Die AfD-Stadtratsfraktion drückt der deutschen Nationalmanmnschaft für Russland alle Daumen. Mit dabei – Timo Werner von RB Leipzig!
Mission Titelverteidigung kann beginnen!
Deutschland wird Weltmeister – der Leipziger Timo Werner ist mit dabei! Weiterlesen ...
Aktueller Amtsblattbeitrag der AfD-Stadtratsfraktion.
In dieser Ausgabe befasst sich unser Fraktionsvorsitzender Tobias Keller mit Grünau.
Grünau: Schatten und Licht
In der themenbeladenen Mai-Ratsversammlung
vor zwei Wochen standen zwei Vorlagen, die insbesondere den Stadtteil Grünau betreffen, auf der Tagesordnung: Das sogenannte „Integrierte Stadtentwicklungskonzept Grünau 2030“ und die Vorlage „Methode zur Bildung der Wahlkreise für die Stadtratswahl 2019“. Im ersteren Fall handelte […]
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Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig prüft die Einführung einer Kulturförderabgabe („Kultur-Euro“) als dauerhaften Beitrag zur Finanzierung der städtischen Museumslandschaft, der städtischen Bibliotheken und der städtischen kulturellen Eigenbetriebe Oper, Gewandhaus, Schauspiel, Theater der jungen Welt und Musikschule „Johann Sebastian Bach“ und des ZOO. Der „Kultur-Euro“ wird von jedem Gast Leipzigs, der das 16. Lebensjahr vollendet hat und in […]
VI-A-04043 Einführung einer Kulturförderabgabe Weiterlesen ...
Beschlussvorschlag:
Im Rahmen des vom Stadtrat beschlossenen Verfahrens zur Schulnamensgebung bewirbt das Amt für Jugend, Familie und Bildung den Namen „Katharina von Bora“ für eine Grundschule, Oberschule, Gemeinschaftsschule, Förderschule oder für ein Gymnasium der Stadt Leipzig und unterstützt die Schulen bei der pädagogischen Auseinandersetzung mit der Person Katharina von Bora.
Das Amt für Jugend, Familie und Bildung […]
VI-A-04667 Namensgebung einer Schule der Stadt Leipzig nach Katharina von Bora Weiterlesen ...
Die Rede unseres Stadtrates Holger Hentschel bezüglich einer Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst. Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsfraktion wurde eine nun anonymisierte Kennzeichnungspflicht (mit den Stimmen der CDU!!!) beschlossen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte,
verehrte Gäste,
der Jugendbeirat möchte eine Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst einführen. Warum?
Eine Präsenz des Stadtordnungsdienstes benötigt ein gewisses Maß an Transparenz um […]
Stadtrat Holger Hentschel zur Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst Weiterlesen ...
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung prüft, in welcher Form, an welcher Stelle und mit wie vielen Parklätzen ein Parkhaus in der Nähe der Bernhardstraße und des Wohngebietes Krönerstraße errichtet und betrieben werden kann.
Sachverhalt:
Mit dem Ausbau der Schule Ihmelstraße und den Erweiterungsneubauten von zwei Sporthallen sowie dem neu zu errichtenden Gymnasium, einschließlich dem Campus als Freiraum für Pausen und […]
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung prüft den Bedarf von Schlafmöglichkeiten für Obdachlose für die Wintermonate 2017/2018. Sollte ein Bedarf bestehen, so werden freie Kapazitäten von aktuell nicht mehr benötigten Flüchtlingsunterkünften für diesen Zeitraum den Obdachlosen zur Verfügung gestellt.
Sachverhalt:
Da sich in den letzten Jahren die Situation von Obdachlosen in Leipzig offensichtlich nicht maßgeblich verbessert hat und die Anzahl von […]
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung prüft, in welcher geeigneten Form die Symbolik des 2003 eingeweihten Granitbrunnens (Entwurf des Londoner Architekturbüros David Chipperfield) auf dem Nikolaikirchhof öffentlich dokumentiert werden kann.
Sachverhalt:
Zu den in der Leipziger Öffentlichkeit völlig unbestrittenen Symbolen der friedlichen Revolution in Leipzig und als Objekte der Erinnerung zählen neben der Nikolaikirche, der Nikolaikirchhof mit seiner Lichtinstallation, die Nikolaisäule und der im Sommer randvoll gefüllte […]
Beschlussvorschlag:
Unter Federführung des Kommunalen Präventionsrates und in enger Abstimmung mit der Polizeidirektion Leipzig wird ein Strategiekonzept gegen linksextremistisch motivierte Gewalt erarbeitet, mit geeigneten Maßnahmen untersetzt und schrittweise umgesetzt.
Darin enthalten sind insbesondere ein Präventionsprogramm, eine aussichtsreichere Ermittlungsstrategie und ein Aussteigerprogramm.
Sachverhalt:
Linksextremistische Gewalt hat in der vergangenen Zeit immer schärfere Züge angenommen. Leipzig ist in Sachsen die Hauptstadt […]
VI-A-05689 Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt Weiterlesen ...
Beschlussvorschlag:
Die Wege auf dem Gelände der Zoo Leipzig GmbH tragen künftig die Namen von verdienstvollen Leipziger Zoo-Direktoren, Zoo-Mitarbeitern und Tierpflegern, die sich seit der Gründung des Zoos 1878 um diesen auf vielfältige Art und Weise verdient gemacht haben.
Vorschläge für künftige Namensgebungen unterbreiten die Zoo Leipzig GmbH und der Förderverein des Zoo Leipzig.
Sachverhalt:
Die 140jährige Geschichte unseres […]
VI-A-05846 Namensvergabe für Wege im Leipziger Zoo Weiterlesen ...
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