Die 7. Wahlperiode des Leipziger Stadtrates neigt sich dem Ende entgegen. Wir als AfD-Fraktion haben uns in dieser Wahlperiode seit 2019 als kraftvolle und vernunftorientierte Opposition engagiert, deren oberste Prämisse es ist, den Leipziger Bürgern zu dienen und sich deutlich gegen den Polit-Irrsinn der rot-rot-grünen Ratsmehrheit und des Oberbürgermeisters zu positionieren. Wir setzten uns für […]
Bilanz und
Ausblick Weiterlesen ...
Die aktuelle Entwicklung in Grünau offenbart Licht und Schatten. Einerseits sind die Anstrengungen, insbesondere der hiesigen Wohnungsunternehmen, zu würdigen, Grünau neue städtebauliche Impulse zu verleihen. Auch der seniorengerechte Wohnungsbau aufgrund des demografischen Wandels findet zunehmende Aufmerksamkeit. Gerade im Wohnkomplex 8 sind beeindruckende Neubauten entstanden, welche beispielhaft sind – insbesondere für die notwendige Revitalisierung des verödeten […]
Grünau im
Blick behalten! Weiterlesen ...
Das Bundesverfassungsgericht hat das derzeitige System der grundsteuerlichen Bewertung im Jahr 2018 für verfassungswidrig erklärt, da es gleichartige Grundstücke unterschiedlich behandele. In Konsequenz wurde auf Bundesebene beschlossen, dass deutschlandweit bis zum 1. Januar 2025 die Neuberechnung der Grundsteuer zu erfolgen habe. Viele Grundstückseigentümer – auch zahlreiche Unternehmen – werden nun wahrscheinlich mit einer Erhöhung der […]
Grundsteuer:
Hebesatz senken! Weiterlesen ...
Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
wertgeschätzte Bürgermeister und Ratsmitglieder,
ehrenwerte Bezirksbeiräte und Ortschaftsräte,
liebe Gäste im Saal und vor den Bildschirmen!
Die Mitteldeutsche Baustoffe GmbH hat beim Oberbergamt die Änderung des Rahmenbetriebsplanes für den Kiessandtagebau in Zitzschen beantragt. Mit dem aktuellen Antrag wird eine Änderung dergestalt begehrt, dass künftig im Nassschnitt abgebaut werden soll. Die Stellungnahmen der einzelnen betroffenen Dezernate […]
Redebeitrag Stadtrat Christoph Neumann in der Ratsversammlung am 13.03.2024 Weiterlesen ...
Herr Oberbürgermeister,
grundsätzlich begrüßt die AfD-Fraktion Leipzig die Initiative zur Bewerbung unserer Stadt um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2036/2040. Wir als AfD-Fraktion setzen uns bereits seit langem dafür ein, dass unsere Stadt mehr Sportgroßveranstaltungen ausrichtet. Die Olympischen Spiele stellen hier natürlich die Königsdisziplin dar. Wir sehen eine solche Bewerbung in vielerlei Hinsicht als Chance für […]
Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung am 13.03.2024 Weiterlesen ...
Sehr Damen und Herren, Herr Oberbürgermeister,
die Leipziger Stadtverwaltung hat uns nun ein Programm zur Aufwertung verschiedener Plätze in der Stadt vorgelegt. Darüber könnte man sich freuen.
Denn viele Plätze unserer Stadt sind ja – gleich den Straßen, Fußwegen und Radwegen – im sanierungswürdigen Zustand. Es mutet aber etwas komisch an, sie separat zu behandeln. Stadtplätze sind […]
Redebeitrag Stadtrat Udo Bütow in der Ratsversammlung am 12.03.2024 Weiterlesen ...
Der Stadtrat und die Verwaltung haben es sich zur Aufgabe gemacht, Leipzig als Sportstadt mit internationalem Rang auf- und auszubauen. Das findet grundsätzlich unsere Zustimmung. Leider sind diese Gremien sich nicht durchgängig darüber im Klaren, daß dafür auch Maßnahmen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur notwendig sind. Das ist zum Beispiel im Bereich des Sportforums erforderlich, weil […]
Tiefgarage
am Cottaweg? Weiterlesen ...
Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
verehrte Gäste und Pressevertreter im Saal und im Livestream,
der Stadtordnungsdienst erfüllt hoheitliche Aufgaben zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung, zur Überwachung kommunaler Satzungen und Ordnungen und zur Kriminalprävention. Konkret treffen wir die Außendienstmitarbeiter des Stadtordnungsdienstes u.a. bei der Einhaltung der Polizeiverordnung der Stadt Leipzig und anderer Gefahrenabwehrvorschriften.
Der Stadtordnungsdienst […]
Redebeitrag Stadtrat Christian Kriegel in der Ratsversammlung am 27.02.2024 Weiterlesen ...
Der Leipziger Weihnachtszirkus wird seit 18 Jahren durch den traditionsreichen Zirkus AEROS erfolgreich auf dem Kleinmesseplatz am Cottaweg betrieben. Das Familienunternehmen erfreut sich zu den Festtagen, insbesondere bei Familien mit Kindern, großer Beliebtheit. Die angemessenen Eintrittspreise und die Ausgabe einer großen Zahl an Freikarten für Bedürftige sind hervorzuheben! Doch dunkle Wolken am Manegen-Himmel bedrohen die […]
Weihnachtszirkus
retten! Weiterlesen ...
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, sehr geehrte Beigeordnete,
die hier zur Abstimmung gestellte Satzung ist mit diesen Inhalten kontraproduktiv und verzichtbar.
Die Initiatoren und die Verfasser trauen den Investoren auf dem Immobilienmarkt, den Verwaltern der Immobilien, den Eigentümern und den Bürgern offensichtlich nicht zu, daß sie den auch Willen haben, das Umfeld […]
Redebeitrag Stadtrat Udo Bütow in der Ratsversammlung am 24.02.2024 Weiterlesen ...
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