AfD-Fraktion Leipzig

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AfD-Fraktion Leipzig

Jetzt städtischen Blackout-Notfallplan für die Stadt Leipzig erstellen!

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis Ende des I. Quartals 2023 einen Blackout-
Notfallplan vorzulegen.
Der städtische Notfallplan soll konkret darlegen, wie die Stadt im Falle eines sogenannten
Blackouts, also eines langanhaltenden Zusammenbruchs der gesamten Strom- und
Gasversorgung, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
gewährleisten und die Versorgung der Bürger mit lebensnotwendigen Gütern, wie
beispielsweise Wasser und Nahrungsmitteln, sicherstellen will.
Der Notfallplan […]

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Vorbereitungen der Stadt Leipzig auf tagelange Strom- und Gasausfälle

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Nach Expertenmeinungen ist es realistisch davon auszugehen, dass es zu tagelangen
Strom- und Gaslieferausfällen in absehbarer Zeit kommen kann. Die Ursachen dafür sind
vielschichtig. Der Stadtrat und die Verwaltung sind dem Wohl der Stadt Leipzig und seiner
Bürger nach dem Motto „Unser Leipzig zuerst!“ verpflichtet.

1. Gibt es Einsatzgruppen in der Verwaltung, welche sich mit der aktuellen und anhaltenden
Gasmangellage […]

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Gegen das Vergessen – Die deutschen Heimatvertriebenen in Leipzig

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Ab Oktober 1944 begannen Flucht und Vertreibung der deutschen Bevölkerung aus den
ostdeutschen Gebieten und südosteuropäischen deutschen Siedlungsgebieten. Etwa 12 bis
18 Millionen Deutsche wurden bis 1950 teilweise gewaltsam aus ihrer Heimat nach West-
und Mitteldeutschland vertrieben oder zwangsumgesiedelt. Leipzig als eine der größten
mitteldeutschen Städte war ein Dreh- und Angelpunkt dieser europaweiten Flucht- bzw.
Vertreibungsbewegung. Ende 1948 lebten in […]

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Rettungseinsätze mit Einsatzgrund Herzproblemen und
Schlaganfallsymptomatik

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Vorliegende Anfrage bezieht sich auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 7/10098 im Sächsischen
Landtag, bei deren Beantwortung das Sächsische Staatsministerium des Innern auf die
Zuständigkeit der Landkreise und Kreisfreien Städte verwies.

Wir fragen an:
1. Wie viele Einsätze des Rettungsdienstes erfolgten in der Stadt Leipzig jeweils mit dem
Alarmierungsgrund Herzprobleme oder Schmerzen im Brustbereich o.ä.? Wir bitten um
Aufschlüsselung nach Jahren seit […]

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Sanktionen gegen Russland beenden – Wohlstand der Leipziger
erhalten!

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
1. Der Stadtrat stellt fest, dass die seit Ende Februar 2022 gegen Russland beschlossenen
Sanktionen ihren Zweck verfehlen und sich gegen die eigene Bevölkerung, so auch
gegen die Leipziger Bürger, wenden.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich bei der Sächsischen Staatsregierung und
der Bundesregierung über die kommunalen Spitzenverbände dafür einzusetzen, dass
sämtliche Sanktionen gegen die Russische Föderation zum Schutze und […]

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Arbeitsstand der verbindlichen Anschlussmietverträge für die
Bungalowbesitzer am Kulkwitzer See

Anfragen / Von /

Sachverhalt
In der Ratsversammlung vom 13. Oktober 2021 wurde gemäß Ratsbeschluss den 140
Bungalowbesitzern Anschlussmietverträge zur Sicherung des Fortbestandes des Bunga-
lowdorfes am Kulkwitzer See zugesagt. Da dieser Beschluss bis zum heutigen Tag
nicht umgesetzt wurde, herrscht verständlicherweise eine große Verunsicherung bei den
Bungalowbesitzern, deren Verträge per 31.12.2022 enden. Selbst ein schriftlicher
Zwischenbescheid des Zweckverbandes Kulkwitzer See fehlt, stattdessen sind Gerüchte […]

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Aktueller Stand zum Betrieb des Personen-Umlaufaufzuges
(Paternoster) im Neuen Rathaus

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Bereits 2020 gab es ein Engagement von 3 Fraktionen, darunter der AfD-Fraktion, zur
Gewährleistung einer weiteren langfristigen und sicheren Benutzung des Personen-
Umlaufaufzuges im Neuen Rathaus. Dieser ist für das Rathauspersonal und die Besucher im
Neuen Rathaus – wie allseits bekannt – gleichermaßen zweckmäßig. Seinerzeit wurde
seitens der Verwaltung auf die damals erfolgte Generalreparatur und die anstehende
Wiederinbetriebnahme hingewiesen. Seit […]

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Wiedererrichtung von Kammerspielen im Schauspielhaus

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen,
1. ob die technischen Voraussetzungen im Schauspielhaus, Bosestr.1, im Bereich der
sogenannten Diskothek geeignet sind, dort Kammerspiele zu veranstalten.

2. welche Kosten in personeller und sachlicher Hinsicht durch die Errichtung eines
Bereichs „Kammerspiele“ entstehen.

Sachverhalt
Begründung des Antrags
In dem städtisch genutzten Gebäude Gottschedstr.16 befand sich bis Mitte der 1970iger
Jahre im hinteren Bereich eine Bühne, die […]

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