AfD-Fraktion Leipzig

Autorenname: AfD-Fraktion Leipzig

AfD-Fraktion Leipzig

Zustand der Freiwilligen Feuerwehren in Leipzig

Die 21 Leipziger Ortswehren sind fester Bestandteil der täglichen Gefahrenabwehr in der Großstadt Leipzig. Neben Tätigkeiten im Bereich Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe, Brandsicherheitswachdienst usw. nimmt die Freiwillige Feuerwehr des jeweiligen Stadt-/Ortsteils auch noch eine wichtige traditionsstiftende und sozialkulturelle Aufgabe wahr – ehrenamtlich wohlgemerkt!

Die AfD-Fraktion Leipzig setzt sich dafür ein, dass die Freiwilligen Feuerwehren in Leipzig ihre Aufgaben auch […]

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Trinkwassernotbrunnen in Leipzig

Trinkwasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen des Menschen. Trinkwassernotbrunnen sind leitungsunabhängige Einzelbrunnen, welche einen wichtigen Teil der Trinkwasser-Notversorgung im Katastrophenfall darstellen und vom Bund auf Grundlage des Wassersicherstellungsgesetzes unterhalten werden. Bau- und Instandhaltungsarbeiten sind laut Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) durch Einsatzorganisationen, Kommunen oder Wasserversorgungsunternehmen sicherzustellen.

Deshalb fragen wir an:

Wie viele Standorte von Trinkwassernotbrunnen existieren […]

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Fahrspurreduzierung in der Richard-Lehmann-Straße

Sachverhalt
In der Richard-Lehmann-Straße wurden kürzlich die Fahrspuren für KFZ zwischen Zwickauer Straße und Tabaksmühle auf eine Fahrspur je Richtung reduziert.

Deshalb fragen wir an:

1. Aus welchem Grund wurden die Fahrspuren reduziert und welche Kosten waren damit verbunden?

Antwort: Auf der Alten Messe wurde der neue Bau- und Gartenmarkt der HORNBACH AG errichtet und im Februar 2023 eröffnet. […]

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Desaströse Informationspolitik der Stadt Leipzig und fehlende Bürgerbeteiligungen zu Asylunterkünften in Lindenthal und Stötteritz

In Leipzig-Lindenthal wird ein Objekt in der Lindenthaler Hauptstraße 50 von der Stadt Leipzig zur Unterbringung von Geflüchteten mit 30 Plätzen für einen Zeitraum von 10 Jahren von einem privaten Eigentümer angemietet und im Auftrag der Stadt Leipzig von diesem betrieben. Der Vertrag hat eine feste Laufzeit von 10 Jahren mit Verlängerungsoption von 1×5 Jahren. […]

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Architekturqualität in der Innenstadt

Sachverhalt
Nach unserem Kenntnisstand ist die von der Ratsversammlung Anfang der 90er Jahre be-
schlossene Gestaltungssatzung zur Sicherung der Architekturqualität bei Bauleistungen in
der Leipziger Innenstadt nebst den Bereichen Ring bis Johannisplatz im Herbst 2017 seitens
der Verwaltung aufgehoben worden. Mit fatalen Folgen, wie beispielsweise der jüngst
fertiggestellte Neubau Ritterstraße 15 deutlich veranschaulicht – siehe Anlage. Die
geordnete gestalterische Entwicklung des […]

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Pilotprojekt Alkoholverbotszonen

Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mindestens drei Leipziger
Kriminalitätsschwerpunkte pilothaft für ein Jahr zu Alkoholverbotszonen zu erklären. Auf
Grundlage des § 9a Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs 1, § 14 sowie § 17 Abs. 1 des Polizeigesetzes
des Freistaates Sachsen (SächsPolG) werden entsprechende Ergänzungen der
Polizeiverordnung der Stadt Leipzig bzw. drei einzeln zu beschließende
Polizeiverordnungen zu den […]

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Blütezeiten auf städtischen Grünflächen verlängern

Beschlussvorschlag
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das Spektrum von Blühpflanzen auf städtischen
Grünflächen zu erweitern und somit den Zeitraum für das Angebot an Nektar für Insekten
zu verlängern. Dazu sind folgende Maßnahmen zu ergreifen:

a. Auf bestehenden Blüh- und Langgraswiesen sind mehrjährige heimische
Zwiebelpflanzen (z. B. Krokusse, Narzissen, Schneeglöckchen) einzubringen.

b. Bestandsflächen mit Strauchgehölzen sind durch Randbepflanzungen mit
einheimischen Stauden zu ergänzen. […]

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Autobrand Feuerbachstraße 09.12.2022

Sachverhalt
Am Vormittag des 09.12.2022 wurde ein vor dem Gebäude Feuerbachstraße 3 parkender
PKW angezündet. Anwohner riefen unverzüglich die Feuerwehr. Diese rückte zum für den
Kraftwagenverkehr gesperrten Liviaplatz an, konnte jedoch mit den Löschfahrzeugen nicht in
die Feuerbachstraße gelangen. Deshalb mussten Schläuche vom Liviaplatz bis zu den
Parkplätzen vor dem Gebäude Feuerbachstraße 3 ausgerollt werden. Durch die Zeitverzöge-
rung hat ein […]

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Ergebnisvorstellung Pilotprojekt „Parken in engen Siedlungsstraßen“

Sachverhalt
In Leipzig besteht nach wie vor die Schwierigkeit, Kraftfahrzeuge im öffentlichen Raum
abzustellen und gleichzeitig eine reibungslose Passierbarkeit der engen Anliegerstraßen für
Kranken-, Rettungs-, Feuerwehr- und Müllfahrzeuge zu gewährleisten.

Die Stadt Leipzig startete deshalb im Frühjahr 2021 ein Pilotprojekt. Auf sieben besonders
engen Straßen in Reudnitz, Plagwitz und Gohlis wurden feste Parkplätze markiert. Nur dort
sollen die Autos abgestellt werden, […]

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Aktueller Sachstand zu großflächigen illegalen Graffiti

Sachverhalt
Mit den beiden Anfragen VII-F-06333 und VII-F-06694 hatte die AfD-Fraktion bereits seit
Oktober 2021 nach dem Stand bezüglich des illegalen Graffitos am Gebäude Merseburger
Straße 94 in Leipzig-Altlindenau gefragt.

Hierzu fragen wir erneut an:
1. Mit Stand Januar 2022 hatte die untere Denkmalschutzbehörde aus
„arbeitsorganisatorischen Gründen“ keine Maßnahmen zur Beseitigung des illegalen
Graffitos ergriffen. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und […]

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