Umnutzung eines Autohauses für die Kultur- und Kreativwirtschaft – totale Fehlinvestition!

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Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsfraktion wurde ein Objekt für die Kultur- und Kreativwirtschaft umgewidmet. Hauptkritikpunkt neben der Finanzierung liegt am Gesamtkonstrukt. Der Mietvertrag läuft 12Jahre – wie es danach weitergeht können wir uns sicherlich alle denken.

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte,
verehrte Gäste,

mit dieser Vorlage wollen wir Schadensbegrenzung erreichen. Zunächst war angedacht in einem ehemaligen […]

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AfD-Kreisverband Leipzig gründet Ortsgruppe Mitte/Süd

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Der Kreisverband Leipzig der Alternative für Deutschland (AfD) hat mit der Gründung der Ortsgruppe Mitte/Süd seine Organisationsstruktur komplettiert.

Innerhalb des Kreisverbandes Leipzig gibt es nunmehr vier Ortsgruppen (Nord, Ost, West und Mitte/Süd).

Für den Vorsitz der Ortsgruppe Mitte/Süd wurde der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion, Stadtrat Jörg Kühne, gewählt. Die Schriftführung übernimmt Klaus Grabenhorst und zum Kassenwart der […]

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Statement unseres Stadtrats Holger Hentschel zum Thema „Kraftwerk Lippendorf“

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Statement bei Mephisto 97.6 – ab 3:31 Min. kommt Stadtrat Holger Hentschel zu Wort.

Wir als AfD-Stadtratsfraktion haben viele Fragezeichen beim Braunkohleausstieg! Die Stadt Leipzig sollte zumindest die gegründete Kohlekommission und deren Ergebnisse abwarten. Alleingänge sind meist teuer, und am Ende zahlt der Bürger!

Solange das Kraftwerk Lippendorf Strom produziert, solange macht eine parallele Verbrennung zur Fernwärme […]

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Methode zur Bildung der Wahlkreise für die Stadtratswahl 2019

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Sachverhalt:

Die Bewertung der Wahlkreiseinteilungen von 2009 und 2014 zeigt eine klare Benachteiligung der Chancen von Bewerbern im Wahlkreis 6 zur Erzielung eines Stadtratsmandates auf und damit die Verhinderung einer angemessenen Interessenvertretung für dieses Stadtgebiet, dem u.a. der eigentlich zu Grünau gehörige Ortsteil, Grünau-Siedlung, bisher nicht zugeordnet wurde. Dies kommt im Ergebnis darin zum Ausdruck, dass […]

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VI-F-06718 Projektstand der Umstellung von mit Diesel betriebenen Buslinien auf Elektromobilität seitens der LVB

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Sachverhalt:

Die Stadt Leipzig bemüht sich aktuell sehr um Fortschritte bei der Elektromobilität im städtischen Straßenverkehr. Bereits im Sommer 2008, also vor 10 Jahren, stellten die LVB z.B. ein O-Bus-Projekt vor, welches die bekannten Probleme der mit Diesel betrieben Busse lösen helfen sollte. Das Projekt umfasste seinerzeit die Buslinien 60, 70 sowie 74 und sollte später […]

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VI-F-06720 Arbeitsstand des neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus

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Sachverhalt:

Seitens der AfD-Fraktion erfolgte bereits am 19.08.2016 eine schriftliche Nachfrage zu obiger Angelegenheit beim Dezernat VI, Stadtentwicklung und Bau, sowie eine Anfrage zur gleichen Thematik an den OBM zur Ratsversammlung am 21.06.2017. Die damalige Auskunft seitens der Baubürgermeisterin Frau Dubrau war die, dass Ende des dritten Quartals 2017 eine Information des Stadtrates zum Konzeptentwurf erfolgen sollte. Diese […]

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PRESSEERKLÄRUNG DER AfD-STADTRATSFRAKTION im Nachgang zur Presseerklärung von OBM Jung

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PRESSEERKLÄRUNG DER AfD-STADTRATSFRAKTION 
im Nachgang zur Presseerklärung von OBM Burkhard Jung: „Jung: Gewalt beginnt mit Worten – Leipzig erinnert mit Banner am Neuen Rathaus an die Pogrome von 1938“ vom 2. November 2018 

Die AfD-Stadtratsfraktion unterstützt vollauf das Anliegen des OBM, die jüdischen Opfer der sogenannten Reichspogromnacht und der Tage danach durch die Nationalsozialisten zu würdigen. Gleichzeitig unterstützt […]

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VI-A-06631 Verkehrslösung „Innere Jahnallee“

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft in der inneren Jahnallee eine Tunnellösung, vorzugsweise für Kfz. Des Weiteren ist die oberirdische Herstellung von Fahrradwegen und Anlieferzonen für die gewerblichen Anlieger zu untersuchen. Im Einzelnen sind folgende Punkte aus Sicht der AfD-Fraktion zu prüfen:

Machbarkeitsstudie für einen Tunnel unter der Jahnallee, beginnend mit dem Eintritt neben der Straßenbahnhaltestelle „Leibnizstraße“ in Richtung Westen und endend aus […]

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AfD-Stadtrat Kriegel fordert eine akzeptable Lösung für die Bürger der Gohliser Eigenheimsiedlung!

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Seit ca. 6 Wochen besteht in Gohlis im Bereich der Eigenheimsiedlung zwischen Virchow- und Kleiststraße das Problem, dass jegliche Müllentsorgung seitens der Stadt boykottiert wird.

Dazu nimmt der AfD-Stadtrat Christian Kriegel als Mitglied des Fachausschusses Umwelt und Ordnung wie folgt Stellung:

„Fast 30 Jahre funktionierte die Abholung reibungslos. Plötzlich sollen die Anwohner ihre Mülltonnen hunderte Meter entfernt […]

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