AfD-Fraktion Leipzig

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AfD-Fraktion Leipzig

Deutschland bekommt die EM 2024 – Leipzig ist mit dabei!

Pressemitteilungen / Von /

Eine gute Nachricht für Deutschland, eine gute Nachricht für Leipzig. Deutschland hat sich bei der Vergabe gegen die Türkei durchgesetzt. Dabei sprachen viele Punkte für Deutschland. Die Stadien existieren bereits, die Infrastruktur ist ebenfalls vorhanden. Investitionsruinen sind dadurch nicht zu erwarten. 

Leipzig vertritt (gemeinsam mit Berlin) Ost- und Mitteldeutschland – wir werden gute Gastgeber sein!

https://www.leipzig.de/news/news/dfb-bewerbung-um-die-uefa-euro-2024-leipzig-ist-einer-der-austragungsorte/

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Demokratie in der Straßenbahn – AfD-Stadtratsfraktion Leipzig mit dabei!

Pressemitteilungen / Von /

Bei einer Straßenbahnfahrt anlässlich des „Jahres der Demokratie“ sind am Sonnabend Bürger und Politiker miteinander ins Gespräch gekommen. 
Neben dem Sächsischen Justizminister Sebastian Gemkow (CDU), Stadträten der CDU- und der Freibeuter-Fraktion sowie zwei Stadtbezirksbeiräten, war die Leipziger AfD-Stadtratsfraktion mit Stadtrat Christian Kriegel vertreten. 
Begrüßenswert ist die Unterstützung der Aktion durch die „Initiative Sichtweisen“, welche mit ihren 10 […]

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VI-A-05711-NF-03 Marienweg als verbindende Fahrradstraße

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Prüfung der Kosten und Durchführbarkeit  der Ertüchtigung des Marienweges als Fahrradweg und Widmung zur Fahrradstraße. Hierbei ist die Deckensanierung, evtl. mit Fördermitteln, in Betracht zu ziehen und es sind Gespräche mit der Deutschen Bahn zu Querungsmöglichkeiten für Fahrradfahrer der S/R-Bahnstrecke zwischen Möckern und Leutzsch zu führen.

Dazu prüft die Verwaltung im Einzelnen:

1.Die Möglichkeit, mit der Deutschen […]

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VI-F-06328 Verkehrsinfrastruktur „Gewerbepark Berliner Brücke“

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Die Ansiedlung von Firmen im „Gewerbepark Berliner Brücke“ entwickelt sich weiterhin erfolgreich. Neben verschiedenen mittelständischen Firmen und Gewerbetreibenden siedelt sich demnächst der Logistikkonzern DHL an.

Von dort aus will die Deutsche Post DHL Group in Zukunft ihre Paketauslieferung für das gesamte Stadtgebiet und Gemeinden in der Umgebung abwickeln.

Geplant ist auch eine enge Zusammenarbeit mit dem Logistikzentrum […]

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VI-F-06261 Schließung des Igelschutzzentrums in der Hornstraße – wie weiter mit dem Igelschutz in der Stadt Leipzig?

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Laut Mitteilung einer Leipziger Zeitung vom 14.08.2018 ist das seit vielen Jahren den Leipzigern bekannte Igelschutzzentrum ab sofort geschlossen.

Eine schlechte Nachricht für den Tierschutz und die zunehmend gefährdeten Igel in der Großstadt.

So geht nach über 20 Jahren Stationsbetrieb eine wichtige Anlaufstelle für Igelfreunde und Igelfinder verloren. Damit verliert die Stadt Leipzig einen wichtigen Partner in Sachen […]

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Exhumierung der Toten fand in der Kirche statt

Pressemitteilungen / Von /

Rede von AfD-Stadtrat Jörg Kühne zur Ratsversammlung am 22. August 2018 zum Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Nr. VI-A-05875:

„50. Jahrestag der Sprengung der Universitätskirche St. Pauli; Überprüfung des Stadtarchives nach historischen Dokumenten betreffs offener Fragen zu schriftlichen Erfassung und Verbleib der in der Kirche bestatteten Toten und deren Grabbeigaben“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren […]

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Kommende Haushaltsplanungen – Der schwierigste Haushalt seit Jahren?

Pressemitteilungen / Von /

Aktuell wird in der Stadtverwaltung der nächste Doppelhaushalt diskutiert. Vielerorts hört man von einem schwierigen Haushalt, gleichzeitig steigt die Einnahmenseite im städtischen Haushalt.

Die Einnahmenseite ist nicht das Problem, die Ausgaben erschlagen den Stadthaushalt. Aus diesem Grund muss die Ausgabenseite überdacht und ggf. korrigiert werden. Dafür bedarf es einen wohlwollenden Stadtrat.

Eben diesen wird es nicht geben. Es […]

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Parkplatzsituation im Waldstraßenviertel

Pressemitteilungen / Von /

Sehr geehrter Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren, 

Diese Vorlage ist eine Möglichkeit, es sich mit allen Beteiligten zu verscherzen. Handwerker und Dienstleister können schon heute nur selten im Waldstraßenviertel parken oder halten, ohne eine Ordnungswidrigkeit zu begehen. Künftig soll auch das Finden eines Parkplatzes noch Geld kosten. Ausnahmegenehmigungen kosten auch Geld und vor allem zusätzlichen bürokratischen […]

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Diskussion ohne AfD Vertreter

Pressemitteilungen / Von /

Gestern war in der LVZ zu lesen, dass die AfD bei einer Veranstaltung nicht dabei sein werde. Unter „Kurz gemeldet“ im Kulturteil der LVZ suchte man die AfD vergebens.

Es wurde zur Kulturpolitik im Kontext der sächsischen Landespolitik im Rahmen der Reihe „Impuls Kulturpolitik“ eingeladen. Alle sehr in die Tage gekommenen im Landtag vertretenen Parteien stehen […]

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VI-F-06181 Ergebnisse und Fortsetzung des Engagements des Leipziger Oberbürgermeisters zur Standortsicherung des Leipziger Gießereiunternehmens Halberg Guss

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Sachverhalt:

Gemäß ausführlichen Medienberichten steht das Unternehmen Halberg Guss am Standort Leipzig vor dem Aus. Ende 2019 soll die Gießerei, hervorgegangen aus dem von der japanischen Firma Kubota Mitte der 80er Jahre errichteten Unternehmen VEB Metallgusswerk Leipzig (eine Gießerei für Motorenguss der DDR-Kfz-Industrie), endgültig schließen und damit etwa 660 qualifizierte Arbeitsplätze wegfallen. Öffentlich bekannt sind als […]

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