Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
verehrte Gäste und Pressevertreter im Saal und im Livestream,

der Stadtordnungsdienst erfüllt hoheitliche Aufgaben zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung, zur Überwachung kommunaler Satzungen und Ordnungen und zur Kriminalprävention. Konkret treffen wir die Außendienstmitarbeiter des Stadtordnungsdienstes u.a. bei der Einhaltung der Polizeiverordnung der Stadt Leipzig und anderer Gefahrenabwehrvorschriften.

Der Stadtordnungsdienst […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
verehrte Gäste und Pressevertreter im Saal und im Livestream,  

mit dem Gesetz zur Legalisierung von Cannabis will die Bundesregierung neue Wege hin zu einem verantwortungsvolleren Umgang mit Cannabis gehen.

In Zukunft sollen Erwachsene eine bestimmte Menge Cannabis privat anbauen oder über eine nicht-gewinnorientierte Vereinigung […]

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
werte Gäste und Pressevertreter,

meine Fraktion hat nie ein Hehl daraus gemacht, dass wir für das Gedenken an die Friedliche Revolution in Leipzig den authentischen Ort des Nikolaikirchhofes mit Nikolaikirche, Säule und Brunnen für durchaus angemessen halten.

Wir erinnern uns: Nach einem bereits […]

Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

mit der vorliegenden Beschlussvorlage soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, einen Beteiligungsrat „Gemeinwohl in Leipzig“ einzurichten. Die Frage muss allerdings erlaubt sein, wofür brauchen wir ein weiteres Gremium in dieser Stadt, mittels dessen Bürger beteiligt werden sollen, wenn doch von der Verwaltung zu wichtigen Entscheidungen, welche die Leipziger unmittelbar betreffen, sowieso am […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
werte Gäste und Pressevertreter,

Friedhöfe dienen der letzten Ruhe und dem Gedenken und laden zur Besinnung ein. Wir haben die Verpflichtung und die Verantwortung, das Kulturgut Friedhof würdevoll als letzte Ruhestätte, Ort der Trauer, des Abschieds sowie der Erinnerung zu gestalten.

Leider wurden unsere […]