat nach West-
und Mitteldeutschland vertrieben oder zwangsumgesiedelt. Leipzig als eine der größten
mitteldeutschen Städte war ein Dreh- und Angelpunkt dieser europaweiten Flucht- bzw.
Vertreibungsbewegung. Ende 1948 lebten in […]

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Ein überfälliger
Endspurt!

Beiträge im Amtsblatt / Von /

Bereits im Oktober 2021 wurden per Stadtratsbeschluss den 140 Bungalowbesitzern am Kulkwitzer See Anschlussmietverträge zugesichert. Dies diente dazu, den Fortbestand des Bungalowdorfes und damit die verlässliche Perspektive einer Weiternutzung zu sichern. Ein wichtiges Signal für die Bungalowbesitzer! Viele befinden sich im fortgeschrittenen Lebensalter, haben in ihrer Freizeit viel investiert und stets Initiative gezeigt, anstehende Probleme […]

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Endspurt! Weiterlesen ...

Solange wählen,
bis es passt!

Beiträge im Amtsblatt / Von /

Am 12. Oktober 2022 fand die Wahl zum Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Vielfalt seine Fortsetzung. Nach der Devise: Solange wählen, bis es passt!Die Kandidatin Dr. Martina Münch (SPD) erhielt bei ihrer Wahl im Vormonat nicht das Vertrauen der Ratsversammlung und fiel glatt durch. Die AfD-Fraktion zweifelte dabei nicht allein an der Eignung der Kandidatin […]

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Rettungseinsätze mit Einsatzgrund Herzproblemen und
Schlaganfallsymptomatik

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Vorliegende Anfrage bezieht sich auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 7/10098 im Sächsischen
Landtag, bei deren Beantwortung das Sächsische Staatsministerium des Innern auf die
Zuständigkeit der Landkreise und Kreisfreien Städte verwies.

Wir fragen an:
1. Wie viele Einsätze des Rettungsdienstes erfolgten in der Stadt Leipzig jeweils mit dem
Alarmierungsgrund Herzprobleme oder Schmerzen im Brustbereich o.ä.? Wir bitten um
Aufschlüsselung nach Jahren seit […]

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