AfD-Fraktion Leipzig

Autorenname: AfD-Fraktion Leipzig

VI-F-01809-AW-001 Konditionen der Vermietung von Grundstücksflächen für Wagenplatz auf Gemarkung Lindenau, Saalfelder Straße 42

Sachverhalt: 
 

Beantwortung der Fragen: 

1. Welche Mietdauer ist vorgesehen?

Die Mietdauer beträgt 10 Jahre und beginnt am 01.09.2015. Im Anschluss daran verlängert sich der Vertrag um jeweils 2 Jahre, sofern keine Kündigung erfolgt.

2. Zu welchen Kosten und weiteren Konditionen beabsichtigt die Stadt an den Verein zu vermieten?

Betriebs- und Nebenkosten trägt der Verein. Der Mietzins entspricht dem von gärtnerischen […]

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Aktuelle Situation der Unterbringung von Asylbewerbern in der Stadt Leipzig (Ratsversammlung: 16.09.2015)

Sachverhalt: 
 

Der Stadtrat erfährt z.Z. die künftigen Standorte für Asylheime auf dem Stadtgebiet Leipzigs größtenteils aus den Medien, anstatt durch frühzeitige Information der Verwaltung in den Fachausschüssen. Dadurch ist eine rechtzeitige und qualifizierte Bewertung durch die Stadträte nicht möglich. 
 

Wir fragen an:

Welche geplanten Unterkünfte befinden sich in städtischem Eigentum?Werden bauliche, technische und soziale Standards für Asylunterkünfte aufgrund […]

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Konditionen der Vermietung von Grundstücksflächen für Wagenplatz auf Gemarkung Lindenau, Saalfelder Straße 42 (Ratsversammlung: 16.09.2015)

Sachverhalt: 
 

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit dem Verein Jetze Wagenplätze e.V. einen Mietvertrag über  Grundstücksflächen der Gemarkung Lindenau, Saalfelder Straße 42, zur Nutzung als „Wagenplatz“ abzuschließen. 
 

Wir fragen an:  

1. Welche Mietdauer ist vorgesehen?

2. Zu welchen Kosten und weiteren Konditionen beabsichtigt die Stadt an den Verein zu vermieten?

3. Entstehen der Stadt Leipzig Verluste durch Mindereinnahmen?

4. Bestehen für die […]

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VI-DS-00971-ÄA-002 Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00971; Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung

Beschluss:

Die Vorlage wird wie folgt ergänzt:

Seitens des Anbieters wird gewährleistet, dass die Übertragung der Ratsversammlungen, auch in der gespeicherten Version, auf allen internetfähigen Geräten – unabhängig vom Betriebssystem – empfangbar ist.Für die Popularisierung der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlungen werden alle bestehenden Werbemöglichkeiten seitens der Stadtverwaltung genutzt.

Sachverhalt: 

Die Live-Stream-Übertragung der monatlichen Ratsversammlungen wird gegenwärtig nur von einem sehr […]

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VI-F-01812 Aktuelle Situation der Unterbringung von Asylbewerbern in der Stadt Leipzig

Sachverhalt: 
 

Der Stadtrat erfährt z.Z. die künftigen Standorte für Asylheime auf dem Stadtgebiet Leipzigs größtenteils aus den Medien, anstatt durch frühzeitige Information der Verwaltung in den Fachausschüssen. Dadurch ist eine rechtzeitige und qualifizierte Bewertung durch die Stadträte nicht möglich. 

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VI-F-01809 Konditionen der Vermietung von Grundstücksflächen für Wagenplatz auf Gemarkung Lindenau, Saalfelder Straße 42

Sachverhalt: 
 

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit dem Verein Jetze Wagenplätze e.V. einen Mietvertrag über  Grundstücksflächen der Gemarkung Lindenau, Saalfelder Straße 42, zur Nutzung als „Wagenplatz“ abzuschließen. 

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VI-F-01585 Innerstädtisches Straßenbaustellen-Management bezüglich Koordinierung und Straffung von Bauabläufen

Sachverhalt: 

Aufgrund anhaltender Bürgerkritik bezüglich mangelnder zeitlicher und örtlicher Koordinierung von Straßenbaumaßnahmen im Stadtgebiet Leipzigs, zuweilen schleppender Bauabläufe in Verantwortung der Baufirmen und damit eventuell oftmals unnötiger Straßensperrungen und Umleitungen als Folge, ist ein effektives, innerstädtisches Straßenbaustellen-Management seitens der Stadtverwaltung erforderlich.

Andernfalls ergeben sich nicht zu rechtfertigende Baukosten, vom Umfang her unnötige Verkehrsbehinderungen und erhöhte Umweltbelastungen.

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VI-F-01280 Städtebauliche Neufassung des Entwicklungsgebietes Wilhelm-Leuschner-Platz Ost – überdehnte, große Platzfläche

Sachverhalt: 
 

Die überdehnte, große Platzfläche ist ein Überbleibsel aus dem Wettbewerb zum Einheits- und Freiheitsdenkmal, indem diese Fläche für das Denkmal vorzuhalten war. Zwischenzeitlich haben sich die Rahmenbedingungen jedoch geändert und die Denkmalfläche wird nicht mehr benötigt. Auf dem benannten Gelände befinden sich zahlreiche städtische Baugrundstücke, welche die Stadt vorteilhaft veräußern könnte. Durch Nichtverkauf der Grundstücke […]

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VI-F-01281 Städtebauliche Neufassung des Entwicklungsgebietes Wilhelm-Leuschner-Platz Ost – künftige Markthallenbebauung

Sachverhalt: 

Der potentielle Investor für die Markthalle hatte ursprünglich die Absicht, auf die noch vorhandenen Kellerwände der alten Markthalle zu gründen. Im B-Plan der Stadtverwaltung wird jedoch die Baukante an der Markthallenstraße um 5 Meter hinter die bestehende Grundstücksgrenze zurück genommen und der Nordteil des Grundstückes ganz abgeschnitten. Eine Wiederverwendung der noch vorhandenen Keller der ehemaligen […]

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Änderungsantrag 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion

Sachverhalt:

Gemäß der Empfehlung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zum Brandschutzbedarfsplan AZ: 37-00500.60/60 vom 7.November 2005 (veröffentlicht in: Sächsisches Amtsblatt Nr. 48 vom 01.12.2005) fehlt der o.a. weitere erforderliche Inhalt im Beschlussvorschlag der Verwaltung und ist demzufolge zu ergänzen.

Zudem sind mittelfristig die Anforderungen einer „wachsenden Stadt Leipzig“ zum städtischen Brandschutz dringend zu berücksichtigen.

Die Beschlussvorlage ist inhaltlich […]

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