AfD-Fraktion Leipzig

Autorenname: AfD-Fraktion Leipzig

AfD-Fraktion Leipzig

VI-F-07999 Einkaufsmöglichkeit im Wohngebiet Lene-Voigt-Straße

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Seit mehr als 2 Jahren ist die Nahversorgung (Kaufhalle) in der Lene-Voigt-Straße  geschlossen.

Seit dieser Woche ist auch der etwas entferntere Rewe-Markt wegen Sanierung/Umbau für 

ein Jahr lang geschlossen worden.

Da im Wohngebiet um die Lene-Voigt-Straße auch viele Anwohner leben, die nicht ausreichend mobil sind

fragen wir an:

1.Welches Konzept hat die Stadt Leipzig für die Versorgung der Anwohner in diesem Stadtviertel vorgesehen, um den Wegfall der o.g. Nahversorger auszugleichen?

2.Ist […]

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Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig

Pressemitteilungen / Von /

PRESSEERKLÄRUNG DER AfD-STADTRATSFRAKTION

Die AfD-Fraktion stellt zunächst voran wie sich der Leipziger AfD-Kreisverband in seinem Kommunalwahlprogramm 2019 für Leipzig zum Thema

„Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig“ positioniert:

„… Die AfD vertritt die Auffassung, dass ein solches zentrales Denkmal in Leipzig bereits vorhanden ist: Es ist das eindrucksvolle Denkmal-Ensemble von Nikolaikirche und Nikolaikirchhof mit symbolträchtiger, freistehender Nikolaisäule, dem […]

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Herrscht in Leipzig bald der Klimanotstand?

Pressemitteilungen / Von /

Das Leipziger Jugendparlament möchte den Klimanotstand ausrufen. Der Leipziger Stadtrat wird sich mit diesem „wichtigen“ Thema nun beschäftigen müssen!

In der öffentlichen Vorlage (19/18 Jugendparlament) soll die Stadt Leipzig mit sofortiger Wirkung den Klimanotstand ausrufen und dem Schutz der Bevölkerung höchste Priorität beimessen.

Der AfD-Stadtratsfraktion fehlt für diese Vorlage jegliches Verständnis. Es gibt wesentlich wichtigere Themenbereiche, weshalb […]

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VI-F-07897 Arbeitsstand des neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Seitens der AfD-Fraktion erfolgten bereits mehrere Fragestellungen zum Arbeitsstand und zur Fertigstellung eines neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus – so die schriftliche Nachfrage beim Dezernat VI, Stadtentwicklung und Bau, vom 19.08.2016 sowie die Anfragen an den OBM zu den Ratsversammlungen am 21.06.2017 und am 12.12.2018. 

Zugesichert seitens der Verwaltung wurde zum letzteren Termin lt. Beratungsprotokoll: “Das Sicherheitskonzept soll […]

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Fluglärm in Leipzig

Pressemitteilungen / Von /

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
liebe Gäste und Pressevertreter!

Die Antragsteller haben zweifellos mit ihrem Antrag ein uns seit Jahren bewegendes Thema eingebracht. Die Frage stellt sich dabei: Ist die Stadt Leipzig in der Fluglärmkommission repräsentativ vertreten. Die Antwort lautet leider nein. Damit sie mich nicht falsch verstehen. Freifrau von Fritzsch […]

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VI-F-07822 Parkplatzsituation Kita „Mockauer Spatzen“

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Die AfD-Stadtratsfraktion beauftragte im Sommer vorigen Jahres die Stadtverwaltung mit der Prüfung der Parkplatzsituation an der Kita „Mockauer Spatzen“. Es sollte geprüft werden, inwieweit die angespannte Lage durch ermöglichtes Kurzzeitparken im Bereich der ehemaligen Friedhofseinfahrt  im Interesse der Anwohner und der Eltern der Kindergartenkinder entschärft werden kann. Nach Inaugenscheinnahme  durch die Stadtverwaltung sagte der in der […]

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Wende für Leipzig: Der Startschuss ist gefallen!

Pressemitteilungen / Von /

Am heutigen Donnerstag verkündete der Wahlprüfungsausschuss, nach gründlicher Prüfung unserer eingereichten Wahlvorschläge, folgendes Ergebnis:

Alle vorgeschlagenen Kandidaten zur Stadtratswahl und den Ortschaftsratswahlen 2019 sind bestätigt!

Die Leipziger AfD nimmt – mit 78 Kandidaten – Kurs in Richtung Rathaus! Wir werden mit einer stark vergrößerten Fraktion ins Leipziger Rathaus einziehen und die Stadtgesellschaft vom Joch der rot-rot-grünen Einheitsfront […]

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Leipzig setzt zukünftig bei Kurierfahrten auf Lastenfahrräder und Elektroautos – ein teuer Spaß!

Pressemitteilungen / Von /

Wir setzten uns für gesunden Menschenverstand anstatt auf blinden Aktionismus ein!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, 
verehrte Gäste,

schon alleine die Behauptung, dass Lastenfahrräder „das Transportmittel der Zukunft“ sei, lässt einige Fragen unbeantwortet. In bestimmten Bereichen können Lastenfahrräder eine Marktnische bedienen, in vielen Marktsegmenten eben nicht. Ähnliches gilt aktuell bei dem Segment des Elektroautos. Lastenfahrräder […]

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Beschluss im Stadtrat: Leipzig wilI mehr Flüchtlinge aufnehmen!

Pressemitteilungen / Von /

Zunächst forderte die Linke 1400 Flüchtlinge zusätzlich aufzunehmen, unabhängig von den gesetzlichen Schlüsselzuweisungen. Die zusätzliche Aufnahme soll primär das Geschäftsmodell der Seenotrettungsschiffe absichern, denn viele Mittelmeerstaaten lehnen – zurecht – die Aufnahme der Flüchtlinge ab.

Durch die Aufnahme werden gerade die Anreize für Schlepperbanden angeheizt!

Verwunderung erzeugte ein Änderungsantrag der CDU.
Diese wollten die Flüchtlingsaufnahme auf Südamerika lenken. […]

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VI-DS-06453-ÄA-02 Luftreinhalteplan für die Stadt Leipzig – Fortschreibung 2018

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

1. Das Abwägungsprotokoll wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Luftreinhalteplan wird mit folgenden Änderungen zur Kenntnis genommen.

Folgende Maßnahmen der Kategorie A – Motorisierter Individual- und Wirtschaftsverkehr – entfallen:

A1 – Jahnallee – Verkehrsflussdosierung

A2 – Eutritzscher Straße – Verkehrsflussdosierung, Realisierung einer Abbiegemöglichkeit von der Eutritzscher Straße in die Roscherstraße

A3 – Berliner Straße – Verkehrsflussdosierung und Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 […]

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