AfD-Fraktion Leipzig

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AfD-Fraktion Leipzig

VI-F-02499 Personelle Entwicklungsperspektiven des Einsatzdienstes in der Branddirektion Leipzig

Anfragen / Von /

Sachverhalt: 
 

Auf Grund des absehbaren, zukünftigen Fehlbestandes an Einsatzpersonal in der Branddirektion Leipzig und der notwendigen Gewährleistung der Sicherheit der Bürger unserer Stadt sind aus Sicht der AfD-Fraktion kurz- und mittelfristige Maßnahmen der Personalbedarfsdeckung im Bereich des Einsatzdienstes nötig. Dies ist auch unter Beachtung einer vermutlich weiter wachsenden Stadt zu bewerten. Maßgabe bleibt eine unter allen Umständen […]

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VI-A-02460 Alkoholverbot im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat spricht sich für ein Alkoholverbot in Bussen und Bahnen des Öffentlichen Personennahverkehrs aus und bittet den Oberbürgermeister, auf die entsprechenden Verkehrsbetriebe einzuwirken, dass diese durch geeignete Mittel in ihren Fahrzeugen darauf aufmerksam machen.

Sachverhalt:

Täglich kann man beobachten, wie in den öffentlichen Verkehrsmitteln Alkohol konsumiert wird. Neben einem ungepflegten Erscheinungsbild durch mögliche Verschmutzungen u.ä. ist […]

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VI-F-02458 Radweg zwischen Friedrichshafener Straße und Mockau-Center

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Sachverhalt: 
 

Im bezeichneten Bereich (siehe Anlagen) gibt es einen Fußweg, der auch als sicherer Radweg in beide Richtungen genutzt wurde. Nennenswerte Unfälle oder Bürgerbeschwerden sind beim Stadtbezirksbeirat nicht bekannt. Das Nebeneinander von Fuß- und Radweg verlief ohne Probleme und stellte für Fußgänger und Fahrradfahrer eine sichere Variante dar. Seit einiger Zeit kann der bisher gemeinsam genutzte […]

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VI-F-02351 Brandanschläge in Leipzig

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Sachverhalt: 

Die politisch motivierte Gewalt in Form von Brandanschlägen, u.a. gegen Wohn- und Zweckbauten sowie Kraftfahrzeuge, wird zu einem immer größeren Problem in der Stadt Leipzig. Das Sicherheitsgefühl vieler Leipziger ist inzwischen nachhaltig gestört. Seitens der AfD-Fraktion wird davon ausgegangen, dass zu dieser Situation dem Leipziger Ordnungsamt durch enge Zusammenarbeit mit dem Leipziger Polizeipräsidium detaillierte Erkenntnisse vorliegen […]

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VI-F-02342 Zukunft des Sportmuseums

Anfragen / Von /

Sachverhalt: 
 

Seit 25 Jahren ist das Sportmuseum am Olympiastützpunkt in den Kellerräumen als Interim untergebracht. Hier befinden sich ca. 95.000 Objekte. Derzeit sind dort zwei Mitarbeiter beschäftigt.

Mit Beschluss des Stadtrates von 2007(!) sollte das Sportmuseum mit neuem Konzept wiedereröffnet werden. Vorgesehen als Standort war u.a. die Nordtribüne des ehemaligen Schwimmstadions auf dem Gelände des Sportforums. Dieser […]

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VI-A-02323 Einberufung eines Runden Tisches „Gewaltfreies Leipzig“

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Ratsversammlung beauftragt den Oberbürgermeister, einen Runden Tisch „Gewaltfreies Leipzig“ unter Einbeziehung aller maßgeblichen, unterschiedlichen politischen Akteure sowie der Stadtverwaltung, des Polizeipräsidiums und des Stadtrates zeitnah einzuberufen.  

Sachverhalt: 
Das vergangene Jahr 2015 war von einer nie dagewesenen Eskalation politisch motivierter Gewalt in unserer Stadt gekennzeichnet. Es droht die Gefahr der Entwicklung einer Gewaltspirale durch Extremisten der verschiedenen politischen Ausrichtungen. […]

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Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung – Änderungsantrag (Ratsversammlung: 20.01.2016)

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Sachverhalt: 

Die Live-Stream-Übertragung der monatlichen Ratsversammlungen wird gegenwärtig nur von einem sehr begrenzten Kreis von Nutzern wahrgenommen. Die AfD-Fraktion geht jedoch von einem erheblich größeren Potential von Interessenten aus, denen diese zusätzliche Informationsmöglichkeit entgegenkommen dürfte.

Die Vorlage wird wie folgt ergänzt:

Seitens des Anbieters wird gewährleistet, dass die Übertragung der Ratsversammlungen, auch in der gespeicherten Version, auf allen […]

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Parkplätze für motorisierte Zweiräder (Ratsversammlung: 20.01.2016)

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft, 

die Ausweisung von Parkmöglichkeiten für motorisierte Zweiräder auf vorhandenen PKW- Stellplätzen und/oder neu zu schaffenden Flächen.an geeigneten Fahrradparkplätzen eine Doppelnutzungsmöglichkeit sowohl für Fahrräder als auch motorisierte Zweiräder zu schaffen.

Sachverhalt: 

Motorisierte Zweiräder erfreuen sich immer größerer Beliebtheit in der Bevölkerung. Zum Parken werden zumeist die ausgewiesenen Flächen für PKW genutzt. Ein Motorrad, Moped oder Cityroller […]

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VI-DS-01580-ÄA-04 Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Beschlusspunkt 1, Streichung …des Naturkundemuseums Leipzig…

Neuer Wortlaut BSP 1.

1.Dem Vorhaben der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei zum Zweck der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung zur Ansiedlung des LOFFT e.V. und des LTT e.V. wird zugestimmt

VI-DS-01580-ÄA-04 Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung Weiterlesen ...

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