AfD-Fraktion Leipzig

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AfD-Fraktion Leipzig

VI-A-05854 Kurzparkmöglichkeiten vor Kindertagesstätte „Mockauer Spatzen“

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft, ob für Eltern, deren Kinder die Kindertagesstätte „Mockauer Spatzen“ besuchen, Kurzzeitparkplätze in der Samuel-Lampel-Straße, Höhe Einfahrt Mockauer Friedhof,  geschaffen werden können.

Sachverhalt:

Die Kita „Mockauer Spatzen“ liegt in einem Neubaugebiet mit hohem Anwohner-Parkplatzbedarf. Dieser wird durch die Eltern, die ihre Kinder in die Einrichtung bringen bzw. von dieser abholen, eingeschränkt, obwohl sie nur kurzzeitig […]

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Gegen eine Kennzeichnungspflicht für die Polizeibehörde!

Pressemitteilungen / Von /

Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsfraktion wurde eine (anonyme) Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst beschlossen. Auf Antrag des Jugendparlamentes wurde mit Hilfe aller anderen Fraktionen dieser Beschlusspunkt gefasst.

Unsere Kernaussage zusammengefasst von Stadtrat Holger Hentschel:

Wir werben um mehr Verständnis für die Polizei, wir werben um mehr Verständnis für die Polizeibehörde! Sie machen einen wichtigen Job für uns alle […]

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VI-A-05875 50. Jahrestag der Sprengung der Universitätskirche St. Pauli; Überprüfung des Stadtarchives nach historischen Dokumenten betreffs offener Fragen zu schriftlicher Erfassung und Verbleib der in der Kirche bestatteten Toten und deren Grabbeigaben

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung überprüft die vorhandenen Bestände des Leipziger Stadtarchives und anderer städtischer Einrichtungen hinsichtlich des möglichen Vorhandenseins von Protokollen und anderen historischen Materials zur Erfassung der geborgenen Toten und Grabbeigaben der Universitätskirche St. Pauli und eventuellen schriftlichen Hinweisen zu deren Verbleib. Bis Ende 2018 ist dem Stadtrat seitens der Verwaltung ein Ergebnisbericht dazu vorzulegen.

Sachverhalt:

Zwischen dem […]

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VI-DS-04091-ÄA-03 Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Änderung bzw. Ergänzung des Beschlussvorschlages:

Auf Seite 10 der Vorlage wird der Satz „Auch das Potential von 120 Betreuungsplätzen am Standort Eigenheimstraße ist zwingend erforderlich.“ gestrichen.

Stattdessen wird der Satz eingefügt:

Im Umfeld des ursprünglich geplanten Standortes Eigenheimstraße wird im Ausgleich ein geeigneter Ersatzstandort nochmals geprüft.

Sachverhalt:

Der Verweis auf den Standort Eigenheimstraße soll gestrichen werden, da er – unter anderem durch die begründeten […]

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VI-F-05833 Förderung des städtischen Handwerkes

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Handwerksbetriebe in Leipzig suchen händeringend Arbeitskräfte bei noch immer 7,1% Arbeitslosigkeit. Dies bedeutet mehr als das Doppelte der bundesweiten Arbeitslosenquote. Viele Handwerksbetriebe würden auch gern ausbilden, wenn ihnen Fördermöglichkeiten bekannt gemacht würden oder zumindest bei den Bildungsträgern das Bild der Handwerker als erstrebenswert dargestellt und gefördert würde.

Deshalb fragen wir:

1.Welche Fördermaßnahmen der Stadt Leipzig sind speziell […]

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VI-F-05834 Förderung von Existenzgründern

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Existenzgründungen sind Motor jeglicher Wirtschaftsentwicklung. Leider geht die Anzahl von Existenzgründern in den letzten Jahren zurück. 2017 wurden im Freistaat Sachsen ca. 10% weniger Existenzgründungen festgestellt als 2016. Die IHK, die HWK und die Arbeitslosenagentur fördern Existenzgründer mit Gründungsseminaren und Beratung. Die KfW fördert mit Krediten, wenn der Existenzgründer gewisse Voraussetzungen erfüllt. Die Stadt Leipzig, […]

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Frischer Wind im Rathaus

Pressemitteilungen / Von /

Karl-Heinz Obser (AfD), Fraktionsgeschäftsführer

„Nach der überlangen SPD-Dominanz seit 1990 in der Leipziger Stadtverwaltung ist ein Wechsel der politischen Verhältnisse im Leipziger Rathaus überfällig. Die AfD-Fraktion erhofft sich davon frischen Wind im Rathaus, das heißt eine neue Qualität von Zusammenarbeit und Entscheidungen in und mit der Verwaltung und ein deutliches Mehr an Bürgernähe seitens der Rathausvertreter […]

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VI-DS-04591-ÄA-05 Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Es wird Beschlusspunkt 1 wie folgt ergänzt:

Für die Errichtung eines Bildungs- und Bürgerzentrums in Grünau wird die Variante 4 (Umbau und Erweiterung der Bibliothek Mitte, Stuttgarter Allee 15) im Grundsatz unter der Voraussetzung bestätigt, dass ein Interessenabgleich mit den derzeitigen Gewerbe-Mietparteien erfolgt ist.

Sachverhalt:

Ein Information der Gewerbe-Mietparteien zum Vorhaben seitens der Verwaltung und das erforderliche Gespräch mit diesen […]

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VI-F-05690 Strategie und Erfolge des Kommunalen Präventionsrates (KPR) zum Linksextremismus in Leipzig

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Leipzig hat ein Problem mit linksextremistischer Gewalt gegen politisch missliebige Personen, Kirchen, Banken und letztens sogar gegen die Deutsche Post. 

Nach langer gründlicher Analyse der Ursachen durch Forschungsauftrag, siehe Beschluss vom 22.06.2016 – CDU-Antrag VI-A-01916 in der Fassung des Verwaltungsstandpunktes, ist es nun erforderlich, die Ergebnisse bezüglich des Linksextremismus zu erfahren.

Wir fragen an:

1.Welche Erkenntnisse über die Ursachen […]

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VI-F-05675 Eine nachhaltige Perspektive für den ehemaligen Mockauer Friedhof

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Bei einer Vielzahl von Bürgergesprächen in Mockau wird regelmäßig das Thema „Mockauer Friedhof“ angesprochen. Der Friedhof wurde 1880 eröffnet. Die letzte bekannte Beisetzung erfolgte im Jahr 1967. Der Friedhof wurde 1989 geschlossen.

Das Gelände des vormaligen Friedhofes an der Samuel-Lampel-Straße liegt derzeit ungenutzt brach und verwildert. Mit der Neugestaltung der Straßenbahnlinie über die Tauchaer Straße verändert […]

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