Siegbert Droese

Autorenname: Siegbert Droese

Brennpunkt Wirtschaftspolitik

Auf Initiative von Stadtverwaltung und Stadtrat fand am 10. März eine „Wirtschaftspolitische Stunde“ statt – zum wissenschaftlichen Hintergrund passend an der Leipziger Universität. Gegenstand waren Vorträge und Diskussionen darüber, wie Balance und Dynamik von Wissenschaft, Technik, Wirtschaft und Gesellschaft auf hohem Niveau gesichert werden können. Und dies befördert durch die aktuelle Einsicht, dass mit wirtschaftlichen […]

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Droese: Leipziger Stadtspitze fördert Schlepperbanden

Die heutige LVZ berichtet, dass die Stadt Leipzig eine ideelle Patenschaft für das Schlepperboot „Rise Above“ der Organisation „Mission Lifeline“ übernommen habe. Die Stadt Leipzig wolle sich weiterhin für die Entkriminalisierung der „zivile Seenotrettung“ genannten Schlepperei illegaler Migranten einsetzen.

Dazu äußert sich der Leipziger AfD-Fraktionsvorsitzende Siegbert Droese wie folgt:

„In Zeiten akuter Kriegsgefahr mit rasant steigenden Energiepreisen […]

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Ausblick auf das Jahr 2022

Auch im neuen Jahr wird die AfD-Fraktion engagiert für die Interessen der Leipziger Bürger streiten! Dabei sind unsere Grundprämissen der gesunde Menschenverstand
und bürgerliche Vernunft. Das Thema Bauen und Verkehr bleibt ein Schwerpunkt unserer
politischen Arbeit. Die Schaffung von Wohnraum ist zu beschleunigen. Unabhängig vom
Verkehrsmittel wollen wir die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt berücksichtigt sehen. Die prekäre Parkplatzsituation […]

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Droese: Stiftung Friedliche Revolution bedient sich DDR-Rhetorik!

Am vergangenen Freitag veröffentlichte die „Stiftung Friedliche Revolution“ eine Erklärung und nahm darin Bezug auf „namhafte Vertreterinnen und Vertreter der Leipziger Zivilgesellschaft“, die u.a. die angeblich „provozierenden und meist lauthals aggressiven Spaziergänger“, welche zunehmend gegen die aktuelle Corona-Politik protestieren, verurteilten.

Dazu äußert sich der Vorsitzende der AfD-Fraktion Leipzig, Siegbert Droese, wie folgt:

 „Die derzeit einzige Möglichkeit, um […]

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Droese: Industrie- und Handelskammern – Erfüllungsgehilfen des Regierungsversagens?

Angesichts der dramatischen Auswirkungen der aktuellen Corona-Politik der sächsischen Staatsregierung wundert sich der Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion, Siegbert Droese, über die offensichtliche Passivität der IHK Leipzig. Er nimmt dazu wie folgt Stellung:

„Die IHK sollte stets Sachwalter der Interessen ihrer Zwangsmitglieder sein, nicht aber die Orchestermusik zum kolossalen Regierungsversagen spendieren.

Bei aller Komplexität der Corona-Situation: Es reicht nicht […]

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Wählerwille wird ignoriert!

Laut einer Verlautbarung am Rande der letzten Ratsversammlung will OBM Jung in der nächsten Stadtratssitzung am 28. Mai einen „Grundsatzbeschluss“ zu einer neuen Verwaltungsstruktur fassen lassen. Demnach soll es in Leipzig ab dem I. Quartal 2021 statt bisher sieben Dezernate dann acht Dezernate geben. Im Rahmen dieses Vorhabens ist geplant, dass das Dezernat V in […]

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VII-F-01048 Einhaltung gesetzlicher Vorgaben durch gemeinnützige Körperschaften im Kulturbereich

Viele gemeinnützige Körperschaften im Kulturbereich werden durch städtische Fördermittel und Zuwendungen finanziert. Eine zusätzliche Subventionierung von bis zu 75 Prozent durch beispielsweise den Erlass von Mieten und weiteren Kostenpunkten bei Nutzung der Räumlichkeiten der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig würde eine unzulässige Doppelsubventionierung dieser Körperschaften bedeuten. 

Die Gemeinnützigkeit der Körperschaften ist in diesem Zusammenhang zu beachten. […]

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