Marius Beyer

Autorenname: Marius Beyer

Marius Beyer

Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 19.09.2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Wassertretstellen, Armbecken, Barfußpfade oder Kräutergärten – in vielen Gemeinden der Republik erfreuen sich Kneipp-Anlagen großer Beliebtheit und fördern außerdem deren touristische Attraktivität. In öffentlichen Park- und Grünanlagen oder aber auf Stadt- und Dorfplätzen laden diese kleinen Oasen der Ruhe und Achtsamkeit zum Verweilen ein und fördern die Gesundheit.

Das „Kneippen“ im Allgemeinen ist […]

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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 19.09.2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das Grundgesetz gewährt Kindern das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvorderst ihnen obliegende Pflicht. Der Schutz von Kindern vor Gefahren für ihr körperliches, geistiges und seelisches Wohl wird durch staatliche Förderung, durch Gewährung von Leistungen und Hilfe unterstützt. […]

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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung am 22.05.2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

was haben der Landkreis Bautzen, der Saale-Orla-Kreis und der Landkreis Schmalkalden-Meiningen gemeinsam? Alle drei Landkreise haben erfolgreich die Arbeitspflicht für Asylbewerber durchgesetzt!

Grundlage bildet der Paragraf 5 des Asylbewerberleistungsgesetzes. Dieser erlaubt es Kommunen den ihnen zugewiesenen Asylbewerbern Arbeitsgelegenheiten anzubieten, sofern das Arbeitsergebnis der Allgemeinheit dient. Die zu leistende Arbeit wird mit einer Aufwandsentschädigung […]

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Grundsteuer:
Hebesatz senken!

Das Bundesverfassungsgericht hat das derzeitige System der grundsteuerlichen Bewertung im Jahr 2018 für verfassungswidrig erklärt, da es gleichartige Grundstücke unterschiedlich behandele. In Konsequenz wurde auf Bundesebene beschlossen, dass deutschlandweit bis zum 1. Januar 2025 die Neuberechnung der Grundsteuer zu erfolgen habe. Viele Grundstückseigentümer – auch zahlreiche Unternehmen – werden nun wahrscheinlich mit einer Erhöhung der […]

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Hebesatz senken!
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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung am 13.03.2024

Herr Oberbürgermeister,

grundsätzlich begrüßt die AfD-Fraktion Leipzig die Initiative zur Bewerbung unserer Stadt um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2036/2040. Wir als AfD-Fraktion setzen uns bereits seit langem dafür ein, dass unsere Stadt mehr Sportgroßveranstaltungen ausrichtet. Die Olympischen Spiele stellen hier natürlich die Königsdisziplin dar. Wir sehen eine solche Bewerbung in vielerlei Hinsicht als Chance für […]

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Migrationspolitik:
Kurswechsel jetzt!

Der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund ist in unserer Stadt in den letzten zehn Jahren massiv von 8,8 % auf über 19 % angestiegen – darunter zu einem nicht unerheblichen Teil durch Armutszuwanderer. Ausmaß und Zusammensetzung der ungesteuerten Massenmigration überfordern unsere Stadt zunehmend und führen zu Desintegration statt gelingender Integration. Nur zwei Beispiele: 41 % […]

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Windräder:
Bürger schützen!

Die Bundes- und viele Landesregierungen haben Kommunen per Gesetz dazu verpflichtet, zwei Prozent ihrer Gemeindefläche für den Ausbau von Windenergieanlagen vorzuhalten. Aktuell wird auch in Leipzig geprüft, inwieweit neue Windvorranggebiete ausgewiesen und bestehende Windparks ausgeweitet werden können. Die Unterschreitung des gesetzlich festgelegten Mindestabstandes von 1.000 Metern zwischen Windrad und Wohnbebauung dürfte in Betracht gezogen werden […]

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Bürger schützen!
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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 15.11.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

mit Beschluss des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land zwingt die bundesdeutsche Ampelregierung die Bundesländer, bis 2032 einen Anteil von 1,8 bis 2,2 Prozent ihrer jeweiligen Landesfläche für Windenergieanlagen zur Verfügung zu stellen. Dadurch soll die Vorgabe des Koalitionsvertrages […]

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Beyer: Nein zum Flüchtlingslager Paunsdorf!

Im Leipziger Osten, genauer im Brennpunkt-Stadtteil Paunsdorf (Migrantenanteil: 27 % / Anteil SGB-II-Leistungsempfänger: 25 %), soll nun zum wiederholten Male ein Standort zur Unterbringung von Flüchtlingen/Migranten eingerichtet werden (Beschlussvorlage VII-DS-08951). Auf einem unbebauten Grundstück an der Hohentichelnstraße 20 sind demnach gleich zwei Flüchtlingslager mit einer Aufnahmekapazität von jeweils 300 Personen in Planung. An jedem der […]

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Bürgergeld:
41 % Migranten!

Laut unserer kürzlich gestellten Anfrage an die Stadtverwaltung waren im Januar 2023 von 53.197 Leistungsberechtigten in Leipzig 21.963 Migranten. Das sind 41,3 % – Tendenz steigend! Auf Platz 1 liegt Syrien mit 5.925 Bürgergeld-Empfängern, den 2. Platz belegt die Ukraine (3.962 Bürgergeld-Empfänger), 1.487 Leistungsberechtigte kommen aus Afghanistan (Platz 3). Die viert- und fünftgrößte Volksgruppe an […]

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41 % Migranten!
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