Spätestens seit der Ratsentscheidung von 2019, welcher ein Antrag des Jugendparlaments vorausging, weiß jeder: Es herrscht in Leipzig „Klimanotstand“ und somit müssen auch wir hier das Weltklima retten! Also hat die Verwaltung seitdem reagiert und bereits Maßnahmen gefasst, die für alle Leipziger schon jetzt mehr oder weniger spürbar sind. Erinnert sei nur an die einseitigen […]
Rettet Leipzig
das Klima? Weiterlesen ...
Sachverhalt
In der 24. und 25. Kalenderwoche des Jahres 2022 fanden in der Ortschaft Engelsdorf zwei
Brände statt. Am 16. Juni brannte in Althen der Dachstuhl eines Einfamilienhauses, am 21.
Juni rief ein Fahrzeugbrand in Hirschfeld die Feuerwehr auf den Plan. Nur mit größten
Kraftanstrengungen konnten beide Brände unter Kontrolle gebracht werden, sodass
Schlimmeres verhindert wurde.
Im Nachgang der Einsätze entbrannte […]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
sehr geehrte Gäste,
wenn man in den 1980/90er Jahren in und um Leipzig lebte, kam es vor, dass gerade in den Wintermonaten, bei besonderen Wetterlagen die Luft so schlecht war, dass man die Fenster geschlossen halten musste. Im Sommer kam keiner auf die Idee, in den […]
Redebeitrag Stadträtin Sylvia Deubel in der Ratsversammlung am 14. Juli 2022 Weiterlesen ...
Sachverhalt
Die Versorgung mit Erdgas ist aktuell gefährdet. Am 23. Juni 2022 wurde von der
Bundesregierung die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Nahezu täglich werden
neue Höchststände der Gaspreise verzeichnet, was zu einer enormen Kostensteigerung für
private Haushalte und Unternehmen führen wird. Die ideologisch motivierte sogenannte
Energiewende wird immer deutlicher zum Irrweg. In dieser Gemengelage wird der Erfolg des
neuen Gasheizkraftwerkes […]
Aktueller Stand zum Gasheizkraftwerk Süd Weiterlesen ...
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
im Hinblick auf die Kommunalwahl 2024 bis zum Ende des IV. Quartals 2022 zu prüfen
und den Stadtrat zu informieren, welche zusätzlichen Schutzmaßnahmen auf städtischer
Ebene für aktive Kommunalpolitiker und Kandidaten für den Stadtrat und die
Ortschaftsräte möglich und umsetzbar sind.
sich bei der Staatsregierung dafür einzusetzen, den Schutz von Kommunalpolitikern zu
verbessern und ggf. einschlägige Landesgesetze […]
Kommunalpolitiker vor Angriffen und Bedrohungen schützen Weiterlesen ...
„Reihenweise Klagen: Widerstand gegen Solarpark Leipzig-Seehausen
wächst“, so titelt die LVZ in Ihrer heutigen Ausgabe. Dazu nimmt der
Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig, Siegbert Droese, wie
folgt Stellung:
„Es ist gut für die Demokratie, wenn sich betroffene Anwohner für ihren
Wohnort einsetzen. Zumal ein Nachnutzungskonzept des Zweckverbandes
Abfallwirtschaft Westsachsen für die Deponie Seehausen existiert und
dabei von einem Solarpark keine Rede ist. Auch […]
Droese: AfD-Fraktion steht an der Seite der Seehausener Anwohner Weiterlesen ...
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. im Hinblick auf die Kommunalwahl 2024 bis zum Ende des IV. Quartals 2022 zu prüfen
und den Stadtrat zu informieren, welche zusätzlichen Schutzmaßnahmen auf städtischer
Ebene für aktive Kommunalpolitiker und Kandidaten für den Stadtrat und die
Ortschaftsräte möglich und umsetzbar sind.
2. sich bei der Staatsregierung dafür einzusetzen, den Schutz von Kommunalpolitikern zu
verbessern und ggf. […]
Kommunalpolitiker vor Angriffen und Bedrohungen schützen Weiterlesen ...
In der Juni-Ratsversammlung stand die Standortentscheidung zum geplanten Freiheits- und Einheitsdenkmal in Erinnerung an die Friedliche Revolution 1989 zur Abstimmung. Den Vorschlag Wilhelm-Leuschner-Platz machte auf Initiative der Stiftung Friedliche Revolution ein aus 35 Personen bestehender Bürgerrat. Bei allem Respekt vor der Arbeit dieses Gremiums: Das Votum von 35 Bürgern, von denen sich lediglich 15 für […]
Bürgerentscheid
abgelehnt! Weiterlesen ...
Die Leipziger Infrastruktur soll sich in den nächsten Jahren nach dem Willen der Stadtverwaltung dramatisch verändern.
So soll u.a. neben mehr Baumpflanzungen, neuen Pflegekonzepten für Parks und einem Entwicklungskonzept für die Elster-Pleiße-Luppe-Aue auch Tempo 30 in der Innenstadt dazu beitragen, die Stadt „klimaneutraler“ zu gestalten.
Dazu äußert sich der Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Leipzig Tobias […]
Keller: Verkehrswende in Leipzig: „Klimaneutral“ um jeden Preis? Weiterlesen ...
Vor kurzem fand in Leipzig die Weltkanalkonferenz statt, zum 1. Mal in Deutschland überhaupt. Über 300 Teilnehmer aus aller Welt besprachen die kulturellen, sportlichen und wirtschaftlichen Potentiale von Binnenwasserstraßen oder Wasserlandschaften. Unseren Gästen wurde ein weitreichendes Besichtigungsprogramm geboten. Sie überzeugten sich davon, wie die Flüsse und Kanäle in Leipzig sowie unser Seenland im Wandel begriffen […]
Weltkanalkonferenz
2022 Weiterlesen ...
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