AfD-Fraktion Leipzig

Autorenname: AfD-Fraktion Leipzig

AfD-Fraktion Leipzig

Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für das Umfeld der Asylunterkunft Kommandant-Prendel-Allee/KolmstraßeAntrag-Nr. VII-A-08499

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 3. Quartal 2023 im Zusammenwirken mit der Polizeidirektion Leipzig und dem Ordnungsamt Leipzig ein nach außen wirkendes Sicherheitskonzept für das Umfeld der Asylunterkunft Kommandant-Prendel-Allee/Kolmstraße zu erarbeiten.

Folgende Aspekte sollen darin u.a. insbesondere berücksichtigt werden:

Sicherheit der Schüler der Franz-Mehring-Grundschule durch Präsenz von Polizei/Ordnungsamt/Schulwegbegleitern zu Schulbeginn bzw. Schulschluss

Sicherheit von Mitarbeitern und Besuchern […]

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Ruinöser Zustand von ehemaligen Bahngebäuden entlang der S-Bahnstrecke Plagwitz – Leutzsch

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Die meisten Gebäude in diesem Streckenbereich bieten für Bahnfahrgäste einen verwahrlosten und schlimmen, ruinösen Anblick. Dies betrifft u.a. vormalige Bahnhofsgebäude wie die Ruine des alten Bahnhofes von Leutzsch, welcher möglicherweise einst sogar unter Denkmalschutz stand, sowie auch vormalige Wohngebäude der Bahn, die nach umfassender Sanierung einschließlich ihres Umfeldes einer Wohnnutzung zugeführt werden könnten oder eben […]

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Öffnung des Liviaplatzes

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Am 09.02.2023 hat die Ratsversammlung unter der Nr. VII-P-08003-ÄA-04 beschlossen: „Der Stadtrat beschließt die temporäre Öffnung des Pilotprojektes bis Ende der 2. Bauphase (voraussichtlich Juli 2023), also bis zur Errichtung der Feuerbachschleife und bis zur Möglichkeit der allseitigen Überquerung der Waldstraße.

Das Modellprojekt wird anschließend bis zum Ende der Laufzeit fortgesetzt und ggf. um den Zeitraum […]

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Sofortmaßnahmenprogramm zur Verbesserung der Raumakustik an kommunalen Schulen

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
1.Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein finanziell untersetztes Sofortmaßnahmenprogramm zur Verbesserung der Raumakustik an bestehenden kommunalen Schulen bis Anfang IV. Quartal 2023 aufzulegen.
2.Das Sofortmaßnahmenprogramm zur Verbesserung der Raumakustik an kommunalen Schulen findet zukünftig Einordnung in die kommunale Schulhausbaustrategie

Sachverhalt
Die Bedeutung einer akustisch ausgewogenen Lern- und Lehrumgebung für den Schulerfolg ist wissenschaftlich nachgewiesen. Deshalb sollte das gesprochene Wort […]

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Zustand der Freiwilligen Feuerwehren in Leipzig

Anfragen / Von /

Die 21 Leipziger Ortswehren sind fester Bestandteil der täglichen Gefahrenabwehr in der Großstadt Leipzig. Neben Tätigkeiten im Bereich Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe, Brandsicherheitswachdienst usw. nimmt die Freiwillige Feuerwehr des jeweiligen Stadt-/Ortsteils auch noch eine wichtige traditionsstiftende und sozialkulturelle Aufgabe wahr – ehrenamtlich wohlgemerkt!

Die AfD-Fraktion Leipzig setzt sich dafür ein, dass die Freiwilligen Feuerwehren in Leipzig ihre Aufgaben auch […]

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Trinkwassernotbrunnen in Leipzig

Allgemein, Anfragen / Von /

Trinkwasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen des Menschen. Trinkwassernotbrunnen sind leitungsunabhängige Einzelbrunnen, welche einen wichtigen Teil der Trinkwasser-Notversorgung im Katastrophenfall darstellen und vom Bund auf Grundlage des Wassersicherstellungsgesetzes unterhalten werden. Bau- und Instandhaltungsarbeiten sind laut Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) durch Einsatzorganisationen, Kommunen oder Wasserversorgungsunternehmen sicherzustellen.

Deshalb fragen wir an:

Wie viele Standorte von Trinkwassernotbrunnen existieren […]

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Fahrspurreduzierung in der Richard-Lehmann-Straße

Anfragen / Von /

Sachverhalt
In der Richard-Lehmann-Straße wurden kürzlich die Fahrspuren für KFZ zwischen Zwickauer Straße und Tabaksmühle auf eine Fahrspur je Richtung reduziert.

Deshalb fragen wir an:

1. Aus welchem Grund wurden die Fahrspuren reduziert und welche Kosten waren damit verbunden?

Antwort: Auf der Alten Messe wurde der neue Bau- und Gartenmarkt der HORNBACH AG errichtet und im Februar 2023 eröffnet. […]

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Desaströse Informationspolitik der Stadt Leipzig und fehlende Bürgerbeteiligungen zu Asylunterkünften in Lindenthal und Stötteritz

Anfragen / Von /

In Leipzig-Lindenthal wird ein Objekt in der Lindenthaler Hauptstraße 50 von der Stadt Leipzig zur Unterbringung von Geflüchteten mit 30 Plätzen für einen Zeitraum von 10 Jahren von einem privaten Eigentümer angemietet und im Auftrag der Stadt Leipzig von diesem betrieben. Der Vertrag hat eine feste Laufzeit von 10 Jahren mit Verlängerungsoption von 1×5 Jahren. […]

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Architekturqualität in der Innenstadt

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Nach unserem Kenntnisstand ist die von der Ratsversammlung Anfang der 90er Jahre be-
schlossene Gestaltungssatzung zur Sicherung der Architekturqualität bei Bauleistungen in
der Leipziger Innenstadt nebst den Bereichen Ring bis Johannisplatz im Herbst 2017 seitens
der Verwaltung aufgehoben worden. Mit fatalen Folgen, wie beispielsweise der jüngst
fertiggestellte Neubau Ritterstraße 15 deutlich veranschaulicht – siehe Anlage. Die
geordnete gestalterische Entwicklung des […]

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