Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
wertgeschätzte Bürgermeister und Ratsmitglieder,
ehrenwerte Bezirksbeiräte und Ortschaftsräte,
liebe Gäste im Saal und vor den Bildschirmen!

Die Mitteldeutsche Baustoffe GmbH hat beim Oberbergamt die Änderung des Rahmenbetriebsplanes für den Kiessandtagebau in Zitzschen beantragt. Mit dem aktuellen Antrag wird eine Änderung dergestalt begehrt, dass künftig im Nassschnitt abgebaut werden soll. Die Stellungnahmen der einzelnen betroffenen Dezernate […]

Herr Oberbürgermeister,

grundsätzlich begrüßt die AfD-Fraktion Leipzig die Initiative zur Bewerbung unserer Stadt um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2036/2040. Wir als AfD-Fraktion setzen uns bereits seit langem dafür ein, dass unsere Stadt mehr Sportgroßveranstaltungen ausrichtet. Die Olympischen Spiele stellen hier natürlich die Königsdisziplin dar. Wir sehen eine solche Bewerbung in vielerlei Hinsicht als Chance für […]

Sehr Damen und Herren, Herr Oberbürgermeister,

die Leipziger Stadtverwaltung hat uns nun ein Programm zur Aufwertung verschiedener Plätze in der Stadt vorgelegt. Darüber könnte man sich freuen.

Denn viele Plätze unserer Stadt sind ja – gleich den Straßen, Fußwegen und Radwegen – im sanierungswürdigen Zustand. Es mutet aber etwas komisch an, sie separat zu behandeln. Stadtplätze sind […]

Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
verehrte Gäste und Pressevertreter im Saal und im Livestream,

der Stadtordnungsdienst erfüllt hoheitliche Aufgaben zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung, zur Überwachung kommunaler Satzungen und Ordnungen und zur Kriminalprävention. Konkret treffen wir die Außendienstmitarbeiter des Stadtordnungsdienstes u.a. bei der Einhaltung der Polizeiverordnung der Stadt Leipzig und anderer Gefahrenabwehrvorschriften.

Der Stadtordnungsdienst […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, sehr geehrte Beigeordnete,

die hier zur Abstimmung gestellte Satzung ist mit diesen Inhalten kontraproduktiv und verzichtbar.

Die Initiatoren und die Verfasser trauen den Investoren auf dem Immobilienmarkt, den Verwaltern der Immobilien, den Eigentümern und den Bürgern offensichtlich nicht zu, daß sie den auch Willen haben, das Umfeld […]