AfD-Fraktion Leipzig

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Leipziger StuRa offenbart Demokratiedefizite!

„Der Student_innenRat der Universität Leipzig hat kürzlich beschlossen, einen Bildungsstreik im Herbst 2019 durchzuführen, falls die AfD Teil der Koalitionsverhandlungen der sächsischen Landesregierung wird“ (lt. Bericht LVZ-Online v. 11.07.2019).

Der neu gewählte Leipziger Stadtrat Marius Beyer äußert sich dazu wie folgt:

„Im Akzeptieren von Mehrheitsverhältnissen und im Umgang mit Andersdenkenden gibt es offensichtlich bei der organisierten Studentenschaft […]

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VI-F-08210 Zukunftsfähigkeit des Museums in der „Runden Ecke“ in Leipzig

Sachverhalt

Das Museum in der „Runden Ecke“ wurde 1991 von Bürgerrechtlern in der ehemaligen Stasi-Bezirksverwaltung Leipzig gegründet, um gemeinsam mit dem Trägerverein dauerhaft an das SED-Unrechtssystems und dessen Machtinstrument – MfS – zu erinnern. Auch künftigen Generationen soll dieser bedrückende Teil der DDR-Geschichte nahe gebracht werden können.

Das Museum „Runde Ecke“ steht nicht erst seit gestern durch […]

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Das Demokratieverständnis des OBM Jung

Oberbürgermeister Burkhard Jung will AfD Bürgermeister verhindern – notfalls mit einem Veto als OBM.

Statt Ursachenforschung bezüglich der Wahlergebnisse der SPD gießt der Leipziger Oberbürgermeister erneut Öl ins Feuer.

Auf die Frage bezüglich eines AfD Bürgermeister zeigt der OBM sein Demokratieverständnis:

„Ich kann mir das so nicht vorstellen. […] Dass dort ein Mensch mit einer rassistischen Einstellung als […]

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Wahlabend in Leipzig zieht medial immer größere Kreise!

Endlich wird der Leipziger Bürgerschaft aufgezeigt, welche geistigen Brandstifter aus dem linken bis linksextremen Milieu sich u. a. im nächsten Stadtrat zu Leipzig befinden.

Die Saat des Linksextremismus, welche über Jahre in unserer Stadt fast ungestört keimen konnte, ist nun endgültig aufgegangen!

Quelle: https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Schlaege-und-Parolen-Nach-Wahlabend-in-Leipzig-ermitteln-LKA-und-Polizei?fbclid=IwAR0J06xC_1PCqHNlyuAS3UIlWXArVLc6kfUMkXDel84-8OI7Q6NwDypRUxU

Bildquelle: Kempner

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VI-F-08138 Sachstand zu den unter dem Aspekt des Denkmalschutzes abgebauten und städtisch eingelagerten Fassadenteilen des Henriette-Goldschmidt-Hauses

Sachverhalt:

Seitens des damaligen Beigeordneten für Planung und Bau, Herrn Dr. Lütke Daldrup, erfolgte auf briefliche Anfrage der Bürgerfraktion vom Februar des Jahres 2000 im April desselben Jahres u.a. folgende Aussage:

– diejenigen Fassadenteile, die unter den Gesichtspunkten des Denkmalschutzes

bedeutsam sind, wurden abgebaut und bei der Stadt eingelagert.

Nach dem seinerzeit erfolgten Abriss des Henriette-Goldschmidt-Hauses wurde der damalige Grundstückseigentümer […]

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VI-F-08036 Klärung der Zulässigkeit politischer Agitation in öffentlichen Bädern Leipzigs

Sachverhalt:

Aktuell wird in den Räumlichkeiten der öffentlichen Bäder Leipzigs politische Agitation mit Plakatierungen betrieben. Und dies in Wahlkampfzeiten, in denen kommunale Öffentlichkeitsarbeit einem strengen Neutralitätsgebot unterliegen sollte – siehe Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-06743!

Wir fragen an:

1.Ist eine derartige Werbung seitens des Städtischen Eigenbetriebes Sportbäder Leipzig GmbH als Tochterunternehmen der Leipziger Wasserwerke rechtens und zulässig?

2.Wenn dies nicht der […]

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VI-F-08019 Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Auftragserteilung des KPR für einen Forschungsbericht der Universität Leipzig zur Prävention des politischen Extremismus

Sachverhalt:

Gemäß Stadtratsbeschluss vom 22.06.2016 (VI-A-0916) wurde der Kommunale Präventionsrat Leipzig (KPR) beauftragt, ein Forschungsvorhaben zu den Ursachen urbaner Gewalt in die Wege zu leiten. Auf der Grundlage von Forschungsergebnissen sollte die Weiterentwicklung bzw. Neuausrichtung von Vorbeugemaßnahmen im Bereich des politschen Extremismus geprüft werden. Der Sinn des Beschlusses wird seitens der AfD-Fraktion so verstanden, dass ein zivilisiertes Zusammenleben […]

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VI-F-07999 Einkaufsmöglichkeit im Wohngebiet Lene-Voigt-Straße

Sachverhalt:

Seit mehr als 2 Jahren ist die Nahversorgung (Kaufhalle) in der Lene-Voigt-Straße  geschlossen.

Seit dieser Woche ist auch der etwas entferntere Rewe-Markt wegen Sanierung/Umbau für 

ein Jahr lang geschlossen worden.

Da im Wohngebiet um die Lene-Voigt-Straße auch viele Anwohner leben, die nicht ausreichend mobil sind

fragen wir an:

1.Welches Konzept hat die Stadt Leipzig für die Versorgung der Anwohner in diesem Stadtviertel vorgesehen, um den Wegfall der o.g. Nahversorger auszugleichen?

2.Ist […]

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Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig

PRESSEERKLÄRUNG DER AfD-STADTRATSFRAKTION

Die AfD-Fraktion stellt zunächst voran wie sich der Leipziger AfD-Kreisverband in seinem Kommunalwahlprogramm 2019 für Leipzig zum Thema

„Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig“ positioniert:

„… Die AfD vertritt die Auffassung, dass ein solches zentrales Denkmal in Leipzig bereits vorhanden ist: Es ist das eindrucksvolle Denkmal-Ensemble von Nikolaikirche und Nikolaikirchhof mit symbolträchtiger, freistehender Nikolaisäule, dem […]

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