2023

2023

Redebeitrag Stadtrat Udo Bütow in der Ratsversammlung vom 15.03.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

man muss die Stadt hier mal loben :
Die Stadt hat sich ja vorgenommen, die Kfz.-Besitzer und Autofahrer ordentlich zu geißeln. Die Vorgehensweise dazu ist hier von vorbildlicher Effizienz und seltenem Preisbewusstsein geprägt. Wenn mit ein paar Fahrbahnmarkierungen die Straße so geordnet werden kann, dass ein möglichst viele Kfz-Stellplätze verschwinden, dann klappt […]

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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 15.03.2023

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

im Leipziger Stadtteil Paunsdorf ist die Errichtung einer Auslagerungsschule geplant, um darin nacheinander drei Schulen unterzubringen, welche im gleichen Zeitraum einer grundhaften Sanierung unterzogen werden. Dieser Vorgang dient der Sicherung des allgemeinen Schulbetriebs im Stadtviertel.

Leider wurde das Auslagerungsobjekt in der Klettenstraße nicht vollumfänglich barrierefrei geplant, […]

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Sofortmaßnahmenprogramm zur Verbesserung der Raumakustik an kommunalen Schulen

Beschlussvorschlag
1.Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein finanziell untersetztes Sofortmaßnahmenprogramm zur Verbesserung der Raumakustik an bestehenden kommunalen Schulen bis Anfang IV. Quartal 2023 aufzulegen.
2.Das Sofortmaßnahmenprogramm zur Verbesserung der Raumakustik an kommunalen Schulen findet zukünftig Einordnung in die kommunale Schulhausbaustrategie

Sachverhalt
Die Bedeutung einer akustisch ausgewogenen Lern- und Lehrumgebung für den Schulerfolg ist wissenschaftlich nachgewiesen. Deshalb sollte das gesprochene Wort […]

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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 15.03.2023

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

Windkraft kann Menschen krankmachen!

Bei der Windenergienutzung, die unbestritten Infraschall verursacht, sind betroffene Bevölkerungsteile teilweise langanhaltend dem Infraschall ausgesetzt.

Forscher der Universität Mainz stellten eine eindeutige Verminderung der Herzmuskelkraft bei Beschallung mit Infraschall-Signalen fest. Sogar das Umweltbundesamt schließt Gesundheitsschäden durch eine kurz- und langfristige Exposition gegenüber Infraschall […]

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Zustand der Freiwilligen Feuerwehren in Leipzig

Die 21 Leipziger Ortswehren sind fester Bestandteil der täglichen Gefahrenabwehr in der Großstadt Leipzig. Neben Tätigkeiten im Bereich Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe, Brandsicherheitswachdienst usw. nimmt die Freiwillige Feuerwehr des jeweiligen Stadt-/Ortsteils auch noch eine wichtige traditionsstiftende und sozialkulturelle Aufgabe wahr – ehrenamtlich wohlgemerkt!

Die AfD-Fraktion Leipzig setzt sich dafür ein, dass die Freiwilligen Feuerwehren in Leipzig ihre Aufgaben auch […]

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Trinkwassernotbrunnen in Leipzig

Trinkwasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen des Menschen. Trinkwassernotbrunnen sind leitungsunabhängige Einzelbrunnen, welche einen wichtigen Teil der Trinkwasser-Notversorgung im Katastrophenfall darstellen und vom Bund auf Grundlage des Wassersicherstellungsgesetzes unterhalten werden. Bau- und Instandhaltungsarbeiten sind laut Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) durch Einsatzorganisationen, Kommunen oder Wasserversorgungsunternehmen sicherzustellen.

Deshalb fragen wir an:

Wie viele Standorte von Trinkwassernotbrunnen existieren […]

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Fahrspurreduzierung in der Richard-Lehmann-Straße

Sachverhalt
In der Richard-Lehmann-Straße wurden kürzlich die Fahrspuren für KFZ zwischen Zwickauer Straße und Tabaksmühle auf eine Fahrspur je Richtung reduziert.

Deshalb fragen wir an:

1. Aus welchem Grund wurden die Fahrspuren reduziert und welche Kosten waren damit verbunden?

Antwort: Auf der Alten Messe wurde der neue Bau- und Gartenmarkt der HORNBACH AG errichtet und im Februar 2023 eröffnet. […]

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Haushalt: NEIN
aus Verantwortung!

In Zeiten einer schwierigen allgemeinen Sicherheitslage, der selbstverschuldeten Energiekrise, einer fortschreitenden Geldentwertung mit unabsehbaren Folgen für die Bürger sowie ungewissen wirtschaftlichen Entwicklungen war auch für den Leipziger Doppelhaushalt 2023/2024 ein Umsteuern angesagt! Aus Sicht der AfD-Fraktion hieß dies: Konsequentes Sparen, vor allem bei den freiwilligen Ausgaben und die Konzentration auf städtische Pflichtaufgaben sowie für sinnvolle […]

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aus Verantwortung!
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Aufnahmestopp
für Leipzig!

Aktuell befinden sich in Leipzig annähernd 23.000 Personen, welche Leistungen im Kontext von Asyl und Flucht erhalten – nicht nur vor dem Hintergrund des angespannten Wohnungsmarktes und der an einigen Orten prekären Sicherheitslage eine enorm hohe Zahl! In diesem Jahr sollen zusätzlich noch ca. 3.000 Migranten – vorwiegend aus Syrien, Afghanistan und Afrika – aufgenommen […]

Aufnahmestopp
für Leipzig!
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